Im Internet:
www.buergergeldportal.de oder www.pro-buergergeld.de
Im Internet unter: www.buergergeldportal.de oder www.pro-buergergeld.de
www.buergergeldportal.de oder www.pro-buergergeld.de
Kurs auf Systemwechsel
CDU-Gremien beraten Soziales Bürgergeld - Weitere Gutachten erwartet
Von OTZ-Redakteur Oliver Will "Es herrscht keine Funkstille", betont Thüringens Regierungssprecher Fried Dahmen, wenn er nach dem Solidarischen Bürgergeld gefragt wird.
Vielmehr werde weiter eifrig an dem Konzept gearbeitet, das Ministerpräsident Dieter Althaus Ende Oktober in die Debatte um ein neues CDU-Grundsatzprogramm eingebracht hatte. "Es gibt viele Anfragen dazu, und gerade Menschen, die sich schon von der Politik abgewendet hatten, melden sich nun wieder zu Wort", sagt Dahmen. Auch in den anderen Parteien werde das Thema aufgegriffen. Er verweist auf FDP und Grüne.
Althaus hatte vorgeschlagen, dass der Staat jedem Bürger monatlich 800 Euro Bürgergeld zahlt, von denen 200 Euro für die Krankenversicherung abgezogen werden. Der zusätzliche Verdienst soll mit 50 Prozent versteuert werden. Optional können Bezieher von Einkommen über 1600 Euro einen Steuersatz von 25 Prozent wählen. Sie erhalten dann aber nur 400 Euro Bürgergeld. Alle anderen Sozialabgaben wie Kindergeld, Bafög oder Arbeitslosengeld sollen entfallen.
Das Bürgergeld soll eine bedingungslose Grundsicherung schaffen, aber zugleich auch Leistungsanreize setzen. Unter anderem den Schritt in die Selbstständigkeit erleichtern. "Die Menschen sind nicht faul, sondern bereit, zu arbeiten", ist Dahmen überzeugt.
https://www.otz.de/otz/otz.nachrich...epage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1
Im Internet unter: www.buergergeldportal.de oder www.pro-buergergeld.de