Bußgeldbescheid wegen nicht nachkommen der Meldepflicht, wie jetzt reagieren, Ratenzahlung?

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megalon

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hallo zusammen.

ich habe leider zwei bußgedbescheide bekommen. einmal 118,- und einmal 105,- weil ich in zwei jobs die ich angefangen hatte nicht rechtzeitig das jc in Kenntnis gesetzt hatte.

kurz zum hintergrund. ich leide unter (phasenweise massivst, mal weniger) unter psychischen belastungen/persönlichkeitsstörungen, depression, angstzustände, antriebslosigkeit. ich bin auch in psychiatrischer und jtzt auch wieder in einer psychotherapeutischer behandlung (psychoanalytik: was recht gut anschlägt) .

erst wollte ich das bußgeld bezahlen, aber dann habe ich mich im ernst gefragt warum es dazu kam und ich dies schleifen ließ.
naja, der wahre grund war wegen meines psychischen zustandes und der zugepitzten familiären situation die ich hier nicht so gerne vertiefen möchte aber in meinem einspruch bei der bußgeldstelle zur begründung schon.

jetzt habe ich die frage, ob ich das machen soll oder nicht? hätte das hoffentlich eine aussicht auf ablassung von der trafe (natürlich bei einsicht und reuezeigen ...)?

oder würdet ihr davon lassen, weil die situation sich noch verschlimmern könnte.

sollte ich unter umständen jetzt schon nach ner ratenzahlung fragen oder erstmal abwarten, ob sie mir vllt doch vergeben.

vielen dank im voraus
 

erwerbsuchend

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AW: Bußgeldbescheid wg nicht nachkommen d. Meldepflicht

Um deine Lage korrekt einschätzen zu können, wäre es hilfreich, wenn du alle relevanten Schriftstücke dazu in anonymisierter Form hier in das Forum hochladen könntest. Dabei bitte die Datumsangaben sichtbar lassen. Vor den Bußgeldbescheiden muss es ja noch weiteren Schriftverkehr gegeben haben.
 

TazD

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Trotzdem erstellt das JC keine Bußgeldbescheide.

Wenn du was klaust und der Beklaute zeigt dich an, dann ist der Beklaute auch der Auslöser. Bekommst du dann von dem die Post oder von der Polizei/Staatsanwaltschaft?
 

TazD

Super-Moderation
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"Meldepflicht" umfasst vieles:
Termine, Einkommen, Änderungen in den persönlichen Verhältnissen, ....

Dementsprechend unterschiedlich sind Folgen des Verstoßes.
Da es hier um nicht gemeldetes Einkommen geht, erfolgt in der Regel eine Rückforderung der Überzahlung und es kann (nicht muss) noch zusätzlich ein OwiG-Verfahren eingeleitet werden.
 

Karinik

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Die Höhe des Bußgeldes lässt ja auf eine Ordnungswidrigkeit schließen. Die Jobcenter haben Stellen, welche Bußgeldbescheide erlassen können. Erst wenn eine Straftat (Betrug/Vorsatz) vermutet wird und Anzeige erstattet wird ist die Staatsanwaltschaft zuständig.

Aber zur Sache:
Das JC unterstellt ja kein Absicht und verhängt lediglich ein moderates Bußgeld - ich würde einfach bezahlen.
 

Helga40

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Trotzdem erstellt das JC keine Bußgeldbescheide.

Wenn du was klaust und der Beklaute zeigt dich an, dann ist der Beklaute auch der Auslöser. Bekommst du dann von dem die Post oder von der Polizei/Staatsanwaltschaft?

Aber natürlich erstellt das JC die Bußgeldbescheide. Erst bei Einspruch ist das Amtsgericht zuständig, soweit die Bußgeldstelle des JC nicht abhelfen konnte oder wollte (§ 69 Abs. 3 OwiG).

@megalon: Ich bin zwar kein OwiG-SB, aber im Zimmer nebenan sitzt eine, so dass man ab und zu mal was mitbekommt. Du warst anscheinend fähig und in der Lage, arbeiten zu gehen (denn die Arbeitsaufnahme hast du ja nicht bzw. viel zu spät gemeldet). Insoweit würde ich auf einen Einspruch hin, der besagt "ich war zu krank, das zu melden" garantiert nicht abhelfen.
 

megalon

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hallo leute. kurze randbemerkung !!!

wie kann ich die benachrichtigungsfunktion aktivieren, dass bei neuen posts von abonnierten theman ein email benachrichtigung bei mir eingeht? hab bei im kontrollzentrum die option nicht gefunden.

zum thema. also, in der rechtsbelehrung steht auch, dass
wenn, nach dem einspruch nicht der bußgeldbescheid aufrecht erhalten wird und , dann würden die sachen zum amtgericht gehen.

aber ich mach erst mal von allem ein kopie und uppe sie hier her.
 

Helga40

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Das schrieb ich bereits:

Erst bei Einspruch ist das Amtsgericht zuständig, soweit die Bußgeldstelle des JC nicht abhelfen konnte oder wollte (§ 69 Abs. 3 OwiG).

Aber was erwartest du von dem Einspruch? Wenn du täglich arbeiten gehen konntest, konntest du doch auch kurz Mitteilung machen, dass du die Jobs aufgenommen hast?! Erklär doch mal einem logisch denkenden Menschen, wieso du jeden Tag x Stunden malochen konntest, aber nicht mal den Hörer in die Hand oder Zettel und Stift nehmen und schreiben "Hallo, hab einen Job."?!
 

liriel

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... Erklär doch mal einem logisch denkenden Menschen,...

@Helga40
das kann man logisch nicht erklären!
Das ist Teil des psychischen Problems.
Man schafft es einfach nicht,den Hörer oder Zettel und Stift oder was auch immer zu nehmen, obwohl man weiß,wie wichtig das ist.

Morgens aufstehen und arbeiten ist dann komischerweise kein Problem.

Keine Ahnung, wie das passiert,aber das nennt sich dann "Teilleistungsstörung"..
Ist extrem belastend und man kann es seinem Umfeld nicht erklären.

Ich hab da leider auch mit zu kämpfen.

Ob der TE da beim JC mit weiterkommt,ist natürlich fraglich.
Evtl. könnte ein Attest des Psychiaters da weiterhelfen..?!

LG Liriel
 

megalon

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so. ich hab einmal das anschreiben. bei dem zweiten ist exakt der gleiche text nur paar tage unterschied und andere summe. tut aber nichts zur sache, da einspruch schon eingereicht wurde und es eingentlich um den inhalt geht.


dann habe ich 2x die beründungen. und einmal die rechtsbehelrung, die auch bei beiden gleich ist.

ps: das mit dem abonnieren und der email benachrichtigung hat sich auch erledigt :)
 

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megalon

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vllt sende ich euch auch meine stellungnahme. dann bringt das etwas mehr licht ins dunkele
 

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Helga40

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Ok, du bist also bereits in Einspruch gegangen. Also warte einfach ab. Vielleicht wäre es günstig, wenn du noch irgendwas von einem Facharzt hinterherschiebst, der deine psychischen Probleme zu diesem Zeitpunkt bestätigt.
 
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