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Darf Jobcenter SB sich über meine Gesundheit informieren und Nachweise verlangen?

Kalcifer

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#1
Schönen guten Tag.
Wie im Titel schon erwähnt habe ich eine Frage zu meiner SB. An sich ist es eine etwas längere Geschichte da ich wegen Depressionen in Behandlung und daher leider schon lange etwas länger auf Hartz IV angewiesen bin.

Bis sogar schon mal der ärtzliche Dienst von meiner SB eingeschaltet wurde, wurd auch ihr klar gemacht dass ich nicht lüge und wurde für 6 Monate aus dem Verkehr gezogen. Dies ist jetzt aber vorbei, wodurch meine SB direkt wieder auf "Druck machen" geschaltet hat. Wenn ich einen Attest einreiche, soll ich eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung mit dazu reichen. Mein Arzt schmunzelt nach einer Anfrage besagten Scheines immer und meint dass ich das nicht brauche. Und nun, da ich in Behandlung bei einem Psychologen bin, verlangt meine SB dass ich entsprechend einen Nachweis vorlegen soll. Ich Zitiere: "Reichen sie einen Nachweis ein dass sie dort in Behandlung sind. Alles hier muss bürokratisch festgehalten werden".
Als ich sie fragte wie ein solcher Nachweis denn bitte aussehen soll, da ich ihr schon ein Kärtchen mit meinem nächsten Termin gezeigt hatte, meinte sie, dass ich einfach bei dem Empfang nachfragen solle, die würden schon Bescheid wissen.
Zudem fragt sie mich, meiner Meinung nach, viel zu geschauspielert und interessiert nach, wie meine Behandlung denn aussehe, was sie sich darunter vorstellen muss, wie viele Sitzungen ich machen muss und und und. Da fällt sogar mir als Laie auf, dass es sie überhaupt nichts an zu gehen haben sollte da sie doch nur für die Vermittlung in einen Job zuständig ist und nicht mein behandelnder Arzt.
Ach und falls die Frage aufkommen sollte, habe ich nur eine momentan gültige EGV in welcher ich dazu verpflichtet bin meine gesundheitliche Situation zu verbessern. Keinerlei zwangsbewerbungen oder ähnlicher Mist.
Auch bekam ich nun schon wieder einen neuen Termin bei meiner SB obwohl mir von selbiger gesagt wurde, dass sich nun jemand anderes um mich kümmern wird, da ich ja jetzt in Behandlung bin.

Ich hoffe es war einigermaßen Verständlich geschildert.
Über jeden Rat und jede Antwort wäre ich dankbar.
 

cibernauta

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#2
Hallo Kalcifer!
Wenn sie so etwas mit dir machen können, weil du schlecht informiert bist und es dir gefallen lässt, dann werden sie es auch weiterhin tun.

Diagnosen, Symptome, Befunde, Informationen zu Therapien, etc. gehen einen SB rein gar nichts an! Du verweist auf vorliegende Gutachten und wenn das nicht reicht, darf er sich mit seiner konkreten Fragestellung gerne erneut an den Ärztlichen Dienst wenden. Der erstellt dann ein Gutachten, Teil B für den SB, in dem ebenfalls keine Diagnosen und Befunde enthalten sein dürfen.

Du solltest die Bundesdatenschutzbeauftragte über die Verfehlungen deines JC's informieren.

Selbst den Fachdiensten gegenüber musst du keine Befunde preisgeben, obwohl es in den meisten Fällen natürlich hilfreich und in deinem Interesse ist. Formal gesehen ist die Mitwirkungspflicht erfüllt, wenn du zu einem Termin erscheinst.

Nur Mut!
 

Kalcifer

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#3
Vielen Dank für die schnelle und informative Antwort cibernauta. Das hilft und bestärkt mich tatsächlich sehr. Ich habe meiner SB bisher auch nie über meine Therapie erzählt und werde es wohl auch niemals tun.

Meine einzige Frage die nun noch bleibt ist, ob sie wirklich verlangen kann dass ich einen Nachweis vorlegen muss. Also einen dass ich in Behandlung bin.
 

Solanus

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#4
...
Meine einzige Frage die nun noch bleibt ist, ob sie wirklich verlangen kann dass ich einen Nachweis vorlegen muss. Also einen dass ich in Behandlung bin.
Das Einzige, was Du vorlegen musst und nachweislich abgeben solltest, ist die AU Bescheinigung. Selbst, wenn Du keinerlei Behandlung mehr bekommen würdest, weil die Ärzteschafft Dich als austerapiert betrachtet, es geht grundsätzlich den SB nichts an.

Bist Du AU, hast Du eine AUB und die legst Du vor. Nicht mehr und nicht weniger.
 

Couchhartzer

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#5
Bis sogar schon mal der ärtzliche Dienst von meiner SB eingeschaltet wurde, wurd auch ihr klar gemacht dass ich nicht lüge und wurde für 6 Monate aus dem Verkehr gezogen. Dies ist jetzt aber vorbei, wodurch meine SB direkt wieder auf "Druck machen" geschaltet hat. Wenn ich einen Attest einreiche, soll ich eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung mit dazu reichen.
Wenn der ÄD dich für 6 Monate als vorübergehend erwerbsunfähig eingestuft (aus dem Verkehr gezogen) hatte, ist dein JC (deine SB) nunmehr gesetzlich dazu verpflichtet erst einmal den ÄD erneut zu beauftragen, um feststellen zu lassen, ob die vorübergehende Erwerbsunfähigkeit anhält (auf Dauer sein kann) oder ob und in welchen Ausmaß die vorher festgestellte Erwerbsunfähigkeit ganz oder teilweise aufzuheben ist.
Teile ihr das schriftlich gegen Zustellnachweis mit und fordere sie dazu auf das zu veranlassen.
 

Fabiola

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#6
Meine einzige Frage die nun noch bleibt ist, ob sie wirklich verlangen kann dass ich einen Nachweis vorlegen muss. Also einen dass ich in Behandlung bin.
Wenn Dir eine Forderung/Behauptung von SB 'spanisch' vorkommt, dann bitte SB immer, Dir die Rechtsgrundlage dafür zu nennen/zeigen. Das gehört zu SB's Aufklärungspflichten.
Im übrigen hat @Solanus die genau richtige Antwort gegeben.
 

Kalcifer

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#7
Ich bedanke mich bei euch allen mit euren hilfreichen Antworten. Ich werde eure Tipps ganz sicher zu Herzen nehmen und entsprechend umsetzen.
 

Fabiola

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#8
Ich werde eure Tipps ganz sicher zu Herzen nehmen und entsprechend umsetzen.
Und berichte bitte, wie es weiter geht. User in ähnlicher Situation bekommen durch den Erfahrungsaustausch hier wichtige Informationen :idea:.
Viel Glück :icon_stern:
 

Kalcifer

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#9
Und berichte bitte, wie es weiter geht.
Genau das hatte ich auch vor. Jetzt kann ich auch weiter geben was nach meinem Termin war.

Kurz gesagt, war es ziemlich gruselig. Mein SB war zum aller ersten mal nicht wissbegierig, hat mir keinerlei Fragen zu meiner Gesundheit gestellt und hat sogar genau das veranlasst was hier in diesem Thema erwähnt wurde. Undzwar bekam ich nun einen Gesundheitsfragebogen zur Begutachtung des Ärztlichen Dienstes mit. Das alles in einem Kuvert mit klar erkennbarem "Vertrauliche Unterlagen" Stempel drauf.

Es kam mir, kaum als ich zur Tür des SB's rein war, direkt so vor als hätte dieser das Thema hier mit gelesen, da sich so bisher noch nie verhalten wurde.

Nun muss ich den ganzen Fragebogen erst einmal ausfüllen und kann später weiter berichten was dabei raus gekommen ist.
 

Fabiola

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#10
Nun muss ich den ganzen Fragebogen erst einmal ausfüllen und kann später weiter berichten was dabei raus gekommen ist.
Hat SB Dich darüber aufgeklärt, dass das Ausfüllen des Fragebogens freiwillig ist? Genau so wie auch Schweigepflichtentbindungen.

Wenn möglich, dann gib den Fragebogen direkt beim ärtzlichen Dienst (äD) ab, so Du den denn ausfüllen willst. Und lass Dir dort über die Abgabe eine Bestätigung geben. Der muss nicht über den Schreibtisch des SB gehen, zumal Du nicht sicher sein kannst, dass dieser den öffnet und wieder eintütet. Schon alles erlebt.
Wenn Du möchtest, dass nach Aktenlage entschieden wird, dann lege noch Unterlagen Deiner behandelnden Ärzte bei.

Wenn Du eine persönliche Vorstellung beim äD bevorzugst, dann besteh darauf, dass Du die ärztlichen Unterlagen sowie Fragebogen zum Termin beim äD mitbringen wirst.

Das ist alles Dein gutes Recht und kann auch nicht sanktoniert werden.
Das einzige, was sanktioniert werden kann ist, wenn Du zu dem Termin beim äD nicht erscheinst. Der ist verpflichtend.
 

Kalcifer

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#11
Ich bin mir nicht mehr ganz sicher, wenn ich ehrlich sein soll. Ich wurde an dem Tag regelrecht mit alle dem überrumpelt. Der SB meinte zu mir dass es hierbei um eine Reha Ausbildung/Umschulung ginge, für welche ein äD vorerst sein Urteil abgeben muss um zu bestimmen ob es in meinem Fall bewilligt oder abgewiesen wird.
Wobei mir nur wieder innerlich die Augen rollten, was mir vor dem letzten Termin im Zusammenhang dieser Reha Ausbildung gesagt wurde, war der Punkt dass ich angeblich eine Maßnahme machen müsste um zu gewehrleisten dass sich die Reha Ausbildung bei mir lohnt. Jetzt wurde ja behauptet dass der äD das entscheidet.
Was ich davon nun glauben kann/soll, weiß ich so langsam auch nicht mehr.
 

wolf77

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#12
Genau das hatte ich auch vor. Jetzt kann ich auch weiter geben was nach meinem Termin war.
Würde die Unterlagen dennoch direkt an den ÄD schicken.
Auf Briefe, die zur Kaffeefahrten einladen, steht "wichtige Gewinnunterlagen" oder "Vertraulich"
Im JC Deutsch kann "Vertrauliche Unterlagen" soviel bedeuten wie "nur bei Kuchen und Kaffee (nicht unter 3 Tassen) zu lesen"
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

saurbier

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#13
Hallo Kalcifer,

laß dich doch nicht immer wieder von dem SB erneut aufs Glatteis führen.

Mach was hier schon oft erwähnt wurde.

Nimm deinen Gesundheitsfragebogen und füll den aus, dazu kannst du dann ggf. die eine oder andere Schweigepflichtendbindung bei legen, aber diese dann bitte auf auf max. 4 Wochen Gültigkeit reduzieren. Ansonsten kann man da glatt 3 Jahre bei deinen Ärzten hausieren gehen und das willst du doch bestimmt nicht.

Dann forderst du den SB auf (sofern dir nicht jetzt schon bekannt) dir mitzuteilen wo deren ärztlicher Gutachter sitzt und übergibst alle Unterlagen gegen Unterschrift dem äD-Gutachter.

Übrigens, eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung ist unsinn, denn dafür gibt es keine gesetzliche Regelung. Sowas ist eine Erfindung der JC, da hat dein Arzt völlig recht wenn er sowas nicht schreibt. Du bist AU und AU bedeutet du kannst vorläufig nicht zu Terminen erscheinen.

Aber bitte beachte den kleinen Unterschied, einer Einladung zum äD-Gutachter (Arzt) mußt du folgen (außer du bist tatsächlich Bettlägrig) wie wenn du einen Arzttermin nachgehen würdest.

Laß dir wegen deiner psychischen Erkrankung nicht jeden Blödsinn des SB einreden, auch du hast RECHTE an die sich ein JC SB halten muß.


Grüße saurbier
 
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