[FONT="]Anfang Oktober hatte ich eine Einladung von meinem SB, die EGV war mal wieder fällig. Der äußerte sich kurz über das Thema Bürgerarbeit und die sogenannte Aktivierungsphase und dass er mich dafür vorgesehen hat. Er erklärte mir: „ die beste Bürgerarbeit, ist keine Bürgerarbeit“. Ich verstand nur Bahnhof. In der der Bürgerarbeit vorangehenden sechs monatigen Aktivierungsphase werde überprüft ob ich noch fähig für den ersten Arbeitsmarkt wäre, oder ob ich da keine Chancen mehr hätte und nur für den zweiten Arbeitsmarkt taugen würde. [/FONT]
[FONT="]Dies wäre wiederrum meine Eintrittskarte für die Bürgerarbeit. [/FONT]
[FONT="]Das Thema Bürgerarbeit wollte er auch gleich in der neuen EGV verankern. Just in dem Moment als er sie ausdrucken wollte, war der Hauptserver der ARGE down und er wolle sie mir zusenden.[/FONT]
[FONT="]Zwei Tage später war sie im Briefkasten mit dem Vermerk das ich sie bis 15. 10 zurücksenden solle.[/FONT]
[FONT="]Inzwischen hatte ich mich viel belesen, bis dato hatte ich meine EGV´s immer fein unterschrieben.[/FONT]
[FONT="]Durch das viele lesen war mir eins klar geworden, ich wollte die Maßnahme zur Aktivierung auf keinen Fall machen. Ich möchte mal meine Gedanken äußern die mir so durch den Kopf gingen.[/FONT]
[FONT="]Wenn ich wirklich mal Bürgerarbeit machen wöllte, müsste ich also unfähig sein im ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Bloß wie soll das funktionieren, ich habe Abitur, eine abgeschlossene Berufsausbildung, keine körperliche Behinderung und bin noch nicht einmal 40. Die einzige Möglichkeit da reinzukommen scheint mir, mich absichtlich für alles unfähig darzustellen. Ich befürchte die Tatsache mir darüber im Klaren zu sein, disqualifiziert mich schon dafür (kleiner Scherz am Rande).[/FONT]
[FONT="]Was würde mich eigentlich in der Bürgerarbeit erwarten? Bis jetzt hat noch kein Bundesland überhaupt schon eine Bürgerarbeitsstelle spezifiziert. Alles nur vage Umschreibungen um vermeintliche Tätigkeiten. Und dafür sollte ich mich praktisch für 3,5 Jahre verpflichten ?[/FONT]
[FONT="]Aus folgenden Sätzen zog ich einigen Mut, nachzulesen unter [/FONT][FONT="]https://www.dielinke-bremen.de/fileadmin/user_upload/Texte_aktuell/BremischeBuergerschaft/Senatsantworten/Senatsantwort_Buergerarbeit.pdf[/FONT][FONT="][/FONT]
[FONT="]Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE [/FONT]
[FONT="] Einsatz des arbeitsmarktpolitischen Instruments [/FONT]
[FONT="]"Bürgerarbeit" in Bremen und Bremerhaven[/FONT]
[FONT="]3. Wird die Teilnahme an Maßnahmen der „Bürgerarbeit“ für Erwerbslose freiwillig [/FONT]
[FONT="]sein, oder haben Erwerbslose mit Sanktionen zu rechnen, wenn sie solche [/FONT]
[FONT="]Maßnahmen ablehnen? Bitte aufschlüsseln für Bremen und Bremerhaven. [/FONT]
[FONT="] Antwort zu Frage 3: [/FONT]
[FONT="]Für beide ARGEn gilt grundsätzlich die Freiwilligkeit zur Teilnahme an dem Projekt. Ohne ein [/FONT]
[FONT="]hohes Maß an Eigenmotivation der Bewerber/-innen ist die Teilnahme an diesem Projekt mit [/FONT]
[FONT="]dem Ziel der Erstarbeitsmarktfähigkeit und der Annahme eines Bürgerarbeitsplatzes nicht [/FONT]
[FONT="]zielführend. Wenn es während der Teilnahme zu Verfehlungen kommt, die durch die teilneh-[/FONT]
[FONT="]mende Person zu verantworten sind, gilt allerdings auch im Bundesprogramm „Bürgerarbeit“ [/FONT]
[FONT="]das Prinzip „Fordern und Fördern“, womit Sanktionen nicht ausgeschlossen sind. Es sollte [/FONT]
[FONT="]allerdings berücksichtigt werden, dass ein solch ambitioniertes Programm mit Anforderungen, [/FONT]
[FONT="]die oberhalb des regulären Standards liegen, nicht erfolgreich mit dem Sanktionsinstrumenta-[/FONT]
[FONT="]rium umzusetzen ist.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Leider wohne ich nicht Bremen oder Bremerhaven, aber hier wird es ja wohl nicht anders sein.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Lange Rede kurzer Sinn, ich habe nix zurückgeschickt und erwartete meine EGV als VA.[/FONT]
[FONT="]Zwischenzeitlich traf eine Einladung (oder sollte ich es Vorladung nennen; ein Satz „Bitte kommen sie!“ und die restlichen zwei Seiten Strafandrohung) zum Beginn der Aktivierungsmaßnahme am 1.11 ein.[/FONT]
[FONT="]Leider war diese tolle Einladung natürlich mit Rechtsfolgenbelehrung, also war mir klar da nicht entkommen zu können. Bedenken kamen mir nur, daß darauf bereits vermerkt war, dass der 1.11 bereits Beginn der Maßnahme wäre. [/FONT]
[FONT="]Sofort kamen mir wieder die Sätze die so in den Foren herumschwirren in den Sinn. Sanktionen nur bei Abbruch einer Maßnahme, tritt man sie nicht an, ist schon begrifflich kein Abbruch möglich. Wie verhält es sich hier, wo bereits erklärt wird das der 1.11 bereits der Beginn ist. Nicht, dass ich da hingehe und somit automatisch die Maßnahme antrete.[/FONT]
[FONT="]Keine Sanktion ohne EGV. Das hätte mich fast dazu bewegt überhaupt nicht hinzugehen, aber da war ja die „Einladung“, also ging ich hin.[/FONT]
[FONT="]Am 26.10 fiel mir ein, dass ich bei früheren Maßnahmen ja immer im Voraus irgendein Papier unterschreiben musste, einen Vertrag zwischen Arge und mir, bzw. dem Bildungsträger und mir.[/FONT]
[FONT="]Also rief ich beim Bildungsträger an und fragte danach. Mir wurde gesagt das ich dies dann am 1.11 erhalten würde. Zitat: „ Kommen Sie erstmal vorbei, es ist gar nicht so schlimm wie sie denken“.[/FONT]
[FONT="]Was denke ich denn schlimmes? „Bitte geben Sie ihren Ausweis hier bei mir ab, dieser fensterlose Bus bringt sie in ihr Zustellgebiet und wenn Sie ihre 2000 Zeitungsabo´s erfolgreich vermarktet haben, dürfen Sie ihre Familie wiedersehen. Aber wie sie ja schon sagte, so schlimm wird’s schon nicht und es sind evtl. nur 1000 Abo´s. „[/FONT]
[FONT="]Ein Nachrichtenbeitrag erregte meine Aufmerksamkeit. Ursula verkündete, dass im November die Arbeitslosenzahl unter 3 Millionen sinken würde und selbst mit den saisonbedingten Kündigungen nicht wieder über die magische 3 Millionen Marke steigen würde. Irgendwo hatte ich gelesen, dass die Zahl der Bürgerarbeitsplätze auf 34.000 begrenzt ist, aber ca. zehn mal soviele an der Aktivierungsphase teilnehmen werden. Oha, 340.000 für 6 Monate in Arbeit gebracht, - tschuldigung- aus der Statistk gestrichen. (Mist, sowas muss ich mir ab 1.11 abgewöhnen, da bin ich ja gleich raus. Ich möchte darauf hinweisen das ich diese schwierige Berechnung nicht selbstständig durchführen konnte und somit für den ersten Arbeitsmarkt untauglich bin.) [/FONT]
[FONT="]Jetzt war mir auch klar wie Ursula dieses Wunder bewirkt hat, denn ab 1.11 wurden massig Arbeitslose zwangsrekrutiert und somit hatten sie ihren kosmetischen Beitrag zur Verschönerung der Statistiken gegeben. Ich finde, dass das Wort „zwangsrekrutiert“ hier schön gewählt ist, und dies wieder irrsinnige Gedanken in mir aufsteigen lässt wie; „ Bundeswehr brauchen wir nicht, wir haben Bügerarbeit(er)“.[/FONT]
[FONT="]Aber zurück zum Thema, das WE brach herein; keine unterschriebene EGV und zugesandter VA. Eigentlich könnte mir Montag nix passieren.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]1.11 D-Day.[/FONT]
[FONT="]30 verschüchterte unbewaffnete Erwerbslose against zwei Argemitarbeiter + zwei Unterstützungseinheiten des Bildungsträgers mit massig Papieren auf dem Tisch. Ich traue meinen Augen kaum, mein persönlicher SB vorn am Tisch. Das wird nicht ohne Verluste enden.[/FONT]
[FONT="]Wir müssen schnell machen sie sind heute bereits der vierte Durchgang (oha 4x 30 = 120 Zwangsrekruten). Drei gewonnene Schlachten und die Vier hatten keinen Kratzer. Sofort warfen sich einige auf den Boden und ergaben sich, einige sympathisierten sofort, der Rest winselte nur, bitte sanktionieren sie mich nicht. Genauso wars, naja zumindest fast.[/FONT]
[FONT="]Beiläufig wurden Papiere verteilt im Nachfolgenden Kapitulationserkärungen genannt. [/FONT]
[FONT="]Ich möchte Sie recht herzlich zu dieser Informationsveranstaltung begrüßen (in mir keimte Hoffnung auf, Informationsveranstaltung klingt freiwillig kann auf keinen Fall Beginn einer Maßnahme sein). Sie sind nicht die eigentliche Maßnahme die hat bereits begonnen, sie sind nur die Aufstocker. 120 Leute Aufstocker? Konnten es wirklich so viele geschafft haben sich dem sicheren Untergang zu entziehen.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]In dieser Maßnahme wird es vorranging um die Beseitigung von Hindernissen gehen in den ersten Arbeitsbeitsmarkt einzutreten. Das heißt für Sie, dass wir ihnen an zwei Tagen in der Woche die sie selbst festlegen, mit einem Intensivcoaching zur Seite stehen. (Nein, kein Intensivcouching, denn da hätten wir denen noch was beibringen können.) Nebenbei möchte ich das Thema Kinderbetreuung ansprechen. Da diese beiden Tage von 8-16:30 Uhr gehen brauchen sie eine Ganztagsbetreuung …. Rauschen in meinen Ohren da ich keine Kinder habe. Trotzdem merke ich den aufkommenden Tumult der x Mutti´s die scheinbar hier erheblichen Klärungsbedarf haben.[/FONT]
[FONT="]Mittlerweile liegen die Kapitulationserklärungen auf meinem Tisch und während sich da vereinzelte Grabengefechte wegen Kinderbetreuung hin oder her bilden, schau ich sie mal durch. Ein Stapel Blätter, mit folgenden Themen:[/FONT]
[FONT="]- Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und berufliche Eingliederung[/FONT]
[FONT="]Ganz groß steht oben links Entwurf. Hmm, darf ich da jetzt auch meine Gedanken und Anregungen einbringen; ich denke mal nicht. [/FONT]
[FONT="]Über dem Unterschriftsfeld steht „ Das Schreiben mit der Belehrung über die Rechtsfolgen zur Teilnahme habe ich erhalten und zur Kenntnis genommen“. Leider ist das Schreiben nirgends zu finden, aber wer ist schon pingelig bei einer Sache die nur 6 Monate geht und schlappen 3 Jahren hintendran evtl.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]- Erklärungsbogen zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung[/FONT]
[FONT="]Beginn 1.11.10 Ende 4.4.11[/FONT]
[FONT="]Sieht aus wie 5 Monate und 4 Tage also 5 Monate a 2 Tage die Woche = ca. 40 Tage[/FONT]
[FONT="]Im Hintergrund hör ich den Satz; „ Ja, uns ist klar, dass nicht alle Kindergärten Vollzeit an nur 2 Tagen die Woche anbieten und ich versichere ihnen hiermit, dass wir während der 6 Monate die kompletten Kosten für eine Ganztagsbetreuung übernehmen“. Klingt für mich nach, bitte Fenster öffnen wir wollen Geld rausschmeißen.[/FONT]
[FONT="]Keine Rechtsfolgenbelehrung dran, also werde ich mal meine Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nicht erklären und nochmal darüber nachdenken.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]- Eingliederungsvereinbarung EGV gültig 1.11 – 30.4[/FONT]
[FONT="]Ich kippe im Stuhl erstmal zurück, mein schöner Plan ist zunichte. Das gibt es doch nicht, die haben echt ne extra EGV für jeden mitgebracht. Ok, keine Panik .. EGV`s auf Massenveranstaltungen rechtswidrig, außerdem muss ich ehh nicht sofort unterschreiben.[/FONT]
[FONT="]Über dem Unterschriftsfeld steht wie immer „Ich habe diese EGV gelesen und alle Punkte ausführlich mit meinem SB besprochen …“; machen wir bestimmt nach der Veranstaltung mit jedem der 30 Anwesenden.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Ich schaue mich um, meine Kameraden haben längst aufgegeben und ihre Seele bereits abgetreten.[/FONT]
[FONT="]Ich frage mich wer mir jetzt in den Finger schneidet damit ich mit Blut unterschreiben kann.[/FONT]
[FONT="]Ein Schatten nähert sich hinter mir und fragt mich ob ich einen Stift benötige. Ich drehe mich vorsichtig um in Erwartung eine rote Gestalt mit Hörnern zu erkennen, aber es ist doch nur mein persönlicher SB. Inwiefern das einen Unterschied macht möchte ich Euch überlassen.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]So, jetzt das Thema Reisekosten. Ok, Rauschen aus. Wir haben Ihnen bereits einen Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten vorgelegt. Die für sie zutreffenden Kilometer haben wir bereits für sie berechnet, nicht das wir Ihnen nicht vertrauen würden, nur das es keine Missverständnisse gibt. [/FONT]
[FONT="]Sie sagen jetzt Ihren Namen und ich nenne Ihnen die Kilometeranzahl die Sie dort eintragen dürfen. Nur noch fix unterschreiben und bei ihrem nächsten Termin wird Ihnen das Geld bar ausgezahlt.[/FONT]
[FONT="]Alle rufen Ihre Namen durcheinander, tragen die Kilometer ein und unterschreiben hastig.[/FONT]
[FONT="]Ich melde mich zu Wort das mir dieses Schreiben nicht vorliegt. Vorsichtig werde ich darauf aufmerksam gemacht, dass es sich um das Schreiben „Erklärungsbogen zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung“ handelt. [/FONT]
[FONT="]Ich bin sprachlos, alle bis auf mich haben unterschrieben, weil die Ihnen einen normalen Reisekostenantrag vorgegaukelt haben. Das Bild von den berüchtigten Lemmingen die unbeirrt auf den Abgrund zulaufen kommt in mir hoch.[/FONT]
[FONT="]Mittlerweile werden die Termine verhandelt wann wer gerne kommen möchte. Die Termine sind rar gesät , da die Gruppen ja eigentlich schon voll sind und wir nur die Aufstocker. Ich halte mich beflissentlich zurück. Aber hier werden keine Gefangenen gemacht; „ Mal sehen wen wir den jetzt vergessen haben, ahh der Herr X, würg mein Name. Herr X, wann möchten Sie denn gerne kommen. Meine Antwort „ Gar nicht!?“ löst müdes Gelächter aus. Auf den Augen der gegnerischen Heeresleitung erkenne ich den verachtenden Blick und die nicht ausgesprochenen Worte „ War ja klar, einer tanzt immer aus der Reihe !“. Herr X bitte sagen sie mir wann ich sie einteilen soll. „Machen sie was sie wollen !“ , war meine klare und bestimmte Antwort. Ich frage Sie nochmal, wann soll ich sie einteilen. Ich sagte bereits „ Machen Sie was sie wollen !!!“. Ok.[/FONT]
[FONT="]Mich wundert nur, keiner schaut mich an, eigentlich dachte ich mich hier gleich zum Klassenkasper gemacht zu haben. Aber auf den Gesichtern der Leute kann ich ablesen bereits alles gesehen und gehört zu haben. [/FONT]
[FONT="]Wieder steht mein SB wie von Geisterhand hinter mir und fordert die fälligen Papiere ein. [/FONT]
[FONT="]ICH WERDE DIE PAPIERE HIER UND JETZT NICHT UNTERSCHREIBEN.[/FONT]
[FONT="]Bitte bleiben Sie im Anschluß noch kurz hier, damit wir darüber reden können.[/FONT]
[FONT="]Gibt es noch Fragen tönt es von vorn. Wieder geht es um Kinderbetreuung und verzweifelte Versuche einiger sich mit schon lang festgelegten Arztterminen und Operationen aus der Affäre zu ziehen. Doch für sie ist der Zug abgefahren, sie haben ihre Unterschrift geleistet und der oben erwähnte der fensterlose Bus fährt vor.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Der Raum leert sich. Zurück bleiben Fragen, wie „ Worum geht’s nun in der Maßnahme ?“. Aber wir mussten ja schnell machen, es waren immer hin schon drei Durchgänge vor uns. Aber zum Glück ist die Sache mit der Kinderbetreuung und dem Fahrgeld geklärt.[/FONT]
[FONT="]Mein SB kommt auf mich zu, nun heißt es „Stand and Fight“.[/FONT]
[FONT="]Herr X, warum möchten Sie die EGV nicht unterschreiben. Herr SB, sie wissen ganz genau das EGV´s auf Massenveranstaltungen nicht zulässig sind.[/FONT]
[FONT="]Aber sie sehen doch das es eine Standard EGV ist die sie sonst auch immer unterschreiben, nur diesmal mit dem Zusatz für Bürgerarbeit. Herr SB, ich möchte diese jetzt nicht unterschreiben, ich möchte Sie ausführlich lesen.[/FONT]
[FONT="]Plötzlich reißt er mir die beiden EGV´s aus der Hand und sagt das wir nicht lang darum herumreden müssen und er sie mir per VA (Verwaltungsakt) zuschickt.[/FONT]
[FONT="]Ich merke, dass mein Stand and Fight hier nicht mehr lange Sinn macht und versuche das Schlachtfeld zu verlagern.[/FONT]
[FONT="]Herr SB es geht mir heute nicht gut (was mittlerweile wirklich nicht gelogen war), und ich würde dieses Gespräch gern an einem anderen Ort zu einem anderen Zeitpunkt fortführen.[/FONT]
[FONT="]Dann unterschreiben Sie wenigstens jetzt den Maßnahmevertrag schießt es schroff aus Ihm heraus. Herr SB ich werde heute gar nichts unterschreiben und wie ich bereits sagte, es geht mir nicht gut und ich möchte das Gespräch an einem anderen Tag fortsetzen.[/FONT]
[FONT="]Ihnen ist schon klar, dass ich Sie hierfür sanktionieren werde, Sie wurden ja eben hinreichend über die Folgen Ihres Handelns belehrt. Da war er endlich, der tödliche Schuss der jeglichen Widerstand zusammenbrechen ließ. Erfolglos versuchte ich mich daran zu erinnern wann ich über sowas belehrt wurde, als die Kinderbetreuung oder die Fahrtkosten besprochen wurden. Ein letztes Aufbegehren ließ die Worte „ Ich wurde über gar nichts belehrt“ über meine Lippen kommen.[/FONT]
[FONT="]Dann werde ich dies hiermit tun, wurde sofort gekontert. Herr SB unterbrach ich, ich möchte Sie nochmals darauf hinweisen, dass ich dieses Gespräch an einem anderen Tag fortführen möchte, da es mir nicht gut geht und ich im Moment keine Entscheidungen treffen kann oder mag. Desweiteren möchte ich nur noch mit einem von mir gewählten Begleiter mit Ihnen sprechen.[/FONT]
[FONT="]Mir wurde Pardon (zu geben bedeutete in früheren Zeiten, dass der Sieger das Leben des Besiegten schonte, wenn letzterer sich auf Gnade und Ungnade ergab) gewährt und mir ein neuer Termin für diese Woche noch zugesagt.[/FONT]
[FONT="]Damit durfte ich gehen.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Entschuldigt bitte den langen Text und die mir eigene Ironie. Dies soll euch aufzeigen was euch dort erwarten wird. Ich werde wenn Interesse besteht diesen Thread fortführen und euch weiter berichten. Sind wir mal ehrlich, die Maßnahme wird mich trotzdem erwischen. Aber die Zeit darin könnte wenigstens euch belustigen.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Gerne würde ich Kommentare eurerseits dazu nutzen, wie ich mich bei diesem Termin verhalten soll. Bitte versteht mich nicht falsch, mir ist es völlig wayne ob ich da zwei Tage die Woche hin muss. Ich habe nur einfach keine Lust wieder zwei Tage in der Woche irgendwas am Computer abzutippen damit ich beschäftigt bin. Ich finde es einfach lustig, dass hier viele Leute sowas machen wollen aber nicht dürfen, und ich es muss, obwohl es mich nicht interessiert. Einmal will ich eine Maßnahme bekommen die mich geistig mehr fordert als die Titelseite der Bildzeitung.[/FONT]
[FONT="]Dies wäre wiederrum meine Eintrittskarte für die Bürgerarbeit. [/FONT]
[FONT="]Das Thema Bürgerarbeit wollte er auch gleich in der neuen EGV verankern. Just in dem Moment als er sie ausdrucken wollte, war der Hauptserver der ARGE down und er wolle sie mir zusenden.[/FONT]
[FONT="]Zwei Tage später war sie im Briefkasten mit dem Vermerk das ich sie bis 15. 10 zurücksenden solle.[/FONT]
[FONT="]Inzwischen hatte ich mich viel belesen, bis dato hatte ich meine EGV´s immer fein unterschrieben.[/FONT]
[FONT="]Durch das viele lesen war mir eins klar geworden, ich wollte die Maßnahme zur Aktivierung auf keinen Fall machen. Ich möchte mal meine Gedanken äußern die mir so durch den Kopf gingen.[/FONT]
[FONT="]Wenn ich wirklich mal Bürgerarbeit machen wöllte, müsste ich also unfähig sein im ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Bloß wie soll das funktionieren, ich habe Abitur, eine abgeschlossene Berufsausbildung, keine körperliche Behinderung und bin noch nicht einmal 40. Die einzige Möglichkeit da reinzukommen scheint mir, mich absichtlich für alles unfähig darzustellen. Ich befürchte die Tatsache mir darüber im Klaren zu sein, disqualifiziert mich schon dafür (kleiner Scherz am Rande).[/FONT]
[FONT="]Was würde mich eigentlich in der Bürgerarbeit erwarten? Bis jetzt hat noch kein Bundesland überhaupt schon eine Bürgerarbeitsstelle spezifiziert. Alles nur vage Umschreibungen um vermeintliche Tätigkeiten. Und dafür sollte ich mich praktisch für 3,5 Jahre verpflichten ?[/FONT]
[FONT="]Aus folgenden Sätzen zog ich einigen Mut, nachzulesen unter [/FONT][FONT="]https://www.dielinke-bremen.de/fileadmin/user_upload/Texte_aktuell/BremischeBuergerschaft/Senatsantworten/Senatsantwort_Buergerarbeit.pdf[/FONT][FONT="][/FONT]
[FONT="]Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE [/FONT]
[FONT="] Einsatz des arbeitsmarktpolitischen Instruments [/FONT]
[FONT="]"Bürgerarbeit" in Bremen und Bremerhaven[/FONT]
[FONT="]3. Wird die Teilnahme an Maßnahmen der „Bürgerarbeit“ für Erwerbslose freiwillig [/FONT]
[FONT="]sein, oder haben Erwerbslose mit Sanktionen zu rechnen, wenn sie solche [/FONT]
[FONT="]Maßnahmen ablehnen? Bitte aufschlüsseln für Bremen und Bremerhaven. [/FONT]
[FONT="] Antwort zu Frage 3: [/FONT]
[FONT="]Für beide ARGEn gilt grundsätzlich die Freiwilligkeit zur Teilnahme an dem Projekt. Ohne ein [/FONT]
[FONT="]hohes Maß an Eigenmotivation der Bewerber/-innen ist die Teilnahme an diesem Projekt mit [/FONT]
[FONT="]dem Ziel der Erstarbeitsmarktfähigkeit und der Annahme eines Bürgerarbeitsplatzes nicht [/FONT]
[FONT="]zielführend. Wenn es während der Teilnahme zu Verfehlungen kommt, die durch die teilneh-[/FONT]
[FONT="]mende Person zu verantworten sind, gilt allerdings auch im Bundesprogramm „Bürgerarbeit“ [/FONT]
[FONT="]das Prinzip „Fordern und Fördern“, womit Sanktionen nicht ausgeschlossen sind. Es sollte [/FONT]
[FONT="]allerdings berücksichtigt werden, dass ein solch ambitioniertes Programm mit Anforderungen, [/FONT]
[FONT="]die oberhalb des regulären Standards liegen, nicht erfolgreich mit dem Sanktionsinstrumenta-[/FONT]
[FONT="]rium umzusetzen ist.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Leider wohne ich nicht Bremen oder Bremerhaven, aber hier wird es ja wohl nicht anders sein.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Lange Rede kurzer Sinn, ich habe nix zurückgeschickt und erwartete meine EGV als VA.[/FONT]
[FONT="]Zwischenzeitlich traf eine Einladung (oder sollte ich es Vorladung nennen; ein Satz „Bitte kommen sie!“ und die restlichen zwei Seiten Strafandrohung) zum Beginn der Aktivierungsmaßnahme am 1.11 ein.[/FONT]
[FONT="]Leider war diese tolle Einladung natürlich mit Rechtsfolgenbelehrung, also war mir klar da nicht entkommen zu können. Bedenken kamen mir nur, daß darauf bereits vermerkt war, dass der 1.11 bereits Beginn der Maßnahme wäre. [/FONT]
[FONT="]Sofort kamen mir wieder die Sätze die so in den Foren herumschwirren in den Sinn. Sanktionen nur bei Abbruch einer Maßnahme, tritt man sie nicht an, ist schon begrifflich kein Abbruch möglich. Wie verhält es sich hier, wo bereits erklärt wird das der 1.11 bereits der Beginn ist. Nicht, dass ich da hingehe und somit automatisch die Maßnahme antrete.[/FONT]
[FONT="]Keine Sanktion ohne EGV. Das hätte mich fast dazu bewegt überhaupt nicht hinzugehen, aber da war ja die „Einladung“, also ging ich hin.[/FONT]
[FONT="]Am 26.10 fiel mir ein, dass ich bei früheren Maßnahmen ja immer im Voraus irgendein Papier unterschreiben musste, einen Vertrag zwischen Arge und mir, bzw. dem Bildungsträger und mir.[/FONT]
[FONT="]Also rief ich beim Bildungsträger an und fragte danach. Mir wurde gesagt das ich dies dann am 1.11 erhalten würde. Zitat: „ Kommen Sie erstmal vorbei, es ist gar nicht so schlimm wie sie denken“.[/FONT]
[FONT="]Was denke ich denn schlimmes? „Bitte geben Sie ihren Ausweis hier bei mir ab, dieser fensterlose Bus bringt sie in ihr Zustellgebiet und wenn Sie ihre 2000 Zeitungsabo´s erfolgreich vermarktet haben, dürfen Sie ihre Familie wiedersehen. Aber wie sie ja schon sagte, so schlimm wird’s schon nicht und es sind evtl. nur 1000 Abo´s. „[/FONT]
[FONT="]Ein Nachrichtenbeitrag erregte meine Aufmerksamkeit. Ursula verkündete, dass im November die Arbeitslosenzahl unter 3 Millionen sinken würde und selbst mit den saisonbedingten Kündigungen nicht wieder über die magische 3 Millionen Marke steigen würde. Irgendwo hatte ich gelesen, dass die Zahl der Bürgerarbeitsplätze auf 34.000 begrenzt ist, aber ca. zehn mal soviele an der Aktivierungsphase teilnehmen werden. Oha, 340.000 für 6 Monate in Arbeit gebracht, - tschuldigung- aus der Statistk gestrichen. (Mist, sowas muss ich mir ab 1.11 abgewöhnen, da bin ich ja gleich raus. Ich möchte darauf hinweisen das ich diese schwierige Berechnung nicht selbstständig durchführen konnte und somit für den ersten Arbeitsmarkt untauglich bin.) [/FONT]
[FONT="]Jetzt war mir auch klar wie Ursula dieses Wunder bewirkt hat, denn ab 1.11 wurden massig Arbeitslose zwangsrekrutiert und somit hatten sie ihren kosmetischen Beitrag zur Verschönerung der Statistiken gegeben. Ich finde, dass das Wort „zwangsrekrutiert“ hier schön gewählt ist, und dies wieder irrsinnige Gedanken in mir aufsteigen lässt wie; „ Bundeswehr brauchen wir nicht, wir haben Bügerarbeit(er)“.[/FONT]
[FONT="]Aber zurück zum Thema, das WE brach herein; keine unterschriebene EGV und zugesandter VA. Eigentlich könnte mir Montag nix passieren.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]1.11 D-Day.[/FONT]
[FONT="]30 verschüchterte unbewaffnete Erwerbslose against zwei Argemitarbeiter + zwei Unterstützungseinheiten des Bildungsträgers mit massig Papieren auf dem Tisch. Ich traue meinen Augen kaum, mein persönlicher SB vorn am Tisch. Das wird nicht ohne Verluste enden.[/FONT]
[FONT="]Wir müssen schnell machen sie sind heute bereits der vierte Durchgang (oha 4x 30 = 120 Zwangsrekruten). Drei gewonnene Schlachten und die Vier hatten keinen Kratzer. Sofort warfen sich einige auf den Boden und ergaben sich, einige sympathisierten sofort, der Rest winselte nur, bitte sanktionieren sie mich nicht. Genauso wars, naja zumindest fast.[/FONT]
[FONT="]Beiläufig wurden Papiere verteilt im Nachfolgenden Kapitulationserkärungen genannt. [/FONT]
[FONT="]Ich möchte Sie recht herzlich zu dieser Informationsveranstaltung begrüßen (in mir keimte Hoffnung auf, Informationsveranstaltung klingt freiwillig kann auf keinen Fall Beginn einer Maßnahme sein). Sie sind nicht die eigentliche Maßnahme die hat bereits begonnen, sie sind nur die Aufstocker. 120 Leute Aufstocker? Konnten es wirklich so viele geschafft haben sich dem sicheren Untergang zu entziehen.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]In dieser Maßnahme wird es vorranging um die Beseitigung von Hindernissen gehen in den ersten Arbeitsbeitsmarkt einzutreten. Das heißt für Sie, dass wir ihnen an zwei Tagen in der Woche die sie selbst festlegen, mit einem Intensivcoaching zur Seite stehen. (Nein, kein Intensivcouching, denn da hätten wir denen noch was beibringen können.) Nebenbei möchte ich das Thema Kinderbetreuung ansprechen. Da diese beiden Tage von 8-16:30 Uhr gehen brauchen sie eine Ganztagsbetreuung …. Rauschen in meinen Ohren da ich keine Kinder habe. Trotzdem merke ich den aufkommenden Tumult der x Mutti´s die scheinbar hier erheblichen Klärungsbedarf haben.[/FONT]
[FONT="]Mittlerweile liegen die Kapitulationserklärungen auf meinem Tisch und während sich da vereinzelte Grabengefechte wegen Kinderbetreuung hin oder her bilden, schau ich sie mal durch. Ein Stapel Blätter, mit folgenden Themen:[/FONT]
[FONT="]- Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und berufliche Eingliederung[/FONT]
[FONT="]Ganz groß steht oben links Entwurf. Hmm, darf ich da jetzt auch meine Gedanken und Anregungen einbringen; ich denke mal nicht. [/FONT]
[FONT="]Über dem Unterschriftsfeld steht „ Das Schreiben mit der Belehrung über die Rechtsfolgen zur Teilnahme habe ich erhalten und zur Kenntnis genommen“. Leider ist das Schreiben nirgends zu finden, aber wer ist schon pingelig bei einer Sache die nur 6 Monate geht und schlappen 3 Jahren hintendran evtl.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]- Erklärungsbogen zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung[/FONT]
[FONT="]Beginn 1.11.10 Ende 4.4.11[/FONT]
[FONT="]Sieht aus wie 5 Monate und 4 Tage also 5 Monate a 2 Tage die Woche = ca. 40 Tage[/FONT]
[FONT="]Im Hintergrund hör ich den Satz; „ Ja, uns ist klar, dass nicht alle Kindergärten Vollzeit an nur 2 Tagen die Woche anbieten und ich versichere ihnen hiermit, dass wir während der 6 Monate die kompletten Kosten für eine Ganztagsbetreuung übernehmen“. Klingt für mich nach, bitte Fenster öffnen wir wollen Geld rausschmeißen.[/FONT]
[FONT="]Keine Rechtsfolgenbelehrung dran, also werde ich mal meine Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nicht erklären und nochmal darüber nachdenken.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]- Eingliederungsvereinbarung EGV gültig 1.11 – 30.4[/FONT]
[FONT="]Ich kippe im Stuhl erstmal zurück, mein schöner Plan ist zunichte. Das gibt es doch nicht, die haben echt ne extra EGV für jeden mitgebracht. Ok, keine Panik .. EGV`s auf Massenveranstaltungen rechtswidrig, außerdem muss ich ehh nicht sofort unterschreiben.[/FONT]
[FONT="]Über dem Unterschriftsfeld steht wie immer „Ich habe diese EGV gelesen und alle Punkte ausführlich mit meinem SB besprochen …“; machen wir bestimmt nach der Veranstaltung mit jedem der 30 Anwesenden.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Ich schaue mich um, meine Kameraden haben längst aufgegeben und ihre Seele bereits abgetreten.[/FONT]
[FONT="]Ich frage mich wer mir jetzt in den Finger schneidet damit ich mit Blut unterschreiben kann.[/FONT]
[FONT="]Ein Schatten nähert sich hinter mir und fragt mich ob ich einen Stift benötige. Ich drehe mich vorsichtig um in Erwartung eine rote Gestalt mit Hörnern zu erkennen, aber es ist doch nur mein persönlicher SB. Inwiefern das einen Unterschied macht möchte ich Euch überlassen.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]So, jetzt das Thema Reisekosten. Ok, Rauschen aus. Wir haben Ihnen bereits einen Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten vorgelegt. Die für sie zutreffenden Kilometer haben wir bereits für sie berechnet, nicht das wir Ihnen nicht vertrauen würden, nur das es keine Missverständnisse gibt. [/FONT]
[FONT="]Sie sagen jetzt Ihren Namen und ich nenne Ihnen die Kilometeranzahl die Sie dort eintragen dürfen. Nur noch fix unterschreiben und bei ihrem nächsten Termin wird Ihnen das Geld bar ausgezahlt.[/FONT]
[FONT="]Alle rufen Ihre Namen durcheinander, tragen die Kilometer ein und unterschreiben hastig.[/FONT]
[FONT="]Ich melde mich zu Wort das mir dieses Schreiben nicht vorliegt. Vorsichtig werde ich darauf aufmerksam gemacht, dass es sich um das Schreiben „Erklärungsbogen zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung“ handelt. [/FONT]
[FONT="]Ich bin sprachlos, alle bis auf mich haben unterschrieben, weil die Ihnen einen normalen Reisekostenantrag vorgegaukelt haben. Das Bild von den berüchtigten Lemmingen die unbeirrt auf den Abgrund zulaufen kommt in mir hoch.[/FONT]
[FONT="]Mittlerweile werden die Termine verhandelt wann wer gerne kommen möchte. Die Termine sind rar gesät , da die Gruppen ja eigentlich schon voll sind und wir nur die Aufstocker. Ich halte mich beflissentlich zurück. Aber hier werden keine Gefangenen gemacht; „ Mal sehen wen wir den jetzt vergessen haben, ahh der Herr X, würg mein Name. Herr X, wann möchten Sie denn gerne kommen. Meine Antwort „ Gar nicht!?“ löst müdes Gelächter aus. Auf den Augen der gegnerischen Heeresleitung erkenne ich den verachtenden Blick und die nicht ausgesprochenen Worte „ War ja klar, einer tanzt immer aus der Reihe !“. Herr X bitte sagen sie mir wann ich sie einteilen soll. „Machen sie was sie wollen !“ , war meine klare und bestimmte Antwort. Ich frage Sie nochmal, wann soll ich sie einteilen. Ich sagte bereits „ Machen Sie was sie wollen !!!“. Ok.[/FONT]
[FONT="]Mich wundert nur, keiner schaut mich an, eigentlich dachte ich mich hier gleich zum Klassenkasper gemacht zu haben. Aber auf den Gesichtern der Leute kann ich ablesen bereits alles gesehen und gehört zu haben. [/FONT]
[FONT="]Wieder steht mein SB wie von Geisterhand hinter mir und fordert die fälligen Papiere ein. [/FONT]
[FONT="]ICH WERDE DIE PAPIERE HIER UND JETZT NICHT UNTERSCHREIBEN.[/FONT]
[FONT="]Bitte bleiben Sie im Anschluß noch kurz hier, damit wir darüber reden können.[/FONT]
[FONT="]Gibt es noch Fragen tönt es von vorn. Wieder geht es um Kinderbetreuung und verzweifelte Versuche einiger sich mit schon lang festgelegten Arztterminen und Operationen aus der Affäre zu ziehen. Doch für sie ist der Zug abgefahren, sie haben ihre Unterschrift geleistet und der oben erwähnte der fensterlose Bus fährt vor.[/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Der Raum leert sich. Zurück bleiben Fragen, wie „ Worum geht’s nun in der Maßnahme ?“. Aber wir mussten ja schnell machen, es waren immer hin schon drei Durchgänge vor uns. Aber zum Glück ist die Sache mit der Kinderbetreuung und dem Fahrgeld geklärt.[/FONT]
[FONT="]Mein SB kommt auf mich zu, nun heißt es „Stand and Fight“.[/FONT]
[FONT="]Herr X, warum möchten Sie die EGV nicht unterschreiben. Herr SB, sie wissen ganz genau das EGV´s auf Massenveranstaltungen nicht zulässig sind.[/FONT]
[FONT="]Aber sie sehen doch das es eine Standard EGV ist die sie sonst auch immer unterschreiben, nur diesmal mit dem Zusatz für Bürgerarbeit. Herr SB, ich möchte diese jetzt nicht unterschreiben, ich möchte Sie ausführlich lesen.[/FONT]
[FONT="]Plötzlich reißt er mir die beiden EGV´s aus der Hand und sagt das wir nicht lang darum herumreden müssen und er sie mir per VA (Verwaltungsakt) zuschickt.[/FONT]
[FONT="]Ich merke, dass mein Stand and Fight hier nicht mehr lange Sinn macht und versuche das Schlachtfeld zu verlagern.[/FONT]
[FONT="]Herr SB es geht mir heute nicht gut (was mittlerweile wirklich nicht gelogen war), und ich würde dieses Gespräch gern an einem anderen Ort zu einem anderen Zeitpunkt fortführen.[/FONT]
[FONT="]Dann unterschreiben Sie wenigstens jetzt den Maßnahmevertrag schießt es schroff aus Ihm heraus. Herr SB ich werde heute gar nichts unterschreiben und wie ich bereits sagte, es geht mir nicht gut und ich möchte das Gespräch an einem anderen Tag fortsetzen.[/FONT]
[FONT="]Ihnen ist schon klar, dass ich Sie hierfür sanktionieren werde, Sie wurden ja eben hinreichend über die Folgen Ihres Handelns belehrt. Da war er endlich, der tödliche Schuss der jeglichen Widerstand zusammenbrechen ließ. Erfolglos versuchte ich mich daran zu erinnern wann ich über sowas belehrt wurde, als die Kinderbetreuung oder die Fahrtkosten besprochen wurden. Ein letztes Aufbegehren ließ die Worte „ Ich wurde über gar nichts belehrt“ über meine Lippen kommen.[/FONT]
[FONT="]Dann werde ich dies hiermit tun, wurde sofort gekontert. Herr SB unterbrach ich, ich möchte Sie nochmals darauf hinweisen, dass ich dieses Gespräch an einem anderen Tag fortführen möchte, da es mir nicht gut geht und ich im Moment keine Entscheidungen treffen kann oder mag. Desweiteren möchte ich nur noch mit einem von mir gewählten Begleiter mit Ihnen sprechen.[/FONT]
[FONT="]Mir wurde Pardon (zu geben bedeutete in früheren Zeiten, dass der Sieger das Leben des Besiegten schonte, wenn letzterer sich auf Gnade und Ungnade ergab) gewährt und mir ein neuer Termin für diese Woche noch zugesagt.[/FONT]
[FONT="]Damit durfte ich gehen.[/FONT]
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[FONT="]Entschuldigt bitte den langen Text und die mir eigene Ironie. Dies soll euch aufzeigen was euch dort erwarten wird. Ich werde wenn Interesse besteht diesen Thread fortführen und euch weiter berichten. Sind wir mal ehrlich, die Maßnahme wird mich trotzdem erwischen. Aber die Zeit darin könnte wenigstens euch belustigen.[/FONT]
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[FONT="]Gerne würde ich Kommentare eurerseits dazu nutzen, wie ich mich bei diesem Termin verhalten soll. Bitte versteht mich nicht falsch, mir ist es völlig wayne ob ich da zwei Tage die Woche hin muss. Ich habe nur einfach keine Lust wieder zwei Tage in der Woche irgendwas am Computer abzutippen damit ich beschäftigt bin. Ich finde es einfach lustig, dass hier viele Leute sowas machen wollen aber nicht dürfen, und ich es muss, obwohl es mich nicht interessiert. Einmal will ich eine Maßnahme bekommen die mich geistig mehr fordert als die Titelseite der Bildzeitung.[/FONT]