CDU Gremien beraten Soziales Solidarisches Bürgergeld

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Marcel

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Kurs auf Systemwechsel

CDU-Gremien beraten Soziales Bürgergeld - Weitere Gutachten erwartet
Von OTZ-Redakteur Oliver Will "Es herrscht keine Funkstille", betont Thüringens Regierungssprecher Fried Dahmen, wenn er nach dem Solidarischen Bürgergeld gefragt wird.

Vielmehr werde weiter eifrig an dem Konzept gearbeitet, das Ministerpräsident Dieter Althaus Ende Oktober in die Debatte um ein neues CDU-Grundsatzprogramm eingebracht hatte. "Es gibt viele Anfragen dazu, und gerade Menschen, die sich schon von der Politik abgewendet hatten, melden sich nun wieder zu Wort", sagt Dahmen. Auch in den anderen Parteien werde das Thema aufgegriffen. Er verweist auf FDP und Grüne.

Althaus hatte vorgeschlagen, dass der Staat jedem Bürger monatlich 800 Euro Bürgergeld zahlt, von denen 200 Euro für die Krankenversicherung abgezogen werden. Der zusätzliche Verdienst soll mit 50 Prozent versteuert werden. Optional können Bezieher von Einkommen über 1600 Euro einen Steuersatz von 25 Prozent wählen. Sie erhalten dann aber nur 400 Euro Bürgergeld. Alle anderen Sozialabgaben wie Kindergeld, Bafög oder Arbeitslosengeld sollen entfallen.

Das Bürgergeld soll eine bedingungslose Grundsicherung schaffen, aber zugleich auch Leistungsanreize setzen. Unter anderem den Schritt in die Selbstständigkeit erleichtern. "Die Menschen sind nicht faul, sondern bereit, zu arbeiten", ist Dahmen überzeugt.

https://www.otz.de/otz/otz.nachrich...epage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1
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redwitch

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Hartz für Alle?

Kreutz nennt allerdings auch den Unterschied bei den unterschiedlichen Modellen: „Der Punkt, mit dem sich die Linken von den Rechten unterscheiden, wenn es um die Zahlen geht, heißt: das BGE soll hoch genug sein, um Einkommensarmut zu vermeiden – also auf alle Fälle deutlich höher als Hartz IV.“

Zugespitzt formulier läuft es auf die Alternative hinaus, ob das Grundeinkommen „Hartz IV für alle“ ist oder ob die Menschen davon wirklich leben können. Das ist der Unterschied ums Ganze. Wenn Jobber- und Erwerbslosengruppen) „ein ausreichendes garantiertes Mindesteinkommen für alle Erwerbslosen, ohne Bedürftigkeitsprüfung“ und die „Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen nicht nur konkrete Zahlen nennt sondern auch präzisiert, indem ein Existenzgeld für alle Menschen gefordert wird,, "den tatsächlichen Grundsicherungs-Bedarf in diesem Land deckt, ohne sie in niedrigst entlohnte Jobs oder „gemeinnützige” Pflichtarbeit zu zwingen“, wird der Pferdefuss bei der aktuellen Existenzgelddebatte erfasst.

„Was würde nun passieren, wenn der Staat die Garantenpflicht für die armutsfeste Existenzsicherung aller Bürgerinnen und Bürger übernehmen würde? Die Löhne würden entsprechend gekürzt. Sie wären dann ja nur noch „Zuverdienst“ zum BGE, zum bedingungslosen Grundeinkommen. Es gäbe überhaupt keine Begründung mehr dafür, warum Arbeitgeber existenzsichernde Mindestlöhne bezahlen sollen. Dafür ist ja dann der Staat zuständig. Was kommt dann raus? Kombilohn für alle Beschäftigten. Der Arbeitgeber braucht nur noch den Teil des Lohnes zu bezahlen, der über das Existenzminimum hinausgeht. Das kann man wollen oder auch nicht. Aber das bleibt die faktische Wirkung auf das Lohnsystem, wenn die Zuständigkeit für die Existenzsicherung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – und damit gleichsam ein Teil der Lohnzahlungspflicht - vom Arbeitgeber auf den Staat übergeht, das heißt auf die Steuerzahler.

Das gleiche passiert bei allen Lohnersatzleistungen der Sozialversicherung , also bei der Rente, beim Arbeitslosengeld I oder beim Krankengeld. Soweit die nicht gleich ganz abgeschafft werden sollen, werden alle Ansprüche unterhalb des Grundeinkommens überflüssig. Die Sozialversicherung schrumpft bei den Lohnersatzleistungen auf eine „aufstockende Zusatzversicherung“.

Nur so ist es zu erklären, dass CDU-nahe Studien zu dem Schluss kommen, dass der Staat erheblich sparen würde, wenn das von Althaus favorisierte Bürgerdgeldmodell verwirklicht und damit sämtliche bisherigen Sozialleistungen abgeschafft würden. Selbst der in dieser Frage viel vorsichtiger argumentierende Götz Werner auf die Frage, wie das Ausland auf die Einführung seines Existenzgeldmodells reagieren würde, erklärt:

„Es wäre tendenziell gezwungen, dasselbe zu tun, um attraktiv zu bleiben. Denn mit einem Systemwechsel würde Deutschland zu einem Investitionsparadies. Kein Unternehmen, das heute die Arbeitsplätze ins Ausland verlegt, würde das noch machen, weil man nirgends so produktiv arbeiten kann wie in Deutschland, mit den Menschen, mit dem Know How, mit der Infrastruktur.“ Der Interviewer vergisst zu fragen, ob das Unternehmerparadies die Folge des flechtendeckenden Billiglohns ist.

Dass sich die Anhänger eines Existenzgeldes, dass zum Leben reicht, kaum zur Wort melden, ist eher ihre Einsicht, beim gegenwärtigen Diskurs um Standortsicherung sowie keine Chance auf Gehör zu finden. Die meisten sehen zur Zeit in den neoliberalen Bürgergeldmodellen das kleinere Übel gegenüber den Verteidigern der Arbeitsgesellschaft. Der Praxistext allerdings steht noch aus.
https://www.trend.infopartisan.net/trd1106/t281106.html
 

redwitch

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dieser Bürgergeldrechner ist manipulativ, da davon ausgegangen werden muss, dass mit Einführung eines Bürgergelds gerade im Niedriglohnbereich die Löhne noch weiter fallen werden, da sie nicht mehr existenzsichernden Charakter haben (was sie jetzt zumindest theoretisch haben)

die Leute glauben zu machen, dass die Löhne konstant bleiben, ist pure Täuschung
 

Perestroika

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Aus "Gott Schütze uns vor unsrer Schutzmacht"
Kritik gegen Professor Roth in der Jungen Welt

Zum geringen "Lohn"
Zunächst ist es merkwürdig vom "Lohn" zu schwafeln, wenn es unter den 39 Mio "Erwerbstätigen" nur schlappe 10 Mio klassische Lohnempfänger gibt. Aber bleiben wir beim "Lohn" als Synonym für Gehalt, Tantiemen, Honorare, Gagen, Diäten, Abfindungen und klassischem Unterschichtenlohn.

Dieser Lohn hat zwei Gesichter. Das eine ist der Empfänger des "Lohnes". Diesen interessiert nicht der "Lohn", sondern was er Netto in der virtuellen Tasche hat. Es gibt einige Gutverdiener, die das anders sehen. Manche finden 10.000 Brutto und 80% Abgaben, also 2000 Netto beschissener als 1000 Brutto und "nur" 10% Abgaben. Solche Leute orientieren sich an Prozenten. Während "Arme, Schwache und Bedürftige" bisweilen nicht schlafen können, weil sie die Miete nicht zahlen können, können andere nicht schlafen, weil die Differenz zwischen Brutto und Netto so gigantisch ist. Dabei dürfte jedem normalbegabten Menschen klar sein, daß sich finanztechnisch das Brutto beliebig steigern läßt. Das ganze spielt sich ohnehin nur noch virtuell über Konten auf Banken ab. Kein "abhängig Beschäftigter" bekommt am Monatsende eine Kiste Goldtaler und muß nun selbst einzele Taler zu diversen Institutionen schleppen.
Zahlt der Staat heute einem Beamten Brutto 5000 Euro und kassiert davon 3000 Euro wieder ab, so fließt nichts, es bewegt sich nichts, der Beamte bekommt nur einen mit Zahlen bedruckten Gehaltsstreifen. Der Staat kann dem Mann auch 10.000 Euro Brutto "geben" und dann wieder 8000 Euro "einkassieren". Nur die Zahlen auf dem Gehaltsstreifen ändern sich, auf seinem Konto kommen nach wie vor 2000 an. Das einzige was sich ändert sind Neuronen und Synapsen im Gehirn des Beamten, der sich bei 10.000 Euro Brutto und 8.000 Euro Abgaben wie der Obermezän der Gesellschaft vorkommt.

Für normale "Lohn"-Empfänger ist immer Netto das entscheidende.

Die andere Seite dieses "Lohnes" ist derjenige, der diesen Lohn zahlt. Das muß nicht zwangsläufig ein "Kapitalist" sein, das kann der Staat, ein Kleinbetrieb, eine Genossenschaft, die Kommune, die Kirche, ein Verein, eine Partei oder gar die Gewerkschaft sein. Nennen wir ihn aber -um hier keinen unnötigen Unfrieden zu stiften- den raffgierigen Ausbeuter. Klar ist, daß dieser raffigierige Ausbeuter außer Lohn noch alles mögliche andere an der Backe hat. Er interessiert sich also für das Brutto was er pro Ausgebeutetem löhnen muß.

Nun zu der demagogischen Panikmache: die Löhne sinken, wenn wir ein BGE haben.
Einige "Linke" und Gewerkschaftler sehen in den Lohnempfängern bekanntlich keine Menschen, die Geldmittel (Netto) für ihr Dasein benötigen, sondern Instrumente, mit denen man dem "Kapital" Schaden zufügen kann: hoher Lohn = großer Schaden, und genau daher ist das BGE Scheiße! In der Tat erhalten alle heutigen Lohnempfänger (auch Herr Ackermann) nach Einführung des BGEs im Idealfall NETTO genauso viel wie eben jetzt auch. Nur im Mindestlohn- oder Nullohnsektor (Praktikanten, Lehrlinge, Schüler, Studenten, Hausfrauen, ehrenamtlich Tätige, Obdachlose) würde etwas mehr rausspringen.
Dieser für die normalen Menschen entscheidende Netto"lohn" setzt sich dann aus zwei Teilen zusammen: Einen Teil, nämlich das BGE, erhält man aus der Staatskasse, den anderen -wie bisher- vom raffgierigen Arbeitgeber, sofern man erwerbstätig ist.
Allein so gesehen ist völlig unklar was dieses elende Geschwätz vom "sinkenden Lohn" eigentlich soll. Wird hier bewußt Panik unter den "Erwerbstätigen" verbreitet?

Kommen wir zum Brutto: Es sind hier viele Fälle "denkbar". Der raffgiere Ausbeuter (z.B. ein kommunales Jugendzentrum) zahlt den Teil, der als BGE gezahlt wird nicht: sinkender "Lohn". Da nun aber nach wie vor Steuern gezahlt werden, könnte man sich fragen, ob nicht einfach nur ein dem BGE entsprechender Anteil des jetzigen Lohnes künftig als Steuer zusammen mit anderen Steuern an den Staat gezahlt wird. An den Bruttoausgaben ändert sich dann nichts. Es ändert sich nichtmal "technisch" irgendetwas, die Buchhaltung schreibt nur andere Zahlen auf die Gehaltsstreifen und überweist anderere Beträge in diverse Töpfe.

Sollten nun aber -wie beim Mehrwertsteuermodell- die Bruttoausgaben sinken -der Supergau-, so bedeutet das keineswegs etwa prall gefüllte Unternehmertaschen (gar bei Kommunen?). Durch die Konkurrenz würden die Preise dann ja ebenfalls sinken. Denn es geht auch bei den "Gewinnen" marktwirtschaftlich zu: Hohe Gewinne rufen neue Konkurrenten in den Ring. Und als Konkurrenten kommen dann eventuell vermehrt Genossenschaften in Frage, die sich gerade wenn wir ein BGE haben viel leichter betreiben ließen.

Also müssen weder die "Lohn"empfänger einen Nachteil haben, noch erhalten unsere raffgierigen Arbeitgeber nennenswerte Vorteile.

Verdächtig ist, daß Professor Roth penetrant von Steuern schwätzt, mit denen der Staat alles mögliche und dann auch das Grundeinkommen finanziert. Nie stellt er sich die Frage, wie denn der Staat an diese Steuern kommt.

Schließlich -um dieser stumpfsinnigen Panikverbreitung ein Ende zu bereiten: Auch nach der Einführung eines BGE wird es soziale Bewegungen und Gewerkschaften geben! Wir wollen auch kein Minimum und keine Almosen, sondern ein Maximum:
Ein Maximum an Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen aller Menschen weltweit!
 

Perestroika

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redwitch zitiert und meinte:
Nur so ist es zu erklären, dass CDU-nahe Studien zu dem Schluss kommen, dass der Staat erheblich sparen würde, wenn das von Althaus favorisierte Bürgerdgeldmodell verwirklicht und damit sämtliche bisherigen Sozialleistungen abgeschafft würden.
Schön wenn die BGE-Kritiker, die eh nur die Rolle der Zeugen Jehovas spielen (inclusive ihrer Spießersehnsucht nach einer Apokalypse), sich nicht mit dem Thema auseinandersetzen wollen. Anscheinend schreiben sie ihre "Argumente" ausschließlich für sich selbst. Alle Menschen, die sich bereits mit dem Grundeinkommen ernsthafter beschäftigt haben, interessiert dieses bösartige Gesabber nicht (siehe auch oben "zum niedrigen Lohn").

Für die "gutwilligen", die sich damit noch beschäftigen wollen, kopiere ich etwas, was kürzlich vor redwitch´s großer Miesepeternase geschrieben stand:

https://www.elo-forum.org/forum/viewtopic.php?p=140737#140737

Perestroika meinte:
Malzeit!

Ich will nur ein kleines Mißverständnis korrigieren:

a.bergdorf meinte:
Die meisten, wenn nicht alle, Modelle gehen davon aus, das alle anderen staatlichen Leistungen (glaube weit über 100!) zu dieser einen Leistung zusammengefasst werden, es liegt wohl auf der Hand das eine Verwaltungskosteneinsparung in Mrd Höhe damit erreicht wird.
Auch klar, das ein bGe für unter 18 geringer ausfallen kann (viell. 500€), sda diese Gruppe keine Miete, Kredite, Nebenkosten und so weiter zahlen muß.
Es geht mehr darum die Anzahl der "Bedürftigen" einzugrenzen. Es gibt Bürger, die aufgrund einer Krankheit eben mehrere Tausend Euro / Monat benötigen. Solche Sozialleistungen werden natürlich nicht abgeschafft, übrigens auch nicht vom bösen Herrn Althaus. Auf seiner Homepage gibts noch eine PDF-Datei (und vieles andere):
https://www.d-althaus.de/fileadmin/PDF/FAQ_Buergergeld.pdf

Althaus meinte:
(der allgemeine Fall, der immer zitiert wird!)
9. Was geschieht mit den bisherigen unterschiedlichen sozialen Leistungen wie Wohngeld, Kindergeld, Elterngeld, Kindergeldzuschlag, BaföG etc.?

Alle diese Leistungen sind im Bürgergeld integriert.

(der spezielle Fall, der immer verschwiegen wird)
10. Was ist mit Bürgergeldbeziehern, die einen objektiv höheren Bedarf haben?

Bei Bürgergeldbeziehern mit begründetem, höherem Bedarf (z.B. Behinderung, besondere Lebenssituation) kann auf Antrag ein individueller Bürgergeldzuschlag gewährt werden. Dieser erfolgt jedoch nicht bedingungslos.
1. Selbst wenn das BGE 10.000 Euro/Monat betragen würde, so gäbe es immer noch "bedürftige" Menschen, die eben auf Antrag und nach Prüfung einen Zuschlag erhalten. So wie jetzt auch schon.

2. Die Kontrolle und Schikane hängt natürlich auch von der Anzahl der "Bedürftigen" ab. Es ist kein Naturgesetz, wonach "bedürftige" Bürger, so wie heute von Bürokraten, Beamten und Volksvertretern nur noch schikaniert und diffamiert werden.

Je weniger "Bedürftige" um so besser können sie auch betreut (im wörtlichen Sinne) werden.

Wir (außer Fronk?) sehen auch eine weitere Herangehensweise, was die Machbarkeit betrifft: Man kann ja mit vielleicht 400 Euro anfangen, alles andere so lassen wie es ist. D.h. wer mehr braucht beantragt seinen Mehrbedarf. Auf jeden Fall fallen einige Sachen schon weg, z.B. Wohngeld (bis auf an einer Hand abzählbarer Extremfälle). Und was auch wegfällt sind x Mio Halbselbstständige (Kulturschaffende, Trödler, Klavierlehrerinnen usw).

Ein Jahr später erhöht mans eben usw.
Man sieht also, daß auch hier nichts als sinnlose Panikmache betrieben wird.


alles Liebe
Perestroika
 

redwitch

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Schließlich -um dieser stumpfsinnigen Panikverbreitung ein Ende zu bereiten: Auch nach der Einführung eines BGE wird es soziale Bewegungen und Gewerkschaften geben! Wir wollen auch kein Minimum und keine Almosen, sondern ein Maximum:
Ein Maximum an Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen aller Menschen weltweit!
und du glaubst, dass das Bürgergeld Althaus dazu ein Anfang sein kann? Ob er das auch so sieht?

Einige "Linke" und Gewerkschaftler sehen in den Lohnempfängern bekanntlich keine Menschen, die Geldmittel (Netto) für ihr Dasein benötigen, sondern Instrumente, mit denen man dem "Kapital" Schaden zufügen kann: hoher Lohn = großer Schaden, und genau daher ist das BGE Scheiße! In der Tat erhalten alle heutigen Lohnempfänger (auch Herr Ackermann) nach Einführung des BGEs im Idealfall NETTO genauso viel wie eben jetzt auch.
sehr eigenwillige Sichtweise, aber vom polemischen Anfall abgesehn, was das das Althaus Modell angeht, stimmt das nicht, da sich die Einkommensteuersätze auf 25 bzw 50 ändern würden und A. wahrscheinlich den 25% Satz wählen würde, also Einiges mehr Netto hätte.

Nur im Mindestlohn- oder Nullohnsektor (Praktikanten, Lehrlinge, Schüler, Studenten, Hausfrauen, ehrenamtlich Tätige, Obdachlose) würde etwas mehr rausspringen.
auch mit dem Bürgergeldmodell, bei dem ausgerechnet wurde, dass er 'billiger' sei als der 'traditionelle Sozialstaat'? Da es auch noch mit seinem 25% Spitzensteuersatz vor allem Gutverdiener bevorteilt, frage ich mich, wen es denn belastet.

Während "Arme, Schwache und Bedürftige" bisweilen nicht schlafen können, weil sie die Miete nicht zahlen können, können andere nicht schlafen, weil die Differenz zwischen Brutto und Netto so gigantisch ist. Dabei dürfte jedem normalbegabten Menschen klar sein, daß sich finanztechnisch das Brutto beliebig steigern läßt. Das ganze spielt sich ohnehin nur noch virtuell über Konten auf Banken ab. Kein "abhängig Beschäftigter" bekommt am Monatsende eine Kiste Goldtaler und muß nun selbst einzele Taler zu diversen Institutionen schleppen.
Auf grundlage eines Bürgergelds wird es gerade im Niedriglohnbereich zu Lohnsenkungen kommen, was auch gewollt ist, um dort Arbeitsplätze massenweise zu schaffen. Das wirkt wie ein Kombilohn, da es nicht lohnarbeitszwangbefreiend ist. Die Idee, der Öffentlichkeit ein Bürgergeldtaschenrechner zur Vefügung zu stellen, hat die von dir kritisierte Funktion, den Leuten glauben zu machen, dass sich das für sie lohnen würde: also die Differenz von Brutto und Netto zu ermitteln. Und die kam weder von bösen Linken, bösen Gewerkschaftern oder dem bösen Roth.

Übrigens vesuch einmal auch Deinerseits Kritik und Kritikern am BGE/Bürgergeld usw etwas lockerer zu begegnen. Was Du gegen Roth hier veranstaltest ist ja fast Rufmord.
 

Panti

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Hallo redwitch,

redwitch meinte:
Auf grundlage eines Bürgergelds wird es gerade im Niedriglohnbereich zu Lohnsenkungen kommen, was auch gewollt ist, um dort Arbeitsplätze massenweise zu schaffen. Das wirkt wie ein Kombilohn, da es nicht lohnarbeitszwangbefreiend ist.
aber nur beim Althausmodell.

Bei Modellen die von existenssichernder Höhe ausgehen (netto ab 800) sieht es dagegen anders aus.
Hier kann der arbeitnehmer endlich auf augenhöhe mit dem arbeitgeber verhandeln und der nicht die löhne weiter drücken.
Genau das wollen wir mit unserem bürgergeld erreichen.
Eben mehr Sicherheit und deutlich mehr Arbeitsplätzen im Teilzeitbereich.

MfG Panti
 

Marcel

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redwitch meinte:
Übrigens vesuch einmal auch Deinerseits Kritik und Kritikern am BGE/Bürgergeld usw etwas lockerer zu begegnen. Was Du gegen Roth hier veranstaltest ist ja fast """Rufmord""".
Ich bin zwar nicht ... Perestroika ... aber ...

Immerhin nimmt er sich das Recht heraus für alle Erwerbstätigen und Erwerbslosen zu sprechen, das ist nicht jedermanns Sache ... da muss er schon ein bisschen Kritik ertragen können ... oder ... außerdem kritisiert er ja selbst die eine oder andere Person ziemlich heftig ... so wie es in den Wald reinruft ... schallt es hinaus ... Mensch denke sich sein Teil ...

https://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=576350

https://www.elo-forum.org/forum/viewtopic.php?p=141097#141097
 
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