Hallo Gemeinde
Zugegeben, daß hört sich stark an und kaum jemand dürfte daran glauben. Dennoch, wenn auch nur die geringste Chance besteht, muß man sie nutzen um am Ende zu wissen! - nicht voher zu glauben - was Tacheles ist. Ihr wißt ja, wer nichts weiß muß alles glauben...
Das BVerfG hat mir durch (mehrmalige) Nichtannahme zur Entscheidung ohne Begründung die Ehre erboten, beim EGMR vorstellig zu werden.
Ich würde aber nicht unbedingt gegen meine unzweifellos gesetzwidrige 100% Dauersanktionierung klagen, sondern gegen die - in meinem Fall klar schwarz auf weiß bewiesene - Willkür und Rechtsbrüche der Argen und Gerichte.
Wie kann ich so sicher sein? Ganz einfach. Ich bin alleiniger pflegender Angehöriger meiner 94 jährigen Mutter, die sich in Pflegestufe III befindet, plus erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz nach § 45a SGB XI. Mit der Pflege und Aufsicht bin ich Tag und Nacht! über 100 Stunden an 7 Tagen der Woche beschäftigt. Auch habe ich keinerlei Vermögen oder Eigentum das irgendwie verwertbar wäre. Soviel zu den Fakten.
Wie gesagt muß ich nun vor dem EGMR klagen, um wenigstens zu versuchen dem Recht Geltung zu verschaffen.
Ich kann natürlich meinen Einzelfall vortragen, oder eben auch die belegte Willkür in böswilliger Absicht der maximalen physischen und/oder psychischen Schädigung.
In beiden Fällen könnte ich (kompetente) Unterstützung gebrauchen. Sollte niemand Interesse an dieser Chance haben, werde ich wohl nur hauptsächlich meinen Fall vortragen können und die Gesetzwidrigkeit der Sanktionen am Rande behandeln können. Schließlich bin ich nur ein Mensch mit einem Gehirn und recht belastet durch unzählige Prozesse vor den Sozialgerichten mit Umfang bislang mehrerer tausend Schriftseiten. Nebenbei habe ich auch noch eine ältere Dame zu pflegen...
Sollten sich also ein paar "alte Hasen" finden die bereit sind so eine Klage auszuarbeiten und formulieren, könnte ja vielleicht etwas bei rumkommen. Selbst wenn man "nur" die 100% Sanktionen vom Tisch kriegte, wäre ja schon vielen recht gut geholfen.
Ich hoffe ich habe das richtige Themenforum getroffen, ansonsten bitte verschieben.
Zugegeben, daß hört sich stark an und kaum jemand dürfte daran glauben. Dennoch, wenn auch nur die geringste Chance besteht, muß man sie nutzen um am Ende zu wissen! - nicht voher zu glauben - was Tacheles ist. Ihr wißt ja, wer nichts weiß muß alles glauben...
Das BVerfG hat mir durch (mehrmalige) Nichtannahme zur Entscheidung ohne Begründung die Ehre erboten, beim EGMR vorstellig zu werden.
Ich würde aber nicht unbedingt gegen meine unzweifellos gesetzwidrige 100% Dauersanktionierung klagen, sondern gegen die - in meinem Fall klar schwarz auf weiß bewiesene - Willkür und Rechtsbrüche der Argen und Gerichte.
Wie kann ich so sicher sein? Ganz einfach. Ich bin alleiniger pflegender Angehöriger meiner 94 jährigen Mutter, die sich in Pflegestufe III befindet, plus erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz nach § 45a SGB XI. Mit der Pflege und Aufsicht bin ich Tag und Nacht! über 100 Stunden an 7 Tagen der Woche beschäftigt. Auch habe ich keinerlei Vermögen oder Eigentum das irgendwie verwertbar wäre. Soviel zu den Fakten.
Wie gesagt muß ich nun vor dem EGMR klagen, um wenigstens zu versuchen dem Recht Geltung zu verschaffen.
Ich kann natürlich meinen Einzelfall vortragen, oder eben auch die belegte Willkür in böswilliger Absicht der maximalen physischen und/oder psychischen Schädigung.
In beiden Fällen könnte ich (kompetente) Unterstützung gebrauchen. Sollte niemand Interesse an dieser Chance haben, werde ich wohl nur hauptsächlich meinen Fall vortragen können und die Gesetzwidrigkeit der Sanktionen am Rande behandeln können. Schließlich bin ich nur ein Mensch mit einem Gehirn und recht belastet durch unzählige Prozesse vor den Sozialgerichten mit Umfang bislang mehrerer tausend Schriftseiten. Nebenbei habe ich auch noch eine ältere Dame zu pflegen...
Sollten sich also ein paar "alte Hasen" finden die bereit sind so eine Klage auszuarbeiten und formulieren, könnte ja vielleicht etwas bei rumkommen. Selbst wenn man "nur" die 100% Sanktionen vom Tisch kriegte, wäre ja schon vielen recht gut geholfen.
Ich hoffe ich habe das richtige Themenforum getroffen, ansonsten bitte verschieben.
