Darf ARGE zu Therapien / ärztl. Behandlungen zwingen?

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Darf die ARGE jemanden zu einer Therapie, o.ä. zwingen, bzw. Sanktionen erlassen, wenn man z.b. erwerbsunfähig ist.
 

Arania

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Zwingen kann einen niemand, aber auch die REHA und Rentenstellen haben Interesse daran das man wieder gesund wird, zuallererst sollte man aber selber das Interesse daran haben
 
E

ExitUser

Gast
In den durch §§ 63, 65 SGB I gezogenen Grenzen kann als Mitwirkungshandlung bei gegebener Erwerbsfähigkeit auch die Inanspruchnahme einer Heilbehandlung vereinbart werden; zu weit geht indes die Pflicht, sich hierfür in psychiatrische Behandlung zu begeben (SG Braunschweig, B.v. 11.09.2006 - S 21 AS 962/06 ER).

Eine erfolgreiche Heilbehandlung ist genau wie eine Sucht- oder Schuldnerberatung auf Freiwilligkeit angewiesen. Sie darf daher nur bei Einvernehmen Bestandteil der EV werden (SG Braunschweig a.a.O.: Besuch bei einem Psychiater ist keine EV-Pflicht; LSG Rheinland-Pfalz vom 5.7.2007 - L 3 ER 175/07 AS: Begutachtung zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit nicht in EV aufzunehmen). Dasselbe gilt für Maßnahmen, die in die Persönlichkeitssphäre des Hilfebedürftigen eingreifen, z.B. Pflicht, das Körpergewicht zu reduzieren, Piercings zu entfernen usw.

Bei Erwerbsunfähigkeit, Voraussetzung für ALG II ist die Erwerbsfähigkeit, ist die ARGE nicht zuständig. Es sei denn, der betroffene Mensch erhält eine Arbeitsmarktrente.
Ab er auch beim Sozialamt gilt das bisher Geschriebene.
 
E

ExitUser

Gast
Ist man aber arbeitsunfähig erkrankt dann darf keine EGV geschlossen werden, schon gar keine die zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit dient, das geht schon aus dem GEsetz hervor. "mit erwerbsfähigen...." und das ist nicht gegeben wenn man arebitsunfähig erkrankt ist. wer will einem also dazu zwingen?

das man aufgefordert wird zu ärztlichen dienst zu gehen ist okay , dem ist auch folge zu leisten. erst dann sieht man weiter. vorher kann der ARGE Sb in seinen Tisch beißen wie er will.

Bei mir auch so. bin seit Nov. AU und habe selber den Antrag auf Feststellung gestellt.Ratet waskam, ja genau ARGE meint mir eine EGV dafür unterzujubeln. Unterschreibe ich die nicht, wird man mir Arbeitsangebote vorlegen weil man dann davon ausgeht das ich an einer feststellung nicht interessiert bin. Ne ist klar des wegen stelle ich ja selber auch den Antrag.....

Es wird immer krasser
 
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