Das Jobcenter will eventuell den sozialpsychiatrischen Dienst einschalten. Wie kann ich das abwehren?

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GoldenGirl

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Hallo,

brauche dringend Hilfe, wie ich mit obigem Problem umgehen soll...

Situation ist die, daß ich leider seit langem häufig krankgeschrieben war und sich natürlich leider viele Daten, Schriftverkehr etc.
in meiner Akte angesammelt hat.

Es wurde etliche Male versucht die Schweigepflichtentbindungen und Überprüfung der Leistungsfähigkeit einzuleiten.

Darum geht es seit langem, womit ich eben ein Problem habe und eben die Meldetermine, die ja immer nur diesem Zwecke dienten
nie zustande kamen. (Allerdings wurden diese Sachen schon zweimal telefonisch komplett durchgeführt und die Unterlagen zugeschickt,
nur mit unzulässigen EGVs etc...) Den ÄD hat das JC allerdings auch nie eingeschaltet... Könnte es ja auch ohne diese Procedere...

Letzte AU liegt allerdings bereits ca. 1,5 Jahren zurück. D.h. sie können sich momentan überhaupt kein Urteil bilden, wie meine Situation ist.

Nun wurde eine vor ca. zwei Jahren eingereicht Klage verhandelt, wo sie am Ende zu dem Schluß kommen, daß sie ja versucht haben, ihr Anliegen tel. oder persönlich mit mir zu klären und "man sehe ja, daß ich wohl Probleme habe" und "sie hat sich über Einladungstermine echauffiert"??!! (was so sicher nicht stimmt... Was für ein banaler Schwachsinn.) und sie deshalb nun nur noch die Möglichkeit sehen, den SD einzuschalten.... (Leider ist da einiges schief gelaufen, mit dem Anwalt nicht gesprochen, es wurde eine mündliche Verhandlung angesetzt, zu der ich nicht erscheinen mußte und auch nicht tat, der war aber auch nicht da, da die Prozeßkostenhife abgelehnt wurde und dummerweise hat der (vielleicht in meinem Sinne...) einen vertraulichen Schriftsatz mit Hinweisen, den ich ihm als Mandantin einen Tag vorher nur nochmal als Gedankenanstoß schickte und dachte er würde da sein und evtl. Dinge daraus, wenn es rechtlich Sinn manchen würde, berücksichtigen, einfach ungefiltert an das Gericht geschickt....! Zwar bezog ich mich ja auf die zurückliegende Zeit, aber evtl. hat das etwas damit tun, wodurch das JC wieder Munition erhielt... K.A.)

Bin auf jeden Fall sehr aufgewühlt, wütend und ohnmächtig, seit ich es weiß und möchte das unbedingt verhindern... Was soll ich tun? Klar werde ich einen Rechtsbeistand einschalten (Hoffentlich geht das überhaupt, habe ja keinen Bescheid oder sowas.) Wenn ich jetzt passiv bliebe, wäre das vermutlich nicht so gut. (Ich glaube nicht, daß es so krass ausarten kann in Richtung Einweisung oder Betreuung, da die Umstände das vermutlich nicht hergeben, wohl aber stünde natürlich unweigerlich meine Lage im Focus und diese Stellen würden vermutlich sehr wohl einen Behandlungbedarf daraus konstruieren... Das JC wird ja entsprechend auffahren und es dramatisch darstellen und warum auch immer ja viele Informationen einfach aus vergangenen Jahren anscheinend herangezogen und darüber berichtet werden darf....)

Handelt es sich ggf. nur um ein Bedrohungsszenario, was das JC nicht unbedingt duchsetzen kann und nur die Angst- oder Druckkulisse erzeugen und ausnutzen will? Evtl. denken sie, daß man mit dieser Aussicht zum Einladungstermin erscheinen wird...

Vielleicht sind meine Befürchtungen ja auch übertrieben, aber man fragt sich schon, was da jetzt im Hintergrund passiert und vor allem, wie ich das in Zukunft mit umgehen soll... Wenn man krankgeschrieben wäre und gleichzeitig irgendwelchen Verpflichtungen nicht nachkäme, wieso auch immer, befürchte ich, daß der bisher gegebene neutrale Rahmen nicht mehr gegeben sein könnte und man immer Gefahr läuft, daß sie auf dieser Ebene versuchen Einzugreifen... (Das darf man ja nicht immer miteinander vermischen... Tun sie aber dann.)

Tippe die Passage aus der öffentliche Sitzung mal ab:

"Frau xxx führt aus, daß es zum Teil so ist, daß die Klägerin sich sehr aufregt und sehr echauffiert, wenn sie eine Einladung bekommt und daß seit seit 201x zu keinem Termin erscheinen ist. Die Kammer regt daher an, für die Zukunft einmal zu prüfen, ob möglicherweise eine Einschaltung des sozialpsychiatrischen Dienstes der Region xxx sinnvoll erscheint, um mit Frau xxx in Zukunft in Kontakt zu kommen." (Kommt da wohl wegen der Klage ein Bescheid vom Gericht?Unter dem Schreiben steht allerdings schon, daß die Klage abgewiesen wird.)

Sollte ich dem JC schonmal untersagen, irgendwelche Daten dahin zu schicken? Im Anhang befindet sich ein bereits verfasstes Schreiben.
 

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  • JC Unterlassung.doc
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Doppeloma

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Hallo GoldenGirl,

so ganz kann ich dir nicht folgen, es ist ja nicht wirklich klar worum es bei dieser Klage überhaupt geht ... also welches konkrete Ergebnis hast du dir davon erwartet ???

Das JC wird dich nicht in Ruhe lassen (müssen), schon gar nicht wenn du seit 1,5 Jahren nicht mal mehr vom Arzt AU geschrieben bist ... dann bist du offiziell NICHT KRANK ... und hast der Vermittlung und den Forderungen des JC zur Verfügung zu stehen.

Wenn das JC deine Erwerbsfähigkeit anzweifelt und prüfen lassen will ist dafür NUR der (normale) ärztliche Dienst des JC zuständig, psychologische Untersuchungen bedürfen immer deines Einverständnisses und eine solche (völlig unverbindliche) "Anregung" vom Gericht ist eher theoretischer Natur ...

Man könnte es auch so ausdrücken, dass man bei Gericht auch nicht wirklich weiß was du willst (immerhin erscheint man dann wenigstens zur Verhandlung auch wenn man das nicht unbedingt müsste) und die Sache einfach endlich "vom Tisch haben will".

Der Hinweis auf Abweisung deiner Klage ist ja deutlich genug, ein Anwalt kann und wird gar nichts für dich machen wenn du ihn gar nicht bezahlen kannst.
Wie wurde denn die Ablehnung der PKH begründet, die berechtigten Aussichten einer eingereichten Klage werden da ja auch überprüft, damit kenne ich mich schon recht gut aus.
Für mein Verfahren wegen der EM-Rente hatte ich kein Problem PKH für meinen Anwalt zu bekommen.

Habe selbst auch mal (ohne Anwalt) ein Verfahren gegen unser JC geführt, dafür habe ich keine PKH beantragt, das habe ich alles selber gemacht, es dauerte auch fast 2 Jahre bis zur Verhandlung .
Da waren wir schon nicht mehr im Leistungsbezug, darum war es eher ein "moralischer Sieg", denn eine Nachzahlung der unberechtigt vorenthaltenen Beträge bekamen wir nicht mehr, obwohl das JC den Prozess klar verloren hat, wir waren ja inzwischen "nicht mehr bedürftig". :icon_neutral:

Tippe die Passage aus der öffentliche Sitzung mal ab:

"Frau xxx führt aus, daß es zum Teil so ist, daß die Klägerin sich sehr aufregt und sehr echauffiert, wenn sie eine Einladung bekommt und daß seit seit 201x zu keinem Termin erscheinen ist. Die Kammer regt daher an, für die Zukunft einmal zu prüfen, ob möglicherweise eine Einschaltung des sozialpsychiatrischen Dienstes der Region xxx sinnvoll erscheint, um mit Frau xxx in Zukunft in Kontakt zu kommen." (Kommt da wohl wegen der Klage ein Bescheid vom Gericht?Unter dem Schreiben steht allerdings schon, daß die Klage abgewiesen wird.)

Relativ klar ist aber dein Missverständnis im Bezug auf diese gerichtliche Empfehlung / Sitzungs-Protokoll soweit ich das verstehe.
Der sozialpsychiatrische Dienst der "Region" ist üblicherweise eine Institution der Krankenkassen, dort kann man sich (nach meiner Kenntnis) freiwillig beraten und betreuen lassen ... als Aufforderung an das JC dich psychologisch untersuchen zu lassen, kann ich das nicht erkennen.

Dafür dürften auch dem Gericht (in dieser konkreten Angelegenheit) die nötigen Befugnisse fehlen, sonst ordnen die (mit entsprechender Begründung) eigene Gutachten an und beauftragen auch ihre eigenen Gutachter dafür ... in dem Verfahren ging es ja kaum vorrangig darum deinen "Geisteszustand" zu überprüfen ... nur weil dich der JC-Vertreter für eine "unbequeme Kundin hält".

So wurde das jedenfalls in unseren EM-Rentenverfahren gemacht, da mussten wir auch zu gerichtlich beauftragten Gutachtern, ist in diesen Fällen aber auch der normale Weg, denn die Sozial-Richter sind ja auch keine Ärzte.

Ich würde dazu aktuell überhaupt KEINE schriftlichen "Abhandlungen" verfassen, ehe man mich vom JC nicht darauf anspricht bzw. was schriftlich (vom JC) dazu kommt, dass man tatsächlich vor habe, dich zum JC-Psychologen zu schicken ...
Man äußert sich generell nur dann schriftlich bei einer Behörde (und dann möglichst kurz und sehr sachbezogen) wenn das auch erforderlich wird.

Ob dazu vom Gericht noch mehr kommt, kann man schlecht beurteilen, aus diesem einen Absatz ist das nicht zu entnehmen, wir bekamen damals auch nur noch das Verhandlungs-Protokoll und damit war das Verfahren offiziell abgeschlossen.
Vom Gericht gibt es KEINEN "Bescheid" ... sondern Gerichts-Beschlüsse oder Urteile ... die offizielle "Klage-Abweisung" wäre ein gerichtlicher Beschluss ... ob du dagegen noch Rechtsmittel hättest sollte dann auch drauf stehen ...

Wie das vom Gericht genau bezeichnet wird in deinem Falle muss ja auch draufstehen ...

Soweit mal meine Gedanken dazu, ob es dir weiterhelfen kann vermag ich nicht zu beurteilen ... dafür ist mir das alles zu wenig nachvollziehbar ... in der Regel wird man ohne AU vom JC nicht in Ruhe gelassen über 1,5 Jahre ... meist nicht mal mit Bescheinigung vom Arzt, dass man AU-krank ist.

MfG Doppeloma
 

GoldenGirl

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Hallo Doppeloma,

vielen Dank für deinen umfassenden Post!

Ich melde mich später nochmal dazu. (Versuche noch ein paar Sachen dazu dazu in meinen Unterlagen zu finden. Schon alles lange her.)
 

GoldenGirl

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Grundsätzlich wurde wohl in dem Klageverfahren über die Rechtmäßigkeit der Einschaltung des medizinischen Dienstes verhandelt. (Haben mir damals an einer AU am Zeuge flicken können, wobei es wirklich absurd war, bei der Datenlage, ausnahmsweise in diesem Terminfall etwas Gegenteiliges zu unterstellen. Es hätte ansich nicht das gestützt, was man sonst aus den Aussagen von vorherigen Fällen und abgegeben AUs und WUBs schließen hätte können. Vor allem, was das JC selber vorher wohl annahm und dauernd Versuche unternahm, mir die Schweigepflichtentbindungen zu entlocken... Denke, sie haben es nur mißbräuchlich zum Anlaß genommen, um alternativ an Gesundheitsdaten zu kommen...)

Wie daraus nun so ein Beschluß gefasst werden konnte, ist mir schleierhaft. Dazu scheint hintergründig abgehandelt worden zu sein, daß sie ihr Anliegen nicht umsetzten können, aus ihrer Sicht „keinen Kontakt“ bekommen bezogen auf fortlaufende Meldeversäumnisse. Und seitens des Gerichtes wurde die Möglichkeit milderer Mittel bei einer bestimmten Einladung erfragt. Wird sich ja wohl kaum auf die Einschaltung des MDKs bezogen haben, zumal eine Klärung (die sicher sehr hilfreich gewesen wäre...) jederzeit schriftlich hätte erfolgen können. Kontakt bestand ja. (Naja, es liefen damals mehrere Sachen, Widersprüche geg. Einladungstermine, aber auch die MDK – Geschichte. Müßte mal nachschauen, ob es sich bei der vorherigen Ablehnung und diesem mündlichen Verfahren überhaupt um dasselbe Verfahren gehandelt hat und dann mal den Anwalt dazu befragen...)

Bist du sicher, daß es sich um einen BKK – Dienst handelt? Ich habe eher den Eindruck, daß es sich um den Dienst handelt, wo jeder jemanden melden kann, wenn er „besorgt“ ist o.ä. Eigentlich aber wohl eher bei Gefahr in Verzug...

So eine Art Vermittlungsstelle, die zur Vermittlung an weiteren Institutionen, Einleitung von Hilfemaßnahmen etc. dienen soll. (Klar, auch Untersuchungen des Geisteszustandes mit Wohnungsaufbrechen etc...) Soweit ich weiß, können sie zumindest zu Gesprächen auffordern/einladen, die man zwar ablehnen kann, aber es ist trotzdem ein ganz schöner Druck... Man wird dort auffällig, ist aktenkundig etc... Seht unangenehm und ungünstig, da sie auf sowas immer wieder zurückgreifen... Habe auch schon gehört, daß sie evtl. trotz Ablehnung dann noch persönlich vorbeikommen, sich dreist Zugang zum Treppenhaus verschaffen und lautstark an Türen hämmern... Das bereitet mir natürlich Stress...

Meine Einschätzung ist folgende, daß diese Kammer einfach unterstellt, daß jemand etwas im psychischen Bereich hat und krankheitsbedingt eben darauf nicht reagiert (z.B. mit unterstellten Angstörungen oder Depressionen o.ä.) und nun wollen sie eben versuchen, diese Stelle einzuschalten... Wobei die dann wohl 1,5 Jahre ins Blaue ohne jegliche Fakten Mutmaßungen annehmen würden... (Witzig, daß man sich hier rausnimmt das so anzunehmen, aber genau das andererseits bezüglich des MDKs nicht als absolut passende und stimmige Begründung angenommen wurde, wie es z.B. zu einer rückwirkenden Krankschreibung etc. kommen konnte... Die wissen doch auch, daß es gerade bei best. unterstellten Krankheitsbildern bei Einladungen vom Amt evtl. zu kl. Krisen kommen kann...)

Deswegen wäre ja die Frage, ob dieses Vorhaben überhaupt zulässig wäre und da natürlich bald wieder ein Termin anstehen wird, das Angekündigte dann wohl drohen wird, falls ich nicht erschiene?

Allerdings verstehe ich den Zeitbezug nicht. Klingt ja, wie eine aktuelle Empfehlung. Wie aber soll die zustande gekommen sein? Haben die einfach mal von ca. 2016, wo der eigentliche Grund des Widerspruches/der Klage entstand, bis heute alles mitbeurteilt?! Wenn man etwas von damals verhandelt, wie kann daraus eine Handlungsempfehlung für die Zukunft werden.... Sehr kurios...
 
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GoldenGirl

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Also, was das JC vorhatte bezog sich erstmal auf den ÄD. Das Übliche. (Schweigepflichtsentbindungen etc.) (Das ist seit längerem das Ansinnen des JC.)

Dann gab es aber auch mal die Situation, daß sie mich mal wegen einer rückdatierten AU angegriffen haben, was zur Einschaltung des MDs führte... (Daß sie das ernsthaft anzweifelten, erschien mir aber in dem Kontext eher unglaubwürdig...) Dagegen bin ich auch vorgegangen.

Und aktuell geht es eben um diese komische Empfehlung dieser Kammer. Wo ich mich frage, inwiefern man, selbst wenn med. Daten ja unweigerlich oberflächlich in einer Akte zu finden sind, diese in diesem Maße auswerten darf und zu Schlüssen kommt, daß evtl. aus gesundheitlichen Gründen dieser Dienst eingeschaltet werden soll/darf... Daß das JC "in Kontakt" mit der Person kommen kann... (Viele Daten, wie z.B. der unvermeidliche Arztstempel (der widerum trotzdem mehrere Interpretationsmöglichkeiten offen läßt bei mehreren Fachrichtungen) unter einer AU tragen ja sicher auch unwillentlich dazu bei, sich ein Bild von der Person und den Geschehnissen zu machen... Ob das allerdings miteinbezogen werden dürfte, ist eine andere Frage...)

Und es kann auch sein, daß es um eine ganz banale Angelegenheit ging (und nicht um den MDK -Fall), eben um div. Angriffpunkte einer Einladung und div. Meldetermine vorzugehen. (Habe ein altes Schreiben des Anwalts gefunden, was dazu passen könnte.) Daher ist das Ergebnis besonders merkwürdig. Frage mich, was die da erörtert haben... Bemängelt wurden ja z.B. die Häufigkeit der Termine, Belastungen, die dadurch entstehen, ob nicht mit milderen Mittel gearbeitet werden kann etc. Eine abgelehnte Klage sollte doch dann Schlimmstenfalls nur zu Mitteilungen über Entscheidungen der angekagten Dinge führen, oder? Z.B., daß die Termine eben rechtens waren und mildere Mittel nicht möglich waren.

Klingt eigentlich eher, als ob man versucht hätte, die Frage zu beantworten, wie man das Ziel des Jobcenters denn endlich erreichen, was man denn jetzt tun kann... Fast, als ob das JC gegen mich geklagt habe... Oder vielleicht haben sie meine Eingaben irgendwie interpretiert, aber da verteidigte ich mich ja gegen eine weit zurückliegende Sache. Wie gesagt, etwa zwei Jahre später verhandelt...


Ja, daß man nicht gleich die Wohnung aufgebrechen wird, weiß ich. (Wollte damit nur erklären, daß die auch für sowas zuständig sind.) Aber das mit dem Aufsuchen, Türklopfen und aufdringlich werden kann schon passieren etvl. (Ich hoffe, daß es mit einer Ablehnung einer Einladung dann auch gut sein wird...)

Frage mich, ob es nicht sinnvoll sein könnte, denen zuvor zu kommen und schonmal aktiv beim SPD vorzusprechen und sozusagen zu waren, daß sie evtl. Post vom JC erhalten und irgendetwas aus meiner Perspektive zu erzählen.
 
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GoldenGirl

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Ansich ist es ja auch egal, wogegen geklagt wurde. Meine Meinung nach gibt die Kammer hier unpassende, nicht zum Verfahren gehörige Hinweise an das JC, die ja darauf Bezug nehmen, wie es zukünftig mit Meldeversäumnissen umgehen soll und hat dabei mal gleich die ganzen Daten meiner Akte beurteilt und anscheinend sogar 1,5 Jahre laienhaft in die Zukunft interpetiert...

Erninnert ein wenig an diese Thematik:

Wie kann ich gegen einen übergriffigen/ grenzüberschreitenden Sachbearbeiter vorgehen?

Nur, daß es hier eben die Kammer betrifft und (noch) nicht das JC.

Die erste Frage wäre, wie man bez. dieser Einlassung des Gerichtes reagieren sollte, da ich das ungeheurlich finde und
die zweite Frage, wie man mit dem angekündigten Szenario am Besten umgeht bzw. es verhindert. Bzw. ob es überhaupt realistisch scheint?
 

GoldenGirl

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Hallo,

hat denn niemand einen guten Rat? Habe ein paar Unterlagen gefunden.

Also, in der mündlichen Verhandlung wurden offensichtlich beide Sachen verhandelt. (Klage wg. Einschaltung MDK, Klage geg. die Einladungstermine etc.) (Evtl. kann ich die Schreiben man hochladen... Aber ich glaube, das hilft nicht viel, da sich da tatsächlich nur völlig normal mit den Klagegründen auseinandergesetzt wurde. So wie immer. Zudem sind es etliche Unterlagen... Nach wie vor etwas unübersichtlich und ich glaube, ich habe nicht alles komplett gefunden.) Gegen die MDK - Geschichte kann ich noch weiter vorgehen, gegen das anderen anscheinend nicht... (Leider das Anliegen dem komischen Satz...)

Allerdings kann man doch das Entscheidende, was mir unerklärlich ist, oben schon in dem abgetippten Satz lesen. Wie kommt es zu solchen Empfehlungen, ist das rechtens? Alles, wogegen geklagt wurde, liegt ja in der Verangenheit. Allein diese Beurteilung, daß jemand seit Datum x keine Termine wahrnahm und man sich nun überlegt, wie darauf zukünftig zu reagieren sei, (was ja zusätzlich noch eine Erörterung der Gründe des Nichterscheinens voraussetzt und gleich mal mit med. Einschätzungen einhergeht) gehört doch gar nicht mehr zum Verhandlungsgegenstand...

Kann mir wirklich etwas passieren, wenn es zu einem weiteren Meldeversäumnis kommen sollte? (Jetzt haben sie neuerdings als Einladungsgrund sogar konkret geschriebenen: Ich möchte mit ihnen über ihre gesundheitlichen Einschränkungen sowie der notwendigen Einschaltung des ÄD sprechen. Sonst nur "über die gesundheitliche Situation", oder so.... Vielleicht, weil sie nach x Mal den Grund ändern müssen...)

Weiß nicht, ob das miteinander zusammenhängen könnte. Verhandlung war am 22.1.19. Neue Einladung erstellt am 25.1.19. Komisch ist es aber allemal...

Sorry, für die langen Texte...
 

Helga40

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Ehrlich gesagt verstehe ich dein Problem nicht. Ein Richter spricht aus, was er denkt. Willst du es ihm verbieten? Deine Threads wegen WUB, MDK usw. gehen hier Jahre zurück.

Geht man von der gesetzlichen Regelung aus, dass jemand, der auf unbestimmte Zeit (über 6 Monate) nicht arbeitsfähig ist, nicht in SGB II gehört, torpedierst du seit Jahren den Versuch, dich dorthin zu verweisen, wo du anscheinend eher hingehörst: ins SGB XII.

Wo liegt dein Problem? Willst du nicht ins SGB XII oder hast du schlichtweg Angst, dass ein Gutachter feststellt, dass deine Erkrankungen gar nicht so schlimm sind und dein (Haus) Arzt dir seit Jahren Gefälligkeitskrankschreibungen ausstellt?

Wenn ausreichend Facharztbehandlungen in den letzten Jahren stattfanden, deine Krankenakte vor Diagnosen überfließt: was ist schlimm daran, deine Erwerbsunfähigkeit feststellen zu lassen? Und wenn du nicht zum ÄD/PD der BA willst: was hindert dich daran, das eigenständig von der Rentenversicherung feststellen zu lassen?

Was ist überhaupt dein Ziel? Was ist das Ziel deines Arztes? Nur jeden Monat nen Gelben ausstellen?

"In Ruhe Alg 2 bekommen." funktioniert jedenfalls nicht, wie du selbst siehst.
 

GoldenGirl

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Hallo Helga,

ich halte es nicht nur für eine Meinung, sondern das Gericht beantwortet hier nicht mal Fragen, die zum Klageprozeß gehören. (Wenn es nur feststellen soll, ob bestimmte Termine rechtens waren oder mildere Mittel angebracht wären o.ä.... Von daher scheint es mir übergriffifig und von anderen Interessen geleitet und würde etliche Grenzen verletzten....)

Ja, eben das ist das Problem, daß es auf dieser Gesundheitschiene weitergeht... Kann das jetzt gar nicht alles schreiben evtl. später. Ziel ist, daß ich nach Möglichkeit keine Untersuchung des ÄD haben möchte (wäre für mich schlimm). Wie gesagt, momentan gibt es ja keine AUs.... (PS: alles war legitim, das hatte nie etwas mit Gefälligkeit o.ä. auf sich und wäre auch längerfiristig dem Arzt so nie möglich.... Im Gegenteil...)

Aber das Wichtigste ist doch, dürfte sich das JC auf diese Weise überhaupt einmischen?? Doppelopma sagt ja schon, nur weil man eine unbequeme Kundin ist, stellt das noch lange keinen Grund da....

Bei solchen Sachen wir nämlich gern schnell alles miteinander vermischt und führt zu solchen Handlungen, z.B. sich bei vermeintlichem Wissen des Bereiches der Erkrankung (was wie gesagt kein klares Wissen ist!!) und nur weil jemand nicht Kontakt hat mit dem JC, also nicht in einer bestimmten Art und Weise einer spezifischen Sache (nur die Termine) nicht nachkam (wohlgemerkt entschuldigt!!! meistens), sich da auf der Gesundheitsebene einzumischen durch den psychiatrischen Dienst...

Daß das JC den ÄD einschalten will ist eine Sache, aber sich wegen mangelden Kontaktes dann auf diese Ebene zu begeben, ist ewas anderes...

Was denkst du zu meinem Schreiben an das JC? Wenn man denen schon vorher mitteilt, daß man das Angebot ausschlagen wird, da wäre es doch sinnlos.

Vor allem meine ich mal gelesen zu haben, daß selbst bei bekannten, Krankheiten (also nach diesem Feststellungsprozeß) vom JC aufoktoyierte Behandlungen, z.B. sich psychiatrisch oder psychoterapeutisch behandeln zu lassen, gerichtlich abgewiesen wurden und man denjenigen nicht zwingen konnte...

Also, meiner Meinung nach fehlt es hier doch ganz klar an Differenzierung beim JC...
 
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Du willst dich nicht offiziell vom einem AmtsArzt untersuchen lassen, dass ist dein Problem, richtig? Ist echt schwer zu verstehen was du eigentlich willst bzw. nicht willst.
Kurz zu deinen letzten Fragen, den Brief würde ich so auf keinen Fall abschicken. Inflationärer Gebrauch von Ausrufezeichen kommt selten gut an, egal wo.
Auch ist der Inhalt suboptimal deine Situation bzgl. psychologischer Begutachtung zu verbessern - Das ist wirklich ein wenig wirr und zu anklagend. Wenn du unbedingt einen Brief in der Form schreiben willst, dann entschärfe den mal ein Stück.
Grundsätzlich darf dich das JC nicht zu Behandlungen zwingen. Aber bei allen Krankheiten lohnt es sich immer, sich selbst um eine Behandlung oder Therapie zu kümmern.
 

GoldenGirl

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Ich habe doch schon einige Fragen formuliert, was ich wissen möchte. Es geht vor allem darum, das von der Kammer "angeregte" abzuwenden, als auch zu schauen, ob das in dem Rahmen, überhaupt angemessen ist und ob ich das tatsächlich zu befürchten habe. (Es geht auch nicht um die Untersuchung eines psychischen Zustandes, sondern das sie das als Ursache für die Versäumnisse wähnen (man bedenke teils spekulative Zukunftsfiktion ohne Fakten..) und über die einen Kontakt iniziieren wollen.. .Nochmal, in anderen Angelegeheiten stimmt das sogar bez. des JCers nicht! (Kontakt) Wenn man mit SBs andere Sachen klärt, Aufrechnungen abwendet auch telefonisch etc...)

Du willst dich nicht offiziell vom einem AmtsArzt untersuchen lassen, dass ist dein Problem, richtig? Ist echt schwer zu verstehen was du eigentlich willst bzw. nicht willst.

Ja, ist im Prinzip so richtig. Versuche das demnächst genauer zu erörtern, fällt gerade etwas schwer.

Kurz zu deinen letzten Fragen, den Brief würde ich so auf keinen Fall abschicken. Inflationärer Gebrauch von Ausrufezeichen kommt selten gut an, egal wo.

Was genau soll daran ungünstig oder wirr sein? Ich will ja schließlich etwas unterbinden und ich sehe es so, wie ich es geschriebn habe, daß einige Sachen zu weit gehn und in dem Kontext unnangemessen sein dürften. Das kann man doch daraus genau lesen, oder nicht? Was hätte es zur Folge, glaubst du? Wie entschäfren? Was sollte ich stattdessen fordern?


Auch ist der Inhalt suboptimal deine Situation bzgl. psychologischer Begutachtung zu verbessern - Das ist wirklich ein wenig wirr und zu anklagend. Wenn du unbedingt einen Brief in der Form schreiben willst, dann entschärfe den mal ein Stück.
Grundsätzlich darf dich das JC nicht zu Behandlungen zwingen. Aber bei allen Krankheiten lohnt es sich immer, sich selbst um eine Behandlung oder Therapie zu kümmern.

Ich auch nicht. Der ist für die Tonne. Einzig den letzten Satz kannst du stehen lassen, ein bisschen umformuliert und somit völlg ausreichend. Wenn du da so auftrittst, wie du schreibst kann ich das Ansinnen fast verstehen.
Wieso denn? Ich finde es lediglich unangemessen und versuche dagegen vorzugehen. Was meinst du genau?


Dann helft mit doch bitte, ihn so zu formulieren, daß man ihn abschicken kann. Also, nur nach der Rechtgrundlage fragen und abwarten?

Leider habe ich meinen Anwalt nicht mehr erreicht, der könnte ja noch hilfreiche Infos in der Sache geben... :/ (Andererseits müßte man ja wieder einen Beratungsschein holen und es wäre Glück, wenn er sich überhaupt äußerte... Habe ja auch so direkt keinen Bescheid, gegen den ich vorgehen könnte...)
 
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Helga40

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Wer soll denn was schreiben? Niemand kennt deine Situation, auf Nachfragen kommt doch nichts richtiges.

Wenn du seit 1,5 Jahren nicht mehr krank geschrieben bist, wieso gehst du nicht zu den Meldeterminen? Wer hier soll sich dafür EINE vernünftige Begründung aus den Finger saugen?

Nochmal: was willst du eigentlich?

Mach entweder so weiter, kassiere Sanktionen und verlorene Klagen oder sag endlich mal, wo dein wahres Problem ist.
 

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Aber genau darum geht es doch. Ich erhoffe mir eher eine Einschätzung genau dessen, was du faktisch beschrieben hast. Wie ihr die Chancen einschätzt, daß die damit durchkommen und was ich dagegen tun könnte etc... Ob es zulässig wäre, nur allein aus einer Vermutung heraus mich weiterhin für krank zu erklären, weil ich eben zuvor länger AU war. (Zwischenzeit ungeklärt ca. 1,5 Jahre..!)

Das widerum in Verbindung zu bingen, daß das ja evtl. der Grund auch für Meldeversäumnisse ist und sich dann anzumaßen, sich da irgendwie einzuschalten auf dieser Ebene. Wie kann es denn sein, daß, nur weil viele Daten einem Träger vorliegen, diese immerzu und anscheinend zeitlich grenzenlos in Bezug eine bestimmte Pflichtverletzung ausgewertet werden dürfen (aber die Auslegung weit darüber hinaus geht) und man sich auch noch in der Position sieht, da eingreifen zu wollen? Versteht ihr nicht, was ich meine?

Immerhin würden die sich wie selbstverständlich auf Verlaufauswertungen meiner Gesundheit von Jahren beziehen, das in Verbindung mit Pflichtverletzung bringen, um daraufhin 1,5 Jahre später diesen Dienst einzuschalten...?!! (AUs können bez. des Einschaltung des ÄD relvant sein, wenn es über sechs Monate geht. Das wäre auch nachvollziehbar und legitim, bekannte Daten in diesem Zusammenhand auch mal bewerten zu dürfen....) Stell dir mal vor, ein Gericht würde mit Kenntnis von Gesundheitsdaten (insbesondere psychischer Natur) dauernd so verfahren...

Ich befürchte nämlich, daß sie das wirklich durchziehen. Was passiert dann? Dann erhält man vermutlich ein Einladung, die man aber ablehen kann, oder? Oder liefe es auch irgendeine Untersuchung raus?? (Vermute eher nicht, aber man weiß ja nie....)

Wer soll denn was schreiben? Niemand kennt deine Situation, auf Nachfragen kommt doch nichts richtiges.

Aber viele Fakten, daß man sich ein Bild machen kann, liegen doch vor, um einen Brief, zu dem ihr meint, daß ich ihn so nicht ans JC schicken soll,
umformulieren zu können, oder? Man kann doch verstehen, wogegen ich mich wende? (Leider hat sich zu der geäußerten Kritik am Brief auch keiner mehr geäußert, was man verbessern sollte. )

Was von wann bis wann war, wie das JC darauf reagieren möchte, habe ich doch dargelegt.
Ansonsten bitte nochmal genau nachfragen, was für euch nicht klar ist, um mir helfen zu können.

Wenn du seit 1,5 Jahren nicht mehr krank geschrieben bist, wieso gehst du nicht zu den Meldeterminen? Wer hier soll sich dafür EINE vernünftige Begründung aus den Finger saugen?

Wofür ist das wichtig? Es soll ja schließlich keine Begründung für verpasste Meldetermine geschrieben werden, um Sanktionen abzuwehren.

Nochmal: was willst du eigentlich? Was meinst du genau? Bitte konkretisiere das mal und in welchem Zusammenhang.

Mach entweder so weiter, kassiere Sanktionen und verlorene Klagen oder sag endlich mal, wo dein wahres Problem ist.

Tja, nur behandeln sie es ja nicht mehr auf der rechtlichen Ebene... So wie du sagst, wird es ja eben nicht weiter laufen nach den Plänen des JCs...
Das wäre aber evtl. eine der Sachen, die ich vorziehen würde.... :/ Bis ich für mich eine Lösung gefunden habe, wie es weitergeht...

Glaubt ihr, ich könnte es darauf ankommen lassen? Und hieltet ihr es für möglich, daß ich über einen Anwalt Abhilfe schaffen könnte? (Weiß nicht, ob man das anhand meiner Eingaben beurteilen kann. Klar, steckt ja niemand drin, aber evtl. kann man ja schon an irgendetwas absehen, ob die Durchsetzung der Einschaltung des SPDs eher wahrscheinlich wäre oder abwehrbar. Mit den eintretenden Folgen müßte ich natürlich ähnlich einer Sanktion wohl erstmal rechnen... Selbst, wenn es nicht rechtens sein sollte.... Und das möchte ich nach Möglichkeit nicht! Deswegen ja meine Frage, wie ich dieses drohende Szenario einschätzen soll.

Naja, und Hintergründe erklären... Du merkst doch schon, was ich nicht unbedingt will... (Weitere Krankendaten liefern, ÄD etc., alles, was dann folgt, zum verwalteten Objekt diesebzüglich werden... Habe hier schon haarstreubende Sachen gelesen diesebezüglich...)


Sorry, vielleicht kann ich nicht so gut rüberbringen, was ich genau wissen will... :( Bitte erfragt, was für euch unverständlich ist.
 
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Ich schreibe einfach mal Klartext, wie ich es empfinde.

Du brauchst Hilfe, in welcher Form auch immer. Durchs Forum wird das nichts werden, da deine Textform keine sichereren Aussagen bringt. Du brauchst persönliche Hilfe vor Ort.
Ich würde dir empfehlen eine Arbeitslosenberatung, ein ArbeitslosenKaffee oder eine Sozialberatung in deiner Stadt aufzusuchen - In deinem Fall wahrscheinlich wesentlich sinnvoller als ein Anwalt.
Im Zweifel wirst du bestimmt über das Gesundheitsamt etwas passendes finden. Vielleicht gibt es auch eine Selbsthilfegruppe für ALG2 Bezieher, keine Ahnung. Aber all das wird dir mehr bringen als hier im Forum deinen Fall vorzutragen, das dreht sich nur im Kreis.

Vielleicht findet sich ja auch jemand im Forum, der in deiner Nähe wohnt und motiviert ist dir da beizustehen.
Ich vermute im persönlichem Gespräch wird sich da eher zeigen wie, was, wo der Weg hingehen soll.

Ich wünsch dir viel Glück
 

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Danke für deine Einschätzung.

Trotzdem hoffe ich, daß noch jemand, der sich evtl. in dem Bereich auskennt, Rat weiß...

Nochmal eine Frage hierzu. Wäre ein solches Scheiben besser? Habe den Eindruck, daß es einfach besser wäre, darauf in irgendeiner Form zu reagieren, denn wenn erstmal offizielle Aufforderungen unterwegs sind, wird es sicher schwerer... Oder wäre es besser, gerade auf das Vorhaben, diese Stelle einschalten zu wollen, nicht zu reagieren? Wie wirkt das? Ist das legitim und überzeugend? Ob es etwas bringen mag? (Meine, daß JC setzt sich auch gerne rechtswidrig erstmal über alles hinweg und handelt einfach....)


Ihre Einladung vom xxx.19

Sehr geehrte Damen und Herren, sie laden mit dem Zweck ein, auf Grund von gesundheitlichen Einschränkungen den ÄD einschalten zu wollen.

  1. Wenn sie so davon überzeugt sind, wieso schalten sie ihn nicht einfach ein? Nach meiner Kenntnis dürfen sie dies zu tun.
  2. Ich weise sie darauf hin, daß momentan und seit längerem keine Krankscheibung vorliegt und sie vermutlich nicht einfach nur auf Gund von Meldeversäuminssen meine Situation ungeachtet der Fakten frei interpretieren dürfen...
  3. Auch verbitte ich mir, die in dem Protokoll der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht yyy vom xxx ggf. in Betracht gezogenen Schritte, weitere Stellen einzuschalten! Meines Erachtens verstoßen sie damit gegen meine Persönlichkeitsrechte und Datenschutzrechte!
  4. Nennen sie mir die Rechtsgrundlage und das Ansinnen für das ggf. angekündigte Vorhaben, sich an den sozialpsychiatrischem Dienst der Region xxx wenden zu wollen.
  5. Falls sie sich darüber hinwegsetzen, weise ich sie bereits vorsorglich darauf hin, daß ich nicht bereit bin, Angeboten zuzustimmen und ihr Vorhaben erfolglos sein wird. Also, können sie sich diese Mühe auch sparen
  6. Ich behalte mir vor, weitere rechtliche Schritte gegen sie einzuleiten.


    Mit freundlichen Grüßen
Oder müßte ich das nicht an die Kammer schicken? Ansich kam dieser Voschlag ja vom Gericht. Meldet das JC das denen dann oder wie? Oder ist davon auszugehen, daß die das als Anregung verstehen werden, das auszuführen? Oder reagiert das Gericht, wennich nochmal wegen sowas Klage?? Mist auch, daß man über sowas wenig weiß...
 
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Mal andersherum.
Was ist so schlimm an einer Begutachtung durch den ÄD? Was befürchtest du konkret?

Vielleicht gehst du mal ein wenig aufgeschlossen und lockerer an die Sache. Ein JC Mitarbeiter kann dich "einfach so" zum ÄD schicken, reinweg auf Verdacht oder zur Überprüfung. Das ist erst Mal nichts negatives udn gehört zu deinen Mitwirkungspflichten.
Der ÄD beurteilt deine Situation, je nach Ergebnis kann das auch erstmal eine ganze Weile Auszeit von Terminen, Post und rumärgern mit dem JC bedeuten. Das wäre doch sicher positiv?
 

humble

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Was ist so schlimm an einer Begutachtung durch den ÄD? Was befürchtest du konkret?

Verstehe ich auch nicht. Das alles wirkt auf mich, als ob man auf einer Art "Boes-Schiene" fährt und sich gegen jegliche Ungerechtigkeit aus Prinzip wehrt. Was an sich ja nicht verwerflich ist, aber die Frage bleibt, was am Ende nun rauskommen soll. Was ist das eigentlich Ziel hier?

Ich stehe übrigens vor der zweiten Begutachtung durch den äD und nachdem ich bei der ersten positive Erfahrungen gemacht habe, mache ich mir diesmal gar keine Sorgen über den Ablauf und das Ergebnis. Lediglich mit der Gutachterin Abgesprochenes ging an den SB, was mir bis jetzt 9 Monate Ruhe gebracht hat. Von mir aus kann es so weiter gehen.

Ich würde hier ohne diese "Aufregung", die aus den Entwürfen förmlich ins Gesicht schreit, neutral darum bitten, einfach die Begutachtung zu veranlassen und mich ansonsten nicht zu behelligen. Einfach pragmatisch an die Sache rangehen. Das eskaliert sonst noch weiter und bringt noch mehr Unsicherheit und Aufregung.

@GoldenGirl
Sollte aber die psychische Belastung beeinträchtigend sein, dann eben AUB. Es sei denn, Du akzeptierst Deine Erkrankung nicht und wehrst Dich gegen eine Feststellung solcher durch den äD. Dann musst Du halt mit weiteren Repressalien rechnen und Dir andere Taktiken zur Meldeterminvermeidung überlegen.
 

Helga40

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Aber viele Fakten, daß man sich ein Bild machen kann, liegen doch vor, um einen Brief, zu dem ihr meint, daß ich ihn so nicht ans JC schicken soll,
umformulieren zu können, oder?

.

Fakten? Ich habe (außer "1,5 Jahre nicht mehr krank geschrieben") keine Fakten gelesen. Du ergießt dich in ellenlange Monologe ohne jeglichen verwertbaren Inhalt.

.Man kann doch verstehen, wogegen ich mich wende?

Wogegen: ja. Aber nicht WARUM!! Und das zu verstehen, ist nunmal wichtig!

.Wofür ist das wichtig? Es soll ja schließlich keine Begründung für verpasste Meldetermine geschrieben werden, um Sanktionen abzuwehren.

Dann mach doch einfach so weiter, gehe zu keinem Termin (incl. Termine beim ÄD oder PD) und lebe mit deinen Sanktionen, wenns anscheinend soviel Spaß macht.

.Nochmal: was willst du eigentlich? Was meinst du genau? Bitte konkretisiere das mal und in welchem Zusammenhang.

Im Zusammenhang mit dem Jobcenter, was dachtest du denn? Was erwartest du vom Jobcenter, was sie mit dir machen sollen? Dich nie mehr einladen? Einen Sack Gold schicken? Was erwartest du, wie sich das Jobcenter oder dein Vermittler verhalten soll?

Und hieltet ihr es für möglich, daß ich über einen Anwalt Abhilfe schaffen könnte?

Abhilfe mit einem Anwalt? Den ersten hast du doch schon vergrault, anscheinend alle Klagen verloren. Was soll da ein Anwalt noch helfen?

Zu deinem neuen Schreiben: daran ist nichts besser als am alten. Und was dazu sagen kann man eh nur, wenn du endlich mal beantworten würdest, wieso du seit Jahren zu keinem Termin gehst und was das bezwecken soll. Du nimmst auf der einen Seite das Geld aks dein Recht anscheinend gern. Aber jegliche Pflicht lehnst du ab. ALG2 baut aber auf Rechte und Pflichten auf. Es ist kein bedingungsloses Grundeinkommen, egal, was die Nahles gerade vor sich hin faselt, um Wählerstimmen zu fangen (als sie Ministerin für Arbeit und Soziales war, hatte sie genug Gelegenheit, tatsächlich was zu ändern und nichts getan).
 

Fabiola

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Was passiert dann? Dann erhält man vermutlich ein Einladung, die man aber ablehen kann, oder?
Die Wahrnehmung einer Einladung zum äD gehört zu Deinen Mitwirkungspflichten. Solltest Du dort (ohne nachweislich wichtigen Grund) nicht erscheinen, ist Dir eine Sanktion sicher! Dagegen hilft auch keine Klage, die Du nämlich 100%ig verlieren würdest.
 

Surfing

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Wie schon angedeutet wurde, wäre mein Tipp auch: Vor Ort einen Beistand suchen und mit dem die künftigen Meldetermine besprechen und wahrnehmen. Wenn Du weiterhin keine Meldetermine wahrnimmst, lieferst Du dem JC stets neue Munition und darfst dich über Sanktionen nicht wundern. Der Beistand ist eine Vertrauensperson und muss sorgfältig ausgewählt werden, weil der viel über deine persönliche Situation erfährt. Aus deinen Beiträgen werde ich auch nicht schlau, erkenne aber dass du dringend moralische und fachliche Unterstützung brauchst, im Umgang mit den Behörden bzw. dem Jobcenter.
 
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