Bundestag erinnert sich plötzlich an das Völkerrecht (1 Betrachter)

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Zeitkind

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Komisch, daß sich die sog. Opposition in der » Aktuellen Stunde der 117. Sitzung des Deutschen Bundestages zum Einmarsch in Syrien
angesichts des Einmarsches der Türkei in Syrien auf genau das Völkerrecht beruft,
welches während der Besatzung der gleichen Gebiete durch die NATO bisher » keine Rolle spielt.
Vermutlich weil der syrische Präsident vom "goldenen Westen" zum Diktator erklärt wurde.
Die Amis haben in Syrien alleine deshalb das Feld geräumt, weil sie mit einer ganz anderen » Großbaustelle beschäftigt sind.
Dort ist für die Rüstungskonzerne momentan einfach mehr zu holen.
 

Zeitkind

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Laut Darlegung der Bundesregierung ist die Syrien-Invasion des NATO-Partners Türkei nicht vom Völkerrecht gedeckt.
RT wollte auf der BPK wissen, ob für die Bundesregierung folglich auch die Präsenz von Tausenden US-Soldaten in Syrien einen Völkerrechtsbruch darstellt.
(Quelle & Link:deutsch.rt.com) Psssssst!!! Feindsender!
Keine Ahnung, warum der betreffende Ausschnitt der » Bundespostenkonferenz auf RT gesperrt ist.
in » diesem Video erfolgt ab Minute 41:20 auf eine eindeutige Frage eine klare Antwort der ausweichende Verweis auf eine rechtfertigende Erklärung.
Daß auch eine Unrecht rechtfertigende Erklärung gerade nicht das Völkerrecht tangiert, wird von den Sprechpuppen ignoriet.
Nunja, Recht ist auch in westlichen sog. Demokratien eine Auslegungssache.
 
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