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Darlehen Gleitsichtbrille,Sonderbedarf

Smoky Joe

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Hallo,

Da meine Gleitsichtbrille defekt ging,(Bügel und Gläser defekt) möchte ich
mir eine neue beim Optiker machen lassen,und deswegen beim Jobcenter
ein Darlehen beantragen.

Ich beziehe mich auf das Urteil des LSG(LSG, Az. L 7 AS 138/13 B). Beschluss: Jobcenter muss Hartz IV Bezieher Brille als Sonderbedarf bezuschussen.

Ich habe einiges im Internet gefunden,aber so richtig schlau bin ich nicht
geworden.

Kann ich mich auf den § 21 Abs. 6 SGB II beziehen ?

Dann ist auch noch die frage,wie ich es formulieren und begründen soll,
und wie hoch das Darlehen für eine Gleitsichtbrille sein darf.

Fakt ist aber,das mein gewünschtes Gestell ca.189,00 € (Etnia Barcelona)
kostet.

Hartz IV: Brillen können regelmäßig wiederkehrender Sonderbedarf sein

Oder ist das eventuell auch von den Dioptrien abhängig ?
 

guinan

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Wieso willst du es als Darlehen? Sie sollen es ganz übernehmen, es ist medizinischer Sonderbedarf.

Schreib erstmal den Antrag. Vergiss das Wort Antrag nicht. Und reiche am besten einen Kostenvoranschlag mit ein. Mit Eingangsstempel.

Alles Weitere kannste dann bei Ablehnung immer noch machen. Aber verlange nicht gleich ein Darlehnen, sondern gleich die Übernahme der Kosten.
 

Caso

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Da meine Gleitsichtbrille defekt ging,(Bügel und Gläser defekt) möchte ich
mir eine neue beim Optiker machen lassen,und deswegen beim Jobcenter
ein Darlehen beantragen.
Ich beziehe mich auf das Urteil des LSG(LSG, Az. L 7 AS 138/13 B). Beschluss: Jobcenter muss Hartz IV Bezieher Brille als Sonderbedarf bezuschussen.
Fakt ist aber,das mein gewünschtes Gestell ca.189,00 € (Etnia Barcelona)
kostet.
In dem Link steht in der Überschrift KÖNNEN--- und nicht MUSS
Der entschiedene Fall vorm LSG hatte andere Ursachen, keine Beschädigung der Brille, sondern optische Ursachen, also krankhafte Veränderungen der Sehstärke.
Im konkreten Streitfall ging es um einen Hartz IV Empfänger, welcher unter einer chronischen Bindehautentzündung, Linseneintrübung und Hornhautdistrophie im linken Auge litt. Der Hilfebedürftige argumentierte vor Gericht, dass die Anschaffung einer Brille bei ihm durchaus als unabweisbarer, laufender und nicht nur einmaliger Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 6 SGB II zu klassifizieren sei. Schließlich würde sein Krankheitsbild zur kontinuierlichen Verschlechterung seines Sehvermögens führen, mit der Folge, dass die Anpassung der Sehschärfe mittels neuer Brillen immer wiederkehrend erforderlich sei. Folglich sei eine Zuschussgewährung im Sinnes des § 21 SGB II und keine darlehensweise Übernahme vonseiten des Leistungsträgers die logische Konsequenz.
Das ist bei dir wohl nicht der Fall, deine Brille ist leider einfach kaputt gegangen. Hast du evtl. eine Brillenversicherung? Die würde da eintreten...

Wer sich auch noch eine Fassung für 189,- wünscht, hat leider nicht viel verstanden.
Antrag stellen geht, aber ich meine, der wird abgelehnt.
Sowohl ein Antrag auf Darlehen wie auch auf Übernahme der Kosten (Zuschuß). Wie @guinan darauf kommt, ist mir unverständlich.
 
E

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Gast
Wieso willst du es als Darlehen? Sie sollen es ganz übernehmen, es ist medizinischer Sonderbedarf.
Nein, es ist nur dann ein Sonderbedarf nach § 24 SGB II (und somit zu erstatten), wenn es sich um eine notwendige Reparatur handelt.

Bei einer Neuanschaffung gibt es nur ein Darlehen.
Man muss, um das zu verstehen, den Gesetzestext genau lesen. Im § 24 SGB II steht nämlich:

"Nicht vom Regelbedarf nach § 20 umfasst sind Bedarfe für Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen
sowie die Miete von therapeutischen Geräten. Leistungen für diese Bedarfe werden gesondert erbracht."


Das Wort Anschaffung oben bezieht sich nur auf orthopädische Schuhe. Die Kosten für die Anschaffung von Brillen sind im Regelsatz enthalten, nicht dagegen die Reparaturkosten für Brillen, die unter therapeutische Geräte fallen.

Die Möglichkeit der gesonderten Erbringung (Zuschuss) bezieht sich nur dann auf Brillen, wenn es sich um wiederkehrende Leistungen (etwa aufgrund einer degenerativen Augenerkrankung) handelt.

Für eine normale Brille (normale Kurz/Weitsichtigkeit, keine Erkrankung) gibt es allenfalls ein Darlehen, keinen Zuschuss! Siehe dazu auch:

sozialrechtsexperte: Reparaturkosten für Brillen müssen vom Träger der Grundsicherung nach dem SGB II als Zuschuss bzw.Sonderbedarf übernommen werden

http://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/107477-brille-kostenuebernahme.html?langid=3
 
E

ExitUser

Gast
Antrag stellen geht, aber ich meine, der wird abgelehnt. Sowohl ein Antrag auf Darlehen wie auch auf Übernahme der Kosten (Zuschuß). Wie @guinan darauf kommt, ist mir unverständlich.
Meiner Erfahrung nach wird ein Darlehen für eine Brille mittlerweile durchaus oft gewährt. Vor Jahren wurde das noch rigoros abgelehnt, aber mittlerweile gibt es diverse Urteile und Kommentare, wonach eine darlehensweise Übernahme der Kosten für eine Brille geboten ist. Ob das umgesetzt wird, variiert aber von Sachbearbeiter zu Sachbearbeiter. Einen Zuschuss wird es - das ist auch meine Überzeugung - nicht geben.
 

Roter Bock

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So so...kein Zuschuss für Brillen, aber unbedingte Arbeitsfähigkeit für jeden Affenar..sch von Arbeitgeber erwarten - Tja dann wirds noch mal Zeit das wieder anzugehen. Kein Mensch kann sowas aus dem Regelbedarf decken.

Roter Bock
 
E

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Gast
So so...kein Zuschuss für Brillen, aber unbedingte Arbeitsfähigkeit für jeden Affenar..sch von Arbeitgeber erwarten - Tja dann wirds noch mal Zeit das wieder anzugehen. Kein Mensch kann sowas aus dem Regelbedarf decken.
Genau das kann man dann z.B. als Argument verwenden, warum man den ZAF-Lager-Job nicht machen kann: Stapler-Fahren ist nicht aufgrund zu schlechter Sicht und keiner Kohle, um Brille zu erwerben! Das geht natürlich nur, wenn man wirklich schlechte Augen hat, weil es ja sein kann, das der ÄD das nachprüfen will. Es ist faktisch jedenfalls wirklich so, dass man aufgrund sehr schlechter Augen (Sehschärfe bestkorrigiert unter 50%; oder bedingt durch mangelnder Stereo-Sicht, Narben auf der Hornhaut etc.) viele Arbeiten wie Maschinenführung gar nicht ausüben kann bzw. aus Versicherungsgründen nicht ausüben darf! Will sagen: Schlechte Augen können einem bei einem Ausbeuter-Job durchaus zum "Vorteil" werden.
 

Smoky Joe

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Ohne Brille kann ich zum Beispiel nicht lesen,und wenn ich irgendwann mal arbeit finden
sollte (ich bin Schlosser vom Beruf) muß ich auch Zeichnungen lesen können,und an
Computergesteuerte Werkzeugmaschinen (CNC / NC) auch die Daten ablesen können.

Muß ich beim Antrag Nachweise einreichen ?
Und,wie erstellt man am besten so einen Antrag ?

Im Internet gibt es einen Online Optiker,da kosten die Gleitsichbrillen weniger
als 500,00 € inkl.Markengestell,und die haben Partneroptiker,bei der man den Sehtest,die
Anpassung sowie die Zentrierung vornehmen.

Eine reparatur ist nicht mehr möglich,da das Glas zersprungen ist und das Gestell
ist ebenfalls beschädigt.
 

Caso

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Ohne Brille kann ich zum Beispiel nicht lesen,und wenn ich irgendwann mal arbeit finden
sollte (ich bin Schlosser vom Beruf) muß ich auch Zeichnungen lesen können,und an
Computergesteuerte Werkzeugmaschinen (CNC / NC) auch die Daten ablesen können.
Muß ich beim Antrag Nachweise einreichen ?
Und,wie erstellt man am besten so einen Antrag ?
Eine reparatur ist nicht mehr möglich,da das Glas zersprungen ist und das Gestell ist ebenfalls beschädigt.
O.K. Dann beantrage das Darlehen. @BurnsTorn weiß besser, was in den JC so abgeht...
Aber im Antrag als Grund angeben, daß du die Brille auch mal brauchen wirst zum CNC-Daten/Zeichnung lesen, wenn du evtl. doch mal wieder Arbeit hast und sogar als CNC-Schlosser---das würde ich zumindest nicht empfehlen. Da riskierst du eine Ablehnung mit dem Hinweis: Wenn du dann so einen JOB verbindlich vorweisen kannst, dann geht das auch mit der Brille.
Eher so:
Du hast JETZT ne kaputte Brille und mußt auch JETZT lesen oder dich im Leben optisch zurechtfinden. Jeden Tag, auch ohne Schlosserzeichnungen!

Beim Antrag Nachweise? ---Na, am besten die vollkommen kaputte Brille vorzeigen!
 

Erolena

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Als normaler Brillenträger bekommst du nichts für die Brille. Ich habe mir meine Brille von der Familie zum Geburtstag und zu Weihnachten schenken lassen. Es ging um einige hundert Euro. Mein Gestell kam 80 Euro. Das geht auch billiger, beim nächsten Mal. Die Gläser waren viel teurer. Eine gute Qualität und entspiegelt. Wegen der höheren Stärke müssen meine Gläser zusätzlich flach geschliffen werden. Eine bessere Lösung wusste ich nicht. Ich brauche die Gleitsichtbrille für die Arbeit, soweit vorhanden. Diese Brille muss nun reichen bis zur Rente.
 

ZynHH

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Meine gleitsichtbrille hat bei fielmann durch die hanse-merkzr Versicherung einmalig 50 Euro gekostet. Ich habe die Versicherung rechtzeitig vor Anfang des 2 ten Jahres gekündigt.
 

gizmo

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Hallo,

Da meine Gleitsichtbrille defekt ging,(Bügel und Gläser defekt) möchte ich
mir eine neue beim Optiker machen lassen,und deswegen beim Jobcenter
ein Darlehen beantragen.

Nun wie ich das hier lese ist dies keine Neuanschaffung, Gläser sollte eigentlich die KK Tragen, geht vielleich auch über das persönliche Budget oder RV, mal probieren.

Zum Gestell, bitte mal KV erstellen lassen, mehr Info weiter Unten.
----------

Ich beziehe mich auf das Urteil des LSG(LSG, Az. L 7 AS 138/13 B). Beschluss: Jobcenter muss Hartz IV Bezieher Brille als Sonderbedarf bezuschussen.

Das sind immer Urteile für den Einzelfall, hier solltest du durch Antrage versuchen deine Brille als Sonderbedarf zu bekommen.
----------

Ich habe einiges im Internet gefunden,aber so richtig schlau bin ich nicht
geworden.

Kann ich mich auf den § 21 Abs. 6 SGB II beziehen ?

Dann ist auch noch die frage,wie ich es formulieren und begründen soll,
und wie hoch das Darlehen für eine Gleitsichtbrille sein darf.

Würde hier erstmal überhaupt nicht versuchen als erstest ein Darlehn zu bekommen.
-------------

Fakt ist aber,das mein gewünschtes Gestell ca.189,00 € (Etnia Barcelona)
kostet.

Hier wirdst du kaum etwas rausholen können, wenn ein Kassengestell erheblich weniger kostet, hier bitte herausbekommen ob das defekte Gestell noch durch Reparatur zu retten ist, dazu weiter Unten mehr.
-------------

Hartz IV: Brillen können regelmäßig wiederkehrender Sonderbedarf sein

Oder ist das eventuell auch von den Dioptrien abhängig ?

Hallo,
versuche es mitte mal so, vielleicht haut es ja hin:

http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0CCIQFjAA&url=http://www.also-zentrum.de/downloadbereich.html?file=files/also/quer5_2013/Antrag-Brille-Schiewerling.pdf&ei=8O7MU-zbL5SI7Abjg4C4Cg&usg=AFQjCNGo7Dnm5ntHRDNyvc4NJRUMEhWqAQ&bvm=bv.71198958,d.ZGU&cad=rjt

Dazu noch dieser Link, Versuch macht Klug:

Zeitschrift quer - ALSO - Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V.

Hier sollte in den verschiedenen Quer`s noch mehr Info zu stehen.
--------------

Mal so, kannst du überhaupt auf dem ersten Arbeitsmarkt eingesetzt werden ohne eine Brille aufzusetzen?

Sollte es so sein, hier mal ein A-Reha Antrag stellen, hier wird dir dann die Notwendigkeit einer Brille bestädigt und vielleicht auch gefördert, wenigstens die Gelder die die KK nicht übernimmt, aber notwendig sind. Versuch macht Klug.
Nicht den Kopf in den Sand stecken.
 

Caso

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Wie man dort sehr schön lesen kann, beantragt jemand eine Brille, die ihm sein Augenarzt auch als notwendig bescheinigt hat. Es liegt hier also eine ärztlich attestierte Notwendigkeit vor.
Und? Hat das JC den Antrag bewilligt?
Wie man auch schön lesen kann, sind beim TE die Gläser und das Gestell defekt. Man findet nicht, daß es aus ärztlichen Gründen eine andere Brille sein muß.
Warum bist du eigentlich nicht in der Lage, zu erfassen, welcher Sachverhalt gerade konkret vorliegt?? Kannst du mir das erklären?
Der TE hat es doch ziemlich genau geschildert.
 

gizmo

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Wie man dort sehr schön lesen kann, beantragt jemand eine Brille, die ihm sein Augenarzt auch als notwendig bescheinigt hat. Es liegt hier also eine ärztlich attestierte Notwendigkeit vor.
Und?

Hat Smoky Joe, das Atest auch in den Händen, sonst besorgen Smoky Joe?
---------------

Hat das JC den Antrag bewilligt?

Warum wohl diese Frage:

"""Dann ist auch noch die frage,wie ich es formulieren und begründen soll, und wie hoch das Darlehen für eine Gleitsichtbrille sein darf."""

Gehe mal davon aus das es bis heute kein schriftlichen Antrag gibt, vielleicht einen mündlichen Antrag, den der SB gleich abgewiesen hat:biggrin:. Ausserdem weis Smoky Joe nicht wie er ihn schreiben sollte, daher die Frage.
-----------

Wie man auch schön lesen kann, sind beim TE die Gläser und das Gestell defekt.

Glässer zahlt KK.

Gestell versuchen über JC bezahlt zu kommen, wenigstens die Reparatur, sollte KV höher sein als die Neuanschaffung, noch besser JC muss weniger Zahlen.

Auf jederfall versuchen die Gelder beim JC durch schriftlichen Antrag zu bekommen.
--------------

Man findet nicht, daß es aus ärztlichen Gründen eine andere Brille sein muß.

??????????
-------------
Warum bist du eigentlich nicht in der Lage, zu erfassen, welcher Sachverhalt gerade konkret vorliegt??

Weil ich aus Erfahrung weis das TE`s meist mit einer falschen Sachverhaltsvorstellung hier Hilfe suchen.

z.b. JC zahlt nach ihren Vorstellungen die KDU, muss aber nach der WoGG zahlen, TE glaubt das natürlich............

Kannst du mir das erklären?

Geschehen.
----------
Der TE hat es doch ziemlich genau geschildert.
Warten wir mal ab was Smoky Joe, noch postet.

Ich hoffe es ist Nachvollziehbar für dich, viele Wege führen nach Rom, man sollte auch verschiedene Wege gehen können. Den einen Weg kenne ich leider nicht, zumal die SB hier alle möglichen Wege gehen um Gelder zu sparen.

In diesem Sinne hoffe ich auf eine Zusammenarbeit und nicht auf eine stumpfsinnige Belehrung :icon_knutsch:
 

Caso

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Warten wir mal ab was Smoky Joe, noch postet.

Ich hoffe es ist Nachvollziehbar für dich, viele Wege führen nach Rom, man sollte auch verschiedene Wege gehen können. Den einen Weg kenne ich leider nicht, zumal die SB hier alle möglichen Wege gehen um Gelder zu sparen.

In diesem Sinne hoffe ich auf eine Zusammenarbeit und nicht auf eine stumpfsinnige Belehrung :icon_knutsch:
Und was soll deine Zitier-Antwort-Geschreibe ??
Ätzend!
Der TE hat ne kaputte Brille und nichts vom Arzt!!! LESEN.
Hat ein JC diesen Antrag, den du da als Muster gepostest hast mit dem Schiewerling als Feigenblatt, jemals positiv beschieden? Hast du darüber Kenntnis?
Der TE möchte seinen Antrag auf ein DARLEHEN formuliert haben. Mach doch, wenn du kannst!
Gläser zahlt die KK? Na wunderbar. Dann braucht er nur ein Darlehen für sein 189,- Wunschgestell. So einfach ist das? Dann soll er doch ein 0,- Gestell nehmen und hat nächste Woche ne neue Brille für 0,-, braucht keinen Antrag beim JC stellen, braucht dann nicht ca. 40,- mtl. abknapsen.
Warum hast du das nicht gleich geschrieben??
Die Reparatur eines defekten Gestells? Hä? Wann hast du zum letzten Mal gehört oder gesehen, daß ein Optiker für eine defekte Brille (Gläser und Gestell defekt) einen KV für die Reparatur des Gestells macht?
Die Sachverhalts-Darstellung ist hier sowas von klar.
Die Brille ist kaputt.

Zum Gegensatz:
Kdu werden immer gezahlt, leider aber nicht immer in tatsächlicher Höhe. Deswegen muß nie einfach so nach WoGG bezahlt werden. Nie einfach so. Das behauptest du aber stets. Du verstehst es leider tatsächlich nicht.

SB in den JC haben gar nicht viele Wege.
Sie können gewisse Dinge als Darlehen gewähren und andere eben nicht.
Daß viele Wege nach Rom führen, ist mir auch bekannt.
Diese Wege muß aber der TE kennen und nicht ich oder sein SB.
 

Smoky Joe

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Eine Bescheinigung vom Augenarzt,das ich zwingend eine Gleitsichtbrille benötige
habe ich nicht,nur ein Brillenrezept wo die Refraktion ermittelt wurde,die ich als Grundlage
für eine Brillenbestimmung beim Optiker nutzen kann.
 

Caso

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Eine Bescheinigung vom Augenarzt,das ich zwingend eine Gleitsichtbrille benötige
habe ich nicht,nur ein Brillenrezept wo die Refraktion ermittelt wurde,die ich als Grundlage
für eine Brillenbestimmung beim Optiker nutzen kann.
Danke.
Hast du denn eine Brillenversicherung? Wie alt ist die kaputte Brille denn schon?
 
E

ExitUser

Gast
Hast du denn eine Brillenversicherung? Wie alt ist die kaputte Brille denn schon?
Dazu mal anmerk: Wenn der TE eine Brillenversicherung hat und darüber seine kaputte Brille repariert haben möchte, ist er immer noch mit 30% bei den Reparaturkosten dabei. Die Versicherung übernimmt dabei max. 70% der Kosten. Und beteiligt sich mit 15 Euro Nachlass bei der Anschaffung einer neuen Brille. Funktioniert in einem Zeitraum von 2 Jahren!

Zumindest funktionierts bei meiner Brillenversicherung so.

Außer.....der TE entscheidet sich für ein Gestell aus der Null-Tarif-Collection (obwohl die Gestelle häßlich wie die Nacht sind). Denn müsste man ja nur noch überlegen, wo die Taler für die Gläser herkommen sollen....

Aus dem eigenen Praxis-Beispiel, weil gerade selbst erst durch, mit einer neuen Brille. Meine KK hat auch keinen einzigen Heller dafür übernommen und Rezept vom Augenarzt gab es auch nicht. Begründung: meine Augen sind ja nicht kaputt, sondern ich bin "nur normal" kurzsichtig! Ergo hieß es, selbst einen Weg suchen, um an die Brille zu kommen. Und wie gesagt, Versicherung schied bei mir aus, da die Gestelle beim Optiker häßlich wie die Nacht gewesen sind, nicht nach meinem Wunsch und Geschmack.

Also....habe ich mir meine neue Brille wohl oder übel erarbeiten müssen und habe eben stolze 127 Taler auf den Tisch gelegt. Das war MEIN Weg und ist nicht zur Nachahmung empfohlen, wenn die Voraussetzung dafür nicht gegeben ist.

Soll heißen; Brillenversicherung KANN funktionieren, wenn der TE noch ein bisschen finanziellen Spielraum hat und bereit ist, Kompromisse einzugehen.

[Ironie on] Denn sonst.....ganz herzlichen Dank Gesundheitwesen, für das erbauende Gespräch! [Ironie off]
 

Caso

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Dazu mal anmerk: Wenn der TE eine Brillenversicherung hat und darüber seine kaputte Brille repariert haben möchte, ist er immer noch mit 30% bei den Reparaturkosten dabei. Die Versicherung übernimmt dabei max. 70% der Kosten. Und beteiligt sich mit 15 Euro Nachlass bei der Anschaffung einer neuen Brille. Funktioniert in einem Zeitraum von 2 Jahren!

Zumindest funktionierts bei meiner Brillenversicherung so.

Außer.....der TE entscheidet sich für ein Gestell aus der Null-Tarif-Collection (obwohl die Gestelle häßlich wie die Nacht sind). Denn müsste man ja nur noch überlegen, wo die Taler für die Gläser herkommen sollen....

Aus dem eigenen Praxis-Beispiel, weil gerade selbst erst durch, mit einer neuen Brille. Meine KK hat auch keinen einzigen Heller dafür übernommen und Rezept vom Augenarzt gab es auch nicht. Begründung: meine Augen sind ja nicht kaputt, sondern ich bin "nur normal" kurzsichtig! Ergo hieß es, selbst einen Weg suchen, um an die Brille zu kommen. Und wie gesagt, Versicherung schied bei mir aus, da die Gestelle beim Optiker häßlich wie die Nacht gewesen sind, nicht nach meinem Wunsch und Geschmack.

Also....habe ich mir meine neue Brille wohl oder übel erarbeiten müssen und habe eben stolze 127 Taler auf den Tisch gelegt. Das war MEIN Weg und ist nicht zur Nachahmung empfohlen, wenn die Voraussetzung dafür nicht gegeben ist.

Soll heißen; Brillenversicherung KANN funktionieren, wenn der TE noch ein bisschen finanziellen Spielraum hat und bereit ist, Kompromisse einzugehen.

[Ironie on] Denn sonst.....ganz herzlichen Dank Gesundheitwesen, für das erbauende Gespräch! [Ironie off]
Genau deswegen fragte ich doch.:icon_mrgreen:
Bei mir funzt es auch so... mit der Brillenversicherung und den 70%.
Käme aber immer noch preiswerter.
Und ich meinte natürlich nicht eine Reparatur, sondern eine neue Brille als Ersatz der defekten.
Das mit der Reparatur---das hat jemand anders in das Virtuum geworfen;-)
Tja, über Geschmack läßt sich trefflich streiten und der TE hat ja schon seine Traumfassung für 189,- gefunden. Meine hat zwar nicht 0,- gekostet, aber fast und noch keiner hat bisher häßlich wie die Nacht geschrien;-):icon_hihi:
Kannste mal sehen, wie verschieden das ist.
Manchmal haben große O-Ketten auch ganz irre Angebote.

Der User @Gizmo behauptet übrigens: Die Gläser zahlt die KK.
Den anderen kleinen Rest das JC. Man muß halt nur dran glauben---LOL

Doch für was hast du nun zusammen 127,- bezahlt?
 
E

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Gast
Doch für was hast du nun zusammen 127,- bezahlt?
Für Gestell und Gläser!

Gestell: 55 Euro (Abzüglich 5 Euro Nachlass über die Versicherung. Habe aber auch gute acht Jahre gewartet, deshalb gabs nur noch 5 Euro Nachlass auf mein Gestell).

Gläser: Kunststoff, extrem leicht, voll entspiegelt, pro Glas 38,50 Euro

So setzen sich bei mir die 127 Euro zusammen.

Und wäre ich nicht wieder in Lohn und Brot gekommen, hätte ich auch so rumgeeiert wie der TE und hätte mir wahrscheinlich meine Brille vom Munde abgespart...
 

Smoky Joe

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Nein,eine Brillenversicherung habe ich nicht,und ich halte davon auch nichts,wenn
man sowieso was zuzahlen muß,ausserdem halte ich von den kostenlosen Gestellen
überhaupt nichts,sehen häßlich und minderwertig aus.

Wenn es schon schwierig ist beim Jobcenter einen Antrag auf übernahme einer
Gleitsichtbrille zu stellen,dann kann ich sie mir auch gleich von meinem Geld bei Mister Spex kaufen,kosten dann inkl.Markengestell,Superentspiegelung,Lotuseffekt etc.
etwas um die 450,00 € jenachdem welches Gestell man wählt.
 

Caso

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Nein,eine Brillenversicherung habe ich nicht,und ich halte davon auch nichts,wenn
man sowieso was zuzahlen muß,ausserdem halte ich von den kostenlosen Gestellen
überhaupt nichts,sehen häßlich und minderwertig aus.

Wenn es schon schwierig ist beim Jobcenter einen Antrag auf übernahme einer
Gleitsichtbrille zu stellen,dann kann ich sie mir auch gleich von meinem Geld bei Mister Spex kaufen,kosten dann inkl.Markengestell,Superentspiegelung,Lotuseffekt etc.
etwas um die 450,00 € jenachdem welches Gestell man wählt.
O.K. Dann ist ja jede Frage beantwortet.
Kauf dir für 450,- ne todchice Brille.
 

Smoky Joe

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Gibt es Vordrucke bzgl.Antrag auf übernahme einer Gleitsichtbrille ?

Ich weiß nicht wie ich einen Antrag aufsetzten soll bzw.verfassen so
 
E

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Gibt es Vordrucke bzgl.Antrag auf übernahme einer Gleitsichtbrille ?
Nein, gibt es nicht.

Ich weiß nicht wie ich einen Antrag aufsetzten soll bzw.verfassen so
Da reichen wenige Zeilen in der Art:

"Hallo Jobcenter-SB,

ich beantrage hiermit ein Darlehen zwecks Neuanschaffung einer Brille, da meine Brille defekt ist bzw. die Stärke der Gläser nicht mehr ausreicht. Die Kosten dafür kann ich aus dem Regelsatz nicht bestreiten. Auch verfüge ich über keinerlei finanzielle Rücklagen.

Die Brille ist für mich aufgrund meiner Sehschwäche zwingend erforderlich, um den Alltag zu meister. Ohne Brille kann ich keine Dokumente lesen/verfassen. Die Kosten für eine neue Brille belaufen sich laut dem beigefügten Kostenvoranschlag des Optikers auf XXX €. Ich bitte um ein Darlehen in Höhe dieses Betrages.

Danke und mit freundlichen Grüßen"


Sollte es sich um eine Reparatur handeln, kannst du - bei Vorlage eines Konstenvoranschlags - auch versuchen, die Brille komplett erstattet zu bekommen. Das halte ich aber für ziemlich aussichtslos, wenn keine schwerwiegende Grunderkrankung am Auge vorliegt. Siehe dazu die obigen Ausführungen hier im Thread.
 

mathias74

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Für Gestell und Gläser!

Gestell: 55 Euro (Abzüglich 5 Euro Nachlass über die Versicherung. Habe aber auch gute acht Jahre gewartet, deshalb gabs nur noch 5 Euro Nachlass auf mein Gestell).

Gläser: Kunststoff, extrem leicht, voll entspiegelt, pro Glas 38,50 Euro

So setzen sich bei mir die 127 Euro zusammen.
Naja ich hab 3 Brillen
eine 08/15 die hat fast nix gekostet, für die Arbeit/Sport/Schwimmen langt die - hat zwar schon ein paar Kratzer aber als Notbrille langt die auch. Alter ca 8 Jahre.
dann eine Ausgehbrille für den täglichen Gerbrauch von Michael Kors. Alter ca 5 Jahre.
und eine Sonnenbrille ein no name Produkt Alter ca 10 Jahre.

Ich bin leider auf die Brille angewiesen und ohne ist alles verschwommen, Kontaktlinsen vertrag ich nicht und Lesern kann ich mir nicht leisten zumal viele die Lesern lassen trotzdem noch eine Brille brauchen.

Das teuerste sind immer noch die Gläser.
Ich weiß nicht ob eine Versicherung sinnvoll ist
 

Smoky Joe

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Da würde mich noch interessieren,ob es ein bestimmtes Limit bzgl.der Kostenübernahme
und/oder Anschaffung einer neuen Gleitsichtbrille gibt ?

Ich möchte ja eine nagelneue Gleitsichtbrille,und die Kostet inkl.Alain Mikli Fassung und
Gleitsichtgläser 457,00 €.

Diese Brille gibt es beim Optiker der aber nicht an meinem Wohort ist,man kann sich die
Brille aber auch Online bestellen,ähnlich wie bei Mister Spex.

Bei einem Ortsansässigen Optiker würde die Gleitsichtbrille inkl.Alain Mikli Fassung
mindestens das doppelte oder mehr kosten.

Frage ist auch,ob das Jobcenter überhaupt eine Übernahme oder Darlehen für
eine Gleitsichtbrille gewährt,wenn keine erkrankungen der Augen vorliegt,und
ob das Jobcenter es von den dioptrien abhängig macht.
 
E

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Da würde mich noch interessieren,ob es ein bestimmtes Limit bzgl.der Kostenübernahme und/oder Anschaffung einer neuen Gleitsichtbrille gibt ?
Mit Sicherheit gibt es ein Limit. Das wird intern irgendwo festgehalten sein, kann also von JC zu JC variieren.

Ich möchte ja eine nagelneue Gleitsichtbrille,und die Kostet inkl.Alain Mikli Fassung und Gleitsichtgläser 457,00 €.
Ich schließe mit 99% Sicherheit aus, dass du ein Darlehen in dieser Höhe vom Jobcenter erhältst. Die SBs dort haben ja ihre Erfahrungen und informieren sich auch über die Minimalkosten beim Optiker. Die SBs werden sehr wahrscheinlich also anführen, dass eine Gleitsichtbrille mit einfachem Gestell schon für weniger als die Hälfte zu haben ist. Ich selbst weiß von Fällen, in denen ca. 250 € als Darlehen für eine Brille gewährt wurden. 457 € halte ich für nicht realistisch.

Frage ist auch,ob das Jobcenter überhaupt eine Übernahme oder Darlehen für eine Gleitsichtbrille gewährt,wenn keine erkrankungen der Augen vorliegt,und
ob das Jobcenter es von den dioptrien abhängig macht.
Die absolut gültige Antwort, auf die du wartest, wirst du hier nicht erhalten, denn es gibt sie nicht. Probier es einfach aus! Mehr als abblehnen kann das JC nicht. Eine Übernahme (Kostenerstattung) ist wahrscheinlich ausgeschlossen, zum Rest (Darlehen ja/nein?/Höhe/Fördervoraussetzung) kann man so pauschal nichts sagen.
 

Snickers

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Ohne Brille kann ich zum Beispiel nicht lesen
Aus prostest sollten wir alle mal keine EGV mehr unterschreiben, weil man sie nicht lesen kann!
Und keine Bewerbungen mehr schreiben und nicht auf Einladungen vom JC reagieren!
 
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Aus prostest sollten wir alle mal keine EGV mehr unterschreiben, weil man sie nicht lesen kann!
Und keine Bewerbungen mehr schreiben und nicht auf Einladungen vom JC reagieren!
Ich würde dringend davon abraten, mit Verweis darauf, dass man nicht mehr richtig lesen könne, keine Bewerbungen mehr zu schreiben.

Das kann schnell nach hinten losgehen, denn zum einen wird der pAp dann ein ärztliches Attest verlangen bzw. den ärztlichen Dienst zur Feststelung einschalten, zum anderen sind für eine etwaig nötige Brille Ansparungen aus dem Regelsatz zu tätigen. Dafür in Frage kommen die Abteilungen 6 und 12 aus dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des SGB XII.

Dass der Regelsatz für all die Dinge, auf die man ansparen soll, faktisch deutlich zu gering ist, ist wohl offenkundig. Aber die momentane Rechtslage ist einfach so.
 
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Zynische Ergänzung: Eine Brille ist eingentlich unnötig, weil man sich ja eh nix zum Lesen kaufen kann von den üppigen 1,50 €, die der Regelsatz monatlich für Bildung vorsieht. :cool:
 

Papu5

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Zynische Ergänzung: Eine Brille ist eingentlich unnötig, weil man sich ja eh nix zum Lesen kaufen kann von den üppigen 1,50 €, die der Regelsatz monatlich für Bildung vorsieht. :cool:
Für ein Rätselheft, damit man sich die Wartezeit auf dem Amt vertreiben kann, reichen die 1,50 völlig aus :biggrin:
 

Smoky Joe

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Eins vorweg,ich habe ja noch die Gleitsichtbrille,nur ist sie halt an den Gläsern
stark zerkratzt,und die Bügel sind sind sehr locker und verbogen.

Die Brille habe ich mir vor drei Jahren bei Brille24 gekauft,weil sie so billig war.

Jetzt habe ich das gefühl,das sich auch meine Sehstärke verändert hat.

Auch wenn das Jobcenter nur 250,00 € zahlen würde,wenn überhaupt,wäre ich
schon zufrieden.

Es ist nunmal bei mir so,das ich nicht auf die minderwertigen No-Name Fassungen
aus Asien stehe,das mit Brille24 war eine ausnahme und ich hatte kein Geld,bzw.
wußte nicht,das es das Jobcenter übernimmt.

Ich lege nunmal großen Wert auf mein Äusseres,und da muß alles passen,auch die Brille.
 

mathias74

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Eins vorweg,ich habe ja noch die Gleitsichtbrille,nur ist sie halt an den Gläsern
stark zerkratzt,und die Bügel sind sind sehr locker und verbogen.


Ich lege nunmal großen Wert auf mein Äusseres,und da muß alles passen,auch die Brille.
Die Gläser kann man auch bearbeiten lassen und die Bügel gerade biegen und festschrauben lassen.

Wert auf Äusseres ist Luxus und Luxus zahlt kein JC.
 

Westzipfler

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...

Das kann schnell nach hinten losgehen, denn zum einen wird der pAp dann ein ärztliches Attest verlangen bzw. den ärztlichen Dienst zur Feststelung einschalten,

Ja, dann soll das JC das doch machen. Wenn LE eine Brille benötigt, dann werden die das auch so feststellen

zum anderen sind für eine etwaig nötige Brille Ansparungen aus dem Regelsatz zu tätigen.

Wo im Detail ist die Ansparung denn wörtlich gesetzlich geregelt? Gibt es hierzu konkrete Urteile des BSG?

Dafür in Frage kommen die Abteilungen 6 und 12 aus dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des SGB XII.

In dem Link kann ich kein Wort "Brille oder Sehilfe" entdecken

Dass der Regelsatz für all die Dinge, auf die man ansparen soll, faktisch deutlich zu gering ist, ist wohl offenkundig. Aber die momentane Rechtslage ist einfach so.

Konkrete Urteile (Aktenzeichen etc.) bitte
Hinweis Beitrag des "Herrn Z." zum Regelsatz etc.:

Tacheles Forum: Re: Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann (SPD) zu Hartz IV und Sanktionen *k
 

Westzipfler

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...

Das kann schnell nach hinten losgehen, denn zum einen wird der pAp dann ein ärztliches Attest verlangen bzw. den ärztlichen Dienst zur Feststelung einschalten,

Ja, dann soll das JC das doch machen. Wenn LE eine Brille benötigt, dann werden die das auch so feststellen

zum anderen sind für eine etwaig nötige Brille Ansparungen aus dem Regelsatz zu tätigen.

Wo im Detail ist die Ansparung denn wörtlich gesetzlich geregelt? Gibt es hierzu konkrete Urteile des BSG?

Dafür in Frage kommen die Abteilungen 6 und 12 aus dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des SGB XII.

In dem Link kann ich kein Wort "Brille oder Sehilfe" entdecken

Dass der Regelsatz für all die Dinge, auf die man ansparen soll, faktisch deutlich zu gering ist, ist wohl offenkundig. Aber die momentane Rechtslage ist einfach so.

Konkrete Urteile (Aktenzeichen etc.) bitte
Hinweis Beitrag des "Herrn Z." zum Regelsatz etc.:

Tacheles Forum: Re: Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann (SPD) zu Hartz IV und Sanktionen *k
 

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dummwiebrot

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Hi,

erkundige Dich bei Deinem Optiker doch mal nach dem Brillen-Abo.
Dabei zahlst Du Deine Brille zinsfrei in 24 Monatsraten ab (saubere Schufa vorausgesetzt). Da schreibt Dir keiner vor wie teuer die Brille insgesamt sein darf.

Lass Dich von dem Wort Abo nicht irritieren. Wenn die 24 Monate rum sind, dann ist die Brille bezahlt und es kommen keine weiteren Kosten auf Dich zu. Du bist auch nicht verpflichtet nach den 2 Jahren eine neue Brille zu finanzieren, aber Du kannst, wenn Du möchtest.
 
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Ja, dann soll das JC das doch machen. Wenn LE eine Brille benötigt, dann werden die das auch so feststellen
Fällt dir das genaue Lesen wirklich so schwer? Schau dir nochmal genau an, was du zitierst hast. Dann siehst du, dass sich der Hinweis, dass etwas nach hinten losgehen kann, auf die Idee von Snickers bezog, aus Protest keine Bewerbungen mehr zu schreiben und nicht auf Einladungen vom JC zu reagieren.

Wer das tut, kann schnell Probleme bekommen. Denn wenn ein Leistungsempfänger einfach behauptet, nichts lesen zu können, wird der pAp wollen, dass das seitens des ÄD festgestellt wird. Wenn bei der Untersuchung dann aber herauskommt, dass der Refraktionsfehler des Leistungsempfängers nicht gravierend ist - oder gar nicht vorliegt -, wird das Argument, man könne nichts lesen, nicht als wichtiger Grund für das Fernbleiben zu einem Termin bzw. für das Nicht-Bewerben anerkannt.

Ist das wirklich so schwer zu verstehen?

Wo im Detail ist die Ansparung denn wörtlich gesetzlich geregelt?
Sie ist geregelt im § 20 SGB II, Abs. 1, wo es heißt:

„Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich;dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen."

Im Klartext: Der erwerbsfähige Hilfebedürftige ALG II Empfänger erhält einen pauschalisierten Regelsatz. Er hat allerdings Dispositionsfreiheit, kann also frei entscheiden, für welche Zwecke und in welcher Höhe er Rücklagen für die (Wieder)Beschaffung dessen bildet, was er braucht. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung von Rücklagen besteht dabei nicht.

Das heißt: Man kann nicht gezwungen werden, Rücklagen zu bilden, hat aber dann auch keinen Rechtsanspruch darauf, einen Zuschuss zu erhalten, wenn man das versäumt hat. Allenfalls kann es dann ein Darlehen nach § 24 SGB II geben. Dies indes auch nur dann, wenn der angemeldete Bedarf nach den Umständen unabweisbarer ist. Das heißt, er muss sofort benötigt werden - eine Aufschiebung auf den Folgemonat wäre nicht möglich.

Bei Nahrung ist das zum Beispiel offenkundig der Fall (die Nahrungsaufnahme kann man nicht 2 Wochen aufschieben), bei einer Brille indes ist das nicht so klar. Daher kann es für eine Brille ein Darlehen geben, muss es aber nicht. Es kommt auf die Spezifika des Einzelfalls, mithin also die überzeugende Darlegung der Unabweisbarkeit, an.

Gibt es hierzu konkrete Urteile des BSG?
Nochmal: Dass die Ansparung zu tätigen ist, ist im oben zitierten Gesetzestext geregelt. Da steht eindeutig, dass „das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen“ ist.

Dass die Kosten für die Anschaffung einer Brille im Regelsatz enthalten sind, ist gerichtlich schon mehrfach festgestellt worden. Ich habe das doch schon verlinkt! Siehe Post #4. Vgl. des Weiteren auch den rechtskräftigen Beschluss L 9 B 10/05 SO ER des LSG NRW vom 17.05.2005, worin es wörtlich heißt:

„Aufgrund des Bezugs von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II seit dem 01.01.2005 ist davon auszugehen, dass der Ast einen Betrag für den Erwerb der neuen Brille ansparen konnte. Zu berücksichtigen ist insofern, dass der pauschalierte Regelsatz des § 20 SGB II auch einen monatlichen Zuschlag von knapp 17% auf den bisherigen durchschnittlichen Regelsatz als Betrag für (bisherige) einmalige Leistungen enthält.“

In dem Link kann ich kein Wort "Brille oder Sehilfe" entdecken
Natürlich nicht! Was erwartest du denn? Denkst du wirklich, der Gesetzgeber listet in so einem Text sämtliche theoretisch mögliche Dinge auf, die vom Regelsatz umfasst sind? :eek: Wie soll das bitte gehen? :confused:

Das wäre eine Bevormundung sondergleichen, denn man kann nicht alles erfassen, was Menschen benötigen bzw. haben wollen, weil Menschen im Detail unterschiedliche Vorlieben und Bedürfnisse mitbringen.

Es braucht nicht jeder eine Brille, oder einen Schal, eine Kommode, einen Teefilter, einen anti-statischen Wischmopp oder was auch immer. Der eine Leistungsempfänger nutzt koffeinhaltiges Ginko-Schampoo und Alovera-Hautcreme, der andere wäscht sich kaum jemals die Hände. Wieder ein anderer kauft Feuchttücher, die ein anderer nicht nötig hat. Einer kauft Toilettenpapier, ein anderer klaut sich das immer irgendwo usw.

Um dieser Diversität Rechnung zu tragen und Dispositionsfreiheit zu ermöglichen, werden im RBEG Gruppen/Abteilungen gebildet. Dann kann jeder selbst entscheiden, was er kauft. Daher kann man von dem Regelsatz auch Zigaretten und Alkohol kaufen, obwohl beides gar nicht im Regelsatz enthalten ist. Dank Dispositionsfreiheit hat man das Recht, selbst zu wählen, inwieweit man die Ausgabe in einer Gruppe einschränkt, um etwas anderes zu erwerben.

Konkrete Urteile (Aktenzeichen etc.) bitte
Was für eine komische Aufforderung. Gäbe es ein solches Urteil, wären meine Ausführungen hier umsonst, denn dann wäre ja rechtlich nachgewiesen, dass der Regelsatz zu gering ist. Dann wäre das SGB II schon angepasst worden. Wenn ich den Regelsatz als offenkundig faktisch deutlich zu gering bezeichnen, ist das konkludent also nichts weiter als meine persönliche Meinung. Die aktuelle Rechtsprechung sieht den Regelsatz nicht als zu gering an, daher kann ich diesbezüglich mit keinem Urteil dienen.
 

Westzipfler

Elo-User*in
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Fällt dir das genaue Lesen wirklich so schwer? Werde nicht persönlich, bleib sachlich!

Schau dir nochmal genau an, was du zitierst hast. Dann siehst du, dass sich der Hinweis, dass etwas nach hinten losgehen kann, auf die Idee von Snickers bezog, aus Protest keine Bewerbungen mehr zu schreiben und nicht auf Einladungen vom JC zu reagieren.

Wer das tut, kann schnell Probleme bekommen. Denn wenn ein Leistungsempfänger einfach behauptet, nichts lesen zu können, wird der pAp wollen, dass das seitens des ÄD festgestellt wird. Wenn bei der Untersuchung dann aber herauskommt, dass der Refraktionsfehler des Leistungsempfängers nicht gravierend ist - oder gar nicht vorliegt -, wird das Argument, man könne nichts lesen, nicht als wichtiger Grund für das Fernbleiben zu einem Termin bzw. für das Nicht-Bewerben anerkannt.

Ist das wirklich so schwer zu verstehen? Werde nicht persönlich, bleib sachlich!

meine Antwort hierzu bezog sich exklusiv auf die Einschaltung des ÄD, weil der LE eine Brille benötigt. Wenn der pAp ein Attest verlangt, dann soll er das entsprechend bescheiden und auch die vom JC für den LE zu tragenden Kosten regeln. Wenn sich der LE immer darüber den Kopf darüber zerbrechen soll, was der pAp so zu tun gedenkt oder auch nicht (so Deine Ausführungen) - tja da kann der LE es gleich bleiben lassen



Sie ist geregelt im § 20 SGB II, Abs. 1, wo es heißt:

„Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich;dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen."

Im Klartext: Der erwerbsfähige Hilfebedürftige ALG II Empfänger erhält einen pauschalisierten Regelsatz. Er hat allerdings Dispositionsfreiheit, kann also frei entscheiden, für welche Zwecke und in welcher Höhe er Rücklagen für die (Wieder)Beschaffung dessen bildet, was er braucht. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung von Rücklagen besteht dabei nicht.

Das heißt: Man kann nicht gezwungen werden, Rücklagen zu bilden, hat aber dann auch keinen Rechtsanspruch darauf, einen Zuschuss zu erhalten, wenn man das versäumt hat. Allenfalls kann es dann ein Darlehen nach § 24 SGB II geben. Dies indes auch nur dann, wenn der angemeldete Bedarf nach den Umständen unabweisbarer ist. Das heißt, er muss sofort benötigt werden - eine Aufschiebung auf den Folgemonat wäre nicht möglich.

Bei Nahrung ist das zum Beispiel offenkundig der Fall (die Nahrungsaufnahme kann man nicht 2 Wochen aufschieben), bei einer Brille indes ist das nicht so klar. Daher kann es für eine Brille ein Darlehen geben, muss es aber nicht. Es kommt auf die Spezifika des Einzelfalls, mithin also die überzeugende Darlegung der Unabweisbarkeit, an.



Nochmal: Dass die Ansparung zu tätigen ist, ist im oben zitierten Gesetzestext geregelt. Da steht eindeutig, dass „das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen“ ist.

Dass die Kosten für die Anschaffung einer Brille im Regelsatz enthalten sind, ist gerichtlich schon mehrfach festgestellt worden. Ich habe das doch schon verlinkt! Siehe Post #4. Vgl. des Weiteren auch den rechtskräftigen Beschluss L 9 B 10/05 SO ER des LSG NRW vom 17.05.2005, worin es wörtlich heißt:

„Aufgrund des Bezugs von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II seit dem 01.01.2005 ist davon auszugehen, dass der Ast einen Betrag für den Erwerb der neuen Brille ansparen konnte. Zu berücksichtigen ist insofern, dass der pauschalierte Regelsatz des § 20 SGB II auch einen monatlichen Zuschlag von knapp 17% auf den bisherigen durchschnittlichen Regelsatz als Betrag für (bisherige) einmalige Leistungen enthält.“



Natürlich nicht! Was erwartest du denn? Denkst du wirklich, der Gesetzgeber listet in so einem Text sämtliche theoretisch mögliche Dinge auf, die vom Regelsatz umfasst sind? :eek: Wie soll das bitte gehen? :confused:

Das wäre eine Bevormundung sondergleichen, denn man kann nicht alles erfassen, was Menschen benötigen bzw. haben wollen, weil Menschen im Detail unterschiedliche Vorlieben und Bedürfnisse mitbringen.

Es braucht nicht jeder eine Brille, oder einen Schal, eine Kommode, einen Teefilter, einen anti-statischen Wischmopp oder was auch immer. Der eine Leistungsempfänger nutzt koffeinhaltiges Ginko-Schampoo und Alovera-Hautcreme, der andere wäscht sich kaum jemals die Hände. Wieder ein anderer kauft Feuchttücher, die ein anderer nicht nötig hat. Einer kauft Toilettenpapier, ein anderer klaut sich das immer irgendwo usw.

Um dieser Diversität Rechnung zu tragen und Dispositionsfreiheit zu ermöglichen, werden im RBEG Gruppen/Abteilungen gebildet. Dann kann jeder selbst entscheiden, was er kauft. Daher kann man von dem Regelsatz auch Zigaretten und Alkohol kaufen, obwohl beides gar nicht im Regelsatz enthalten ist. Dank Dispositionsfreiheit hat man das Recht, selbst zu wählen, inwieweit man die Ausgabe in einer Gruppe einschränkt, um etwas anderes zu erwerben.



Was für eine komische Aufforderung. Gäbe es ein solches Urteil, wären meine Ausführungen hier umsonst, denn dann wäre ja rechtlich nachgewiesen, dass der Regelsatz zu gering ist. Dann wäre das SGB II schon angepasst worden. Wenn ich den Regelsatz als offenkundig faktisch deutlich zu gering bezeichnen, ist das konkludent also nichts weiter als meine persönliche Meinung. Die aktuelle Rechtsprechung sieht den Regelsatz nicht als zu gering an, daher kann ich diesbezüglich mit keinem Urteil dienen.
Du äusserst ausführlich Deine Meinung, was ich sehr gut finde! Fazit für mich ist, daß ich aus Deinen Beiträgen "keine Pflicht zur Ansparung oder Ähnliches" ersehen kann und die erwähnte Dispositionsfreiheit ist wohl (Bezug Regelsatzlüge) ein schlechter Witz ...

Zitat von Dir:"Dann wäre das SGB II schon angepasst worden" Da verweise ich nochmal auf die Regelsatzlüge (Herr Z. - siehe Link in meinem Beitrag oben)
 
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