BZ-Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebedürftige Leistungsberechtigte

T

teddybear

Gast
Ich stelle immer wieder erneut fest, dass die BZ nur Hetze gegen Leistungsberechtigte betreiben kann. Hierzu werden dann nur einseitig Mitarbeiter der Jobcenter befragt oder es werden Berichte über vermeintliche Offenbarungen von Hartz IV Betrügern niedergeschrieben. Dies kann die BZ gern machen nur "verwundert" es schon, dass die BZ als Berliner Zeitung in etwa nichts darüber berichtet, dass die Jobcenter in Berlin seit nunmehr 2006 kontinuierlich als auch flächendeckende Leistungsunterschlagungen bei der Gewährung von angemessenen Unterkunftskosten betreiben. Seit 2006 hat das Bundessozialgericht kontinuierlich in seiner Rechtssprechung die Anwendung von starren Bruttomietpauschalen zur Gewährung von angemessenen Unterkunftskosten nach einer Kombinationstheorie, so wie in Berlin, untersagt und für rechtswidrig erklärt.

Die BZ Redaktion wurde zum Beispiel gebeten, doch einmal darüber zu berichten, dass in Berlin bis heute immer noch rechtswidrige Mietpauschalen aus dem Jahre 2005 bei Mehrpersonenhaushalten zur Anwendung kommen. Dies kommt einer Leistungsunterschlagung bei den Unterkunftskosten der Leistungsberechtigten in einem ganz großem Stil gleich, da die Mieten und Betriebskosten in Berlin seit 2005 massiv angestiegen sind und nicht etwa unverändert so, wie die Berliner Angemessenheitspauschalen seit 2005 zu den Unterkunftskosten unverändert geblieben sind.

Hierdurch wird den Leistungsberechtigten ALG II Empfängern in Berlin die Existenzgrundlage massiv als auch immer mehr ansteigend entzogen, da sie gezwungen werden, die erheblichen ansteigenden Differenzen zwischen den als "angemessenen" definierten Unterkunftskosten und den tatsächlichen Unterkunftskosten aus ihren Regelsätzen zu bestreiten.

Dies ist letztlich der Grund, warum die Hartz IV-Klagen in Berlin überproportional auf insg. 100.000 angestiegen sind. Bundesweit einschließlich Berlin sind es zusammen "nur" 180.000 Hartz IV-Klagen. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg teilte mir im August 2011 mit, dass sie derzeit die Berufungsklagen abarbeiten, welche Ende des Jahres 2008 am Landessozialgericht eingegangen sind. Somit kann Berlin viele Jahre mit den Geldern der Leistungsberechtigten arbeiten. Abgesehen davon, wissen auch viele nicht, wie sie sich gegen dieses massive Unrecht wehren können. Der Gesetzgeber hat natürlich die Jobcenter zur Kostenbeteiligung an den Klagenverfahren ausgeschlossen, sodass der Bundesrechnungshof diesbezüglich keine Negativbilanzen wegen der unsinnigen Klagenkosten zur den stets gleichen Angelegenheiten ausmachen kann. So geht’s auch!

Die Klagen zu den in Berlin viel zu niedrig gewährten Unterkunftskosten, müssen in der Regel alle zu Gunsten der Leistungsberechtigten entschieden werden, weil das Bundessozialgericht nunmehr auch am 19.10.2010 die uralten Angemessenheitspauschalen nach den Berliner-Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII (AV-Wohnen) gekippt und mithin für völlig rechtswidrig erklärt hat.

Bundessozialgericht - B 14 AS 50/10 R

die vom beklagten Grundsicherungsträger herangezogenen Ausführungsvorschriften (AV-Wohnen) zur Bestimmung eines angemessenen Quadratmeterpreises innerhalb des örtlichen Vergleichsmaßstabs (des gesamten Stadtgebiets von Berlin) nicht geeignet waren. Sie beruhen nicht auf einem schlüssigen Konzept, das eine hinreichende Gewähr dafür bietet, dass es die aktuellen Verhältnisse des örtlichen Wohnungsmarktes wiedergibt“

Bundessozialgericht - B 14 AS 2/10 R

„Es handelt sich bei der AV-Wohnen um bloße Verwaltungsvorschriften, die keine unmittelbare Rechtswirkung für die Betroffenen entfalten. Weder aus den AV-Wohnen selbst noch aus dem Vortrag des Beklagten wird erkennbar, dass den dort genannten Oberwerten (360 Euro für einen Ein-Personen-Haushalt) ein schlüssiges Konzept im Sinne der zitierten Rechtsprechung des BSG zugrunde liegt. Vielmehr ist überhaupt nicht ersichtlich, auf welche Weise die angegebenen Werte ermittelt wurden.“

Diese höchstrichterliche Rechtssprechung des Bundessozialgerichtes vom 19.10.2011 wird nach wie vor in Berlin ignoriert und die Mieten weiterhin auf die Pauschalen aus dem Jahre 2005 abgesengt. Dies stellt numehr seit Urteilsspruch des BSG eine zweifelsfrei wissendliche Leistungsunterschlagung dar.

Dies alles ist der BZ-Redaktion bekannt! Die Wahrheit und mithin die flächendeckenden Leistungsunterschlagungen der Berliner Jobcenter interessiert die BZ aber nicht, obwohl die Story vom Gewicht her viel mehr im öffentlichen Interesse liegen sollte, da es hier nicht um einzelne vermeintliche „Betrüger“, sondern um eine flächendeckenden und mithin auch nachweisliche Leistungsunterschlagung geht, welche die Jobcenter in Berlin gegenüber den Hilfebedürftigen betreiben. Also auch an Kindern, Alten, Dumpinglöhnern, Behinderten und Erwerbslosen.

Die Berliner BZ Zeitung wird dann doch lieber über einzelne Hartz IV Betrüger berichten, dessen Identität und Existenz keiner nachprüfen kann.
So wie diese einseitige und pauschalisierende Berichterstattung ohne jegliche Hintergrundinformationen!

Missbrauch: Hartz-IV-Betrüger packen aus - B.Z. Berlin - Hartz-IV, Täuschung, Arbeitsagenturen,Missbrauch, Betrug

Hartz-IV-Ärger: So habe ich bei der Stütze betrogen - B.Z. Berlin - Hartz-IV, Arbeitslose, Arbeitsagentur, Stütze

Die eigentliche Story darüber, dass hilfsbedürftige Leistungsberechtigte flächendeckend durch die Berliner Jobcenter betrogen werden, passt nicht ins Story-Bild der BZ Zeitung. Was sind dort nur für merkwürdige Journalisten beschäftigt? Sind diese Journalisten frei in ihrer Berichterstattung? Ich glaube anhand der Fakten kann von freien und objektiven Journalismus hier nicht die Rede sein!

Meine Meinung!!
 

Sprotte

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
3 März 2008
Beiträge
3.340
Bewertungen
1.545
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Freier, objektiver und kritischer Journalismus in Deutschland ?

:icon_lol:

......wer gute Berichte schreibt oder Ungerechtigkeiten gar anprangert wird entlassen.Wer angepasst schreibt,der bleibt.... das ist freier Journalismus im Deutschland 2011.
 
T

teddybear

Gast
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

In Deutschland haben wir schon einen komischen Journalismus!

Man hat das Gefühl, dass viele Journalisten in Deutschland extrem faul sind und nur noch kopieren, was dapd - die Nachrichtenagentur oder dpa - die Deutsche Presse-Agentur oder aljazeera veröffentlichen! Ich würde mal behaupten, in Deutschland gibt es nur noch eine Gutenberg-Presse! Ganz so nach dem Motto - Copy-Paste! Und, wenn es mal pro Sozial ist, dann kopiert man nicht mal mehr, solange es nicht die Bild-Zeitung (also nie) veröffentlicht! :icon_kinn:

Schade was aus dem Journalismus in Deutschland geworden ist! Journalisten werden mehr und mehr subjektiv auf Kosten der Wirtschaft "geschult"! Unglaublich! So was gab es auch schon mal in der DDR und nannte sich Staatsbürgerkunde! Wer eine andere Meinung hatte als die, welche im DDR-Staatsbürgerkunde propagandistisch unterrichtet wurde, kam schnell mal in den Knast!

Es ist mühselig und traurig zu gleich, wenn man sich in den Weiten des Internet sein Wissen holen muss und es nicht mal mehr aus den Tageszeitungen ziehen kann! Es lohnt nicht mehr diese Zeitungen zu kaufen oder auf den Internetseiten dieser Zeitungen vorbeizuschauen. Diese Berichterstattung, wenn man hiervon überhaupt noch reden kann, ist mir persönlich viel zu einseitig.

Ich habe die Berliner BZ Zeitung daher auch als Wissensinteressierter abbestellt! Ich brauche eine neutrale und vor allem auch objektive Zeitung und nicht etwa noch eine Zeitungskopie von Hunderten nach dem analogen Verdummungsschema der Bildzeitung!
 

Klaus Bonn

Elo-User*in
Mitglied seit
15 April 2011
Beiträge
113
Bewertungen
28
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Viele der Presseagenturen oder Journalisten müssen sich so negativ über Harz IV äußern, sonnst gibt es ein Rüffel von den obersten Bundesbehörden.
Es geht sogar soweit, dass sie bei wichtigen oder weniger wichtigen Terminen nicht eingeladen- und nicht zugelassen wird. Wenn man Interviews haben möchte, bekommt man gesagt, „Nein danke, wir haben keine Zeit für sie“.:icon_evil: Da verscherzt man es sich doch lieber mit Hilfebedürftigen als mit der Regierung.:icon_neutral::mad:
 

Scarred Surface

Elo-User/in
Mitglied seit
28 September 2010
Beiträge
1.470
Bewertungen
961
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Ich stelle immer wieder erneut fest, dass die BZ nur Hetze gegen Leistungsberechtigte betreiben kann.
Was erstaunt Dich daran? Mich würde alles andere erstaunen. Einfach mal auf der Webseite der BZ ganz nach unten scrollen: "Axel Springer AG"
 

physicus

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 März 2008
Beiträge
6.713
Bewertungen
1.085
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Ich würde mal behaupten, in Deutschland gibt es nur noch eine Gutenberg-Presse! Ganz so nach dem Motto - Copy-Paste!
ich vermute du meinst mit copy und paste den betrüger guttenberg....

verwechsel guttenberg nicht mit gutenberg, der eine ist ein betrüger und möchtegerngutmensch und der andere hat den buchdruck erfunden, seine gedruckte bibel gilt als die älteste der welt.

mfg physicus
 

Hotti

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
29 April 2008
Beiträge
2.187
Bewertungen
16
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Ich würde mal behaupten, in Deutschland gibt es nur noch eine Gutenberg-Presse! Ganz so nach dem Motto - Copy-Paste!
Ist doch hier auch nicht anders. Und...........ja, ich zähle mich auch zu den faulen Säcken.:biggrin:
 
E

ExitUser

Gast
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Wer dieses Schmierblatt zur Meinungsbildung nutzt, dem ist nicht zu helfen! :icon_rolleyes:
 

Katapult

Elo-User/in
Mitglied seit
9 Juni 2008
Beiträge
160
Bewertungen
16
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Freier, objektiver und kritischer Journalismus in Deutschland ?

:icon_lol:

......wer gute Berichte schreibt oder Ungerechtigkeiten gar anprangert wird entlassen.Wer angepasst schreibt,der bleibt.... das ist freier Journalismus im Deutschland 2011.

das ist RTL...ähm:icon_mued:... Bildzeitung:icon_mrgreen:
 

Vincet

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
26 Juni 2009
Beiträge
547
Bewertungen
65
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Ich nehme mal an, dass über Steuerbetrüger nicht so berichtet wird wie über Sozialbetrüger, obwohl gerade die Steuerbetrüger Deutschland viel mehr schaden als Sozialbetrüger.
Und wie groß ist überhaupt der Spielraum bei Sozialbetrügern? Ein paar Euro, hundert Euro?
Steuerbetrüger können hingegen mit bis zu einer Millionen Euro das Land schaden, wenn nicht sogar mehr.
 

Katapult

Elo-User/in
Mitglied seit
9 Juni 2008
Beiträge
160
Bewertungen
16
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Ich nehme mal an, dass über Steuerbetrüger nicht so berichtet wird wie über Sozialbetrüger, obwohl gerade die Steuerbetrüger Deutschland viel mehr schaden als Sozialbetrüger.
Und wie groß ist überhaupt der Spielraum bei Sozialbetrügern? Ein paar Euro, hundert Euro?
Steuerbetrüger können hingegen mit bis zu einer Millionen Euro das Land schaden, wenn nicht sogar mehr.
Aber dafür haben sie gearbeitet,zwar kriminell,aber das zählt mehr und ist auch mehr wert in diesem Land.
 

physicus

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 März 2008
Beiträge
6.713
Bewertungen
1.085
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Ich nehme mal an, dass über Steuerbetrüger nicht so berichtet wird wie über Sozialbetrüger, obwohl gerade die Steuerbetrüger Deutschland viel mehr schaden als Sozialbetrüger.
tja weil sie damit viell. ihrem chef direkt eine reinwürgen würden? :biggrin:
 

Hartzeola

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
10 August 2011
Beiträge
10.202
Bewertungen
3.433
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Es wird auch mit 1-Euro-Jobs gegen Schwarzarbeit vorgergangen. Die Arbeitgeber können die Leute umsonst haben plus staatliche Förderung. Um vieviel hier betrogen wird, sagt die Zeitung nichts.
 
T

teddybear

Gast
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Ich nehme mal an, dass über Steuerbetrüger nicht so berichtet wird wie über Sozialbetrüger, obwohl gerade die Steuerbetrüger Deutschland viel mehr schaden als Sozialbetrüger.
Und wie groß ist überhaupt der Spielraum bei Sozialbetrügern? Ein paar Euro, hundert Euro?
Steuerbetrüger können hingegen mit bis zu einer Millionen Euro das Land schaden, wenn nicht sogar mehr.
Man kann auch die BZ-Zeitung fragen, warum sie denn immer wieder die Alg II Bezieher hier durch Hetze zu diskriminieren versucht? Wenn ich lese, dass vermeintlicher "Sozialbetrug" hier durch angebliche Schwarzarbeit erfolgt, wieso stellt man dann nicht die an den öffentlichen Pranger, welche die Schwarzarbeit überhaupt erst ermöglichen und davon auch am meisten profitieren?

Der so genante Schwarzarbeiter in Berlin, betreibt ja aus der Not heraus, u.a. wegen der Leistungsunterschlagungen seitens der Jobcenter zu den angemessenen und eindeutig rechtswidrigen Unterkunftskostenpauschalen "nach" §22 SGB II letztlich ja nur eine Wohnkosten- und Überlebens - Beschaffungskriminalität! Diese Not der Armen in Berlin wird dann nicht zuletzt von vielen Firmen extrem ausgenutzt. Die BZ Zeitung schreibt aber bewusst nicht, trotz wissen, dass hier die Jobcenter als Handlanger des Rot-Roten Unrechtssenates und die Firmen letztlich an der steigenden Schwarzarbeit und Kriminalität hier in der Hauptstadt schuld sind!

Klar es war schon immer am einfachsten, auf die Armen drauf zu dreschen!

Ein Franzose, der hier in meiner Nachbarschaft wohnt, dachte auch das Gleiche, wie ich. Nämlich, dass die brennenden Autos hier nur ein Vorzeichen für eine kommende massive Gegenwehr gegen diesen Unrechtsstaat wären. Der Franzose meinte, dass bei ihm die Franzosen sich in kleineren Abständen mal Luft verschafften und somit es nie zu größeren Explosionen des Volkes käme. Jedoch sei es bei den Deutschen ganz anders. Diese schlucken und ertragen fast alles still und leise und auch über Jahre hinweg. Explodieren dafür dann aber richtig und in ganz anderen Dimensionen, so dass sie dann auch nicht mehr zu stoppen wären. Wenn dies schon ein Nicht-Deutscher erkennt, dann frage ich mich manchmal auch, was für unfähige und von sich selbst überzeugte Unwissende in Regierung und Presse sitzen? Das es in Berlin nur noch einen Tropfen Benzin zum Explodieren bedarf, ist mir jedenfalls schon lange bewusst.
 

physicus

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 März 2008
Beiträge
6.713
Bewertungen
1.085
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Jedoch sei es bei den Deutschen ganz anders. Diese schlucken und ertragen fast alles still und leise und auch über Jahre hinweg. Explodieren dafür dann aber richtig und in ganz anderen Dimensionen, so dass sie dann auch nicht mehr zu stoppen wären. Wenn dies schon ein Nicht-Deutscher erkennt, dann frage ich mich manchmal auch, was für unfähige und von sich selbst überzeugte Unwissende in Regierung und Presse sitzen? Das es in Berlin nur noch einen Tropfen Benzin zum Explodieren bedarf, ist mir jedenfalls schon lange bewusst.
nicht nur dir, mir ebenso und auch herr weizsäcker hat das in seinem buch ganz klar erkannt und beschrieben.
 

Vincet

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
26 Juni 2009
Beiträge
547
Bewertungen
65
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Ich stelle mir einfach die Frage, was Sozialbetrüger und Steuerbetrüger motiviert.

Der Sozialbetrüger: Tut er dies, weil er sich bereichern will? Die meisten tun das doch bestimmt nur, weil sie zu wenig zum Leben haben. Sie leben schon am Minimum und haben Angst alles zu verlieren. Deren Motivation ist somit gar nicht so schrecklich, wie der Boulevard es gern macht. Es geht um die blanke Existenz.
(in meiner Schule gab es mal die Diskussion, ob ein Ehemann nachts seiner todkranken Frau wegen Medikamente, die ihre Schmerzen lindern, klauen sollte, weil der Apotheker diese nicht rausrückte. Es war moralisch gerechtfertigt, auch wenn der Mann dann gegen das Gesetz verstößt. Selbst eine Ordensschwester sah das so.)
Statt also auf diese Leute einzudreschen, sollten diese so genannten Journalisten mal ergründen, warum das alles passiert. Ich glaube, dass die Schuldigen ganz woanders sitzen.

Der Steuerbetrüger: Warum macht er dies? Ich sehe hier nur, dass derjenige möglichst wenig Geld seines Reichtums abgeben will. Und Steuern hinterziehen kann nun nicht jeder. Die Motivation ist hier somit kriminell. Denn der Staat lebt von den Steuern der Menschen. Wenn jedoch jemand dem Staat seine Steuern vorenthält, dann handelt dieser fahrlässig und nimmt damit auch in Kauf, dass der Staat bankrott geht.
Diese Leute sollten etwas dankbarer dem Staat gegenüber sein, denn genau dieser Staat hat einigen Banken mit Milliarden ausgeholfen. Und ich mag gar nicht daran denken, wie viele der Vorstände genau dieser Banken nicht ganz koscher agiert haben, was Steuern betrifft.

Um es kurz zu fassen: Ich kann eher mit Sozialbetrügern leben als mit Steuerbetrüger. Deswegen kann ich diese plumpe Hetze insbesondere in den Springer-Postillen nicht verstehen (ich kenne ja doch die Motivation dieser Zeitungen, somit kann ich es doch irgendwie verstehen).
 

Herbert Kroll

Elo-User*in
Mitglied seit
13 März 2010
Beiträge
86
Bewertungen
17
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Das ist doch klar das über hilfebdürftige gehetzt wird : Dieses System sollte endlich die Rüffel umsetzen die Sie vor kurzen erst bekommen hat .Genau so mit dem Regelsatz der wird bewußt klein gerechnet . Für mich ist das schon lange mehr kein Land zum Leben .Die laufende Mißachtung elementarster Menschenrechte ist nur ein Fakt.
 

götzb

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 April 2008
Beiträge
1.624
Bewertungen
940
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Warum fällt mir zur Abkürzung BZ nur Beklopptenzeitung ein ? :biggrin:
 
T

teddybear

Gast
AW: BZ - Zeitung betreibt massive Hetze gegen hilfebdürftige Leistungsberechtigte

Warum fällt mir zur Abkürzung BZ nur Beklopptenzeitung ein ? :biggrin:
Oder Bild Zeitung, was allerdings das Gleiche ist! Ist alles der hüpfende Axel auch Axel Springer genannt! Der Axel stinkt vom vielen Wirtschaftshüpfen so unter seinen Armen, dass er auch immer nur Käse produzieren kann! Ein Objektiv-Deo gibt es noch nicht und wenn es dies gäbe, würde "unser" Axel es ohnehin nie ausprobieren! Dann doch lieber weiterhin von den Wirtschaftspupsen einnebeln lassen! :icon_mrgreen:
 
Oben Unten