BSG - Terminbericht 16.12.08

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https://juris.bundessozialgericht.d...ent.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2008&nr=10708

- Ist der Wohnzwecken dienende Raum des Hilfebedürftigen - wie vorliegend die Obdachlosenunterkunft des Klägers - derart klein und beengt, dass die auch für ein Leben und Wohnen in bescheidenen Verhältnissen erforderlichen Möbel (zB Bett, Schrank, Regal, kleine Küche oder Kochgelegenheit) und persönlichen Gegenstände (Kleidung, Wäsche, Geschirr, sonstige Bedarfsgegenstände des täglichen Lebens) darin nicht vollständig untergebracht werden können, umfasst der Anspruch auf Grundsicherungsleistungen auch die angemessenen Kosten für die vorübergehende Unterbringung oder Einlagerung dieser persönlichen Habe.

-
nach Antragstellung im Bedarfszeitraum zugeflossenen Einkommensteuererstattung ist berücksichtigungsfähiges Einkommen

-
Der rund dreiwöchige Aufenthalt des Klägers in der JVA schloss den Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für die Zeit des JVA-Aufenthalts nicht aus.

- Ein-Euro-Job, Stundenzahl 30;
Voraussetzungen für eine Absenkung des Alg II ist , dass das Angebot der Arbeitsgelegenheit hinreichend bestimmt war und der Kläger im zeitlichen Zusammenhang mit dem Arbeitsangebot über die Rechtsfolgen einer Ablehnung verständlich, richtig und vollständig belehrt worden ist.

-
Einzugsrenovierungskosten

 
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