Das JobCenter will mich zum Sozialamt abschieben (wie kann ich mich wehren)

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iPfirsich

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Hallo,

Ich bin seit April 2014 im ALG 2 Bezug. In dieser Zeit wurde ein "Gutachten" intern vom JobCenter nach Aktenlage erstellt. In diesem steht, dass ich dauerhaft voll erwerbsunfähig bin. Daraufhin wurde ich zum Sozialamt geschickt. Das Sozialamt hat damals bei der Rentenversicherung angefragt und diese lehnte ab. Die Begründung der Rentenversicherung war,: "Ich habe nie eingezahlt und man würde erst ab erreichen der Mindestbeitragspflicht meine Leistungsfähigkeit prüfen.". Darauf lehnte das Sozialamt ab. Zwei Sachbearbeiterinnen wussten nicht weiter. Nun versucht es das JobCenter wieder.

Nun schreibt mir das JobCenter folgendes:
Seite 1 & Seite 2 im Anhang.

Ich würde gerne beim JobCenter bleiben.

Meine Fragen:
1. Was kann ich nun tun? & Wie kann ich es tun?
2. Kann ich mich selbständig machen und mit meiner Selbstständigkeit 15 Std. wöchentlich arbeiten. zB Internetseiten erstellen?
3. Wenn ich Einspruch einlege, wie lange könnte ich das Ganze hinauszögern? Ein Anwalt würde mich unterstützen. Was sagt ihr dazu?
 

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Helga40

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Wieso schreibst du hier:

https://www.elo-forum.org/alg-ii/182312-geld-erhalten-wem-steht-darf-etwas-behalten.html

Nun wurde ich von der DRV untersucht und für ein Jahr voll Erwerbsunfähig eingestuft.
Ab dem 1.02.2017 ist formell das Sozialamt für mich zuständig.

und stellst den Rentenbescheid ein und jetzt tust du so, als hätte dich die DRV noch gar nicht begutachtet und du würdest gar keine Rente bekommen?!

Dort schreibst du von einem ALG2 Bezug ab November 16, hier plötzlich ab April 14?!
 

iPfirsich

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Das war meine Partnerin. Ich habe sie gebeten das selber zu schreiben und ich habe es veröffentlich. Das hat nichts mit meinem Fall zu tun. Mittlerweile wurde das Geld völlig korrekt verrechnet.
 

Doppeloma

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Hallo iPfirsich,

Ich bin seit April 2014 im ALG 2 Bezug. In dieser Zeit wurde ein "Gutachten" intern vom JobCenter nach Aktenlage erstellt. In diesem steht, dass ich dauerhaft voll erwerbsunfähig bin.

Wann war das und mit welchen medizinischen Unterlagen wurde denn dieses Ergebnis begründet ... hast du dir das "Gutachten" mal selber aushändigen lassen (bekommst du direkt beim ÄD ) ???

Ich finde es immer sehr "unverfroren" Menschen nach "Aktenlage" auszumustern, ohne sie wenigstens erst mal gründlich (und persönlich) medizinisch zu untersuchen und zu befragen.

Daraufhin wurde ich zum Sozialamt geschickt. Das Sozialamt hat damals bei der Rentenversicherung angefragt und diese lehnte ab. Die Begründung der Rentenversicherung war,: "Ich habe nie eingezahlt und man würde erst ab erreichen der Mindestbeitragspflicht meine Leistungsfähigkeit prüfen.". Darauf lehnte das Sozialamt ab.

Hast du dazu schriftliche Unterlagen bekommen von der DRV / vom Sozial-AMT ... warum sollten die Ihre Ansichten dazu jetzt geändert haben, die Behauptung deiner SB alleine ist wohl etwas dürftig, dass sie als Arbeitsvermittlerin meint du wärst nicht als Erwerbsfähig anzusehen ...

Eine aktuelle ärztliche Stellungnahme gibt es ja offensichtlich nicht, also aus welchen Fingern saugt sie ihre Erkenntnisse ??? :doh:

SGB XII ist keineswegs eine "vorrangige Leistung", wie sie es gerne sehen möchte, der Weg dort hin wird auch deine Hilfebedürftigkeit weder verringern noch beenden können, sie bürdet dich nur einem anderen Sozial-Leister auf, der seine Gelder aus anderen "Taschen" bekommt.

SGB XII mag zutreffend sein wenn deine (volle) Erwerbsminderung tatsächlich mal medizinisch (seriös und mit ernsthafter Begutachtung durch einen Arzt) nachgewiesen wäre ... und das Sozial-AMT wäre durchaus berechtigt, diese Untersuchung durch die DRV einzufordern.

Zwei Sachbearbeiterinnen wussten nicht weiter. Nun versucht es das JobCenter wieder.

Man kann dich statt dessen natürlich auch jährlich erneut auf Tour zum Sozial-AMT schicken mit dem immer gleichen Ergebnis ... denn die Feststellungen ob du wirklich voll erwerbsgemindert bist oder nicht hat die DRV auf Anforderung ganz unabhängig von einem (vielleicht) bestehenden Renten-Anspruch zu treffen.

Solange natürlich akzeptiert wird, dass Arbeitsvermittler darüber zu entscheiden haben wer es wert ist ALGII zu beziehen und wer nicht, wird man das Geld für solche Aufträge natürlich auf beiden Seiten gerne einsparen wollen.

Ich würde gerne beim JobCenter bleiben.

Es geht nicht unbedingt darum "was du gerne möchtest", es geht darum zu klären, ob du gesundheitlich tatsächlich nicht ausreichend belastbar bist, um in "irgendeine" Arbeit vermittelt zu werden oder ob es nur daran liegt, dass man dich los werden will aus dem SGB II-Leistungsbezug weil man dafür sonst keine Anstrengungen unternehmen möchte ... :icon_neutral:

1. Was kann ich nun tun? & Wie kann ich es tun?

Widerspruch einlegen, weil zumindest ich es für unzumutbar halte, dich an das SGB XII abgeben zu wollen ohne eine einzige aktuelle, fundierte Grundlage die solche "medizinischen Vermutungen" deiner SB bestätigen würde ...

Das Sozial-AMT sollte eigentlich nicht anders darauf reagieren als beim letzten Versuch, es kann aber auch nicht sein, dass du nun zum regelmäßigen Spielball zwischen diesen beiden Sozial-Behörden werden sollst ... die eigentlich nur ein (gemeinsames) Ziel haben = NICHT mehr für dich zahlen zu müssen ...

Ein Anwalt würde mich unterstützen. Was sagt ihr dazu?

Dann solltest du das nutzen wenn der was taugt und sich gut (sehr gut) auskennt in diesem Rechtskreis, denn es gibt auch genügend Anwälte die dann "tröstend" meinen, es sei doch nicht so schlimm zum Sozial-AMT gehen zu müssen, ist genau so viel Geld wie beim JC und du hast vor Vermittlung deine Ruhe ...

Die "Machart" ist alles Andere als in Ordnung, wenn es noch nicht mal ein aktuelles (ernstzunehmendes) medizinisches Gutachten gibt und das letzte auch nur nach "Aktenlage" erfolgte ...

Das müsste verboten werden Menschen in der Weise "Arbeits-Untauglich" zu erklären, aber es scheint sich ja Niemand daran zu stören. :icon_evil:

2. Kann ich mich selbständig machen und mit meiner Selbstständigkeit 15 Std. wöchentlich arbeiten. zB Internetseiten erstellen?

Das kann ich nicht beurteilen, warum hast du es nicht längst gemacht wenn du darin eine Lösung sehen würdest, warum nur 15 Stunden wenn es eine Möglichkeit ist "die Hilfebedürftigkeit zu verringern" oder vielleicht mal ganz zu beenden ... ???

Warum kommen solche Ideen immer erst auf wenn die "Ka**e bereits am Dampfen ist, ich habe keine Ahnung davon wie und ob man damit Geld verdienen kann aber aktuell wirst du wohl damit deine SB nicht mehr von ihrer Aktion zurück halten können.

3. Wenn ich Einspruch einlege, wie lange könnte ich das Ganze hinauszögern?

Das heißt Widerspruch und ob du damit was verzögern kannst bei deinem JC weiß ich nicht, schon die ganze Vorgehensweise ist so unverschämt daneben, dass die wohl keine Skrupel haben werden das ALGII einfach einzustellen, wenn du keinen Wisch vom SGB XII bringst, dass die weiterhin auch nicht zahlen wollen.

Am Besten wäre es wenn du einen Job findest (Minijob / Teilzeitjob für den Anfang) und arbeiten gehst, dann dürfte sich die Frage nach deiner Erwerbsfähigkeit wohl von selbst erledigt haben. :first:

Das jetzt mal ganz ohne Kenntnis deiner tatsächlichen gesundheitlichen Einschränkungen, letzlich würde mich ja mal interessieren wie intensiv das JC bisher versucht hat dich ernsthaft in machbare Arbeit zu vermitteln, anstatt dich nur ganz intensiv auf das allerletzte "Abstellgleis" (SGB XII) abschieben zu wollen ...

MfG Doppeloma
 

iPfirsich

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@ Doppeloma,
Vielen herzlichen Dank für deine ausführlichen Antworten.

Nun habe ich einige Nächte darüber nachgedacht und sehe mich langfristig beim Sozialamt. Ich bin auch in dem Pflegegrad 2. Ich sehe das Sozialamt als mein individuelles Rentenpaket an. Ich habe genug geld und komme damit gut zurecht. Beim JobCenter wäre es möglich gewesen 100€ monatlich legal mehr zu haben in der Tasche. Erst danach wird verrechnet.
Für mich ist dies der einzige Unterschied. Nun werde ich das alles etwas hinauszögern um einfacher Umziehen zu können. Das ist mir wichtig.

letzlich würde mich ja mal interessieren wie intensiv das JC bisher versucht hat dich ernsthaft in machbare Arbeit zu vermitteln, anstatt dich nur ganz intensiv auf das allerletzte "Abstellgleis" (SGB XII) abschieben zu wollen ...
Ich musste seit April 2014 keine einzige Maßnahme oder Bewerbung machen. Seit dem ich mein Studium abgebrochen habe, musste ich rein gar nichts machen. Es wurde nur einmal versucht mich zum Sozialamt zu verschieben.
 

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@i Pfirsich -- also, freut Euch doch, wenn Ihr dem irren Hartz4 System VIEELEICHT entkommen könnt, im SGB12,Kap4 ist es viel freundlicher, wenn man ein paar Dinge beachtet, dass die Freibeträge gering sind und ein Auto nur eine olle billige Schrottkarre sein kann, die nichts mehr wert ist.

RENTENBEITRÄGE werden bei H4 eh nicht bezahlt und die paar Euro fuffzich, die eine entnervende und widerliche ZAF -Täigkeit über 3 Schichten mit Niedrigstlohn einbringt, ist es nicht wert, sich auch nur ansatzweise anzustrengen.

Ich würde das Schreiben als C H A N C E betrachten, aus der Tretmühle rauszukommen und auch der Anwesenheitspflicht nicht mehr unterworfen zu sein.
Mir unverständlich, wie man es bedauern kann, eventuell vom Jobcenter in eine angenehmere Sozialabteilung zu wechseln.

Denkt mal drüber nach!!!
 

Gollum1964

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Ich musste seit April 2014 keine einzige Maßnahme oder Bewerbung machen. Seit dem ich mein Studium abgebrochen habe, musste ich rein gar nichts machen. Es wurde nur einmal versucht mich zum Sozialamt zu verschieben.

Hallo IPfirsich,

mal ehrlich, da hast du mehr Glück als Verstand gehabt. Ich werde momentan mit folgenden VV zugeschossen (26 allein im April) und man legt mir nahe, mit Mitte 50 meinen Zivildienst - ähm Bundesfreiwilligendienst abzuleisten. Bewerbungscoaching habe ich auch schon hinter mir.

Anhang anzeigen ZAF-Müll.pdf

beruflicher Hintergrund: abgeschlossenes Studium und >20 Jahre qualifizierte Berufserfahrung.

Der einzigste Nachteil bei Sozialhilfe ist das reduzierte Schonvermögen. Ich würde gerne mit dir tauschen und aus eigenem Antrieb auf Stellensuche gehen. Ganz ehrlich.
 

gila

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Es wäre ja mal interessant, welche "ihm vorliegende Unterlagen" der SB denn hat, aus denen er eine Aussage über deine Einsetzbarkeit bezieht - und mit welcher medizinischen Kompetenz?

Vielleicht solltest du mal diese Unterlagen anfordern?
 
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