Bundesarbeitsgericht setzt Werkverträgen Grenzen

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

wolliohne

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
19 August 2005
Beiträge
14.320
Bewertungen
831
Werkverträge sind der neue Liebling vieler Arbeitgeber – hiermit können Aufträge an Mitarbeiter auf freiberuflicher Basis vergeben werden. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat dieser Praxis jetzt Grenzen gesetzt. In einem Fall aus Bayern entschieden die Bundesrichter, dass Werkverträge nicht zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit abgeschlossen werden können. Dabei ging es um die Frage, ob zwischen dem Freistaat Bayern und dem Kläger, der Bodendenkmäler in einem Computersystem erfasste, ein Werkvertrag zustande kam oder ein Arbeitsverhältnis begründet wurde. Der zehnte Senat verwies darauf, dass der Kläger regelmäßig von 7.30 bis 17 Uhr seiner Arbeit an einem zur Verfügung gestellten PC-Arbeitsplatz nachgekommen sei. Damit habe ein Arbeitsverhältnis bestanden, der Kläger sei Arbeitnehmer und kein selbständiger Werkvertrags-Unternehmer. Das Gericht bestätigte damit seine bisherige Rechtsprechung und die Entscheidungen der Vorinstanzen (Az.: 10 AZR 282/12). Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Einsatz des Klägers “in der Gesamtschau als Tätigkeit in persönlicher Abhängigkeit” zu werten sei. Bereits die Gestaltung des Werksvertrags lasse erkennen, dass es nicht um die Herstellung einer Sache oder die Erzielung eines Erfolgs gegangen sei, sondern um die Ausübung einer bestimmten Tätigkeit. – Nachdem die Zeitarbeit durch Gesetzesänderungen und die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts inzwischen besser geregelt ist, weichen manche Arbeitgeber nach Einschätzung von Gewerkschaften zunehmend auf Werkverträge aus, um bestimmte Sozialstandards zu unterlaufen und Personalkosten zu sparen.
Quelle: Spiegel Online
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten