Cool bleiben: Köhler kurbelt Konjunktur an! (1 Betrachter)

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Das A und O in diesen Zeiten heißt Cool bleiben und nicht in Angst und Pessimismus verfallen und da hat Horst Köhler heute mehr oder weniger mit einem Satz mehr Konjunkturpaket geleistet, als Merkel und co. und die politische Klasse in Berlin in den vergangenen Monaten zusammen.

Bundespräsident Horst Köhler hat heute auf seinem Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps in Berlin seine mutigste und wohl wichtigste Rede gehalten.
Die Weltfinanzkrise, die unglücklicherweise mit einem zyklischen Abschwung der Weltwirtschaft zeitgleich über diesen Globus gekommen ist, beeinträchtigt das ökonomische Geschehen in allen Ländern dieser Erde, aber besonders in exportorientierten Staaten wie der Bundesrepublik.
Während sich die Bundesbürger in den letzten Monaten cool und vorbildlich verhalten haben, in dem sie auf die täglich medialisierten neuen Hiobsbotschaften zu keinem Zeitpunkt überreagierten und weder Panikkäufe noch übertriebene Kaufenthaltung noch einem aus dem Rahmen fallendes Sparverhalten an den Tag legten, hat die große Koalition in Berlin keineswegs besonders geglänzt.
Die beiden bisher verabschiedeten Konjunkturpakete – das letzte vor wenigen Tagen – sind ein Sammelsurium von Einzelmaßnahmen, die keine wirkliche Flächenwirkung auf die sehr unterschiedlich betroffenen Wirtschaftsbranchen ausüben könne. Beide Konjunkturpakete sind entgegen den Beteuerungen des kleinen Koalitionspartners, der SPD, nicht ausreichend sozial orientiert. Die mittleren und die kleineren Einkommensbezieher werden vergleichsweise marginal steuerlich und abgabentechnisch entlastet. Faktisch profitieren am meisten die wenigen Spitzenverdiener. Diejenigen, die arbeitslos sind und von Hartz IV leben, gehen weitestgehend leer aus.

Wer genau ist eigentlich ein Leistungsträger? Derjenige, der viel verdient?
Die einzige Steuer, die auch die Arbeitslosen und Armen entrichten, nämlich die Mehrwertsteuer, deren frühzeitige Senkung etwa die englische Regierung ins Werk gesetzt hat, mochte die Große Koalition nicht antasten. Dabei hätte die Senkung der Mehrwertsteuer, wie sie auch Paul Kirchhoff unlängst gefordert hatte ( und wie sie auch vor einigen Monaten hier auf dem Mainstream Report mehrfach vorgeschlagen wurde), zugleich auch eine flächendeckend stimulierende Wirkung zu Gunsten aller Wirtschaftsbereiche ausgeübt.
An diese unsozialste aller Steuer wollte Angela Merkel offenbar nicht ran, aber auch Peer Steinbrück nicht. Das Feld überlässt man gemeinsam offenbar lieber der Linkspartei,die immer mehr in die Position gerät als Einzige Interessenvertreter derjenigen aufzutreten, die am unteren Rand immer weiter von der allgemeinen Wohlstandsentwicklung abgekoppelt werden.
WELT DEBATTE - Weblogs - Sex, Macht und Politik - Mainstream Report von Bettina Röhl - Cool bleiben: Köhler kurbelt Konjunktur an!
 
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