Dänemark erlässt 485.000 BürgerInnen ihre Schulden

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Dagegen72

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vidar

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Hier geht es nicht nur darum die Kosten zu minimieren, sondern auch darum, dass die Bezieher kleinerer Einkommen und Renten, Empfänger von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe, die sowieso nicht mehr die finanziellen Mitteln zur Verfügung haben ihre Schulden überhaupt irgendwann mal zahlen zu können, von der Zahllast zu befreien. Zusätzlich soll durch diese Aktion auch das Vertrauen in die Steuerbehörden wieder hergestellt werden.

Schön wäre es, wenn unser Staat es ebenso handhaben würde. Dies wird wohl aber hier eher im Reich der (deutschen) Fantasie zu realisieren sein.

Einen (dänischen) Originalbericht gibt es übrigens hier.

https://politiken.dk/forbrugogliv/a...r-slettet-gæld-til-det-offentlige-omkring-jul

Für die nicht Dänisch Sprechenden gibt es eine einigermaßen gute Übersetzungsmöglichkeit durch die Verwendung von: https://translate.google.com/?hl=de
 

Dagegen72

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@Kerstin_K: lustig ist halt, dass das digitale Eintreibsystem zusammengebrochen war. Die Schulden-Entlastung ist natürlich zu begrßen.

Danke Vidar
 

Kerstin_K

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Ich finde nichts lustiges daan, wenn IT Anwendungen nicht funktionieren.
 

Nena

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Denkt auch jemand an die, die sich die letzten zwölf Jahre nichts geleistet haben, keinen Urlaub, kein Ausgehen, keine Feier, um endlich ihre Schulden los zu sein? Wie fühlt sich das jetzt wohl an?
 

Kerstin_K

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Denkt auch jemand an die, die sich die letzten zwölf Jahre nichts geleistet haben, keinen Urlaub, kein Ausgehen, keine Feier, um endlich ihre Schulden los zu sein? Wie fühlt sich das jetzt wohl an?
Du has aber schon mitbekommen, dass es hier überwiegend um kleine Beträge geht?
[>Posted via Mobile Device<]
 

vidar

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Moin @Nena,
Denkt auch jemand an die, die sich die letzten zwölf Jahre nichts geleistet haben ...
Diese Frage solltest du an den Dänischen Staat (Skattestyrelsen) stellen.

Eine Internetseite in Deutscher Sprache mit den entsprechende Kontaktadressen gibt es hier. https://skat.dk/skat.aspx?oid=80176&lang=de

Der Internetauftritt ist auch für diejenigen interessant, die sich über das Steuersystem und das Leben in Dänemark informieren möchten.
 

TazD

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Schön wäre es, wenn unser Staat es ebenso handhaben würde. Dies wird wohl aber hier eher im Reich der (deutschen) Fantasie zu realisieren sein.
Nö, wieso denn? Im Bereich der PKH/VKH-Bewilligungen passiert dies regelmäßig und sogar kraft Gesetzes. Da bedarf es noch nicht mal einer Regelung der Regierung.
Oder auch im Hinblick auf § 10 KostVfg.
 

TazD

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Ja und?
Es sind Kosten, die der Bürger bei Gericht zu tragen hätte, die ihm aber auch aufgrund Zahlungsunfähigkeit erlassen werden.

Anstatt das Positive an so einer Regelung zu sehen, wird jetzt noch kritisiert. Das ist für mich nicht nachvollziehbar.
Aber gut, dann kann man so eine gesetzliche Regelung ja auch abschaffen ..... :rolleyes:
 

vidar

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JAnstatt das Positive an so einer Regelung zu sehen, wird jetzt noch kritisiert. Das ist für mich nicht nachvollziehbar.
Wie du hier anhand meiner erfolgten Postings (m)eine Kritik über die Erlassung von Gebühren, kleinen Steuerschulden oder sonstiger dem Dänischen Staat geschuldeter Kleinstbeträge herauslesen kannst, erschließt sich mir nicht. :icon_evil:
 

Elgaucho

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Ich finde das gut - das Dänemark bedürftigen Bürgern
Schulden erlässt.

Hierzulande wird viel zu wenig bis fast garnichts getan um die Schere bzw. Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen.

Das wäre für mich die zentrale Frage beim ultimativen Kanzler-Interview: Was haben Sie in den letzten Jahren konkret getan um die Kluft zu schließen bzw. nachhaltig zu vermindern ?
 

vidar

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Schulden werden dir in Deutschland so gut wie gar nicht erlassen. Schulden gegenüber der Gerichtsbarkeit können dir unter bestimmten Voraussetzungen erlassen werden. (als Prozesskostenhilfe oder Verfahrenskostenhilfe)

https://www.rfak.de/pkh_vkh_einfuehrung_wer_wann_wie_bekommt_beantragt_risiko.php

Ansonsten, ohne einen Schuldenerlass durch die Gläubiger oder das Durchlaufen einer Verbraucher- oder Regelinsolvenz bist du frühestens nach einer 3 Jährigen Verjährung der Forderung deine Schulden los. Sollte deine Schuld jedoch z.B. tituliert sein bis du 30 Jahre an diese gebunden. Weitere begründete Verjährungsfristen sind aus dem Link zu entnehmen.

https://www.finanztip.de/verjaehrungsfristen-bgb/
 

TazD

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Wie du hier anhand meiner erfolgten Postings (m)eine Kritik über die Erlassung von Gebühren, kleinen Steuerschulden oder sonstiger dem Dänischen Staat geschuldeter Kleinstbeträge herauslesen kannst, erschließt sich mir nicht. :icon_evil:
Wundert mich nicht, denn darauf bezog ich mich gar nicht, sondern auf deinen anscheinend kritischen Beitrag hinsichtlich § 10 KostVfg. Da ich direkt nach deinem Beitrag geantwortet habe, bin ich davon ausgegangen, dass der Zusammenhang klar ist.
Hätte ich mich auf einen deiner vorherigen Beiträge bezogen, dann hätte ich den logischerweise auch zitiert und nicht ohne Zitat und zusammenhanglos irgendwas in den Raum geworfen.
 

vidar

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...sondern auf deinen anscheinend kritischen Beitrag hinsichtlich § 10 KostVfg.
Wo ist das denn Kritik, wenn man nur darauf hinweist, dass ein Erlass von Prozess- oder Verfahrenskosten noch lange nicht die gleichzeitige auf Nullsetzung von etwaiger kleinerer Steuerschulden oder sonstiger dem Staat geschuldeter kleinerer Beträge bedeutet. Genau das ist aber in Dänemark passiert, und hier im Lande wohl sicherlich nicht denkbar.
 

TazD

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Natürlich ist das vergleichbar.

Bsp PKH:
Die Staatskasse übernimmt die Kosten für den RA anstelle des PKH-Antragstellers. Der Staat prüft innerhalb einer Vierjahresfrist, ob der Antragsteller diese Schulden zurückzahlen kann. Was passiert denn, wenn der Antragsteller auch nach Ablauf der vier Jahre noch mittellos ist?
 

vidar

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Was passiert denn, wenn der Antragsteller auch nach Ablauf der vier Jahre noch mittellos ist?
Dann übernimmt es der Staat. Aber nur dann, wenn der Prozess vorher auch gewonenn worden ist. Es sein denn, ich habe die Information aus dem Link:

https://www.rfak.de/pkh_vkh_einfuehr...agt_risiko.php

falsch gedeutet. Einen weiteren Hinweis könnte auch aus diesem Text entnommen werden:
Welche Risiken birgt PKH/VKH?
PKH/VKH schützt Sie nur vor weiteren Kosten, wenn Sie den Prozess gewinnen. Verlieren Sie, kommen weitere Kosten auf Sie zu; auch können weitere Kosten auf Sie zukommen, wenn das Verfahren ohne Urteil beendet wird.
Haben Sie im Vorfeld des Verfahrens nicht auf anderem Wege versucht, mit dem Beklagten eine Problemlösung zu finden, und erklärt der Beklagte nun, während Ihr PKH-Verfahren noch läuft, sein Anerkenntnis, kann Ihnen keine PKH/VKH gewährt werden und sie müssen, falls Sie einen Anwalt mit der Beantragung von PKH/VKH beauftragt haben, die aus der Beantragung resultierenden Anwaltskosten selber zahlen (ZPO § 93).
Unabhäng davon geht es hier immer noch nur um die Prozess- oder Verfahrenskosten. Sonstiger, dem Staat geschulderter Beträge sind weiter außen vor zu betrachten/bewerten.
 

TazD

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Dann übernimmt es der Staat.
Das hat der Staat vorher schon. Der RA kriegt sein Geld ja nicht erst nach vier Jahren.
Richtige Antwort wäre gewesen, dass der Staat dem PKH-Schuldner diesen Schulden dann erlässt.

Nachtrag
Um den Bogen zum SGB zu spannen:
Gemäß § 76 SGB IV können geschuldete Sozialversicherungsbeiträge erlassen werden.
Gemäß § 44 SGB II können die Leistungsträger Ansprüche erlassen.

Gesetzliche Regelungen gibt es also und es wird mal mehr, mal weniger davon Gebrauch gemacht.
 
Zuletzt bearbeitet:

vidar

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OK, belassen wir es dabei. Du betrachtest hier hauptsächlich den Bereich der PKH/VKH. Der Deutsche Staat verzichtet dann anscheinend deiner Meinung nach, genau wie in DK momentan gegeben, zusätzlich auf Steuergelder und sonstige dem Bürger gegenüber gestellte Forderungen kleinerer Beträge. Die Kannregelungen aus dem SGB hast du ja bereits zitiert.
 
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