Datenabgleich auch noch in der 58er-Regelung?

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framus

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Hallo zusammen,

hätte mal die allgemeine Frage, ob die ARGEN innerhalb der 58er-Regelung (ich selbst bin jetzt 61, seit 2006 in dieser Regelung) noch irgendwelche Abgleiche von Daten durchführt, Detektive einsetzt (OA?) oder sonstwie im Privatleben herumschnüffeln (können). In meinem (halbländlichen) Raum ist es bis dato da ruhig geblieben, da ist nix mehr an irgendwelchen Nach- oder Anfragen gekommen.

Erfahrungen von euch, gibts da was?
 
F

FrankyBoy

Gast
Ich fürchte dass du, bei derzeitiger Rechtslage keine Ruhe davor haben wirst - mehr dazu: § 65dSGBII SGB II - Übermittlung von Daten .:. Gesetze von Juraforum.de

Es ist aber noch komplexer - ich erinnere mich daran, dass das (seinerzeitige) Arbeitsamt, der Zoll und die Sozialhilfeträger praktisch nach Belieben Daten austauschen konnten - war seinerzeit ein extra Gesetz, wie es heute genau geregelt ist, kann ich jedoch nicht sagen.
 

ethos07

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Hallo zusammen,

hätte mal die allgemeine Frage, ob die ARGEN innerhalb der 58er-Regelung (ich selbst bin jetzt 61, seit 2006 in dieser Regelung) noch irgendwelche Abgleiche von Daten durchführt, Detektive einsetzt (OA?) oder sonstwie im Privatleben herumschnüffeln (können). In meinem (halbländlichen) Raum ist es bis dato da ruhig geblieben, da ist nix mehr an irgendwelchen Nach- oder Anfragen gekommen.

Erfahrungen von euch, gibts da was?

Hallo framus, ich würde mir da keine übertriebenen Sorgen machen. Wenn da bisher nix kam, ist doch gut.
- natürlich nicht gerade ohne OA-Meldung für ein halbes Jahr in den Süden fahren. Aber mit Einwilligung der Arge wäre sogar das m.W. möglich. Und normalerweise haben die Argen zumindest bislang einfach überhaupt kein Interesse gehabt, zu den bereits seit längerer Zeit in die alte 58er Regelung Gefallenen noch 1 kleinen Finger zu rühren.

Selbstredend solltest du auch keine sozialversicherungspflcihtige Arbeit neben der 58er Regelung irgendwo aufnehmen, denn das würde sicher irgendwann durch Datenableich offenkundig.

Vor kurzem sind hier nun gerade erste Fälle aufgetaucht, wo welche trotz 58er Regelung neue, die 58er Regelung ausheblenden EGVs vorgelegt wurden - aber das muss man sich dann anschauen, wenn es eintritt. Und einfach nichts neues mehr unterschreiben.
 
E

ExitUser

Gast
Selbstredend solltest du auch keine sozialversicherungspflcihtige Arbeit neben der 58er Regelung irgendwo aufnehmen, denn das würde sicher irgendwann durch Datenableich offenkundig.
Oooh oooh :icon_eek:

Das gilt auch für Tätigkeiten auf 400 €-Basis. Auch diese müssen vom Arbeitgeber gemeldet werden.
 

ethos07

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Hi Rüdiger, ich wollte das framus ja in keinster Weise unterstellen - nur zur Sicherheit nicht unerwähnt lassen ;-).

edit: sei bei dieser Gelegenheit auch mal herzlich begrüßt, back im forum schon seit längerm :) !
 

HajoDF

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Natürlich wird der Datenabgleich auch bei "58"ern gemacht.
Ich erhielt im letzten Jahr plötzlich die Aufforderung, Kapitalerträge offen zu legen.
Grund: 11,47 €Zinsgutschrift, die ich nicht gemeldet hatte.:icon_neutral:
 

framus

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Also:
Dass Nebentätigkeiten gemeldet werden müssen, ist mir schon klar. Ich habe ja einen "halben" 400 EUR-Job (also an lediglich 2 Wochen im Monat) 100 Eur ist der Freibetrag; der Rest wird natürlich angerechnet. Und ich kann mir die Arbeitszeit für diesen Job, da es ein spezieller ist, sogar selbst aussuchen.
Aber dazu verpflichtet, etwas nebenher zu machen, ist man in dieser Regelung ja bekannterweise nicht mehr. Man hat mir damals seitens der ARGE gesagt, dass selbstgesuchte Nebentätigkeiten durch §65 423 SGB II nicht tangiert werden.

Aber von sonstigen "Kontrollen", die in das Privatleben hineinreichen, wäre mir nichts bekannt. Das war mehr meine Frage.
 

ethos07

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Hmmmmh .... schriebst du nicht neulich hier, du seiest jetzt in Rente?:icon_pause:
Guten Morgen framus, bin ja nicht Hajo - denke nur gerade, dass alles schon ganz logisch ist: dieses Jahr in Rente, "letztes Jahr" - als die kleine Zinszahlung auf seinem Konto einging - war Hajo dann wohl noch in der 58er Regelung.
 

HajoDF

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Hmmmmh .... schriebst du nicht neulich hier, du seiest jetzt in Rente?:icon_pause:

Ja schrieb ich... stimmt auch, genau seit Juni 2008.
Vorher war ich "58"er.

Im April 2008 - also letztes Jahr erhielt ich von der ARGE - da bezog ich also noch ALG II - die Aufforderung zur Stellungnahme wegen Einkünften aus Kapital (Zinsgutschrift für 2007 aus einem im Juli 2007 angelegten Sparbuch).

Das "Kapital" war eine ausgezahlte BAV = Vermögensumwandlung.
 

wanst

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Ja schrieb ich... stimmt auch, genau seit Juni 2008.
Vorher war ich "58"er.

Im April 2008 - also letztes Jahr erhielt ich von der ARGE - da bezog ich also noch ALG II - die Aufforderung zur Stellungnahme wegen Einkünften aus Kapital (Zinsgutschrift für 2007 aus einem im Juli 2007 angelegten Sparbuch).

Das "Kapital" war eine ausgezahlte BAV = Vermögensumwandlung.
Hallo HajoDF,

was und wieviel dürfte ich bei der "58er" Regelung dazu verdienen, ohne diese Regelung zu verlieren??

Viele Grüße

Wanst
 

HajoDF

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Ich schrieb bereits in dem anderen thread:
schadlos ist nur ein (selbstgesuchter) EEJ oder eine ehrenamtliche Tätigkeit gegen Aufwandsentschädigung bei einem gemeinnützigen Verein oder in der Gemeindepolitik.
 

framus

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Momentchen mal.

selbst gesuchte Nebentätigkeiten, also z. B. ein 400 Euro-Job, werden von der "58er-Regelung" nicht tangiert. Mache da ja auch was.
Sie müssen natürlich gemeldet werden und führen bis auf den Freibetrag von 100 Euro zur Anrechnung.

Außer Kraft gesetzt wird dadurch diese Regelung jedoch nicht. Habe ich jedoch schon mal gepostet
 

HajoDF

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Momentchen mal.

selbst gesuchte Nebentätigkeiten, also z. B. ein 400 Euro-Job, werden von der "58er-Regelung" nicht tangiert. Mache da ja auch was.
Sie müssen natürlich gemeldet werden und führen bis auf den Freibetrag von 100 Euro zur Anrechnung.

Außer Kraft gesetzt wird dadurch diese Regelung jedoch nicht. Habe ich jedoch schon mal gepostet

Aber nur bedingt: wer 15 Wochenstunden oder mehr arbeitet, bekommt ein Problem.

Anrechnungsfrei sind dann allerdings 100.- € + 20 % des Restverdienstes, also max. 100.- €+ 60.-€ = 160.- €
 

framus

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AW: Nebenverdienst in 58er-Regelung

Nanu, soviel ich weiß spielt die Anzahl der Stunden hier keine Rolle mehr. Entscheidend ist doch nur die Höhe des Verdienstes, nach sonst wird nichts gefragt, zumal ja ein Nebenverdienst rein freiwillig gemacht wird. Man muss es ja nicht und kann's jederzeit sein lassen. Außerhalb der 58er-Regelung können die ARGEN natürlich einen Zusatzverdienst verlangen.

Zeiten? Da fragt kein Mensch nach, und wer wie soll das kontrollieren?
Ob eine Summe von sagen wir mal 200 Euro (pro Monat) einmalig mit 40 Stunden in einer Woche oder aber verteilt über den ganzen Monat erbracht wird, ist - in meinem Fall - Wurscht.
Ich verteile monatlich ein Kontigent Kataloge an feste Empfänger. Wie ich mir das einteile und wie lange ich brauche, ist mein Bier. Hauptsache, die Kataloge sind zum Monatsende dort, wo sie hin sollen. Meist nehme ich das Fahrrad, dann hab ich auch den Sprit gespart. :icon_cool:
Von den 200 Euro kann man behalten: Den Freibetrag von 100 Euro (ist ja eigentlich verdammt wenig) von den verbleibenden 100 Euro 20 % = 20 Euro. Zusammen also 120 Euro.

Von daher ergibt sich also, dass es bei dieser Berechnung blanker Unsinn wäre, VOLL über den Monat für 400 Euro zu arbeiten, denn dann blieben einem, wie Heijo es richtig darstellt, nur 160 Euro!

Ich persönlich bin übrigens der Auffassung, dass man denjenigen, die in der 58er-Regelung sind, einen viel höheren Freibetrag gewähren sollte. Denn: es gibt dann eh keine Chance mehr auf eine "richtige" Arbeit.
Außerhalb dieser Regelung soll ja ein 400 Euro-Job nicht davon abhalten, sich nicht mehr dem "richtigen" Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen, deshalb wird wohl auch so viel davon angerechnet.

Aber wenn man sich eh nicht mehr bewerben und auch nichts annehmen muss in § 65 423 SGB II - also bis zur Rente dieser Zustand bleibt - dann sollte einem eigentlich das Recht zugestanden werden, etwas mehr hinzuverdienen zu dürfen. Ich wäre also für höhere Freibeträge innerhalb dieser "58er-Regelung".
 

HajoDF

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Hi framus,
das wäre wirklich wünschenswert, denn dann könnte der "58er" auch mit einem freiwilligen Midijob seine Hilfsbedürftigkeit verringern (also den Staatshaushalt zu entlasten), ohne Gefahr zu laufen, die Regelung nach § 65 SGB II/ 428 SGB III zu verlieren.
Er könnte gleichzeitig die zukünftige Rente verbessern.

Bei der 58-Regelung mit zusätzlich freiwilligem Nebenjob befinden wir uns rechtlich übrigens in einer Grauzone, leider. Es hängt also am SB, ob er akzeptiert und dich zufrieden lässt oder ob er dir übel will.

Deshalb mein Rat auch strikt: bedenkenlos und unschädlich sind nur EEJ und ehrenamtliche Tätigkeit, die ja teilweise sogar mehr bringt als ein kleiner Minijob, da hier die Anrechnung ganz wegfällt.
 

ethos07

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Aber nur bedingt: wer 15 Wochenstunden oder mehr arbeitet, bekommt ein Problem.
Das wird allgemein so gesagt. Aber welche Probleme man dann exakt bekommt, ist mir nicht rundum klar.

Ok, bei Arbeit über 15 Stunden wird es so sein, dass man dem Arbeitsmarkt fortan wieder voll zur Verfügung zu stehen hat und damit bis zur Verrentung wieder den Zwängen der Arge unterliegt. Ok, damit ist jedoch logischerweise zu rechnen. Soweit so klar (und ungerecht).

Vermutlich ergibt sich auch das folgende weitere Problem - aber ob ich das zutreffend sehe, wüsste ich gern:

In der 58er Regelung entfällt der Schutz aus der Erwerbsunfähigkeits(EU)-Versicherung (der üblicherweise während der Erwerbsjahre Teil der gesetzlichen Renteversicherung ist,). Denn offiziell steht man dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung.

Wenn man nun aber die 58er Regelung wieder aufgibt und einen Job über 15 Stunden annimmt, müsste dieser EU-Versicherungsteil dann wieder im (Mini-)RV-Beitrag der ARge eingeschlossen sein.
Wie sieht es damit aus?
Bleibt der Nachteil des fehlenden EU-Versicherungsschutzes trotz erneuter Arbeitsaufnahme über 15 Stunden erhalten?

Gibt es weitere Probleme/Nachteile bei Aufgabe der 58er Regelung?
 

ethos07

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Tja - eigentlich wollte ich meinen vorigen Beitrag einfach wieder löschen, weil zu unklar - geht aber grad nicht mehr und die Mods deswegen extra belästigen will ich auch nicht. ;-).

Deshalb nun kurz: ich bin mir doch nicht sicher, ob die folgende von mir gemachte Aussage richtig ist:
In der 58er Regelung entfällt der Schutz aus der Erwerbsunfähigkeits(EU)-Versicherung (der üblicherweise während der Erwerbsjahre Teil der gesetzlichen Renteversicherung ist,). Denn offiziell steht man dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung.

Weiss jemand von euch genau, wie es sich mit dem EU-Schutz der RV verhält
1. in der 58er Regelung und
2. im Fall, dass man die 58er Regelung nochmals abbricht und erneut ü15 Stunden arbeitet?
 

HajoDF

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Hi Ethos,
ich weiß nur, dass es zu diesem Thema eine gerichtliche Auseinandersetzung der ARGE gegen eine Krankenkasse gab. die einem "58er" das Krankengeld verweigerte mit der Begründung, die Arbeitsunfähigkeit sei in diesem Fall bedeutungslos, da der bertreffende ja ohnehin dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen wolle.
Das Urteil fiel zu Gunsten der ARGE und die Krankenkasse musste zahlen.

Überträgt man das sinngemäß auf die EU-Rente, dürfte der Träger die Rente nicht verweigern nur weil der Betreffende nicht arbeitsbereit ist.
Allerdings wüsste ich nicht, ob hier schon ein Verfahren läuft oder stattgefunden hat.

Ich gehe aber davon aus, dass dies im Einzelfall sicher vor Gericht landet.
 

framus

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Dass die Krankenkasse nicht zahlen wollte, ist mir zwar komisch, aber im Prinzip ist die Rechtslage nicht eindeutig.
Wir "58er" stehen dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung. Aus der Arbeitslosen-Statistik werden wir herausgenommen. Also sind wir "Arbeitslosen-Vorruheständler".

Es ist - und darüber haben wir ja lebhaft diskutiert - erlaubt, eine selbstgesuchte, gemeldete Nebentätigkeit auszuüben. Ist man nun jedoch krank, kann man dann die Nebentätigkeit weder ausüben noch sich innerhalb des Krankseins eine solche suchen.
Von daher betrachtet, ist es dann schon rechtens, dass die Krankenkasse zahlt.

Nein, mit dem Nebenjob auf 400 Euro-Basis, das ist schon okay. Da haben wir mit der hiesigen ARGE schon drüber gesprochen. Verdient man die 400 Euro voll, kannn man nur 160 Euro behalten. Die Arbeitszeit spielt aber in der 58er keine Rolle mehr, denn man MUSS ja nicht mehr für eine "richtige" Arbeit zur Verfügung stehen. Man macht sie rein freiwillig!
Und wie ich sagte, kann ich mir bei meinem Nebenjob die Sache frei einteilen, bei zwei Wochen effektiver Tätigkeit steht mir anteilig fast dasselbe Geld zur Verfügung als jemand, der für 400 Euro voll arbeitet und das alles bis auf 160 Euro angerechnet bekommt.

Wenn ich frei machen will, sage ich Bescheid, dann kriege ich natürlich kein Geld. Dann macht das in der Zeit meiner Abwesenheit eben jemand anders mit. So ist das geregelt. Offiziellen "Urlaub" bekomme ich nicht. Geht alles auf Absprachen, und es läuft hervorragend. Als mich mein Hausarzt einmal wegen einer Grippe krankschreiben wollte, sagte ich das sei nicht nötig. "Lohnfortzahlung" bekäme ich eh nicht. Jemand anders hat für mich weitergemacht und fertig. Ansonsten bin ich auch kaum krank, weil ich den Nebenjob zu 90 Prozent mit dem Fahrrad + Anhänger erledige und große Strecken dabei fahre (hab ja genug Zeit). So spare ich auch noch Sprit.

Aber bei einem Ein-Euro-Job müsste ich doch stets auf der Matte stehn, und wie es dann mit den 17 Wochen OA? Hier in meiner Region gibt es keinen "58er", der auch parallel Ein-Euro-Jobber wäre.

Ich bin Anfang 2005 in Hartz IV gekommen. Da war ich knapp 57. Ein halbes Jahr lang tat sich garnichts, es wurde auch nichts kontrolliert, z. B. die OA. Im Sommer 2005 meldete ich drei Wochen OA an, die mir sofort freundlich bewilligt wurden. Da ich eine reine Wanderreise machte, sagte ich vorab, dass da einiges dazwischen kommen könnte. Da meinte die FM freundlich, wenn mir das passieren sollte, bräuchte ich mich nur von unterwegs aus zu melden. So kam es auch; ich blieb unterwegs ubeabsichtigt "hängen", schrieb eine Postkarte und kam erst drei Tage später zurück. "Kein Problem" meinte die FM, "wegen den drei Tagen diskutieren wir nicht und wir ziehen Ihnen auch kein Geld ab. Hauptsache, Ihnen ist sonst nichts passiert". Und Arbeit sei eh keine da, das könne ich vergessen. Auch eine Eingliederungsvereinbarung habe ich nie abschließen müssen.

Dann gab es Ende 2005 eine ARGE-Information innerhalb der VHS, Teilnahme freiwillig. Dort bekamen wir gesagt, dass die 58er verlängert werde und wir frei entscheiden dürften, ob wir in die Regelung eintreten oder bis max. 63 einen Ein-Euro-Job machen wollten.

Ich habe mich darauf hin für die 58er entschieden und einen selbst gesuchten Nebenjob (der mit der ARGE nichts zu tun hat), womit ich mich auf jeden Fall besser stehe! In Rente muss ich erst ab 65, ob ich mit 62 (darf ich ab 2010) oder 63 Jahren (2011) vorzeitig reingehe, richtet sich an den jeweiligen Verhältnissen. Immer vorher sich informieren!

400 Euro-Job bedeutet zudem "geringfügig beschäftigt". Daher ist es keine "richtige" Arbeit und wirkt sich somit auf die 58er-Regelung auch nicht negativ aus.
Der schriftliche Bescheid der ARGE war bei mir so: "Selbst gesuchte Nebentätigkeiten werden von § 65 Abs 423 SGB II nicht tangiert!"

Ich melde die Einkünfte regelmäßig auf elektronischem Weg (wurde so vereinbart), die Weiterbewilligung bringe ich jedes halbe Jahr mit dem Fahrrad hin und stecke sie in den Hausbriefkasten der ARGE. Ansonsten war ich fast 2 Jahre nicht mehr persönlich dort. Bin auch kein einziges Mal noch vorgeladen worden. Es gibt innerhalb der 58er so einige Möglichkeiten, aber ich möchte keine schlafenden Hunde wecken, wofür ich um Verständnis bitte. Ist eben auch eine Sache des Alters, wenn man über die 60 rausgeht, hält anscheinend einiges nicht mehr so ganz genau.
 

eisbaer

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AW: Nebenverdienst in 58er-Regelung

Zeiten? Da fragt kein Mensch nach, und wer wie soll das kontrollieren?
Ob eine Summe von sagen wir mal 200 Euro (pro Monat) einmalig mit 40 Stunden in einer Woche oder aber verteilt über den ganzen Monat erbracht wird, ist - in meinem Fall - Wurscht.
Ich verteile monatlich ein Kontigent Kataloge an feste Empfänger. Wie ich mir das einteile und wie lange ich brauche, ist mein Bier.

Ich würde das mal nicht so offen ausposaunen. Ich mache das zur Zeit nämlich gerade mit. So egal ist das nicht. 15 Stunden pro Woche und keine Stunde mehr! Alles andere führt zu Unterstellungen, Verdächtigungen und Problemen, bis hin zu der Tatsache dass man angeblich den Vertrauensschutz verliert.
Mein jetziger Eindruck: Am besten man macht gar nichts, man ist faul und träge, wie sie es erwarten und scheinbar haben wollen. Wer nichts tut bekommt auch keine Probleme, wer Initiative entwickelt um aus der Scheiße rauszukommen, der bekommt paar aus Haupt und wird zurück gestoßen! Mir wäre es nie in den Sinn gekommen, dass "Arbeiten wollen" so nach hinten losgehen kann!!
 

framus

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Lieber Eisbär,

was du da sagst, das stimmt einfach nicht. Es gibt keine 15 Stunden Grenze. In dieser Regelung musste ja auch nichts mehr machen.
Mit diesen Worten möchte ich diesen Treath beenden, weil das nix mehr bringt.
Mit 61 Jährchen biste eh für alle Institutionen uninteressant, man wird in Ruh* gelassen ...
 

brigitte

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Natürlich wird der Datenabgleich auch bei "58"ern gemacht.
Ich erhielt im letzten Jahr plötzlich die Aufforderung, Kapitalerträge offen zu legen.
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Hallo Hajo
Wie ist es aus gegangen mit Deinen Zinsen?Wir haben im Moment das gleiche Proplem.Mein Mann ist übrigens auch ein 58er.Bisher hatten wir auch nie irgendwie Theater.Jetzt haben wir eine neue bearbeiterin beim Jobcenter.Zuerst gings um die zu hohe Miete.Auf meine Antwort gabs dann halt die Zinsen.
Liebe Grüsse Brigitte
 
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