Darf eine EGV "bis auf weiteres" gelten?

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

JulieOcean

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2012
Beiträge
966
Bewertungen
430
Ich frage für eine bekannte Elo an. Ihr ist eine EGV vorgelegt worden, die nicht für die üblichen sechs Monate gelten soll, sondern "bis auf weiteres". SBchen sagte auf Nachfrage, das sei vollkommen in Ordnung ...:rolleyes:

Im Forum fand ich allerdings ein Urteil, wonach eine EGV eben doch für sechs Monate gelten muss. ( 📂 Eingliederungsvereinbarung)

Gegen besagte EGV liegt schon ein VA vor. Auch dort: Geltungsdauer "bis auf weiteres". Ist es nun möglich, den VA wegen dieses Zeitraumes "bis auf weiteres" anzugreifen? Oder ist vielleicht eine Änderung der Gesetzeslage eingetreten?
 

Helga40

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dezember 2010
Beiträge
9.216
Bewertungen
9.665


Dass das durch die BSG Rechtsprechung mittlerweile überholt ist, sollte aber bekannt sein. Es hilft doch nichts, veraltete Rechtsprechung zu kommunizieren!

Das BSG hat kürzlich über die Frage entschieden:


.Demgemäß ist es rechtlich nicht zu beanstanden, wenn ein "bis auf weiteres" geltender Verwaltungsakt von hinreichenden Ermessungserwägungen getragen ist.
 

Ramteid

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
10 Oktober 2011
Beiträge
1.219
Bewertungen
2.315
"hinreichenden Ermessungserwägungen ": Diese Gerichtsfest zu Papier zubringen dürfte für den SB nicht so einfach sein.
Wissen wir doch das SB´s an viel leichteren formellen Punkten scheitern.

Interessant finde ich jetzt die kommenden Fälle vor Sozialgerichten, wie unter welchen Gesichtspunkten diese Ermessenserwägungen ausgelegt werden.

Mit einer unterschriebenen EGV erkennst du jedoch "bis auf weiteres" an.
Selbstgeisselung in Endlosschleife.....
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten