Darf jeder das Profiling machen?

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nicole05

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Hallo,
und wieder mal kam eine Einladung zu einer Sinnlosmaßnahme.

Projekt Sprungbrett.
Dauert 4 Wochen und ist eine Vorschaltmaßnahme vor einer AGL, also 1€ Job.
Inhalt:
Persönlichkeitsentwicklung
Profiling, Stärken-Chancen-Profil
Erstellen individueller Bewerbungsunterlagen
Erstellen eines individuellen Ziel- und Maßnahmeplans
Betriebsbesichtigungen und Schnuppertage in 1€ Job Betrieben
Passgenaue Vernittlung in AGL

Jeder muss ein Paßfoto und den Ausweis mitbringen.

Also mein Bild bekommen die ganz sicher nicht, aber darf dieses Profiling vom selben Träger genacht werden, der hier bei uns auch ALLE 1€ Jobs anbietet?


Liebe Grüße
Nicole
 

hergau

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Und den Ausweis mußt Du dort auch nicht vorzeigen.
Bist ja nicht bei einer polizeilichen Vernehmung.
 

nicole05

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Sicher?
Die müssen ja eine Bescheinigung ausfüllen, daß ich da war.
Sonst könnte ich ja meine Nachbarin hinschicken.
Also Ausweis sehe ich ja ein, aber ein Passbild nicht.
Zudem finde ich es seltsam, dass der 1€ Job Träger mein Profiling machen darf.
Ich denke immernoch, dass ist Aufgabe der Arge.
Wie ist es mit dem Datenschutz bei einem Träger?
Kann ich mich darauf berufen, oder nicht?
Zudem arbeiten dort im Büro ebenfalls 1€ Kräfte.
Falls die gegen den Datenschutz verstossen, drohen ihnen nicht solche Strafen wie einem Mitarbeiter der Arge.

Nicole
 
E

ExitUser

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Eben gefunden:

4.5.7 Datenaustausch zwischen ARGE und Maßnahmeträgern

Ein-Euro-Jobs, Bewerbungstraining, Umschulungs- oder Qualifizierungsmaßnahmen – die ARGEn haben ein umfangreiches Angebot, zu dem sie häufig private Unternehmen, die sogenannten Maßnahmeträger, beauftragen. Vieles wird vom Land oder aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert. Damit alles reibungslos funktioniert, werden Unmengen von Daten zwischen den beteiligten Stellen ausgetauscht.
Auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies eigentlich? Der Arbeitsuchende ist vor Beginn über die Inhalte und Zielsetzung der Maßnahme und den Umfang der zu erwartenden Datenverarbeitung zu unterrichten. Dieses Wissen ist Grundlage für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung und zwingend erforderlich, damit der Betroffene frei entscheiden kann, ob er an einer konkreten Maßnahme teilnehmen möchte. Die Teilnahme an einer Maßnahme kann Gegenstand der Eingliederungsvereinbarung sein.

  • Darf die ARGE Daten an den Maßnahmeträger übermitteln?
Wird der Maßnahmeträger von der ARGE bzw. der BA mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt, so darf die ARGE dem Maßnahmeträger Sozialdaten des Betroffenen übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der übertragenen Aufgabe erforderlich ist (§ 50 SGB II). Hat der Betroffene zuvor seine Bereitschaft an der Teilnahme der Maßnahme erklärt, so bedarf es nun für die Übermittlung der erforderlichen Daten keiner weiteren Einwilligung des Betroffenen. In vielen Fällen mag es aber durchaus möglich und auch sinnvoll sein, dass der Betroffene selbst dem Maßnahmeträger die erforderlichen Daten liefert.
  • Darf der Maßnahmeträger an die ARGE Daten übermitteln?
Er ist durch das SGB II dazu sogar verpflichtet. Er muss Auskunft darüber erteilen, ob und inwieweit zu Recht Leistungen erbracht werden. Wird die Maßnahme nicht ordnungsgemäß durchgeführt, so sind auf Nachfrage die Gründe hierfür mitzuteilen. Dies können z. B. Fehlzeiten, die unzureichende Mitwirkung, die Unterbrechung oder der Abbruch der Maßnahme sein. Das Gesetz ermöglicht die aktuelle Unterrichtung der ARGEn, ob der Betroffene die Maßnahme begonnen hat und durchgehend teilnimmt.
Ein Maßnahmeträger ist zudem verpflichtet, eine Beurteilung von Leistung und Verhalten des Teilnehmers vorzunehmen und dieses Ergebnis unverzüglich der ARGE mitzuteilen. Hat der Betroffene zuvor seine Bereitschaft zur Teilnahme an der Maßnahme erklärt und wurde er über die bevorstehende Datenverarbeitung unterrichtet, so ist keine zusätzliche Einwilligungserklärung nötig. Die Regionaldirektion Nord der BA erläuterte uns, dass es bislang keine verbindlichen Vorgaben gebe, wie eine derartige Beurteilung durchzuführen bzw. in welcher Form sie der ARGE mitzuteilen ist. Üblich sei ein Arbeitszeugnis am Ende einer Maßnahme. Dieses könne der Betroffene auch bei Arbeitgebern vorlegen. Aus unserer Sicht ist ein solches Arbeitszeugnis eindeutig einer ungeregelten Rückmeldung vorzuziehen.
  • Darf der Maßnahmeträger Daten von Teilnehmern an andere Dritte wie Arbeitgeber oder Förderer übermitteln?
In Ermangelung einer gesetzlichen Befugnis ist dies nur zulässig, wenn der Betroffene zuvor über die beabsichtigte Übermittlung unterrichtet wurde und – grundsätzlich schriftlich – seine Einwilligung erklärt hat. Entsprechende Erklärungen sollten zu Beginn der Maßnahme eingeholt werden und können Bestandteil eines Betreuungs- oder Maßnahmevertrages zwischen dem Maßnahmeträger und dem Betroffenen sein.
Was ist zu tun?
Die ARGEn, aber auch die Maßnahmeträger, müssen die Betroffenen umfassend über Art und Inhalt einer Maßnahme und die beabsichtigte Datenverarbeitung unterrichten. Die ARGEn haben weitgehende Möglichkeiten zum transparenten Informationsaustausch mit den Maßnahmeträgern. Übermittlungen an andere dritte Stellen, wie z. B. Arbeitgeber, bedürfen grundsätzlich einer schriftlichen Einwilligungserklärung des Betroffenen.
https://www.datenschutzzentrum.de/material/tb/tb29/kap04_5.htm
 

nicole05

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Hallo,
also eine EGV liegt NICHT vor.
Die soll wohl nach den 4 Wochen folgen.
Was ist wenn ich mich weigere meine persönlichen Daten bei diesem Massnahmeträger anzugeben aber bereit bin dieses bei der Arge zu tun?
Besonders Angaben zu Gesundheit und was ich in meiner Freizeit tue, geht die einfach nichts an!

Nicole
 

nicole05

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Hallo,
der 1. Termin fand nicht statt, nun gab es eine neue Einladung.

Was mir immer noch nicht klar ist:

Es gibt KEINE EGV!
Diese Einladung hat eine Kürzungsandrohung.
Allerdings steht in der Einladung:
Diese Maßnahme dauert ab dem Einladungstermin 4 Wochen.
Aber es steht nicht darin von wann bis wann, also wieviele Stunden täglich und zu welcher Uhrzeit.

Wenn ich Montag dort hingehe, bedeutet es das ich diese Maßnahme bereits angefangen habe und nicht ohne Sanktionen abbrechen darf, oder?
Ist die Arge nicht verpflichtet mir vorher genau zu sagen von wann bis wann das dauert?

Da ich alleinerziehend bin und wir noch eine ganze Woche Ferien haben, finde ich diese ungewissheit nicht gut.

Kann ich der Arge schreiben das sie mir erstmal die genaue zeitliche Abfolge dieser 4 Wochen Maßnahme nennen soll?

Nicole
 
E

ExitUser

Gast
Hallo,
und wieder mal kam eine Einladung zu einer Sinnlosmaßnahme.

Projekt Sprungbrett.
Dauert 4 Wochen und ist eine Vorschaltmaßnahme vor einer AGL, also 1€ Job.
Inhalt:
Persönlichkeitsentwicklung
Profiling, Stärken-Chancen-Profil
Erstellen individueller Bewerbungsunterlagen
Erstellen eines individuellen Ziel- und Maßnahmeplans
Betriebsbesichtigungen und Schnuppertage in 1€ Job Betrieben
Passgenaue Vernittlung in AGL

Jeder muss ein Paßfoto und den Ausweis mitbringen.

Also mein Bild bekommen die ganz sicher nicht, aber darf dieses Profiling vom selben Träger genacht werden, der hier bei uns auch ALLE 1€ Jobs anbietet?


Liebe Grüße
Nicole
Es gibt keine gesetzliche Vorgabe, wer das Profiling machen darf.

War das eine Einladung nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III? Oder war das eine Zuweisung? Kannst du vielleicht die Zuweisung hiermal reinstellen? Bitte mit der Rechtsfolgebelehrung.
 

Rudi

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Es gibt keine gesetzliche Vorgabe, wer das Profiling machen darf.
Das ist so nicht ganz richtig, das ist alles unter § 15. SGB II geregelt. Ein Profiling darf nur von dafür speziell geschulten Mitarbeitern der ARGE durchgeführt werden und von keinem anderen drittbeauftragten.

Siehe hierzu auch Dienstanweisung der BAfA vom 09.09. 2008
https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Arbeitshilfe-zur-EinV-15.pdf

und noch was interessantes Hartz IV: Was tun bei Eingliederungsvereinbarung Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber

Die ARGE kann nicht machen was sie will.
 
E

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Das ist so nicht ganz richtig, das ist alles unter § 15. SGB II geregelt. Ein Profiling darf nur von dafür speziell geschulten Mitarbeitern der ARGE durchgeführt werden und von keinem anderen drittbeauftragten.

Siehe hierzu auch Dienstanweisung der BAfA vom 09.09. 2008
https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Arbeitshilfe-zur-EinV-15.pdf

und noch was interessantes Hartz IV: Was tun bei Eingliederungsvereinbarung Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber

Die ARGE kann nicht machen was sie will.
Das steht aber weder in § 15 SGB II noch in der Arbeitsanweisung, die du verlinkt hast, drin.
 

Rudi

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Siehe 15.3 "Rechts und Fachaufsicht" ,

natürlich ist das nicht gleich so formuliert das es auch jeder "Nichtjurist" versteht.
 

Silvia V

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Der Begriff Profiling wird inzwischen schon inflationär verwendet und jeder Hampel ist "Profiler",egal ob bei der Arge oder einem Bildungsträger.
Die Argen machen insofern was sie wollen,dem bietet auch die Agentur für Arbeit keinen Einhalt,weil es denen schlichtweg egal ist.
Ansonsten müsste doch bei den tausenden von EGVs und den vielen Maßnahmen ,die jeden Monat stattfinden,ein Aufschrei durch die Massen gehen.Aber nix ist und deshalb kann man hier noch mit 10 verschiedenen Dienstanweisungen winken..........es juckt niemanden!:icon_dampf:
Im Endeffekt spielen die meisten Menschen mit,dies ist nachvollziehbar,da immer das Schwert der Sanktion über den Köpfen kreist.Und nicht alle sind so stark derartige Spielchen auf Dauer durchzustehen.

Jedoch liegt es meiner Meinung nach einzig und allein in der Macht der Betroffenen diesen Zustand zu beenden.Doch manchmal habe ich den Eindruck,die zerfleischen sich lieber gegenseitig "virtuell" und das wegen Nichtigkeiten,damit leisten sie denen ,welche die Daumenschrauben noch stärker anziehen wollen,ganz excellente Schützenhilfe.
 

nicole05

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Hallo,
ich bin ja bereit das ganze auch bis zu einer Sanktion kommen zu lassen, aber einige Fragen sind immer noch unbeantwortet.

1.: Es gibt KEINE EGV. Die Einladung hat zwar eine Sanktionsandrohung, aber ist nicht als Zuweisung geschrieben.
Besteht Pflicht zum erscheinen?

2.: Darf ich das Profiling bei diesen 1€ Job Anbieter ablehnen?

3.: Gilt das Erscheinen zum 1. Gesprächstermin bereits als Maßnahmebeginn?

Sorry wenn ich etwas auf dem Schlauch stehe, nehme zur Zeit Antibiotikum welches mich umhaut.

Nicole
 

Rudi

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Kannst Du das anonymisiert mal Einscannen und hier einstellen ?
 

Rudi

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Der Begriff Profiling wird inzwischen schon inflationär verwendet und jeder Hampel ist "Profiler",egal ob bei der Arge oder einem Bildungsträger.
Die Argen machen insofern was sie wollen,dem bietet auch die Agentur für Arbeit keinen Einhalt,weil es denen schlichtweg egal ist.
Ansonsten müsste doch bei den tausenden von EGVs und den vielen Maßnahmen ,die jeden Monat stattfinden,ein Aufschrei durch die Massen gehen.Aber nix ist und deshalb kann man hier noch mit 10 verschiedenen Dienstanweisungen winken..........es juckt niemanden!:icon_dampf:
Im Endeffekt spielen die meisten Menschen mit,dies ist nachvollziehbar,da immer das Schwert der Sanktion über den Köpfen kreist.Und nicht alle sind so stark derartige Spielchen auf Dauer durchzustehen.

Jedoch liegt es meiner Meinung nach einzig und allein in der Macht der Betroffenen diesen Zustand zu beenden.Doch manchmal habe ich den Eindruck,die zerfleischen sich lieber gegenseitig "virtuell" und das wegen Nichtigkeiten,damit leisten sie denen ,welche die Daumenschrauben noch stärker anziehen wollen,ganz excellente Schützenhilfe.
Da gebe ich Dir vollkommen Recht, leider ist es so. Man hat mich auch mal eingeladen zwecks Abschliessung einer EGV, GsD hab ich mich vorher im Internet kundig gemacht und bin ua. auf dieses Forum gestossen und wusst was auf mich zukommt.
Im Gespräch, anwesend war der Teamleiter, mein SB und meine Frau als Begleitung, habe ich dann nach der Qualifikation gefragt und bekam zur Antwort das mich das nicht angehe. Ich habe dann das Gespräch für beendet erklärt und bin gegangen.
Am nächsten Tag hatte ich die EGV als VA im Briefkasten. Dagegen hab ich dann Widerspruch mit der Begründung der fehlenden Qualifikation eingelegt, da gab es noch die aufschiebende Wirkung, und fast ein halbes Jahr nichts mehr gehört.

Dann wollte man mir Anfang 2009 noch eine EGV unterjubeln obwohl die alte aus 2008 noch im Widerspruch war und der alte VA noch gültig war.
Die hab ich auch nicht unterschrieben mit dem Hinweis das noch eine alte gültig ist und bekam gleich noch einen VA in die Hand gedrückt.
Dagegen hab ich auch Widerspruch eingelegt und gleichzeitig hab ich Klage eingereicht. Plötzlich bekam ich dann doch noch einen Ablehnungsbescheit von meinem ersten Widerspruch. Vor Gericht hat die ARGE dann ganz kleinlaut alle VA`s und Ihre Ablehnung zurück gezogen und die Kosten des Verfahrens am Bein gehabt.

Es geht schon sein Recht zu bekommen aber man muss hart drann bleiben.
 

Karma

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Ich habe 2006 einen Coach in einer Maßnahme schriftlich abgelehnt da er mich nur fertig machen wollte, mich unter Druck gesetzt hat und keine Ahnung hatte. An mir hat der sich die Zähne ausgebissen.Auch die Drohung, der Arge alles zu melden, hat nichts gebracht...hatte mich bei der Arge längst über diesen Typen beschwert. Es ist nichts nachgekommen.
Fotos von den Teilnehmern gabs nicht, fast Alle haben sich geweigert. Da ging eine Mitarbeiterin mit der Kamera während des Unterichts herum und wollte Fotos machen.Hat Spaß gemacht und es kam nichts nach.
Gruß Karma
 
E

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Hallo,
ich bin ja bereit das ganze auch bis zu einer Sanktion kommen zu lassen, aber einige Fragen sind immer noch unbeantwortet.

1.: Es gibt KEINE EGV. Die Einladung hat zwar eine Sanktionsandrohung, aber ist nicht als Zuweisung geschrieben.
Besteht Pflicht zum erscheinen?
Wenn es eine "Sanktionsandrohung" hat, bedeutet das, es ist eine "Rechtsfolgebelehrung" vorhanden. Du musst daran teilnehmen, weil sonst sanktioniert wird.

2.: Darf ich das Profiling bei diesen 1€ Job Anbieter ablehnen?
Wenn es um die Aufnahme deines Lebenslaufes in das System geht, kannst du das ablehnen. Das ist nämlich die Aufgabe deiner SB, und nicht einer Fremdfirma! Das steht so in deren Dienstanweisungen.

Nun sieht die von dir beschriebene Maßnahme aber eher wie ein Coaching mit Eignungstest aus und es werden Arbeitsgelegenheiten vermittelt. Es wird offen gelassen, ob es 1-Euro-Jobs oder Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante sind.

Ich glaube, an diesem Gespräch wird etwas vorgestellt und man legt dir eine EinGV vor. Diese EGV darfst du nicht sofort unterschreiben. Da wirst du ganz hart bleiben müssen, denn alle anderen Teilnehmer werden bedenkenlos unterschreiben. Nimm die EGV mit!!! Oder lass sie liegen!!! Sie kommt dann per Verwaltungsakt.

3.: Gilt das Erscheinen zum 1. Gesprächstermin bereits als Maßnahmebeginn?
Dazu müsste man die Einladung sehen. Wird da in irgend einer Weise das Wort "Beginn" erwähnt?
 
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