Das Jobcenter will meine Leistungen um 25€ monatlich kürzen! Ist das rechtens?

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robert888

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Hallo

Ich habe heute ein Schreiben bekommen. Ich habe zuvor in einer anderen Stadt gelebt. Ich war damals in einer Notunterkunft. Die Gebühren konnte ich bis heute nicht bezahlen. Eine Vermögensauakunft habe ich bereits abgegeben.

Darf das Jobcenter das machen?

Danke
 

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Nein, in dem Schreiben steht ja, dass eine solche Abzweigung zugunsten der Stadt nur mit deiner Zustimmung möglich ist. Allerdings muss die rückständige Nutzungsentschädigung bei der Stadt eh irgendwann mal erstattet werden. Sollte die Stadtkasse im Falle ausbleibender (Raten-)Zahlungen Mahnungen verschicken, wird's teurer. So oder so: Du entscheidest, wie es hier weitergeht. Wenn dir 25,00 EUR/Monat zuviel sind, biete 10,00 EUR an und warte ab, ob die Stadtkasse mit der niedrigeren Rate einverstanden ist.
 

robert888

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Nein, in dem Schreiben steht ja, dass eine solche Abzweigung zugunsten der Stadt nur mit deiner Zustimmung möglich ist. Allerdings muss die rückständige Nutzungsentschädigung bei der Stadt eh irgendwann mal erstattet werden. Sollte die Stadtkasse im Falle ausbleibender (Raten-)Zahlungen Mahnungen verschicken, wird's teurer. So oder so: Du entscheidest, wie es hier weitergeht. Wenn dir 25,00 EUR/Monat zuviel sind, biete 10,00 EUR an und warte ab, ob die Stadtkasse mit der niedrigeren Rate einverstanden ist.
Ich kann momentan von den 424 nicht mal 10 € abbezahlen. Denn ich habe woanders noch Ratenzahlung und dazu kommen noch Strom und Telefon.
 

robert888

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robert888

eine Verständnisfrage du schreibst:



Was war der Grund dafür, Wohnungsverlust und hast du in diesem Zeitraum Sozialleistung erhalten, wer hat dir die Notunterunkunft
falls Wohnungslosigkeit die Notunterkunft zugewiesen?
Die Notunterkunft habe ich von der Stadt nach meiner Trennung erhalten.

Zunächst hat das Jobcenter damals die Differenz übernommen. Die Kosten beliefen sich auf 280 € im Monat. Zweibettzimmer.

Das Jobcenter hat damals 160 € übernommen. Kann mich aber nicht richtig erinnern.

Damals war ich das erste Mal beim Jobcenter. Die haben das Geld nicht an die Unterkunft überwiesen, sondern an mich. Ich habe es ausgegeben (ich wusste echt nicht dass ich es weiterleiten musste)

Daraufhin kam es zu den Schulden. Das jobcenter hat damals erkannt, dass sie mich nicht richtig aufgeklärt haben. Dann habe ich Krankengeld erhalten und ich zahlte aus eigener Tasche.
 

erwerbsuchend

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Nur mal so als Gedankengang, bei einer monatlichen Rate von 10,00 EUR würde TE knapp 10 Jahre brauchen, um diese Schulden bei der Stadt zu tilgen. Abhängig von den weiteren Schulden des TE, sollte TE ggfs. über eine Privatinsolvenz nachdenken. Wie sehen die möglichen Erwerbsmöglichkeiten des TE aus? Ist eine Erwerbsarbeit in Aussicht?

Sollte die Stadt mit einer Rate unter 25 EUR nicht einverstanden sein, und TE müsste dafür ein Darlehen über das JC aufnehmen, dann sollte TE zumindest wissen, dass er dann mindestens 10% des Regelsatzes an das JC als monatliche Tilgung zahlen müsste.
 

gila

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Ich habe jetzt nicht alles gelesen aber aus deinen Informationen hier heraus würde ich dir jetzt raten zu einem Anwalt für Sozialrecht zu gehen, mit der Fragestellung, ob hier ein Überprüfungsantrag gemacht werden könnte.

Wenn sich das Ganze aus deinen widrigen Umständen und einer Falschberatung ergeben hat, könnte die Chance bestehen, dass man nachträglich noch etwas daran machen kann und ob die Forderung zu Recht besteht.

Der Überprüfungsantrag muss beschieden werden, ggf. findet ein cleverer Anwalt noch eine Möglichkeit für ein Widerspruchsverfahren... Und das verschafft alles erstmal Aufschub und kann sich ziiiiiiiehen 😉

Sollte das alles scheitern, bist du eine Weile weiter...

Ergänzung :

Dem JC mitteilen du bist nicht einverstanden und stellst einen Überprüfungsantrag mit Anwalt.

Zum Amtsgericht Beratungsschein holen

Anwaltstermin Sozialrechtler machen
 

robert888

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Ich fasse kurz zusammen. Es können Fehler auftauchen, weil viel um die Ohren.

Damals 2016 trennte ich mich. Ich war Krankenpfleger (Azubi)

Mein Partner kündigte die Wohnung (ich wusste davon nichts).

April oder Mai 2017 wurde ich Obdachlos.
Ich landete in einer Unterkunft und aufgrund meiner Situation wurde mir gekündigt.

Februar 2017 bis (..) habe ich Krankengeld erhalten. Das wurde als Einkommen angerechnet. Die Differenz (160 €) habe ich wie gesagt ausgegeben obwohl ich es an die Unterkunft überweisen sollte.

Als die Schulden bei der Unterkunft 1000 € betrügen, wurde ich darauf angesprochenen und mir wurde gedroht, dass ich rausfliege.

Irgendwann (weiss echt nicht mehr genau) bekam ich Trennungsunterhalt. Daraufhin hatte ich keinen Anspruch mehr auf Harz4 und ich habe die Unterkunftsgebühren aus eigener Tasche bezahlt + Ratenzahlung. Irgendwann ist Krankengeld ausgelaufen und Trennungsunterhalt auch. Also konnte ich nichts mehr bezahlen.

Jan 2018 bin ich umgezogen. Dann kam ein Brief aus recklinghausen (Inkasso) überzahlung von 360 € oderso.

Ich wusste nicht worum es geht. Dann l
Teilte mir das Jobcenter in der alten Stadt mit, dass ich zu viel Geld bekommen habe ( Trennungsunterhalt wurde zu spät angerechnet) habe ich aber direkt nach Gerichtstermin mit Nachweis abgegeben.

So, ich recherchierte lange im Internet und schrieb ein Widerspruch. Ich habe auf vertrauensschutz plädiert und darauf, dass ich kein Erstattung und aufhebebrscheid erhalten habe. Das jobcenteter lehnte zunächst ab. Ich widersprach wider und bat darum nachzuweisen, dass ich ds schreiben erhalten habe (habe echt nichts erhalten). Das jobcenter konnte nichts nachweisen und die überzahlung wurde storniert.

Das Schreiben füge ich zu.

So. Aber ich denke jetzt nicht, dass die Unterkunft die Kosten zurücknimmt weil das Jobcenter quasi der Verursacher war. Ich wurde gar nicht aufgeklärt. Woher um Gottes willen sollze ich wissen, dass ich es weiterleiten sollte.

So und zuletzt. Durch mein Studiumabbruch und die Trennung habe ich insgesamt über 23000 Euro Schulden. Insolvenz wird bald beantragt. Ich war kurz davor mit einer Schuldnerberatung dies zu beantragen, aber meine Gesundheit hat nicht mitgespielt. Jetzt hilft mir das Jobcenter dabei.

@Nachtrag habe alle Unterlagen hochgeladen. Datum aufsteigend.
 

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gila

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Du musst das nicht als hier schildern, das führt nur wieder zu seitenlangen Diskussionen und auch Spekulationen... Da kann ein Forum nicht wirklich helfen.

Lass dich anwaltlich beraten, mach KEIN Zahlungsangebot, denn wenn du eh in die Insolvenz gehst, lass prüfen, ob auch diese Forderung in die Inso fällt.

Dann würde sich alles andere auch erübrigen.
 
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