„BSG-Krankengeld-Falle“ – endlich die Sensation!

Machts Sinn

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Krankengeld-Rechtsprechungschaos und kein Ende - Revision B 3 KR 22/17

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Beim BSG wurde schon wieder eine Krankengeld-Revision anhängig, Az: B 3 KR 22/17 R.

Rechtsfrage:
Regelt § 47b Abs 1 S 2 SGB 5 für Versicherte nach § 5 Abs 1 Nr 2 SGB 5 (Bezieher
von Arbeitslosen- oder Unterhaltsgeld nach dem SGB 3) den Beginn des Kranken-
geldanspruchs für jeden Bewilligungsabschnitt, sodass sich auch der ununter-
brochene Bezug des Krankengeldes für diesen Personenkreis aus dieser Vor-
schrift (und nicht aus § 46 S 1 SGB 5) ergibt?
Vorinstanz: LSG Mecklenburg-Vorpommern, Neustrelitz, L 6 KR 90/15

Bundessozialgericht Kassel - Anhangige Rechtsfragen des Bundessozialgerichts - Anhangige Rechtsfragen
3. Senat

.
 

Machts Sinn

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UPD gegen Krankengeld-Falle

.
Auszug aus der aktuellen Pressemitteilung:

************************
 
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Machts Sinn

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Ist die Krankengeld-Falle längst passé?

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Die Krankengeld-Falle ist nach wie vor wirksam.
Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland,
UPD sprach sich mit Pressemitteilung vom 14.11.
2017 dagegen aus und sieht "Jamaika" gefordert.

Aber gibt es die Krankengeld-Falle überhaupt
noch?


*****************************
 
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Machts Sinn

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Zufälle

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Im Krankengeld-"Recht"sprechungs-Chaos des BSG gibt es einen
neuen Höhepunkt. Hier ist ein Beispiel der Fortentwicklung des Rechts
im Unrecht:

Urteil des Sozialgerichts Osnabrück vom 25.10.2017, S 34 KR 347/16
S 34 KR 347/16 · SG OS · Urteil vom 25.10.2017 ·

Es darf wohl als gesichert gelten: hinter dieser Krankengeld-Rechtsprechung
steckt mehr als ein „Kopierer-Examen“, zumal auch von „Auslegung“ die Rede
ist, der angeblich auch Zahlscheine zugänglich sein sollen.
.
 

Machts Sinn

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Krankengeld-Fallen-Schubserei

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Der letzte Beitrag führt zum aktuellen Fall von Krankengeld-Fallen-Schubserei en gros

Wie neulich die UPD
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2017-10/41895197-anspruch-auf-krankengeld-muss-lueckenlos-belegt-werden-007.htm
Anspruch auf Krankengeld muss luckenlos belegt werden | Pressemitteilung Wort & Bild Verlag - Apotheken Umschau
Anspruch auf Krankengeld muss luckenlos belegt werden - Pressemitteilung

jetzt auch der WDR
Video: Servicezeit - Sendungen A-Z - Video - Mediathek - WDR

Wenige Sätze reichen, insbesondere Stichworte wie „nicht durchgängig krankgeschrieben“ und „Lücke“.

Auch D. Benedix könnte ein Opfer solcher Fehlinformation sein, denn er war ja „durchgängig krankgeschrieben“,
weder in seiner Arbeitsunfähigkeit noch in der Bescheinigung gab es eine „Lücke“.

Also liebe Moderatoren und Experten von Servicezeit:
Moderatoren und Experten der Servicezeit - Servicezeit - Fernsehen - WDR
Sechs, setzen – oder nachbessern!
 

Machts Sinn

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WDR Servicezeit vom 23.11.2017

.
Nicht nur die Ansage ist irreführend, sondern auch die Darstellung der Rechtslage.
Für Öffentlich-Rechtliche ist es zwar typisch, den Eindruck zu erwecken, der Umgang
mit Herrn Benedix sei „vollkommen legal“ und „gesetzlich bewegt sich die Krankenkasse
auf der sicheren Seite“. Dafür gibt es hier aber keine erkennbare Basis. Rechtsanwalt Kai
Lange hat dies deutlich auf den Punkt gebracht. Tatsächlich sind die unsinnigen Entschei-
dungen des 1. BSG-Präsidenten-Senats bis Ende 2014 noch nicht ganz vom Tisch. Seine
strikte Anwendung der Krankengeld-Falle mit restriktiven Ausnahmen ist dem Recht-
sprechungswechsel des 3. BSG-Senats durch Urteil vom 11.05.2017, B 3 KR 22/15 R,
aber weitgehend zum Opfer gefallen. Der Rest wurde vom 3. BSG-Senat nicht
eigens geprüft, sondern unkritisch – kollegial ? – übernommen.

Jedenfalls ist der Richtungswechsel deutlich und bspw. auch beim Sozialgericht Osnabrück
angekommen. Mit Urteil vom 25.10.2017, S 34 KR 347/16, entwickelte es die Rechtsprechung
des 3. BSG-Senats mit einer weiteren Ausnahme für die rückwirkende Feststellung der Arbeits-
unfähigkeit fort: S 34 KR 347/16 · SG OS · Urteil vom 25.10.2017 ·

Recht auszulegen und anzuwenden ist aber nicht nur Aufgabe der Sozialgerichte, sondern auch
der Krankenkassen. Sie sind nicht legitimiert, alles zu verweigern, was das Bundessozialgericht noch
nicht zugestanden hat. Stattdessen ist es ihre Aufgabe, § 46 SGB V im Wortlaut zu erfassen und nach
Grundsätzen der SGB I und X in die Praxis umzusetzen. Zentrale Bedeutung kommt dabei § 2 Abs. 2
SGB I bei. Danach sind die sozialen Rechte zu beachten; es ist sicherzustellen, dass sie möglichst
weitgehend verwirklicht werden. Bisher spricht jedenfalls nichts dafür, dass die Entscheidung
der IKK Classic i. S. des Herrn Benedix im Rahmen des Art. 2 Abs. 1 GG gerechtfertigt ist
und insbesondere dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entspricht.

Im Übrigen wurde § 46 SGB V ab 23.07.2015 geändert. Bisher ist keine Entscheidung bekannt, die
sich mit der Neuregelung auseinandergesetzt hätte. Selbst zur Frage, ob die Krankengeld-Falle längst
passé ist ( ****************************) gibt es noch keine nachvollziehbare Entgegnung. Beim
BSG ist zur Neuregelung noch keine Revision anhängig. Mit einer Entscheidung aus Kassel ist dazu
also nicht vor 2019 zu rechnen.

Bis dahin gilt es, Rechte geltend zu machen und Ansprüche vorsorglich zu sichern.
 
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Machts Sinn

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Lügenmärchen

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Es stimmt auch nicht, was Servicezeit den Zuschauern glaubhaft machen will:

Die Krankengeldfalle ist eine Systemlücke, die von der Politik dringend
geschlossen werden muss. Aber so kurz nach der Wahl haben die Parteien
andere Prioritäten.
Mit Blick auf die derzeitige GROKO-Diskussion ist richtigzustellen:

Die von Servicezeit dargestellte Sozialrechts-Guillotine ist neues gemein/sam/es Machwerk
von CDU/CSU und SPD. Verantwortlich sind insbesondere die damaligen Fraktionsvorsitzenden
Volker Kauder und Thomas Oppermann. Sie ließen die Vorgängerkonstruktion „illegale BSG-Kranken-
geld-Falle“ leicht entschärft von ihren Bundestagsabgeordneten einstimmig abnicken und in den
Stand der „unverhältnismäßigen gesetzlichen Krankengeld-Falle“ erheben.

Das war kein Unfall. Die Details sind dokumentiert:
Änderungsvorschlag zu § 46 SGB V neu - Krankenkassenforum
Krankengeld-Rechtsanderung: SS 46 SGB V - Krankengeld - Sozial-Krankenkassen-Gesundheitsforum
 

Machts Sinn

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Rechtsprechung statt Rechtsbeugung

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Organisatorische Auffälligkeiten und die 15-monatige
„Recht“sprechungspause ließen befürchten, dass die bei-
den einzigen unabhängigen Krankengeld-Sozialrichter
Deutschlands entweder in die "Schwarmintelligenz" der
anderen eingeordnet oder aus dem System entfernt sind.

Endlich – zwei neue Entscheidungen setzen die Serie fort:

SG Speyer, 27.10.2017, S 16 KR 440/16,
Landesrecht Rheinland-Pfalz
SG Speyer, 13.10.2017, S 13 KR 85/16,
Landesrecht Rheinland-Pfalz
SG Mainz, 25.07.2016, S 3 KR 428/15
Landesrecht Rheinland-Pfalz
SG Speyer, 11.07.2016, S 19 KR 599/14
Landesrecht Rheinland-Pfalz
SG Speyer, 11.07.2016, S 19 KR 369/14
Landesrecht Rheinland-Pfalz
SG Mainz, 21.03.2016, S 3 KR 255/14
https://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&doc.id=JURE160011297&doc.part=L
SG Speyer, 30.11.2015, S 19 KR 160/15
https://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&doc.id=JURE160005000&doc.part=L
SG Speyer, 30.11.2015, S 19 KR 409/14
https://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&doc.id=JURE160004881&doc.part=L
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Machts Sinn

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Recht und Psychologie

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Einspruch - Alles was Recht ist - Die F.A.Z. für Juristen
titelt heute unter RECHT DES TAGES mit der "Schlag"zeile

RICHTERMANGEL - Staatsversagen

F.A.Z. Einspruch | Kiosk

Aber stimmt der so vermittelte Eindruck? In der Krankengeld-
Rechtsprechung sind es die Sozialrichter, von denen das Staats-
versagen ausgeht. Sie bedürfen vorrangig der fachlichen Hilfe-
stellung der Psychologie, um im Spannungsfeld von Schwarm-
intelligenz und Herdentrieb Staatsversagen wie hier zu ver-
meiden:
https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente-pflege/182113-krankengeld-revision-kr-22-15-bsg-rechtsprechung-wahlkampf-dilemma.html#post2254287
 

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Krankengeld per Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

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Die im vorletzten Beitrag aufgelistete Solo-Rechtsprechung zur Gewährung von Krankengeld per
begünstigendem Verwaltungsakt mit Dauerwirkung ist nicht neu.

Seit 37 Jahren gilt das SGB X mit konkreten Regelungen zum Verwaltungsakt
SGB X - Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -
(Entsprechende Bestimmungen enthält das Verwaltungsverfahrensgesetz
VwVfG - Verwaltungsverfahrensgesetz )

Der seit Anfang 2015 wieder für Krankengeld zuständige 3. BSG-Senat ging bereits mit seiner Ent-
scheidung vom 27.02.1984, 3 RK 17/83, davon aus, dass es sich bei der Gewährung von Krankengeld
für eine laufende Bezugszeit um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung handelt und § 48 SGB X
anzuwenden ist. Die Bewilligung von Krankengeld bleibe wirksam, solange und soweit sie nicht zurück-
genommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder auf andere Weise erledigt ist (§§ 31, 39 SGB X).
(RdNrn. 18, 15): JURION

Seit dem Urteil des BSG vom 16.09.1986, 3 RK 37/85, ist klar, dass der Inhalt der Krankengeld-
bewilligung durch Auslegung zu ermitteln ist und Unklarheiten zu Lasten der Krankenkasse gehen
(ab Seite 11 Abs. 2): **************************
 
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Machts Sinn

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Können Krankenkassen über Krankengeld entscheiden ...

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… oder lassen sie sich 'am Nasenring durch die Manege führen'?

Die Frage stand schon länger im Raum: „Wie ist das im Beschäftigungsverhältnis
nach Ablauf der Entgeltfortzahlung und der Monatsfrist des § 7 Abs. 3 SGB IV?“
Jetzt hat die ehemalige „Versicherten-Hoffnung“, Herr Ulrich Knispel, Vorsitzender
Richter am LSG NRW, Essen, „genau besehen“ und mit Hinwies auf Sonnhoff
( = „zutreffend“) die Katze aus dem Sack gelassen.

Da ist es wieder, das Spannungsfeld zwischen Schwarmintelligenz und
Herdentrieb.

Also: ALLE ACHTUNG - AUCH IM BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNIS !!!
 

Machts Sinn

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illegale Krankengeld-Falle

.
Wie die hier https://www.elo-forum.org/2257862-post9.html erwähnte
Veröffentlichung von Ulrich Knispel, Vorsitzender Richter am LSG Nordrhein-
Westfalen, Essen, zeigt, sind die Krankengeld-Fallen-Praktiken der Krankenkassen
so oder so illegal, entweder weil die Krankengeld-Falle gegen „Arbeitslose“ eingesetzt wird
oder weil sie „Beschäftigte“ verschont.
 

Machts Sinn

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so oder so illegale Krankengeld-Falle

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Die oben geäußerte Einschätzung, dass die Krankengeld-Fallen-
Praktiken der Krankenkassen so oder so illegal sind, entweder weil die
Krankengeld-Falle gegen „Arbeitslose“ eingesetzt wird oder weil sie
„Beschäftigte“ verschont, stützt sich auf den Knispel-Teil-Satz:

Insbesondere nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses (genau
besehen auch bei bestehendem Beschäftigungsverhältnis nach Ablauf der
Entgeltfortzahlung und der Monatsfrist des § 7 Abs. 3 SGB IV, zutreffend
Sonnhoff in jurisPK-SGB V, 3. Aufl., § 46 Rn. 37 ff) ist ein nahtloser …
 

Machts Sinn

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Neue Ideen für den kranken Kassen-Wettbewerb

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Hier ist der neueste Krankenkassen-
und MDK-Trick
zur Optimierung des
Krankengeld-Fallmanagements:

*************************

oder

Neue Ideen fur den kranken Kassen-Wettbewerb - Krankengeld - Sozial-Krankenkassen-Gesundheitsforum

Was bei Depressionen geht, ist auch
in allen anderen Fällen möglich!

Die Wirksamkeit lässt sich steigern,
wenn die Urlaubsabwesenheit der
behandelnden Ärzte zum wesent-
lichen Fall-Steuerungs-Kriterium
erhoben wird.
.
 
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AOKen: testen sie auch die größere Krankengeld-Falle ?


In Verbindung mit der Idee zum Ausbau des Anwendungsbe-
reichs der unverhältnismäßigen gesetzlichen Krankengeld-Falle
https://www.elo-forum.org/2258875-post296.html ergibt sich ein
riesiges Einspar-Potential, das insbesondere die Allgemeinen
Ortskrankenkassen, AOK, nicht ungenutzt lassen können.
Das passt zu ihrer Schlagzeile:

Leistungsausgaben der AOK steigen unterdurchschnittlich

und zu ihrem auf „Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung“
ausgerichteten Geschäftsmodell ( AOK-Bundesverband ).
.
 
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