Das Jobcenter fordert mich auf einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente stellen, benötige Infos dazu (1 Betrachter)

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avrschmitz

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Hallo,

ich hatte im Januar eine Untersuchung durch den ärztlichen Dienst der AfA. Dort wurde festgestellt, dass ich täglich weniger als 3 Stunden (wöchentlich unter 15 Stunden) leistungsfähig bin. Dies voraussichtlich über 6 Monate, aber nicht auf Dauer. Zusätzlich heißt es in dem Teil B: "Das Gutachten stützt sich auf die überlassenen Unterlagen und eine psychiatrische Anamnese und Untersuchung. Nach Art und Schwere der bestehenden Funktionseinschränkungen ist eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch nicht möglich. Eine Wiedervorstellung sollte in einem Jahr unter Vorlage von Befundberichten erfolgen."

Dazu wurde im Teil B die Frage: "Liegt eine schwerwiegende Leistungseinschränkung vor, welche die Aussichten am Arbeitsleben teilzuhaben, oder weiter teilzuhaben, nicht nur vorübergehend wesentlich mindert, oder droht eine solche?" mit "Ja" beantwortet.

Heute habe ich ein Schreiben des JC erhalten. Darin heisst es, dass ich beim zuständigen Rententräger Rente/Leistungen zur Rehabilitation zu beantragen. Das Schreiben ist im Anhang.

Jetzt zu meinen Fragen.
1. Der ärztliche Dienst hat festgestellt, dass ich nicht auf Dauer und erst einmal für ein Jahr erwerbsunfähig bin. Ist da die Aufforderung des JC überhaupt zulässig?

2. Auf der Seite des BMAS habe ich folgendes zur Erwerbsminderungsrente gefunden:
Versicherte haben einen Anspruch auf Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung, wenn sie die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt und in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung mindestens drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit geleistet haben. Die Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit werden grundsätzlich als Zeitrenten geleistet
Ich habe aber nicht in den letzten 5 Jahren für drei Jahre Pflichtbeiträge gezahlt. Das weiss das JC auch, weil ich in dieser Zeit ALG2 bezogen habe. Macht es da überhaupt Sinn den Antrag zu stellen?

3. Ich weiss gar nicht wo ich den Antrag stellen soll/muss. Ich überlege das JC aufzufordern mir mitzuteilen, wo ich den Antrag stellen muss. Müssen die mir das mitteilen und entsprechende Fristen verlängern?

Die Sache ist für mich Neuland. Daher vorab schon mal Danke für jeden Tipp.
 

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Kerstin_K

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3. Ich weiss gar nicht wo ich den Antrag stellen soll/muss. Ich überlege das JC aufzufordern mir mitzuteilen, wo ich den Antrag stellen muss. Müssen die mir das mitteilen und entsprechende Fristen verlängern?
Den Antrag stellst du bei der DRV. Die Anragsvorrucke kannst du auf der Homepage der DRV runterladen.
 

Allimente

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Stell den Antrag einfach. Dein ALGII-Geld läuft in der Zeit ohne Probleme weiter. Meine Frau ist letztes Jahr auch dazu aufgefordert worden. Bei unter 3 Stunden arbeitsfähig ist das JC nicht mehr für dich zuständig, weil Du dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehst. In so fern ist die Aufforderung den Antrag zu stellen ein ganz normaler Vorgang. Was da hinterher bei rauskommt, steht wieder auf einem ganz anderem Blatt.
 

avrschmitz

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Alles klar. Danke Euch allen. Werde ich dann so machen.

Eine Frage habe ich dazu noch. Wenn die DRV feststellt, dass die 3 Jahre nicht vorliegen, wird dann der Antrag abgelehnt oder muss ich auf jeden Fall zum ärztlichen Dienst?
 

Allimente

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Eine Frage habe ich dazu noch. Wenn die DRV feststellt, dass die 3 Jahre nicht vorliegen, wird dann der Antrag abgelehnt oder muss ich auf jeden Fall zum ärztlichen Dienst?
Wenn mich nicht alles täuscht, dann ist das Sozialamt für dich zuständig bis Du entweder die Regelaltersgrenze erreichst oder doch noch irgendwann die EM-Rente genehmigt wird. Aber nagel mich nicht drauf fest, dass ist nur das, was ich glaube.
 
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ZynHH

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Nun ja, @avrschmitz ..... wenn drv feststellt, du nicht emr, dann wird das JC dich bald auffordern, Hilfe zum Lebensunterhalt zu beantragen. Wenn die pfiffig sind, beim Sozialamt, verlangen sie eine Untersuchung der drv um deine Erwerbsunfähigkeit festzustellen.
Dann muss das jc das Gutachten bei der drv bestellen und bezahlen. Erst wenn die drv das feststellt, kann das jc dich wieder zur Sozialhilfe schicken, solange bekommst du weiterhin aLG i i
 

bondul

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Ich habe aber nicht in den letzten 5 Jahren für drei Jahre Pflichtbeiträge gezahlt. Das weiss das JC auch, weil ich in dieser Zeit ALG2 bezogen habe.

Wie war es denn vor ALG II?

Im Hinblick auf die Erwerbsminderungsrente ist zu beachten, dass der hilfesuchende Empfänger von Leistungen nach den Hartz-IV-Gesetzen trotz des Wegfalls der Beitragszahlung nicht automatisch seinen Schutz verliert. Durch die Bewertung des ALG-II-Bezuges als Anrechnungszeit gemäß § 58 Anrechnungszeiten bleibt der bestehende Anspruch erhalten. Die Zeit des Leistungsbezugs wird als Anrechnungszeit in der Rentenversicherung berücksichtigt. Die Anrechnungszeit „verlängert“ den 5-Jahres-Zeitraum in die Vergangenheit, § 43 Rente wegen Erwerbsminderung
[...]
S. Nippel

lg, bondul
 

avrschmitz

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Wie war es denn vor ALG II?


lg, bondul
Danke für Deine Antwort. Jetzt wird es kompliziert. Denn in dem von Dir verlinkten heißt es, Anrechnungszeiten sind Zeiten, in denen Versicherte :
nach dem 31. Dezember 2010 Arbeitslosengeld II bezogen haben; dies gilt nicht für Empfänger der Leistung,
  • a) die Arbeitslosengeld II nur darlehensweise oder
  • b) nur Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches bezogen haben.
Demnach verstehe ich das so, dass die ALGII-Zeiten doch als Anrechnungszeit gilt.

Ich werde den Antrag stellen und die DRV soll das selber prüfen.

Edit:
Ich habe gerade mal gegoogelt und das hier gefunden:
Für die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente kommt es neben der gesundheitlichen Frage, ob der Antragsteller in seiner Leistungsfähigkeit gemindert ist, noch auf eine versicherungsrechtliche Frage an: Die sogenannte Drei-Fünftel-Belegung. Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung hat in der Regel nur, wer in den letzten fünf Jahren vor dem Leistungsfall wenigstens 36 Monate Pflichtbeitragszeiten bei der Rentenversicherung vorweisen kann. Pflichtbeitragszeiten erwirbt man, wenn man einer versicherungspflichtigen Arbeit nachgeht oder Krankengeld oder Arbeitslosengeld (I) bezieht. Auch beim Bezug von Arbeitslosengeld II gab es mal Pflichtbeitragszeiten. Jedoch nur bis zum Dezember 2010. Seit dem 01. Januar 2011 werden von den JobCentern keine Pflichtbeiträge mehr an die Rentenversicherung gezahlt. Wer also vom Tage der Rentenantragstellung an bereits seit mehr als zwei Jahren von ALG II lebt, dem fehlen in der Regel die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Das Erfüllen der vom JobCenter verlangten Antragstellung bei der Deutschen Rentenversicherung ist dann in etwa so sinnvoll wie der Versuch, in der Spree einen Buckelwal zu fangen!
Quelle
Also warte ich einfach ab, was von der DRV kommt
 
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bondul

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Demnach verstehe ich das so, dass die ALGII-Zeiten doch als Anrechnungszeit gilt.

Richtig, es kommt jetzt darauf an, ob du vor der ALG I/II Zeit einen Anspruch erworben hast - d. h. wurden davor innerhalb von 5 Jahren mindestens 3 Jahre (Pflicht-)Beiträge an die DRV geleistet? Wenn ja, weißt du jetzt bereits, dass ein Anspruch auf EM-Rente besteht.

lg, bondul

Edit:
Wer also vom Tage der Rentenantragstellung an bereits seit mehr als zwei Jahren von ALG II lebt, dem fehlen in der Regel die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente.
Dieser Satz aus deinem Zitat kann so nicht richtig sein, wenn du den Anspruch vorher erworben hattest, geht er bei ALG II nicht verloren, er "verlängert sich in die Vergangenheit" (Eigene Erfahrung...).
 
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saurbier

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Hallo avrschmitz,

also das Zitat der Anwaltskanzlei ist zwar schön und gut, nur hast du da mal darauf geschaut wie als dies bereits ist. Lt. Angabe stammt es aus 2014 und selbst da haben sich viele Änderungen durch Rentenreformen bereits ergeben, also muß es heute 2020 keineswegs mehr zutreffend sein. Im übrigen kann ich mir bei manchen Anwälten leider genauso gut vorstellen, daß sie sich über einen Widerspruch/Klage selbstverständlich freuen würden, verdienen sie doch damit ihren Lebensunterhalt und je mehr einfacher Verfahren je schneller läßt sich Geld verdienen - nicht wahr.

Wie bondul bereits ja ausführte, wenn du zuvor noch einen Anspruch hattest - und nur du kannst das ja genau wissen - dann soll dieser lt. Gesetz ja durch die Anrechnungszeit nicht verloren gehen sondern ganz im Gegenteil den Fünfjahreszeitraum sogar verlängern.

Wie sich das jetzt aber ganz genau bei der DRV verhält müßte man mal in den Tiefen der DRV Literatur suchen. Schau mal hier nach >


ob da nicht weitere tiefgreifende Informationen dazu enthalten sind.


Grüße saurbier
 

avrschmitz

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wenn du zuvor noch einen Anspruch hattest
Nachdem ich das von @bondul gelesen hatte, habe ich mich mal intensiver damit befasst. Demnach könnte es durchaus sein, dass ich einen Anspruch habe. Zumindest vermute ich das. Die Details wären jetzt zu lang und kompliziert. Ich werde einfach den Antrag stellen, sofern ich keine Ansprüche habe, wird man mir das schon mitteilen.
 

saurbier

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Also ich hab dir ja den Link in die Tiefen der DRV vorgaben gesetzt. Schau einfach mal rein dann wirst du sehen worauf die DRV so alles achtet.

Rein von den hiesigen Aussagen könnte man echt vermuten das da durchaus ein Anspruch vorhanden sein könnte, nur alleine der Anspruch reicht ja auch nicht um vom Amt gänzlich weg zu kommen, dazu müßte es dann auch schon ein gewisser Leistungsanspruch sein. Bei mach jüngeren kommen da mitunter weit mehr Ansprüche zusammen wie bei manch älteren was den einen oder anderen dann auch verwundern dürfte.

Einen Versuch ist es eh alle male wert, denn das kostet mal nur das Porto.

Du solltest aber daran denken den EMR-Antrag dann auch unbedingt nachweislich per Einschreiben mit Rückschein zu versenden, nicht das die DRV später behauptet sie hätte nichts erhalten - wäre ja nicht neu -.
 
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