Darlehen zur Arbeitsaufnahme u. Dienstreise

[Jack O'Neill]

Hallo liebe Forengemeinde,

ich habe mich entschlossen hier anzumelden, da ich langsam nicht mehr weiter weiß. Auf einer Art will man Arbeiten, auf der anderen Art legt das Jobcenter Steine in den Weg, bevor die Arbeit überhaupt angefangen hat.

Ich beginne ab dem 01.09.2018 eine Vollzeit und Versicherungspflichtige Erwerbstätigkeit. Nach der Unterzeichnung des Arbeitsvertrages, bat ich beim Jobcenter, um einen schnellen bzw. kurzfristigen Termin bei meiner Integrationssachbearbeiterin. Dieser Termin fand zwei Tage später statt. Frohen Mutes erzählte ich, das ich einen Arbeitsvertrag unterschrieben habe und fragte nach weiteren Möglichkeiten zur Unterstützung der Integration. Die Sachbearbeiterin erzählte mir was von Einstiegsgeld und Pendlergeld, sie bräuchte nur meinen Arbeitsvertrag. Da ich diesen bereits mit dabei hatte, übergab ich diesen. Sie rannte raus und kam 10 Minuten später wieder zurück, sie hat meinen Arbeitsvertrag zweimal kopiert. Die Sachbearbeiterin meinte, das die eine Kopie für die Beantragung des Einstiegsgeld und Pendlergeld sei und die andere Kopie ginge an das SCANCENTER zur Digitalisierung der Akte. Das Gespräch war dann beendet, mit den Worten:"Na hoffentlich sehen wir uns nicht so schnell wieder, Guten Tag noch Ihnen".

Drei Tage verstrichen und am 31.07.2018 erhielt ich, vier dicke Schreiben vom Jobcenter. Die ersten Briefe Bewilligung Pendlergeld und Einstiegsgeld. Ich dachte das ging aber schnell, sonst brauchen die immer 1-2 Monate. Der Nächste Brief, Sofortige Einstellung des Leistungsbezuges zum 01.09.2018 und Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Zahlungsaufforderung für die Monate August und September 2018.

Laut Arbeitsvertrag erhalte ich mein Gehalt zum letzten des laufenden Monats. Im Umkehrschluss stehe ich und meine Bedarfsgemeinschaft ab den 01.09.2018 ohne Geld da, zwar bekomme ich Einstiegsgeld und Pendlergeld, aber rückwirkend für den Monat. Problem nun, wie komme ich auf Arbeit? Wie verpflegt man sich?

Ich stellte also am 03.08.2018 einen Antrag auf ein Zinsloses Darlehen, in höhe von 1500,00 EUR für die Überbrückung der Lebensunterhaltungskosten und Werbungskosten für die Aufnahme und Sicherung des Arbeitsplatzes. Ich gab dem Jobcenter bis zum 20.08.2018 Zeit. Am 17.08.2018 hatte ich wieder ein dicken Brief vom Jobcenter, in diesem steht drin, das mein Antrag vom 03.08.2018 abgeschlossen ist und nicht berücksichtigt werden kann, da ich keinen Anspruch auf ALG2 habe, ich könnte aber einen Antrag auf ein Zinsloses Darlehen stellen, dazu benötigen diese die Anlage EK, VM, Arbeitsvertrag im Original und Lohnbescheinigung für September 2018 etc... . Ich dachte mir, JAAAA das habe ich doch gemacht. Was tun? Geplante Masche? Verzögerung der Auszahlung?

Der nächste GAU war, am 16.08.2018 da schrieb mich mein Arbeitgeber per E-Mail an und teilte mir mit, das er mich auf Dienstreise (Eine Woche) schicken möchte, da ich Erfahrungen in einem Größeren Objekt sammeln soll. Hotel habe er schon gebucht, aber ich soll doch bitte für die Hotelkosten, Fahrtkosten, Spesen in Vorkasse gehen und am ende machen er mir mir eine Dienstreiseabrechnung. Ich sagte, das ich dafür kein Geld habe, das meine ALG2 Leistungen zum 01.09.2018 eingestellt worden sind und ich selber nicht weiß, wie ich den Rest satt bekommen soll. Er lachte nur und sagte, das ist Ihr Problem, sie gehen auf Dienstreise, gehen Sie nicht, werden sie fristlos gekündigt. Das hätten Sie sich früher überlegen müssen, bevor sie Unterschrieben haben.

Jetzt überlege ich mir, das Zinslose Darlehen auf 2500,00 EUR aufzustocken, meint ihr das geht oder gibt es Grenzen?

Vielen Dank.

 

[Schmerzgrenze]

Willkommen im Forum. ► Rezeption

... Frohen Mutes erzählte ich, das ich einen Arbeitsvertrag unterschrieben habe
und fragte nach weiteren Möglichkeiten zur Unterstützung der Integration.

Vielleicht hättest Du Dich besser vorher hier über die Besonderheiten bei Arbeitsaufnahme informiert.
Eine Veränderungsmitteilung mit Angabe des AG und Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme
kurz vor Arbeitsbeginn hätte der Mitwirkungspflicht Rechnung getragen.
Die Vorlage des Arbeitsvertrages ist dafür nicht notwendig, solange das AV nicht gefördert wird.
Eine Einkommensbescheinigung kannst Du erst vorlegen, wenn Einkommen geflossen ist.

... sie hat meinen Arbeitsvertrag zweimal kopiert.

Weißt Du, ob Dein Vertragspartner damit einverstanden ist? Vielleicht steht dazu im AV eine Klausel.
Arbeitsverträge sind Vereinbarungen privatrechtlicher Natur.

Der Nächste Brief, Sofortige Einstellung des Leistungsbezuges zum 01.09.2018
und Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Zahlungsaufforderung für die Monate August und September 2018.

Der Monat August dürfte unberührt bleiben, da das AV erst ab September beginnt.
Im Juraforum habe ich für Deinen Sachverhalt einige Beiträge gefunden:

► ALG-II - Rechtswidrige Aufhebungsbescheide b. Arbeitsaufnahme

 

[Kerstin_K]

Also bei meinem Arbeitgeber gibt es fuer Dienstreisen Firmenkreditkarten mit sehr langem Zahlungsziel und wenn das nicht reicht Reisekostenvorschuesse. Okay, ist ein grosser Konzern. Aber ein Reisekostenvorschuss sollte moeglich sein. Und dass dein Chef darüber lacht, macht keinen guten Eindruck.

 

[RoxyMusic]

Was steht denn als Begründung im Erstattungsbescheid? Für September sind doch noch gar keine Leistungen vom JC gezahlt worden (hier wird es um den Zeitpunkt der Aufhebung gehen). Für August sollst du für welche Überzahlung erstatten?

Zum Überbrückungsdarlehen - eine entsprechende Einkommensbescheinigung müsste der Arbeitgeber ausfüllen (der ja in deinem Fall von deinem bisherigen Leistungsbezug weiß). Allerdings schreibst du ja, dass aus dem Arbeitsvertrag die Fälligkeit der Vergütung hervor geht.

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/24.html

"(4) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen. Satz 1 gilt auch, soweit Leistungsberechtigte einmalige Einnahmen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 vorzeitig verbraucht haben."

Sollte dein erstes Gehalt erst im Oktober gezahlt werden - bzw. dir zur Verfügung stehen - hast du für September den vollen Anspruch auf SGB II Leistungen.

 

[Hannes63]

Er lachte nur und sagte, das ist Ihr Problem, sie gehen auf Dienstreise, gehen Sie nicht, werden sie fristlos gekündigt. Das hätten Sie sich früher überlegen müssen, bevor sie Unterschrieben haben.

Da wirst du ja Spaß haben in deinem neuem Unternehmen.
Lange wirst du da aber wohl nicht bleiben

 

[Tiefleger]

Die Leistungseinstellung zum 31.08. halte ich für rechtswidrig.
Es ist keine Änderung in den Verhältnisse eingetreten, die diese rechtfertigen könnte.
Am 01.09. ist der Kunde nicht plötzlich reich und damit von Leistugnen ausgeschlossen.
Die Änderung, die die Leistungseinstellung auslöst, ist erst die tatsächliche Lohnzahlung.
Eine mögliche Überzahlung ist ein natürliches Risiko das JC zu tragen hat.
So wie JC hier handelt, ist Jobaufnahme gleichzusetzen mit Sanktion und Hunger.

Selbst wenn man den 31.08 als letzten Tag der Leitungsberechtigung ansieht, ist der Kunde doch auch nach Zugang der Ablehnung "Überbrüchkungsgeld" noch leistungsberechtigt.
Da am 1.9. nicht genügend Bares zur Verfügung steht, bleibt nur ein neuer Antrag auf Hartz4 damit die Familie überleben kann.
Notfalls ist der Job aufzugeben.

Wie es richtig geht, siehtm,an an den Forderungen des JC. Z.B. Verdienstbescheinigung September. Diese kann erst nach Auszahlung von Lohn ausgestellt werden.
Da aber lt. Angaben des JC die Leistungsberechtigung bereits am 31.08. erlöschen wird, ist eine Bescheinigung für Folgezeiträume zu fordern, nur grob rechtswidrig.