­čÄ» Bundessozialgericht st├Ąrkt Rechte von Arbeitslosen

humble

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"Arbeitslose m├╝ssen w├Ąhrend einer Weiterbildungsma├čnahme nicht permanent f├╝r ihre Arbeitsagentur erreichbar sein. Eine strenge Meldepflicht widerspreche dem Geist des Gesetzes, urteilte das Bundessozialgericht."

Anders als die Vorinstanzen hob das BSG nun die R├╝ckforderungsbescheide auf. Zur Begr├╝ndung verwies es zun├Ąchst auf den Zweck der gesetzlichen Erreichbarkeitsregel. Diese solle sicherstellen, dass Arbeitslose ein Jobangebot oder auch eine Weiterbildung zeitnah antreten k├Ânnen. W├Ąhrend einer Weiterbildung sei dies von Arbeitslosen aber nicht zu fordern. "Man will doch, dass die Weiterbildung erfolgreich abgeschlossen wird", erkl├Ąrten die Richter.

Aktenzeichen: B 11 AL 4/19 R
 
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noillusions

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Hier mal was was vielleicht gegen aggressives Vermitteln w├Ąhrend Weiterbildung hilft:
Anders als die Vorinstanzen hob das BSG nun die R├╝ckforderungsbescheide auf. Zur Begr├╝ndung verwies es zun├Ąchst auf den Zweck der gesetzlichen Erreichbarkeitsregel. Diese solle sicherstellen, dass Arbeitslose ein Jobangebot oder auch eine Weiterbildung zeitnah antreten k├Ânnen. W├Ąhrend einer Weiterbildung sei dies von Arbeitslosen aber nicht zu fordern. "Man will doch, dass die Weiterbildung erfolgreich abgeschlossen wird", erkl├Ąrten die Richter.
 

ZynHH

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