BSG:Keine Sanktion bei Ablehnung einer Eingliederungsmaßnahme ohne EGV

Leser in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Rechte wahrnehmen

1. VIP Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Okt 2008
Beiträge
1.057
Bewertungen
363
Das Bundessozialgericht (BSG ) in Kassel hat entschieden, dass die Nichtteilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung/Trainingsmaßnahme nur dann zu einer Absenkung des Arbeitslosengelds II führt, wenn zuvor eine Eingliederungsvereinbarung zwischen dem Grundsicherungsträger und dem Hilfebedürftigen geschlossen worden ist.

weiter:
https://hartzkritik.bplaced.net/Top...ungsmasnahme-ohne-eingliederungsvereinbarung/


Bundessozialgericht, am 17.12.2009, B 4 AS 20/09 R
 

ethos07

StarVIP Nutzergruppe
Mitglied seit
16 Apr 2007
Beiträge
5.659
Bewertungen
919
WillyV hat diese Entscheidung auch bereits hier im Forum eingestellt ;-).

Es wurde gerade schon in einem anderen Thread bedauert, dass diese BSG -Entscheidung leider nicht festlegt, ob bei einer per VA erlassenen Eingliederungs'vereinbarung' - was ja meistens eintritt, wenn keine EGV direkt zustande kam - dann auch nicht sanktioniert werden darf oder doch.
 
E

ExitUser

Gast
WillyV hat diese Entscheidung auch bereits hier im Forum eingestellt ;-).

Es wurde gerade schon in einem anderen Thread bedauert, dass diese BSG -Entscheidung leider nicht festlegt, ob bei einer per VA erlassenen Eingliederungs'vereinbarung' - was ja meistens eintritt, wenn keine EGV direkt zustande kam - dann auch nicht sanktioniert werden darf oder doch.


Widerspruch gegen VA und aufschiebende Wirkung beantragen,
dass ist der Weg den ich gehe.

F G MM
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten