Das Jobcenter erkennt das Gutachten vom ärztlichen Dienst nicht an

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

dickerle2912

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
2 September 2017
Beiträge
27
Bewertungen
1
Griaß eich,
ich bin neu hier und hoffe ich bin in der richtigen Rubrik gelandet.

Ich bin zur Zeit AU, da ich nur noch 5 % Sehkraft habe. Seid letzten September hat mich meine SB vom Jobcenter mehrmals die Woche angerufen und mir mitgeteilt, daß ich nach Ihrer Sicht nicht mehr erwerbsfähig sei, sondern erwerbsgemindert und das Jobcenter wäre für mich gar nicht mehr zuständig.
Zum damaligen Zeitpunkt wollte sie mich noch nicht zum Ärztlichen Dienst schicken.

Die Begutachtung durch den ärztlichen Dienst fand mittlerweile statt. Gestern hatte ich einen Termin bei einer neuen SB, die ab sofort für mich zuständig ist, um das Ergebnis zu besprechen.

Nun, sie hat mir während einer laufenden AU eine Einladung geschickt und mir gestern dann kurzerhand erklärt, daß ich gar nicht hätte kommen brauchen, da ich ja AU sei, was sie heute erst gesehen hätte und sie hat meinen Termin storniert. Aber da ich nun schon mal da sei, könne sie ja kurz mit mir sprechen.

Ich muß dazu sagen, meine Sehkraft hat sich nach einer gut verlaufenden Star OP immer weiter verschlechtert und die Ärzte wissen nicht was die Ursache hierfür ist. Ich stehe aktuell bei fünf Prozent. Meine Schwester schreibt für mich diesen Beitrag.

Also, die SB sagte gleich zu mir, daß sie meine Erkrankung für psychogen halte und ich mal darüber nachdenken soll auf eine psychosomatische Kur zu gehen.
Ich erwiderte darauf, daß ich schon in einer Psychosomatische Reha war und diese Maßnahme sowie die Sehhilfsmittel Erprobung mir am Ende durch die Überbelastung 30 % der Sehkraft gekostet haben die sich nicht mehr regeneriert haben. Zudem seien die Psychologen dort zu dem Ergebnis gekommen, daß der Sehkraft Verlust keine psychogene Ursache habe.
Darauf meinte meine SB, daß wisse sie jetzt nicht, da sie meine Akte noch nicht richtig angeschaut habe. Sie kann mir nur sagen, daß der ärztliche Dienst meinen Psychischen Zustand nicht beurteilen habe können und sie sei der Meinung das sei eben psychisch bei mir. Die Psychosomatischen Kliniken und Rehakliniken würden nur schmarrn erzählen und auf deren Beurteilung kann man sich nicht verlassen.

Zudem sagte sie mir, daß der Amtsarzt von der medizinischen Seite eine Erwerbsminderung festgestellt habe und ich EM Rente beantragen soll.
Sie sehe das aber nicht so, da schlecht zu sehen keine Einschränkung und schon gar keine Erwerbsminderung darstelle. Zudem sei ich für die EM Rente noch zu jung. (Leider fiel mir gestern nicht ein, daß die EM Rente nix mit dem Alter zu tun hat).
Der Amtsarzt schreibe ja angeblich keine Gutachten sondern nur eine Empfehlung zu halten, da der Amtsarzt mich ja nur einmal gesehen habe und mich nicht kennt.

Sie hat jetzt einen psychologischen Test vorgeschlagen. Auf meine Frage hin, wie der funktionieren soll, da ich ja nix lesen kann, meinte sie nur, ach so ja, dann machen wir das anders. Sie möchte jetzt mit mir zusammen mit einem Arbeitspsychologen ein Gespräch führen. Bei diesem Gespräch muß sie unbedingt mit dabei sein. Und ich soll erneut an einem Gesundheitscoaching teilnehmen.
Auf meinen Einwand hin, daß ich diese Maßnahme bereits hinter mir habe und die mir leider auch nicht weiter helfen konnten, meinte sie nur, es gibt neue Sachlagen zur Überprüfung und gute Programme für die Inklusion. Sie würde sich was für mich überlegen.

Darf sich eine SB vom Jobcenter über das Gutachten oder Beurteilung, wie auch immer hinweg setzen ?
Ich bin der Meinung, ein Gespräch mit dem Arbeitspsychologen geht sie nix an. Darf sie da wirklich dabei sein ?
Sie hat mich darauf hingewiesen, daß ich bei Antragstellung auf Hartz dem bereits zugestimmt hätte.

Ich freue mich sehr auf eure Hilfe. Vielen Dank dafür im voraus
 

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
6.118
Bewertungen
19.057
Warum redest du mit einer nicht qualifizierten SB über deine Krankheit ?
Sie geht das weder etwas an noch hat sie das in irgendeiner Form zu kommentieren
oder zu bewerten. Wollen kann sie viel aber du bist AU und solange gehst du nirgends
hin. Wenn der ÄD dich begutachtet dann hat sie sich daran zu halten. Besorge dire
umgehend Teil A und B dieser Begutachtung.
 

Allimente

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 September 2013
Beiträge
1.764
Bewertungen
3.281
Darf sich eine SB vom Jobcenter über das Gutachten oder Beurteilung, wie auch immer hinweg setzen ?

Du hättest Dir von dieser SB mal ihre Approbation als Ärztin zeigen lassen sollen, da sie ja meint, ärztliche Gutachen beurteilen zu dürfen/können. Wie Du jetzt speziell weiter vorgehen solltest, wird Dir sicher noch ein anderes Mitglied sagen können, ich möchte Dir nichts Falsches raten. Das Ganze stinkt jedenfalls zu Himmel.
 

Larsson

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
2 Januar 2019
Beiträge
959
Bewertungen
1.726
Also, die SB sagte gleich zu mir, daß sie meine Erkrankung für psychogen halte und ich mal darüber nachdenken soll auf eine psychosomatische Kur zu gehen.
Seit wann sind SB Psychologen oder Arzt? Und wieso weiss sie, was da im Gutachten über deine Psyche steht? Das geht sie gerade mal so garnix an.
 

kosakenzipfel

Elo-User*in
Mitglied seit
2 April 2015
Beiträge
482
Bewertungen
610
Fordere den Gesprächsvermerk von diesem Termin schriftlich an. Das würde mich brennend interessieren, was die Hobby-Psycholgin dort vermerkt hat. Mach das aber erst nächste Woche, damit an dem Vermerk nichts mehr geändert werden kann.

Wurde Fahrtkostenerstattung beantragt? Evtl. auch für eine Begleitperson?
 

dickerle2912

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
2 September 2017
Beiträge
27
Bewertungen
1
Fordere den Gesprächsvermerk von diesem Termin schriftlich an. Das würde mich brennend interessieren, was die Hobby-Psycholgin dort vermerkt hat. Mach das aber erst nächste Woche, damit an dem Vermerk nichts mehr geändert werden kann.

Wurde Fahrtkostenerstattung beantragt? Evtl. auch für eine Begleitperson?
Nein ich bekomme nie Fahrkosten vom Jobcenter erstattet da angeblich keine Fahrkosten an mich gezahlt werden dürfen da ich eine Begleitperson benötige. Dies sei ein Ausschlußgrund
 

Allimente

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 September 2013
Beiträge
1.764
Bewertungen
3.281
Nein ich bekomme nie Fahrkosten vom Jobcenter erstattet da angeblich keine Fahrkosten an mich gezahlt werden dürfen da ich eine Begleitperson benötige. Dies sei ein Ausschlußgrund

Dann müßtest Du in Deinem Schwerbehindertenschein auch das Merkzeichen (B) haben. Damit kannst Du nämlich nebst Begleitung umsonst die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Wenn dies der Fall ist, entstehen natürlich auch keine Fahrtkosten.
 

dickerle2912

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
2 September 2017
Beiträge
27
Bewertungen
1
Seit wann sind SB Psychologen oder Arzt? Und wieso weiss sie, was da im Gutachten über deine Psyche steht? Das geht sie gerade mal so garnix an.
Ja das habe ich mir auch gedacht. Zumal im Vorfeld der Bericht von der Psychosomatischen Rehabilitation nicht dem Amtsarzt zur Verfügung gestellt werden durfte da dieser Bericht einen Sperrvermerk hatte. Die Klinik musste dafür extra ihre Zustimmung geben. Und jetzt sieht es so aus als ob das Jobcenter den kompletten Bericht darüber hat
 

Larsson

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
2 Januar 2019
Beiträge
959
Bewertungen
1.726
Ja das habe ich mir auch gedacht. Zumal im Vorfeld der Bericht von der Psychosomatischen Rehabilitation nicht dem Amtsarzt zur Verfügung gestellt werden durfte da dieser Bericht einen Sperrvermerk hatte. Die Klinik musste dafür extra ihre Zustimmung geben. Und jetzt sieht es so aus als ob das Jobcenter den kompletten Bericht darüber hat
Viel schlimmer ist, dass er, so wie es aussieht auch der SB vorliegt oder zumindest das gesamte Gutachten des äD. Das solltest du in Erfahrung bringen, das ist ein absolutes no go. Wenn der SB sämtliche Gutachten tatsächlich vorliegen, dann würde ich mal den Datenschutz informieren.
Eine SB kann dich auch niemals nicht in eine Reha zwingen. Und bei einem Gespräch mir einem Arbeitspsychologen hat sie ebenso mal nix zu suchen. Ob man dich zu einem Gespräch mit diesem zwingen kann, weiss ich nicht sicher, mein gesunder Menschenverstand sagt nein, aber gesunder Menschenverstand und JC liegen bekanntlich oft auseinander.
 

Fabiola

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
12 Mai 2015
Beiträge
2.246
Bewertungen
3.417
Ob man dich zu einem Gespräch mit diesem zwingen kann, weiss ich nicht sicher, mein gesunder Menschenverstand sagt nein, aber gesunder Menschenverstand und JC liegen bekanntlich oft auseinander.
Zumindest bedarf es bei der Einschaltung des Psychologischen Dienstes zwingend das Einverständnis von der/des 'Kund/in'. Bei Ablehnung keine Sanktion möglich.
Von daher denke ich, das ein vorgeschlagenes Gespräch mit einem Arbeitspsychologen (freie Arztwahl) ebenfalls freiwillig ist. Und wie schon geschrieben wurde: SB hätte kein Recht dabei zu sein, es sei denn Du stimmst dem zu!!!
 

verona

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Mai 2008
Beiträge
2.604
Bewertungen
889
Erstmal denke ich, dass wohl kaum ein Augenarzt nur mal so operiert. Da wird ja eine dementsprechende Diagnose vorab gegangen sein. Also hier von psychosomatischen Beschwerden zu sprechen, ist krass. Warum du dennoch in einer psychosomatischen Klinik warst und dort eine Sehmittel -Erprobung durch geführt wurde, erklärt sich mir nicht. Oder war die OP danach?
Was sagt eigentlich dein Hausarzt zu all dem?

Zur SB: du solltest es unterbinden, vom JC privat angerufen zu werden. Wenn die was will, soll sie das bitte schriftlich machen.
Ein ärztliches Gutachten steht unbestritten über die Ansichten einer SB. Ob die denkt, dein Augenleiden sei psychich oder nicht, kann sie sich nicht anmassen zu beurteilen. Hier würde ich ihr klare Grenzen setzen und keine weiteren Auskünfte über Diagnosen machen. Das Gutachten darf sie, sofern du es nicht willst, auch nicht in die Hände bekommen. Lediglich die ärztlichen Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit bekommt sie vom Amtsarzt. Also was, wie lange und wie es möglich ist, zu arbeiten.

Einen psychologischen Test vom JC würde ich rigeros ablehnen. Dem JC geht das alles nichts an. Auch hier sind Fachkräfte gefragt und die diagnostischen Ergebnisse bleiben bei dir.
 
M

Mannus

Gast
Du hättest Dir von dieser SB mal ihre Approbation als Ärztin zeigen lassen sollen, da sie ja meint, ärztliche Gutachen beurteilen zu dürfen/können. Wie Du jetzt speziell weiter vorgehen solltest, wird Dir sicher noch ein anderes Mitglied sagen können, ich möchte Dir nichts Falsches raten. Das Ganze stinkt jedenfalls zu Himmel.


So sieht das aus, ich meinte auch mal zu meiner SB: " Wenn ihr alle Ärzte seid, dann lege ich mich hier demnächst morgens auf den Tisch und dann könnt ihr mich behandeln!".
Ich muss jetzt zum 3. Mal zum Amtsarzt, bin fast zwei Jahre AU und dann zur Grundsicherung, normalerweise ist der MD ja "heilig",
8 Ärzte hatte ich besucht, davon haben 4 gelacht über den MD, mit Morbus Scheuermann und einer ehemaligen Wirbelsäure, die bald
auseinanderfällt soll ich laut MD noch 8Std. arbeiten können, meine Einschränkungen gehen dabei über fast eine halbe Seite!
Alles klar, ich brauche eine H5 Matratze, nach der schaue ich schon über 8Std., und kann sie mir nicht leisten.
Durchhalten, mehr als Mut machen kann ich nicht, komme so durch.
g
 

dickerle2912

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
2 September 2017
Beiträge
27
Bewertungen
1
Dann müßtest Du in Deinem Schwerbehindertenschein auch das Merkzeichen (B) haben. Damit kannst Du nämlich nebst Begleitung umsonst die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Wenn dies der Fall ist, entstehen natürlich auch keine Fahrtkosten.
Habe ich nicht
Im Anhang noch was hilfreiches für dich zur Info und haue das der
SB um die Ohren. Dem kann sie alles entnehmen was den ÄD und
dessen Begutachtung betrifft.
Danke hat etwas länger gedauert da mir jemand das vorlesen musste. Ich finde die Taktik echt nett vom Jobcenter da ich medizinisch eine Erwerbsminderung habe wird jetzt alles auf die Psyche geschoben denn da hat der ärztliche Dienst keine Beurteilung abgegeben. Somit bin ich zur Zeit eben voll erwerbsfähig. Ach ja und selber einen EM Rentenantrag stellen kann ich auch nicht, da dies über das Jobcenter laufen muss. Ach ja, es fiel mehrmals der Satz ich will ihnen nicht helfen sondern nur verwalten
 

Allimente

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 September 2013
Beiträge
1.764
Bewertungen
3.281

Dann steht Dir auch Fahrgeld zu, da Du das von deinem Regelsatz bezahlen mußt. Verlange beim nächsten Termin von deinem SB, dass er Dir schriftlich begründet, warum Dir kein Fahrgeld zustehen soll. Am besten Du läßt Dir von deinem SB gleich das Formular zur Fahrtkostenerstattung aushändigen und beantragst die Fahrtkosten. Sollte Dir das verweigert werde, stellst Du einfach so einen Antrag (Hilfen und Vorlagen findest Du hier im Forum) und lässt diesen nachweisbar dem JC zukommen. Sollte da auch eine Ablehnung erfolgen, hast Du wenigstens eine Begründung, wo Du gegen vorgehen kannst.

Und Du solltest auch beim Versorgungsamt einen neuen Antrag stellen um Deinen GDB erhöhen zu lassen. Bei nur noch 5% Sehkraft sollte das möglich sein. Untermauer Deinen Antrag am besten mit einem entsprechenden Schreiben Deines behandelnden Arztes. Lass Dich vorher gut deswegen informieren (das findet man alles bei Google) und schöpf Deine Möglichkeiten aus.
 
Zuletzt bearbeitet:

bernhardiner

Elo-User*in
Mitglied seit
28 Dezember 2018
Beiträge
141
Bewertungen
71
Hallo
Ach ja und selber einen EM Rentenantrag stellen kann ich auch nicht, da dies über das Jobcenter laufen muss.
Wäre mir neu, dass du nicht von Dir aus Anträge stellen kannst, umgekehrt ist jedoch richtig, dass das JC oder die AfA oder auch die KK dich dazu verpflichten kann (Dispositionsrecht) einen Antrag auf Reha zu stellen (Reha geht vor Rente).
Lediglich in Kenntnis setzen musst du.
 

Larsson

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
2 Januar 2019
Beiträge
959
Bewertungen
1.726
ja und selber einen EM Rentenantrag stellen kann ich auch nicht, da dies über das Jobcenter laufen muss.
Das wäre mir neu. Das JC kann von dir verlangen einen Antrag auf EMR zu stellen, es kann dir aber nicht verbieten selbst einen Antrag zu stellen. Allerdings stellt eine Sehbehinderung nicht zwangsläufig eine Erwerbsminderung dar.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.111
Bewertungen
21.780
Ich lese und lese... reibe mir die Augen und fasse nicht, was ich da lese!
Ich weiß nicht ob ich lachen oder weinen soll...
Mir fallen eigentlich nur sehr unflätige Schimpfwörter für sowas impertinentes, respektloses und menschenverachtendes Verhalten ein!

Der Fakt ist: ... "dass der Amtsarzt von der medizinischen Seite eine Erwerbsminderung festgestellt habe und ich EM Rente beantragen soll."

Basta. Ich würde nicht EINEN Termin mehr bei dieser Person wahrnehmen, umgehend mit der Schilderung wie oben eine saftige Beschwerde ganz oben einreichen, die EM-Rente bei der DRV einreichen und mir ggf. vom VdK hier Unterstützung holen. Auch für die Beantragung eines GdB beim Versorgungsamt.
Keinesfalls würde ich meine Nerven mehr von dieser Person zermürben lassen!
Wenn was Schriftliches kommt, Aufforderung zu so einem Psychoscheiss etc. Gibt's nur Eines: ANWALT!

ICH STAUNE IMMER WIEDER WAS ES FÜR EKLIGE DINGE HIER ZU LESEN GIBT... Und ich staune schon seit 11 Jahren hier im Forum und vor Ort...
Es ist nur noch traurig...

..... Ich finde die Taktik echt nett vom Jobcenter da ich medizinisch eine Erwerbsminderung habe wird jetzt alles auf die Psyche geschoben denn da hat der ärztliche Dienst keine Beurteilung abgegeben. Somit bin ich zur Zeit eben voll erwerbsfähig.

Das stimmt alles so nicht!
Körper und Psyche kann man nicht trennen in "medizinisch" und psychisch. Beides ist "medizinisch" und spielt bei einer Begutachtung und Einschätzung eine Rolle.
Der ÄD gibt eine sozialmedizinische Stellungnahme ab, ob und ggf. In welchem zeitlichen Umfang und ggf. unter Beachtung welcher vorhandener Einschränkungen einer Arbeitstätigkeit nachgegangen werden kann.
Ist der ÄD zu der Auffassung gelangt, dass der Untersuchte keiner Tätigkeit über mind. 3 Std. täglich nachgehen kann, ist er kein Fall für das Jobcenter mehr. Hier ist die Alternative dann der Übergang ins SGB XII. Hier wird man so oder so zur Beantragung einer Rente aufgefordert, weil die Sozialhilfe nachrangig ist und Rentenansprüche geprüft werden müssen, ggf. angerechnet.

In der Regel ist das Jobcenter "nicht unfroh", den Hilfeberechtigten dann auch loszuwerden...

Die Aussage der SB, sie wollte "verwalten" ist daher vollkommen ABSURD. Schon solche widerlichen geringschätzigen Aussagen sollten zu einer saftigen Beschwerde führen.
Diese Dame gehört nicht in so einen Job. Künftige Schäden, die sie anrichten wird, sollten verhindert werden und man sollte sie mal auf ihre Qualifikation und ihren Geisteszustand untersuchen.
Für sowas möchte ich nicht über meine Steuern ein Gehalt finanzieren!

Sollten dem JC hier mehr medizinische Aussagen und Unterlagen vorliegen, was sich durch Akteneinsicht feststellen lässt, ist das ganze zudem ein Fall für den Bundesdatenschutz.
 

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
6.118
Bewertungen
19.057
Ist der ÄD zu der Auffassung gelangt, dass der Untersuchte keiner Tätigkeit über mind. 3 Std. täglich nachgehen kann, ist er kein Fall für das Jobcenter mehr. Hier ist die Alternative dann der Übergang ins SGB XII.
Leider ist es nicht wirklich so. Im SGB XII interessiert die in aller Regel überhaupt nicht was der ÄD
begutachtet hat und die lehnen ab womit das JC in der Pflicht bleibt. Bindend für den SGB XII Bereich
ist lediglich was die DRV feststellt und genau darauf verweisen die in der Regel auch.
Es mag Ausnahmen geben aber das ist nicht die Regel.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.111
Bewertungen
21.780
Bitte genau lesen was ich geschrieben habe... Und auch den Folgesatz: Hier ist die Alternative dann der Übergang ins SGB XII. Hier wird man so oder so zur Beantragung einer Rente aufgefordert, weil die Sozialhilfe nachrangig ist und Rentenansprüche geprüft werden müssen, ggf. angerechnet.

Ich habe den Weg auch schon mehrmals begangen, selbst und mit Familienangehörigen und Hilfesuchenden.
Wenn der ÄD unter 3 Std. Erwerbsfähigkeit bescheinigt, ist das JC prinzipiell nicht mehr zuständig. Muss aber leisten, bis alles geprüft und durch ist. Auch Prüfung durch die DRV. Die DRV kann eine Erwerbsminderung auch für eine vergangene Zeit feststellen, dann werden die Ansprüche auf eine Rente mit dem aktuellen Leistungsträger (JC oder Sozialamt) verrechnet. Das alles kann eine Weile dauern, je nachdem ob die DRV noch eine Reha für nötig hält oder nicht.
Auf jeden Fall HIER würde ich pers. mir keine Stunde mehr den Tag versauen lassen mit diesem impertinenten Geschwätz der SB.
 

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
6.118
Bewertungen
19.057
@gila
Ich habe richtig gelesen und stelle das nicht in Abrede sondern weise nur daraufhin
das es meist anders läuft. Wenn es bei dir bisher so war dann ist es ja okay aber
im Rahmen der Jobcenter und Sozialämter mit denen ich hier oft zu tun habe läuft
das eben anders ab, was nur wieder zeigt wie willkürlich das Ganze ist.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.111
Bewertungen
21.780
Es kann durchaus etwas hin und her gehen wenn ein JC dazwischen funken will und jemanden loswerden will ans Sozialamt.. Und dieses sich - noch- nicht zuständig sehen will.
Aber dass ein JC einen eindeutigen Fall mit Gewalt behalten und "verwalten" will dürfte eher eine wie hier "unrühmliche" Ausnahme sein.
 

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
6.118
Bewertungen
19.057
Auf jeden Fall HIER würde ich pers. mir keine Stunde mehr den Tag versauen lassen mit diesem impertinenten Geschwätz der SB.
Da bin ich voll bei dir-

Zitiere Mal Doppeloma aus einem älteren Trööt (Fett durch mich):
Interessant ist sicher was Anderes, das Hin - und Herschieben ergibt sich eben daraus, dass sich Niemand (JC / Sozial-AMT) korrekt an die Gesetze hält und die Gelder aus unterschiedlichen Töpfen kommen die von den Ämtern gezahlt werden.

Da möchte Jeder mal eine Weile sparen dürfen und so beschließt das JC "nach Aktenlage" bist du UNTER 3 Stunden Erwerbsfähig" und schickt dich zum Sozial-AMT (HzL = Hilfe zum Lebensunterhelt / Sozial-HILFE nach Kapitel 3 SGB XII) zu beantragen.

Regulär wäre eine ärztliche Untersuchung erforderlich gewesen und die Anforderung, dass die DRV gutachterlich bestätigt, dass du wirklich NICHT Erwerbsfähig bist ...

Aber wenn das Sozial-AMT zunächst mal nicht widerspricht (lt § 44a SGB II) dann unterbleibt das eben vorerst und man richtet sich aber trotzdem wohl irgendwie danach, dass die DRV eine festgestellte EM (Erwerbsminderung) auch auf 3 Jahre befristen und dann wieder überprüfen würde.

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit


Befristet voll erwerbsgeminderte Personen
Hierzu zählen Personen, bei denen entweder die Deutsche Rentenversicherung bei ihrer Begutachtung
lediglich eine befristete volle Erwerbsminderung (meist über drei Jahre) festgestellt hat, unabhängig
davon ob tatsächlich eine Rente bezogen wird oder nicht, oder Personen, bei denen von vornherein
keine Begutachtung durchgeführt wurde, weil das zuständige Sozialamt dem Gutachten des vorrangig
zuständigen Leistungsträgers (meist das Jobcenter) nicht widersprochen hat.

Verfahren bei Feststellung der Leistungfähigkeit

Im Klartext bedeutet das wenn man nicht dauerhaft erwerbsgemindert ist das, dass JC zum Sozialamt abschieben
möchte es aber nur kann wenn das Sozialamt mitspielt. Wenn aber das Sozialamt die Begutachtung des ÄD nicht
akzeptiert und dieser widerspricht ist es entweder zwingend notwendig die Begutachtung der DRV nach §44a SGB II
einzuholen wenn das JC abschieben will oder weiter SGB II Leistungen zu zahlen.

In jedem der Fälle muss das JC bis zur Klärung weiterzahlen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Oben Unten