das arbeitsamt schaut auf das konto ?

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ExitUser

Gast
hallo ich möchte gerne wissen wie das ableuft wie macht das arbeitsamt das mit dem konto und wie lange zurück schauen die aufs konto oder schauen die bei der schufa ???
 
E

ExitUser

Gast
Moin,

meinst Du das Arbeistamt oder die Arbeistgemeinschaft SGB II (ARGE )?
Das ist nämlich ein kleiner Unterschied:
Beim Arbeitsamt bekommst Du Geld, daß sich nach Deinem letzten Einkommen berechnet, aber nur für eine bestimmte Zeit. Abhängig davon, wie lange Du gearbeitet hast.
Bei der ARGE bekommst Du Geld, wenn Du keinen Anspruch (mehr) auf ALG hast und das berechnet sich nach dem, was Du sonst noch hast. Deshalb wollen die bei Antragsstellung Deine Kontoauszüge sehen. In der Regel die der letzten 3 Monate.
Ob die ARGE sonst noch Zugriff auf Informationen über Konten hat weiß ich nicht. Ich denke aber nicht, daß die ARGE einfach bei der Bank nachfragen darf. Bei der SCHUFA bin ich mir nicht sicher.

MfG
MaPe
 

MissMarple

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Die Frage ist, ob deine BU vielleicht nicht zu dem Einkommen gehört, was verschont bleiben kann

§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen

(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit erbracht werden, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Der Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für das Kindergeld für minderjährige Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts benötigt wird.

MissM.
 
A

Arco

Gast
MissMarple meinte:
Die Frage ist, ob deine BU vielleicht nicht zu dem Einkommen gehört, was verschont bleiben kann

§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen

(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit erbracht werden, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Der Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für das Kindergeld für minderjährige Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts benötigt wird.

MissM.

...claus fragte nach der Verheimlichung einer privaten BU-Rente - ;) :pfeiff: ER wußte schon warum er nachgefragt hat :mrgreen:

;) ;) deine Anmerkung beantwortet :)
 

MissMarple

Elo-User*in
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Habe ich das jetzt im falschen Thema gepostet mit dem Einkommen...
nun finde ich oben bei Claus nichts mehr von wegen BU Rente usw. :?:

Bin ich nun schon total senil ? *lach*

@Claus
meist werden die Kontoauszüge der letzten 3 Monate verlangt. Ebenso jegliche Sparkonten, Rückkaufswert evtl. Lebensversicherungen, Eigentum etc. was die SCHUFA angeht, so bin ich überfragt.

MissM.
 
A

Arco

Gast
... :hihi: nein Miss Marple

da wurde genau der Beitrag mit der BU-Frage gelöscht ;)

Fragen zu evtl. Verstößen hat das Forum nicht so gerne - zu RECHT :!:

(Vermutung von Mir)
 
E

ExitUser

Gast
Siehe da:

Urteil des Hessischen Sozialgerichts Aktenzeichen L 7 AS 32/05, hier die Kernaussage ALG II Bezieher sind nicht verpflichtet Kontoauszüge zurückliegender Monate vorzulegen und verletzen Ihre Mitwirkungsfrist nicht dadurch, dass sie nur den aktuellen Kontostand mitteilen.

:mrgreen:
 

klaus

Elo-User*in
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Arania meinte:
Ja dann wollen wir mal hoffen das alle anderen Sozialgerichte das auch so sehen

siehe dazu
Es geht leider auch anders. Urteil eines LSG .

https://www.elo-forum.org/search/?type=post?t=7827896&start=0&postdays=0&postorder=asc&lighter=

Hat oben nicht geklappt mit dem Link
 
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