Darf bei Krankenhausaufenhalt oder bei einer Rehamaßnahme Leistung gekürzt werden?

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Darf bei klinik aufenthalt oder Reha massnahme Leistungen gekürzt werden?
 

Seepferdchen 2010

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hier für dich zum nachlesen:

4. Der Bedarf an Verpflegung während des Krankenhausaufenthalts ist nicht durch eine andere Leistung nach dem SGB XII gedeckt, wenn die entsprechenden Kosten vom Krankenversicherungsträger übernommen werden.

5. Die von der Klinik gestellte, für Versicherte kostenfreie Verpflegung ist nicht als Einkommen gemäß § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII auf die Hilfe zum Lebensunterhalt anzurechnen (analoge Anwendung des § 1 Abs. 1 Nr. 11 ALG II-VO).

Quelle:
Tacheles Rechtsprechungsticker KW 19/2017

Es darf nicht gekürzt werden, dazu findest du auch in diesem Faden BSG Urteil schau bitte mal rein:

100 € weniger wegen Krankenhausaufenthalt ???
 

faalk

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Ist das ein aktueller Fall, wo gekürzt werden soll?

Dachte dass das mitlerweile auch beim ******* SB angekommen sein sollte, dass nicht gekürzt werden darf.
 

SaschaSBO

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Moin und Hallo,
bei mir stellt sich, auch gerade die frage, ob im SGB XII während eines Krankenhausaufenthalts (6 Wochen) gekürzt werden darf.
Erhalte auch zur Zeit Leistungen vom Sozialamt, dazu noch meine EM-Rente.
In meinem Bescheid steht unter Verpflichtung: Das eine Aufnahme in einem Krankenhaus/Anstalt/Heistätte unverzüglich und unaufgefordert der Behörde /dem Sozialamt mitzuteilen.
Da stellt sich mir die frage, warum mitzuteilen, wenn nicht gekürzt werden darf?
Ich bin ein verunsichert.
- Man könnte sich ja bei der Behörde vorher erkundigen, ob das schlau ist weiß ich aber nicht?

Gruß
Sascha
 

Seepferdchen 2010

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SaschaSBO

Da stellt sich mir die frage, warum mitzuteilen, wenn nicht gekürzt werden darf?

Es geht um die postalische Erreichbarkeit, also wenn das Amt dich anschreibt und du nicht reagierst,
es soll vermieden werden, das dann die Zahlung eingestellt wird.
Oder wie schon von anderen Nutzern geschrieben, die Post als nicht zustellbar an das
Amt zurückgeht, weil zum Beispiel Briefkasten voll usw.
 
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