Bundesrechnungshof fordert einheitliche Richtlinien bei KDU

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

wolliohne

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
19 August 2005
Beiträge
14.321
Bewertungen
831
Einheitliche Wohnregelungen gefordert

Zudem forderte der Bundesrechnungshof das Arbeitsministerium auf, umgehend einheitliche Richtlinien zur Bewilligung von Wohnraum für Hartz-IV-Empfänger zu erlassen. Solche einheitlichen Vorgaben gebe es bisher nicht, teilte der Bundesrechnungshof in Bonn mit. Das habe zur Folge, dass Hilfe-Empfängern bei gleichen Voraussetzungen unterschiedliche Wohnungsgrößen und Wohnungsstandards zugestanden würden. Die uneinheitliche und teilweise rechtswidrige Gesetzesanwendung führe zu wesentlichen Ungleichbehandlungen der Hilfeempfänger.

Hinzu kämen noch Schwierigkeiten beim Verwaltungsvollzug sowie eine starke Belastung der Sozialgerichte, hieß es in der Mitteilung des Bundesrechnungshofs weiter. Dem Bund und den Kommunen entstünden
dadurch erhebliche Mehrausgaben.

https://www.tagesschau.de/inland/hartziv4.html
 

galadriel

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
3 Februar 2007
Beiträge
1.518
Bewertungen
56
Das wäre ja mal was, wenn sich in diese Richtung was tun würde.
 
E

ExitUser

Gast
Die Frage ist nur in welcher Form. Ich würde eher davon ausgehen, daß die Regeln noch knallharter durchgeführt werden und Besonderheiten von Einzelfällen (Zumutbarkeit!) ganz unter den Tisch fallen.
 

galadriel

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
3 Februar 2007
Beiträge
1.518
Bewertungen
56
Die Frage ist nur in welcher Form. Ich würde eher davon ausgehen, daß die Regeln noch knallharter durchgeführt werden und Besonderheiten von Einzelfällen (Zumutbarkeit!) ganz unter den Tisch fallen.

Hmmm, wann hat sich schon mal was zu unseren Gunsten verändert.
 

Bruno1st

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
21 Dezember 2005
Beiträge
3.722
Bewertungen
2
Die Frage ist nur in welcher Form. Ich würde eher davon ausgehen, daß die Regeln noch knallharter durchgeführt werden und Besonderheiten von Einzelfällen (Zumutbarkeit!) ganz unter den Tisch fallen.

die einigen sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner "wir wollen dem Pack nichts zahlen" und setzen das knallhart durch "wir sind durch die Umstände der leeren Kassen dazu gezwungen (und die bisherige Verschwendung durch Spekulationen, Prestigebauten, usw. gehört hier nicht dazu".
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

Gast
Gute Idee

Aber bevor man die KdU standartisiert müssen doch erst einmal die Kosten des Vermieters vereinheitlicht werden. Zinsen, AfA, Grundbesitzabgaben, Heizkosten etc. etc.
Danach sind dann die Wohnungen zu vereinheitlichen. Alle an einem Ort, in einer Ausrichtung, im selbem Geschoss nur um die unterschiedlichen klimatischen Einflüsse zu egalisieren.
Danach sind dann die "Kunden" zu vereinheitlichen. Gleiche Körperoberfläche, gleichen Stoffwechsel, gleichen Lebenswandel etc.
Man merkt das eine eigentlich verwaltungsvereinfachende Idee in der Praxis nicht umzusetzen ist. Warum wohl gibt es keine VO mit Basis § 27 SGB II?

Obendrauf kommt das heutige BVG-Urteil. Das verbietet bundeseinheitliches im Komunalbereich.
In Hamburg wird in bestimmten Stadtteilen eine höhrere Miet anerkannt als in anderen. Dieses Steuerungsinstrument zur Vermeidung von Ghettos würde den Komunen zusätzlich entzogen.

Hier hat sich ein Eigenheimbesitzer ziemlich unqualifiziert zu Wort gemeldet.
Sowas sind wir nicht gewöhnt.

Ich werde mich mal bei denen bewerben. Mit einer Kritik an dieser Veröffentlichung. In meinen Augen könnte die die Reputation des Bundesrechnungshofes dauerhaft schädigen.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten