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Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Atze Knorke

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#2
... vielen Dank, damit sich die Verdunkelung aufs SGB II/SGB XII am Ende in klare
Sicht erstreckt ...

Ist das identisch aus dem TA-RT KW 02/2017?

http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2127/

1. 4 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 14.12.2016 - L 13 AS 92/15 - Die Revision wird zu gelassen

Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Reparaturkosten einer Brille ( hier bejahend )

Leitsatz ( Redakteur )


1. Reparaturkosten einer Brille können einen Sonderbedarf i. S. d. § 24 Abs.3 S. 1 Nr. 3 SGB II darstellen.

2. Ein Anspruch nach § 21 Abs. 6 SGB II aus, weil diese Bestimmung einen laufenden Bedarf voraussetzt.
 

Kai Ahnung

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#4
Hallo!

Interessant dass ich hier erst gerade erfahren habe.

Ich habe mal eine Frage. Vor 3 Monaten habe ich mir neue Brille wegen Sehstärkeveränderung angeschafft. Kann ich trotzdem nachträglich über JobCenter das Geld zurückfordern? Oder ist es zu spät?

Und übrigens ich beziehe schon lange ALG2.
 

Atze Knorke

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#5
Hallo Kai Ahnung,

dein Nick ist Programm: Versuch macht klug ... Probieren geht über Studieren, gell!
Dann mal ran an die SGB II-Front.
 

little

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#6
Hallo!

Verstehe ich das richtig?

Ich beziehe Leistungen nach SGB XII, 4. Kap und brauche eine neue Brille, da sich meine Sehkraft verschlechtert hat.

Wie gehe ich nun vor, um vom Sozialamt eine Bewilligung zu erhalten?

Bitte für gaaanz Doofe, wie mich ;-)

Viele Grüsse,
little
 

gizmo

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#7
Antrag auf Übernahme der Kosten einer Brille unter SGBII & SGBXII

Hallo!

Verstehe ich das richtig?

Ich beziehe Leistungen nach SGB XII, 4. Kap und brauche eine neue Brille, da sich meine Sehkraft verschlechtert hat.

Wie gehe ich nun vor, um vom Sozialamt eine Bewilligung zu erhalten?

Bitte für gaaanz Doofe, wie mich ;-)

Viele Grüsse,
little
Lege dir das mal hier hinein, ein Beispiel der Neuanschaffung & der Reparatur.

Du musst den Text gegebenfalls noch etwas ändern.
Solltest du das nicht hinbekommen helfen wir.

Denke mehr sollte der Text nicht beinhalten, dann ist noch Platz für die Begründung eines Widerspruches.

Viel Glück.
 

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Sonne11

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#8
Antrag wurde abgelehnt! Ist als Pauschale im Regelbedarf enthalten. Ja, genau! :peace:
 

Sowhat

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#9
Wie oft muss man das noch schreiben: Du kannst nur eventuell etwas zur Brille dazubekommen vom JC, wenn du einen Job in Aussicht hast, bei dem du was sehen musst!

So wurde mir vor einigen Jahren gesagt und ich bin jemand mit - 8 Dioptrien und Altersweitsichtig inzwisch. Kann also nicht mal die EGVs ohne Brille lesen.

Von den Zuzahlungen, die die Krankenkassen jetzt ja wieder leisten wollen zur Sehhilfe, liest man auch wenig. Sollen aber wieder nur so 20€ sein. Also bei den Brillenpreisen bei Mehrstärkengläsern, wie meine ist das auch ein Tröpfchen auf dem heissen Stein, noch nicht mal ein "Tropfen".
 

waal

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#10
Hallo,

hat jemand seine Brille schon erfolgreich im SGB12 erstattet bekommen?

Wie funktioniert das - brauche ich eine "Empfehlung" vom Augenarzt oder kann das auch der Optiker?

Ich sehe seit einiger Zeit nur noch verschwommen in die Ferne und bin laut dem Sehtest beim Optiker kurzsichtig.

Es wäre meine erste Brille.
 

Seepferdchen

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#11
Wie funktioniert das - brauche ich eine "Empfehlung" vom Augenarzt oder kann das auch der Optiker?
Auf jeden Fall brauchst du ein ärztliches Attest und eine Verordnung und
schau mal auf die Web-Seite deiner Krankenkasse welche Kosten ggf.
übernommen werden.
 

waal

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#12
Danke! Ich bin bei der TK, dort heißt es, nur bei 6 Dioptrien gibt es eine Kostenübernahme.

Die genaue Sehschärfe weiß ich nicht, aber so stark ist es sicher nicht.

Dann werde ich beim Augenarzt nach einer Verordnung fragen und diese beim Sozialamt einreichen.
 

ela1953

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#13
Ich hatte die Kostenüberbernahme für Reparatur Hilfsmittel beantragt und eine Ablehnung bekommen.

"Gemäß Paragraph 24 Abs. 3 SGB II, da über Regelleistung nach Paragraph 20 abzudecken ist.
Bitte sprechen Sie bei Ihrer Krankenkasse vor und beantragen dort die Übernahme der Kosten.

Da über den Regelbedarf abgedeckt wird kann über Paragraph 24 SGB ÌI nicht erfolgen.

Gründe für das Vorliegen eines unabweisbaren Bedarf gemäß Paragraph 24 Abs, 1 SGB II wurden von Ihnen nicht vorgetragen."

Ich hatte nur ohne Paragraphen die Reparatur eines technischen Hilfsmittels beantragt.
Ich hatte hier gelesen, dass eine neue Brille nach Sehstärkenänderung eine Reparatur ist und im Internet schon einige Urteile.

Wie und mit welchen Paragraphen kann ich jetzt den Widerspruch am besten formulieren?
 

romeo1222

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#16
das wuerde mich genauer interessieren, kannst Du mir etwas dazu sagen?
Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass dem so ist, auch wenn ich die aktuelle Rechtssprechung anschauen:

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 48/2017

4. 2 Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urt. v. 19.10.2017 - L 7 SO 2037/17

1. Sofern ein vorhandenes Brillengestell wegen einer zwischenzeitlich eingetretenen Veränderung der Sehstärke mit neuen, dieser Veränderung Rechnung tragenden Brillengläsern ausgestattet wird, handelt es sich nicht um eine Reparatur i.S.d. § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 7. August 2014 - L 7 AS 269/14; SG Bayreuth, Urteil vom 2. Dezember 2014 - S 13 AS 115/13; SG Osnabrück, Urteil vom 5. Februar 2013 - S 33 AS 46/12 ).
 

romeo1222

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#18
also muss die Brille beschaedigt/kaputt sein...
Aber vermutlich werden auch dann nur die alten, vielleicht nicht mehr idealen, Brillengläser in der falschen Sehstärke bezahlt. Würde mich nicht wundern...
 

ArNoN

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#19
Aber vermutlich werden auch dann nur die alten, vielleicht nicht mehr idealen, Brillengläser in der falschen Sehstärke bezahlt. Würde mich nicht wundern...
die Glaspreise sind ja annaehernd gleich, aber wie darf es denn ein neues Gestell zu 30 Eur sein? Reparatur kostet doch nur 50...
 
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