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Datenabgleich NACH beendetem Leistungsbezug

pizzabrot

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#1
Hallo

Ich lese und lese finde aber keine Antworten die passend sind. Daher mal schnell angemeldet hier.

Ich bekomme schon seit april 2012 kein Geld mehr von der arge.mein leistungsbezug endete im Februar 12.

Gestern bekam ich ein Schreiben der arge das ein datenabgleich gemacht wurde und ich mich zu meiner finanziellen Situation aus dem jahr 2013 äußern solle....

Darf das job Center wenn mein letzter bezug Februar 2012 war mich noch heute für 2013 abgleichen?
Da War ich doch gar nichtmehr in bezug. Oder sehe ich das falsch? Die dürfen mich von mir aus noch in zwanzig Jahren abgleichen aber doch nur für die zeit in der ich auch kunde bei denen war.
Ich stehe nichtmehr in Bezug heute auch nicht in 2013. Dann dürfen die das meiner Meinung nach nicht. Somit muss ich auch keine Rechenschaft ablegen wo ich wann was NACH ENDE des leistungsbezug bekommen habe. Oder wie seht ihr das?

Viele grüße
 

Charlot

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#2
Kann ich nun nicht genau sagen,
Aber wenn ich mich heute vom JC abmelde, darf es das JC auch nicht interessieren, wenn ich morgen Millionen habe.
 

pizzabrot

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#3
So sehe ich das eigentlich auch.
Das einzige was ich gefunden habe was ähnlich ist aber hier geht es ums SGB XII ist folgendes . Ich weiß nicht ob man das auf das SGBII umwandeln kann


Sehr geehrte Fragestellerin,
die Berechtigung zum Datenabgleich bei Bezug von Leistungen nach SGB XII ergibt sich aus § 118 SGB XII. Danach setzt das Gesetz für den Datenabgleich den Leistungsbezug voraus.
Es ist jedoch möglich, dass ein Datenabgleich tatsächlich erst nach Ende des Leistungsbezuges durchgeführt wird, abgefragt werden dürfen dabei (nach dem Gesetz) nur Zeiträume des Leistungsbezuges.
 

pizzabrot

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#4
Du schreibst...

Wenn der Datenabgleich natürlich auch Zeiträume Deines Leistungsbezuges betreffen würde (z.B. gerade noch 02/2012) wäre das etwas anderes.

Wie meinst du das?
 
E

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#5
teil denen das doch mit, dass du 2013 garnicht im Leistungsbezug warst. evtl. ist da ein neuer SB am Werk und hat in alten Akten gewühlt und will gleich mal einen Datenabgleich haben für Zeiträume wo kein Bezug von Leistungen war.
und anstatt zu lesen, ob du noch im Bezug bist, der sieht denn nur, du warst im Leistungsbezug, weil er vermutlich garnicht weiterliest. wird ein Schreiben rausgeschickt.
 
E

ExitUser

Gast
#6
Du schreibst...

Wenn der Datenabgleich natürlich auch Zeiträume Deines Leistungsbezuges betreffen würde (z.B. gerade noch 02/2012) wäre das etwas anderes.

Wie meinst du das?
da müsste doch explizit der Zeitraum des Bezuges genannt werden und nicht einfach noch für 2013 dazu.
 

Texter50

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#7
Guck mal hier, könnte vielleicht weiter helfen :icon_mrgreen: :

Freispruch: Keine Mitwirkungspflichten außerhalb des Leistungsbezuges! | Sozialberatung Kiel

Ein Verstoß gegen Mitwirkungspflichten nach §§ 60 ff. SGB I setzt voraus, dass sich der Leistungsberechtigte nach dem SGB II noch im Status des Leistungsbezuges befindet. Meldet sich ein Leistungsberechtigter etwa wegen Aufnahme einer bedarfsdeckenden – also den Lebensunterhalt unabhängig von Transferleistungen sichernden – Arbeit aus dem Leistungsbezug ab, hat dieser ab dem Tage der Arbeitsaufnahme keine Mitwirkungspflichten mehr gegenüber dem Jobcenter. Damit scheidet auch eine Ahndung als Ordnungswidrigkeit gemäß § 63 Abs. 1 Nr. 6 SGB II aus.
Frag das JC noch einfach mal schriftlich nach der Begründung / Gesetzlichen Grundlage.
Was wollen sie Dir jetzt noch nehmen - Geld, das Du nicht erhälst?
 

pizzabrot

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#8
Der Bezug endete 2012.
Ich finde es einfach nur seltsam das 2013 überhaupt abgeglichen wird. Selbst wenn 2014 rückwirkend abgeglichen wird dann doch wohl nur bis spätestens Februar 2012
So dachte ich jedenfalls
 

JürgenK

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#9
Frage mal beim zuständigem Datenschutzbeauftragten nach...was das soll.

Nein sie dürfen das nicht mehr...und verstösst gegen die Datenschutzbestimmungen.

Du musst keinerlei Auskunft erteilen...Pasta.:biggrin:
 

Sticker

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#10
Es geht doch nicht nur um die Mitwirkung.

Wieso kann das JC in 2013 noch Kontodaten abfragen wenn der Bezug 2012 geendet ist. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage und hier würde mich schon einmal interessieren mit welcher Rechtfetigung das JC hier vorgeht und welche rechtliche Grundlage sie anführen.
 

pizzabrot

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#11
Anhörung gem paragraph 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch


Ich habe in dem Jahr also 2013 geerbt. Aber das geht ja zu dem Zeitpunkt dort niemand was an
 

ingo s.

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#12
...gestern bekam ich ein Schreiben der arge das ein datenabgleich gemacht wurde und ich mich zu meiner finanziellen Situation aus dem jahr 2013 äußern solle...


hallo,


ich würde die erst mal anschreiben und um konkretisierung des begriffes ´finanzielle situation´ersuchen --- das kann schliesslich vieles beinhalten.

weiterhin nachfragen, ob das komplette jahr 2013 nachgewiesen werden soll, oder ob es um einen bestimmten zeitraum (monat xx bis monat yy) geht.

vielleicht erfährst du auf diese weise, um was es eigentlich gehen soll.

auf die barrikaden gehen kannst du danach immer noch...
 

ingo s.

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#13
...Ich habe in dem Jahr also 2013 geerbt. Aber das geht ja zu dem Zeitpunkt dort niemand was an...


das stimmt...

bei mir war es ähnlich, allerdings stand ich noch voll im leistungsbezug.

nach anweisung des geldes aus dem hausverkauf habe ich mich sofort abgemeldet und den bereits geflossenen monatsbetrag zurück überwiesen.

sie haben zwar noch 2 mal nachhaken wollen, warum ich mich abgemeldet hätte, aber diese schreiben habe ich getrost ignoriert. in diesen schreiben haben sie gleich noch mal kräftig mit der sanktionskeule gewunken, falls ich meinen mitwirkungspflichten nicht nachkäme.

zu diesem zeitpunkt war ich bereits 3 wochen aus dem leistungsbezug raus --- ergo: keine mitwirkungspflichten mehr, die sanktionsandroherei war also völlig sinnlos, und aberwitzig noch obendrein. jemandem mit sanktionen zu drohen, der überhaupt nicht im leistungsbezug steht, ist schon ein knaller...

ich habe überhaupt nicht darauf reagiert (porto und aufwand zu schade) und bis heute nix mehr von denen gehört.
 

JürgenK

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#14
@ingo s.


Wozu die Arbeit sich antun...Schwachsinn ist das.

Das JC hat keine Rechts Grundlage...dies zu tun.

Fertig !!!!

Ignorieren fertig...ich würde den was Husten...sprich Mittelf***** in Gedanken.

Warum sich mit dem Volk Sinnlos rumschlagen...nee:biggrin:

Der Leistungsbezug endete im Februar 12. ...die wollen wissen was 2013 war.Das geht dieses Volk schlichtweg nix mehr an...ob geerbt oder nicht.
Erbe ist eingetreten nach Leistungsende.


Punkt:biggrin::biggrin::biggrin:
 

ingo s.

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#15
@ingo s.


Wozu die Arbeit sich antun...Schwachsinn ist das.


Ignorieren fertig...

Warum sich mit dem Volk Sinnlos rumschlagen...nee:biggrin:

ja, grundsätzlich hast du schon recht --- ich bin auch nicht unbedingt ein freund von unsinnigem arbeits- und kostenaufwand...

aber hier würde ich schon rein aus interesse dahintersteigen wollen, was die burschen vorhaben, bzw. wie sie das durchzusetzen gedenken.
 

Anna B.

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#16
um mal wieder ein wenig Staub aufzuwirbeln, würde ich den Schrieb auch mal an den Datenschutzbeauftragten senden..

denn, was geht das JC die Zeit an, in der du nicht im Bezug gestanden hast..

dann könnten die ja jeden, wirklich jeden, mal abgleichen und anschreiben, so nach dem Motto: ich weiß was du jetzt verdienst und wag es ja nicht, in 8 Monaten ALG II zu beantragen..dann sanktionier ich dich...

das ist ja Big Brother pur...

die dürfen diese Zeiten m.E. nicht abgleichen und müssen dafür sofort einen auf die neugierigen Finger bekommen..

ich hoffe so sehr, dass der Datenschützer so viel Post bekommt, was nur JC und Afa betrifft, und das die irgendwann mal die Schnauze voll haben und denen wikrlich Strafgelder aufbrummen...
 

pizzabrot

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#17
Dann hatte ich wohl doch recht das dies unrecht ist. Dann dürfen die tatsächlich nur bis Februar 12 abgleichen. Kann ich das so dwnen schreiben? Also das sie zu derartigem abgleich gar nicht befugt waren und ich aufgrundessen denen nichts weiteres mitzuteilen habe. Kann ich den Paragraphen von meinem post oben angeben? Gilt der auch für das sgb2?
 

Anna B.

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#18
hast du den Datenschutz informiert?

der wird selber eine Stellungnahme vom JC fordern...

mach das bitte...
 

Texter50

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#19
Du brauchst gar keine § zu nennen, das sollten die selber wissen...
Schreib denen einfach, dass Du seit xxxx nicht mehr im Leistungsbezug bist und Du keiner Mitwirkungspflicht mehr unterliegst. :biggrin:

Nochmal:
Frag das JC bitte noch einfach mal schriftlich nach der Begründung / nach der gesetzlichen Grundlage für diese Anforderungen.
Ich bin mal gespannt, was da raus kommt.
Damit hilfst Du nicht nur Dir, sondern auch anderen ELOs, bei denen solche Schreiben ankommnen. :icon_mrgreen:
 

pizzabrot

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#20
So. .
Habe angefragt schriftlich. Ich war heute beo dem termin wo ich hin musste anscheinend. Hab einen bekannten zur Sicherheit mitgenommen.

So wie ich das sehe ist die dame tatsächlich neu dort.
Sie meinte sie haben das recht auch nach leistungsbezug bzw ende ihre klienten abgleichen zu dürfen was auch automatisch getan wird. Sie meinte auch das sonst samtliche Klienten Vermögen verheimlichen könnten zum Beispiel sparverträge und nach ende des leistungsbezuges sich diese sparverträge auszahlen lassen können. Und mit dem nachträglichen abgleich können sie diesen personen eben auf die schliche kommen.
Weiter hat sie mir gleich mitgeteilt das ich sanktioniert werde wenn ich ihr nicht nachweise erbringe wie sich meine zinseinnahmen zusammen setzen bzw um was für Geld es da geht.
Habe gesagt das ich ihr mit Sicherheit keine Angaben dazu machen werde. Sie darf mich gerne sanktionieren. Sie wurde sauer und drohte mir mit einer anzeige. Ich bin dann auf anraten meines bekannten aufgestanden und habe mich verabschiedet.
Wie sollte ich mich denn jetzt verhalten?
Eigentlich kann ich die dame doch noch anzeigen wegen dem abgleich nach ende. Alles muss ich mir doch auch nicht bieten lassen denke ich.
 

Caso

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#22
Sie meinte sie haben das recht auch nach leistungsbezug bzw ende ihre klienten abgleichen zu dürfen was auch automatisch getan wird. Sie meinte auch das sonst samtliche Klienten Vermögen verheimlichen könnten zum Beispiel sparverträge und nach ende des leistungsbezuges sich diese sparverträge auszahlen lassen können. Und mit dem nachträglichen abgleich können sie diesen personen eben auf die schliche kommen.
Hat die Dame vorwärts und rückwärts verwechselt ???
Weiter hat sie mir gleich mitgeteilt das ich sanktioniert werde wenn ich ihr nicht nachweise erbringe wie sich meine zinseinnahmen zusammen setzen bzw um was für Geld es da geht.
Sanktioniert? Hat sie sanktioniert gesagt?
Beziehst du denn jetzt aktuell Leistungen nach SGB II? Oder warum mußtest du jetzt dorthin zum Amt?
Wie sollte ich mich denn jetzt verhalten?
Ich würde abwarten, was vom Amt kommt.
Es war doch das JC??
Eigentlich kann ich die dame doch noch anzeigen wegen dem abgleich nach ende. Alles muss ich mir doch auch nicht bieten lassen denke ich.
Kannst du machen. Du bist ein freier Mensch.
Anzeige wäre aber dann gegen das Amt. Und was wäre dein Grund?

Frage:
Du hast geerbt in 2012.
Wann war der Erbfall? Also wann war derjenige gestorben, der dir was vererbt hatte?
Der Erbfall (Zeitpunkt des Todes) ist ausschlaggebend. War das in 2011? Oder Anfang 2012?
 

ZynHH

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#23
Caso, was an " in 2013 geerbt" hast du nicht verstanden?

Die Schlampe hat Scheisse gebaut.
 

pizzabrot

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#24
Ich war doch nur bis Anfang 2012 beim jobcenter. Seitdem nicht mehr. Geerbt hab ich nach ende des bezuges ein Jahr später.
 

Texter50

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#25
Ich würde mir den Spass machen, erst ma die Sanktion abzuwarten. :biggrin:

Dann kannste immer noch nen Widerspruch einlegen, auch aus Spass. :biggrin:

Die sollen Dir dann ne schriftliche Begründung schicken, worauf basierend die den Abgleich durchführen wollen.
Ich würde da nicht anrufen und auf Besuche im JC würde ich auch erst mal verzichten.
Die möchten doch was von Dir? :icon_knutsch:
 

Caso

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#26
Caso, was an " in 2013 geerbt" hast du nicht verstanden?
In 2013 geerbt habe ich schon verstanden.
Nicht lesbar ist, wann der Erbfall eingetreten ist.
Manchmal dauerts Jahre, bis das Erbe aus einem Erbfall verfügbar ist.
Wenn der TE geschrieben hätte, der Erbfall sei in 2013 eingetreten und auch in 2013 habe er über das Erbe verfügen können---dann hätte ich nicht gefragt, sondern hätte es gleich verstanden;-)

Es ist hier im Forum mehrfach zu lesen, daß es einen Unterschied zwischen *Erbfall eingetreten* und *Erbe verfügbar* gibt.

Was hat die SB gebaut? Hat sie was geschrieben? Oder hat sie nur gelabert?
Ich empfahl, abwarten, ob was Schriftliches kommt.
 

Caso

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#27
Ich war doch nur bis Anfang 2012 beim jobcenter. Seitdem nicht mehr. Geerbt hab ich nach ende des bezuges ein Jahr später.
Und warum bist du dann jetzt zu einem Termin dorthin??
Wer nicht im Leistungsbezug steht, trabt freiwillig zum JC und nimmt sogar noch jemanden mit? Versteh ich nicht so ganz.
 

Texter50

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#29
@ K. Lauer
Das mag ja sein, aber es heißt wie auch schon in #7: die Leistungen BEZIEHEN? Hab ich da was übersehen?
Habe ich den TE richtich verstanden, kricht der schon lange nix mehr...
Also sollen sie ihm doch erst mal sagen: wieso, weshalb, warum... :biggrin:
 
E

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#30
@ K. Lauer
Das mag ja sein, aber es heißt wie auch schon in #7: die Leistungen BEZIEHEN? Hab ich da was übersehen?
Habe ich den TE richtich verstanden, kricht der schon lange nix mehr...
Also sollen sie ihm doch erst mal sagen: wieso, weshalb, warum... :biggrin:
Du bist richtig schlau, weißt Du das?! :biggrin:
Mein Zitat sollte die vorausgegangenen Beiträge nur noch mal bestätigen. Also, die BA sieht's ja selber so.

(Verstehst Du mich? :biggrin:)
 

Texter50

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#31
Du bist richtig schlau, weißt Du das?! :biggrin:
Mein Zitat sollte die vorausgegangenen Beiträge nur noch mal bestätigen. Also, die BA sieht's ja selber so.

(Verstehst Du mich? :biggrin:)
JA, ich habe aber meine Glaskugel nicht gefunden...
Korrigieren wollte ich Dich sicher nicht. Ein bisken mehr Text hätte mir da geholfen... :biggrin:
 
E

ExitUser

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#32
JA, ich habe aber meine Glaskugel nicht gefunden...
Korrigieren wollte ich Dich sicher nicht. Ein bisken mehr Text hätte mir da geholfen... :biggrin:
Ich rede nicht viel, also, um ehrlich zu sein, ich schreibe auch nicht gerne so viel. :biggrin: Habe mir so gedacht, wenn du's einfach fett markierst, ist verständlich genug dargestellt, was die BA dazu meint und die anderen verstehen dich dann schon.
Und nein, ich habe mich nicht korrigiert gefühlt, und nein, das wäre für mich auch überhaupt kein Problem.
Im Normalfall. :biggrin:
 

ZynHH

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#33
Caso sagte :
Was hat die SB gebaut? Hat sie was geschrieben? Oder hat sie nur gelabert?
Ich empfahl, abwarten, ob was Schriftliches kommt.
Ich habe nichts von SB geschrieben.
 

Charlot

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#34
Naja wenn du in 2012 Vermögen verschwiegen hast wirst du sicherlich ein Problem bekommen.
Dann wäre das Sozialbetrug.
Und zur Aufklärung von Betrugsfällen ist die Staatsanwaltschaft zuständig, nicht das JC.
Sollte SB also einen Verdacht haben, soll sie die Staatsanwaltschaft einschalten und auch die Beweise dafür vorlegen.
 

Charlot

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#35
Alternativ kannst auch selbst die Staatsanwaltschaft einschalten und bitten, sich darum zu kümmern.
Die SB nennst du dann als Zeugen, sie stellt sich bestimmt gerne zur Verfügung. :icon_hihi:
 

Caso

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#36
Ich habe nichts von SB geschrieben.
Und die Schlampe vom Amt hat dem Brot offenbar auch nichts geschrieben.

Gehst du jetzt zum Amt zu irgendwelchen Schlampen, wenn du seit 02/2012 gar keine Leistungen mehr beziehst?
Kann ich mir nicht vorstellen!
Denn du wüßtest, daß sie dich gar nicht sanktionieren können und dich auch sonst kreuzweise...
 

pizzabrot

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#37
Naja wenn du in 2012 Vermögen verschwiegen hast wirst du sicherlich ein Problem bekommen.Es wird wohl sicherlich auf die Höhe darauf ankommen.
Ich habe erst 2013 geerbt. Somit hab ich 2012 niemand betrogen. Der tot wie auch das erbe war 2013
 

pizzabrot

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#38
Und warum bist du dann jetzt zu einem Termin dorthin??
Wer nicht im Leistungsbezug steht, trabt freiwillig zum JC und nimmt sogar noch jemanden mit? Versteh ich nicht so ganz.
Nein ganz freiwillig nicht. Ich dachte einfach ich höre mir das mal an um heraus zu bekommen was genau die damit bezwecken wollen.
 

pizzabrot

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#39
Und die Schlampe vom Amt hat dem Brot offenbar auch nichts geschrieben.

Gehst du jetzt zum Amt zu irgendwelchen Schlampen, wenn du seit 02/2012 gar keine Leistungen mehr beziehst?
Kann ich mir nicht vorstellen!
Denn du wüßtest, daß sie dich gar nicht sanktionieren können und dich auch sonst kreuzweise...
Ich weiß das die mich nicht Sanktionieren können. Dennoch wollte ich wissen was denen einfällt mich nocj abzugleichen und somit in meiner Privatsphäre rumzuschnuffeln.
 
E

ExitUser

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#40
Bitte Beitrag Nummer 18 lesen und das auch wirklich machen. Du tust auch Dir damit einen Gefallen, nicht nur anderen.
 

Caso

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#41
Nein ganz freiwillig nicht. Ich dachte einfach ich höre mir das mal an um heraus zu bekommen was genau die damit bezwecken wollen.
und nu?
Was ist *nicht ganz freiwillig*---
schreib doch nicht immer in Rätseln,
Kriegst du noch was schriftliches? Hast du denen was gegeben?

Und du hast einfach so einen Termin bekommen, um mal zu hören?

Schalt den Datenschützer ein.
 
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