Das Jobcenter fordert eine Stellungnahme, wie mein Lebensunterhalt bestritten wurde

MaWe123

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Hallo an alle,

Ich bin gerade dabei ALG 2 zu beantragen.
Habe dazu von meinem Jobcenter folgendes Schreiben bekommen.
Was würdet ihr als Antwort auf die geforderte Stellungnahme (rosa markiert) schreiben?
Danke im Voraus!
 

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MaWe123

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Hallo Uhus,

Ja da hast du natürlich recht.
Ich hätte vielleicht anders fragen sollen.
Ist es in Ordnung wenn ich einfach schreibe, dass ich von Erspartem bzw. Unterstützung von Freunden/ Familie gelebt habe? Wie genau muss ich das auflisten?
 

Uhus

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Ist es in Ordnung wenn ich einfach schreibe, dass ich von Erspartem bzw. Unterstützung von Freunden/ Familie gelebt habe?
Ja, allerdings sollten dann die Abbuchnungen vom Konto auch nachzuweisen sein, wenn du angibst, auch von Ersparnissen gelebt zu haben. Okay, wenn du zu Hause Bargeld gehortet hattest, dann natürlich nicht.
Wie genau muss ich das auflisten?
Auflisten würde ich zunächst gar nichts. Im Detail kannst du dich daran sowieso nicht mehr erinnern, oder?

Wichtig ist, dass deine Angaben insgesamt plausibel sind.
 

abcabc

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Unterstützung von Freunden/ Familie
Hier musst du aufpassen.
Lebst du mit der Familie in einem Haus oder einer Wohnung? Falls das der Fall ist, wird das ein riesen Problem. Dann wird der SB behaupten, dass ihr eine Haushaltsgemeinschaft seid, füreinander einsteht und jetzt vorsätzlich nur zum Beantragen von Sozialleistungen die Unterstützung eingestellt wird.
Zwar kann die Familie jederzeit die Zahlung verweigern, wenn sie nicht Unterhaltspflichtig ist, aber bei einem sturen SB endet das dann wahrscheinlich vor dem Sozialgericht (um die Leistungen zu erzwingen).
 

Ghansafan

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Hallo @MaWe123,

hattest Du denn nicht die vereinfachte Beantragung genutzt ? Wurde doch bis 31.12. verlängert.


Das ist richtig, was @abcabc ausführt, finanzielle Unterstützung durch Familie und Freunde ist mit Vorsicht zu genießen.

Allerdings wäre ein Darlehen zulässig mit einem entsprechenden Darlehensvertrag.

Das Bundessozialgericht hat im Kontext eines Rückzahlungsanspruchs bezüglich geleisteten Arbeitslosengeldes II entschieden, dass Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die – etwa von Angehörigen – als Darlehen erbracht werden, nicht als Einkommen i.S.d. § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu berücksichtigen sind, wenn die vereinbarte Rückzahlungsverpflichtung zivilrechtlich wirksam ist.
BSG, Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R –
 
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Piiiter

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Am besten ist so wenig wie möglich zu erklären.
Wenn keine Geldeingänge von Verwandten auf dem Konto sind, dann hast du von Ersparten (Bargeld im Strumpf) gelebt.
 

Uhus

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Was vor der ALG-II-Beantragung passierte, geht das JC im Normalfall nichts an. Es sei denn, es besteht der Verdacht, dass Geld vor der erstmaligen Beantragung der Leistung verschleudert oder "in Sicherheit gebracht" wurde. Insofern besteht kein Grund, jetzt für die Vergangenheit irgendeinen Darlehensvertrag zu konstruieren.

Das Bundessozialgericht hat im Kontext eines Rückzahlungsanspruchs bezüglich geleisteten Arbeitslosengeldes II entschieden, dass Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die – etwa von Angehörigen – als Darlehen erbracht werden, nicht als Einkommen i.S.d. § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu berücksichtigen sind, wenn die vereinbarte Rückzahlungsverpflichtung zivilrechtlich wirksam ist.
BSG, Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R –
Einnahmen in Geldeswert sind seit dem 01.08.2016 sowieso nicht mehr als zu berücksichtigendes Einkommen zu betrachten, da der § 11 SGB II in diesem Punkt novelliert wurde.

Am besten ist so wenig wie möglich zu erklären.
Wenn keine Geldeingänge von Verwandten auf dem Konto sind, dann hast du von Ersparten (Bargeld im Strumpf) gelebt.
Genau so ist es. Alles, was man (zu viel) sagt oder schreibt, kann am Ende seitens des JC gegen dich verwandt werden.
 
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MaWe123

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@
Genau so ist es. Alles, was man (zu viel) sagt oder schreibt, kann am Ende seitens des JC gegen dich verwandt werden.
Ja das befürchte ich eben auch.
Ich verstehe nicht inwiefern es für meinen Antrag von Interesse ist und hatte eben Angst, dass die mir wegen was Probleme machen könnten.
Mein Antrag ist ab September. Für Geldeingänge ab diesem Datum lege ich selbstverständlich Darlehensverträge vor.
Aber was davor war geht die doch eigentlich nichts an, oder?
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Ich frage mich gerade, was der lebenslauf der letzten 6 Jahre mit der Hilfebedürftigkeit zu tun hat.
Das habe ich mich auch gefragt.
Vielleicht für die Vermittlung oder für Bewerbungsvorschläge.
 

Bonze

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Das habe ich mich auch gefragt.
Vielleicht für die Vermittlung oder für Bewerbungsvorschläge.
Ich denke ehr sie wollen wissen was du die letzten 6 Jahre gemacht hast, gearbeitet, oder nicht, so stellt sich auch heraus von was du gelebt hast und für was du vermittelbar bist. Sozusagen eine Corona- Potenzialanalyse.
 

MaWe123

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Hallo @MaWe123,

hattest Du denn nicht die vereinfachte Beantragung genutzt ? Wurde doch bis 31.12. verlängert.
Ja, habe den vereinfachten Antrag benutzt.

Mein Antrag ist ab September.
Für Geldeingänge ab diesem Zeitpunkt habe ich Darlehensverträge.
Aber was die Monate davor war geht das Jobcenter doch nicht viel an, oder?
Ich weiß nicht, was ich da schreiben soll.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Klar, aber davoo darf man erstmal nicht die Bewilligung abhängig machen.
Ja hat mich auch gewundert.
 

Ghansafan

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Aber was die Monate davor war geht das Jobcenter doch nicht viel an, oder?
Hallo @MaWe123 ,

das sehe ich eigentlich auch so.


In dem Schreiben (Post 1) steht u.a (was gefordert wird):

- Kontoauszüge bzw. Umsatzliste ab 1.10.2020 bis laufend

Gefordet werden ja immer Kontoauszüge der letzten 6 Monate, ich gehe mal davon aus, dass Du diese schon eingereicht hast.

Und wenn das JC nun gesehen hat, dass die letzten Monate überhaupt kein Zufluss auf Dein Konto erfolgte, z.B. Alg I, hinterfragen die sich wohl, wovon Du die letzten Monate gelebt hast. Von was für Geld wurden die Krankenkassenbeiträge entrichtet.

Möglich wäre vielleicht anzugeben, dass Du z.B. von finanziellen Zuwendungen Deiner Familie gelebt hast und keine mehr bekommst.

Vielleicht haben andere Foristen dazu noch Vorschläge.
 
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MaWe123

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Hallo @MaWe123 ,

das sehe ich eigentlich auch so.


In dem Schreiben (Post 1) steht u.a (was gefordert wird):

- Kontoauszüge bzw. Umsatzliste ab 1.10.2020 bis laufend

Gefordet werden ja immer Kontoauszüge der letzten 6 Monate, ich gehe mal davon aus, dass Du diese schon eingereicht hast.
Genau, das hab ich gemacht
Und wenn das JC nun gesehen hat, dass die letzten Monate überhaupt kein Zufluss auf Dein Konto erfolgte, z.B. Alg I, hinterfragen die sich wohl, wovon Du die letzten Monate gelebt hast. Von was für Geld wurden die Krankenkassenbeiträge entrichtet.

Möglich wäre vielleicht anzugeben, dass Du z.B. von finanziellen Zuwendungen Deiner Familie gelebt hast und keine mehr bekommst.
Ok, alles klar.
Aber "muss" ich das?
Ich habe Schwierigkeiten mit der Formulierung.
Soll ich einfach schreiben, dass ich von privaten Mitteln oder von Erspartem gelebt habe?
So "Ab Datum X habe ich nicht gearbeitet, sondern von Erspartem gelebt." Soll ich "...und mit Unterstützung (von Freunden/Familie)" dazupacken oder weglassen?
Meint ihr das reicht?
 

abcabc

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Aber "muss" ich das?
Fraglich, ob es eine Pflicht gibt anzugeben, wie man in den Monaten vor Beantragung von ALG II gelebt hat. Aber in der Praxis verweigert man dir dann aber das ALG II. Wenn der SB stur bleibt, müsstest du vor dem SG klagen - aber da kann der Richter dann relativ frei/willkürlich entscheiden....
Ist also viel einfacher, schneller und sicherer sich eine gute Antwort zu überlegen.

Hattest du vorher einen guten Job, in dem du ordentlich verdient hast und theoretisch einige tausend Euro hättest sparen können?

So "Ab Datum X habe ich nicht gearbeitet, sondern von Erspartem gelebt." Soll ich "...und mit Unterstützung (von Freunden/Familie)" dazupacken oder weglassen?
Was sagen die Kontoauszüge der letzten 6 Monate (meist werden 1-3 Monate verlangt, aber es gibt auch JC die 6 Monate verlangen)?
Wenn da Geldeingänge von Verwandten und Freunden stehen, wäre es natürlich besser das offiziell anzugeben...
 
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Onkel Tom

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Kurz und knackig :

einfach schreibe, dass ich von Erspartem bzw. Unterstützung von Freunden/ Familie gelebt habe?
Das was zu viel ist, habe ich durchgestrichen.. Reicht und passt schon.

Soll ich einfach schreiben, dass ich von privaten Mitteln oder von Erspartem gelebt habe?

Zum Beichspiel, wenn es die Kontoführung auch so erlaubt..

Bei solchen Fragen lösen zu viel Erklärungsversuche beim SB Gedanken zum
Grübelm aus, das da noch was versteckt werden wolle ?..
Da ist weniger reden mehr. ;)
 

MaWe123

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Hattest du vorher einen guten Job, in dem du ordentlich verdient hast und theoretisch einige tausend Euro hättest sparen können?
Habe davor ALG1 bezogen und davor einen normalen Job, also ja
Was sagen die Kontoauszüge der letzten 6 Monate (meist werden 1-3 Monate verlangt, aber es gibt auch JC die 6 Monate verlangen)?
Wenn da Geldeingänge von Verwandten und Freunden stehen, wäre es natürlich besser das offiziell anzugeben...
Es sind 3 Eingänge von jeweils +- 100 Euro drauf, in der Zeit für die das Jobcenter Auszüge haben wollte. Für die 2 Eingänge ab September(ab da habe ich beantragt) lege ich Darlehensverträge vor
 

isso

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Klar, aber davoo darf man erstmal nicht die Bewilligung abhängig machen.
Wird es in der Praxis auch nicht. Es geht einfach darum dass nicht Leistung und AV zeitgleich xyz anfordern. Das ist in der aktuellen Situation zusammengezogen worden.

Bei uns im Haus ist das z.B. enstanden als aufgrund der Flut der Anträge zunächst die AV die Erstgespräche (für die Leistung) mit den Kunden geführt hat. Ist aber jetzt nicht mehr so. In der Praxis sieht es so aus: Der Lebenslauf wird eingereicht oder auch nicht eingereicht. Wenn ja, dann reicht man den ungelesen an die AV weiter, wenn nein muss sich die AV damit befassen, dass sie an ihre "Daten" kommen. Eine MIWI der Leistung nur für den Lebenslauf oder gar Versagung der Leistung kann und wird es dafür nicht geben.
 

TazD

Super-Moderation
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Du bist nicht dazu verpflichtet irgendwelche Angaben darüber zu machen, wovon du vor Antragstellung gelebt hast. Du hast JETZT den Antrag gestellt, weil JETZT deine Hilfebedürftigkeit vorliegt. Der SB darf prüfen, ob die Voraussetzungen zum Antragszeitpunkt bzw rückwirkend auf den Ersten des Antragsmonats vorliegen und darf auch Kontoauszüge der letzten drei Monat fordern, um zu prüfen, ob du deine Hilfebedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hast.
Einer weitergehenden Erklärung für die Vergangenheit bedarf es nicht. Mach es wie @Onkel Tom vorgeschlagen hat und mehr würde ich gar nciht schreiben. Wenn Nachfragen kommen, würde ich schriftlich und nachweislich um ausführliche Erläuterung der Notwendigkeit dieser Angaben bitten, verbunden mit der Aufforderung, die Rechtsgrundlage dafür zu nennen.
 

isso

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Es sind 3 Eingänge von jeweils +- 100 Euro drauf, in der Zeit für die das Jobcenter Auszüge haben wollte. Für die 2 Eingänge ab September(ab da habe ich beantragt) lege ich Darlehensverträ
Einfach aus Sicht eines SBs: Weist dein Konto denn einen entsprechenden Kontostand auf? (Wenn ich niergendwo Abbuchungen sehe für Miete, oder Barabhebungen etc, dann löst das immer zwei Fragen aus: 1. gibt es Mietschulden und habe ich da gleich noch die bevorstehende Räumung mit auf dem Tisch (gar nicht so selten, wie man meint) 2. Gibt es noch größeres Barvermögen, Sparbücher, Zuwendungen von Dritten oder andere nicht genannte Einnahmequellen)

Wenn du plausibel angibst, dass du bisher von erspartem Barvermögen gelebt und z.B. auch deine Miete Bar gezahlt hast, würde ich noch nach Quittungen der letzten 3 Monate fragen oder eine Betätigung des Vermieters über die Zahlungen (warum, siehe oben). Ist alles plausibel ist es auch gut.

Von daher kann ich mich den Vorrednern nur anchließen. Gib an, dass du von erspartem (Bar)Vermögen gelebt hast. Mach dein Kreuz im VA bei nicht erheblich.
 
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