Brille Kostenübernahme

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hartaber4

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Das Sozialgericht Oldenburg hat in einem Verfahren auf
Erlass einer einstweiligen Anordnung das Sozialamt verpflichtet,
vorläufig und unter dem Vorbehalt der Rückforderung
die Kosten für zwei Brillengläser abzüglich des
Anteils der gesetzlichen Krankenkasse zu übernehmen

Sozialgericht Oldenburg, Beschluss vom 12. 10. 2012,
S 22 SO 166 / 12 ER
 

verona

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verona

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TimoNRW

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Betrifft mich sehr:

Kann man aber nur beantragen wenn man wirklich blank ist oder? Sprich auch kein Schonvermögen mehr hat?
 

Hartzeola

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Ist eigentlich etwas anderes. In deinem Link geht es um Reperarturen.

Ich glaube, das ist das Gleiche. Nur stark verdreht. Wem es gelingt, eine Brille zu bekommen, bitte in Unterforum "Erfolgreiche Gegenwehr" einstellen.


Hartz IV: Brille vom Sozialamt

https://www.no-go.de/images/brille-hartz4_160.jpg
Unter Umständen können die Kosten für eine Brille beim Sozialamt beantragt werden

15.03.2013

Besonders Hartz IV Bezieher haben das Problem, dass bei besonders teuren Spezialgläsern weder die Krankenkasse zahlt noch sich das Jobcenter zuständig fühlt. Unter bestimmten Umständen kann es doch Geld geben und zwar vom Sozialamt. Denn Leistungen, die über den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen hinausgehen, kann nur dann geben, wenn die Brille nicht ausschließlich dem Ausgleich der Augenschwäche dienst, sondern auch für die Orientierung und „Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft“ dient und dabei unerlässlich ist. Es kann sich dabei um Leistungen der Eingliederungshilfe gem. § 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Ver*bindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX handeln.

Auch Bürger, die Hartz IV-Leistungen erhalten oder ohne Sozialleistungen am Rande des Existenzminimums leben, können diese Leistungen beantragen. Zuständig ist aber in jedem Fall das Sozialamt und nicht das Jobcenter. Demnach sollten alle Betroffene, die unter schweren Sehstörungen leiden, einen Antrag stellen und gegebenenfalls mit Hilfe eines Anwalts auch gerichtlich den Anspruch durchsetzen. (sb)
Hartz IV: Brille vom Sozialamt
 

wolliohne

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Voila:
Hartz IV-Empfänger hat Leistungsanspruch auf KostenÜbernahme f.e. Brille
Ausgabe 5/2013 der Zeitschrft "quer" der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V. : Hartz IV-Empfänger haben Leistungsanspruch auf eine Brille - Musterantrag

sozialrechtsexperte: Ausgabe 5/2013 der Zeitschrft "quer" der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V. : Hartz IV-Empfänger haben Leistungsanspruch auf eine Brille - Musterantrag

https://www.elo-forum.org/aktuelle-...leistungsanspruch-kostenubernahme-brille.html
 
S

Snickers

Gast
Moin,
in dem Musterschreiben geht man allerdings in Vorleistung und legt eine Rechnung bei. Bedeutet a) das man die Brille ja schon bezahlt hat! Und das alleine ist meistens schon ein Ablehnungsgrund, weil man ja im Vorfeld um die Bewilligung betteln soll oder schlicht und einfach b) kein Geld für eine Brille übrig hat.

Ist es nicht besser, sich einen Vorkostenbescheid vom Optiker geben zu lassen?
 

Cosima

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Ist es nicht besser, sich einen Vorkostenbescheid vom Optiker geben zu lassen?

Genauso werde ich es einreichen.
Erst hole ich mir einen Kostenvoranschlag vom Optiker, schicke alles zum Sozialamt und dann mal abwarten was das Amt schreibt. Ich denke es wird eine neue Klage fällig denn so ohne weiteres wird der Antrag nicht genehmigt werden.
 

TimoNRW

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Leute das aktuelle Urteil betrifft mich auf voller Linie da ich eine Sehbehinderung habe und ich diese Korrektur in den nächsten Monaten benötige

Der Antrag muss ja beim Sozialamt (nicht Jobcenter) gestellt werden.
Nur wie is das mit den Schonvermögen?

Das ist ja im SGB XII geringer bemessen
 

TimoNRW

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Ver.di

bei dem von Ihnen genannten Artikel wird der § 24 SGB II angeführt. Hier geht es um die "Abweichende Erbringung von Leistungen", § 24 Abs. 3 S.1 Nr. 3 sag dazu:

"Nicht vom Regelbedarf nach § 20 umfasst sind Bedarfe für .

3. Anschaffung und Reparatur von orthopädischen Schuhen, Reparatur von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten."

Das SG Osnabrück hat in einem Urteil vom 05.02.2013 (S 33 AS 46/12) entschieden das Kosten für Brillen auf Zuschussbasis übernommen werden müssen. Dieses Urteil bedeutet, dass immer dann, wenn eine Brille vorhanden ist und sie repariert werden muss, dass dann die Reparaturkosten ohne Eigenanteil vom Jobcenter übernommen werden müssen. Es handelt sich dabei um einen sogenannten "unabweisbaren Bedarf".

Der notwendige Betrag k a n n allerdings auch als Darlehn übernommen werden. In diesem Fall müssten Sie das Darlehen mit 10 % des Regelsatzes monatlich zurückzahlen.

Wie Sie sehen können gibt es zu diesem Thema unterschiedliche Aussagen und Urteile. Wir empfehlen Ihnen rechtzeitig einen Antrag auf Kostenübernahme, mit Kostenvoranschlag, bei Ihrem Jobcenter zu stellen und dessen Entscheidung abzuwarten.

Sollte Ihr Antrag abgelehnt werden könnten Sie Widerspruch einzulegen.

Über die Möglichkeit (Sozialamt), mit den § 73 SGB XII eine Brille neu anzuschaffen, können wir keine genaue Aussage treffen. Eventuell ist dies bei Härtefällen möglich, wir gehen aber davon aus, dass das Sozialamt i m m e r auf die Darlehensmöglichkeit beim Jobcenter für SGB II-Empfängern verweist.

Für eventuelle Nachfragen stehen wir gern zur Verfügung.
 

ZynHH

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Ich benötige in den nächsten Monaten zwingend eine Brillenkorrektur des linken Auges.

Aus den Schonvermögen kaufen?

Sag doch deine Brille ist kaputt und du benötigst eine Reparatur, lässt dir von deinem Augenoptiker des Vertrauens eine Rechnung über Reparatur stellen und ersetzt stattdessen nur ein Glas.....
 

TimoNRW

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Wäre eine Idee

Aber:

Wenn man dafür ein Darlehen abstottern müsste, wäre das in meinen Augen eine klare Diskriminierung chronisch Kranker und Behinderter?
 

ZynHH

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Das SG Osnabrück hat in einem Urteil vom 05.02.2013 (S 33 AS 46/12) entschieden das Kosten für Brillen auf Zuschussbasis übernommen werden müssen. Dieses Urteil bedeutet, dass immer dann, wenn eine Brille vorhanden ist und sie repariert werden muss, dass dann die Reparaturkosten ohne Eigenanteil vom Jobcenter übernommen werden müssen. Es handelt sich dabei um einen sogenannten "unabweisbaren Bedarf".

Wieso Darlehen?
 

TimoNRW

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Der notwendige Betrag k a n n allerdings auch als Darlehn übernommen werden. In diesem Fall müssten Sie das Darlehen mit 10 % des Regelsatzes monatlich zurückzahlen.
 

Hartzeola

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Der Kläger bezieht von dem Beklagten laufende Leistungen nach dem SGB II; zuletzt mit Bescheid vom 19.08.2011 für den Zeitraum vom 01.10.2011 bis 31.03.2012 in Höhe von monatlich 750 EUR. Der Kläger ist kurzsichtig (-15 Dioptrien). Nachdem ihm die Brillenfassung am Steg brach, gab er seine Brille bei der Fa. Optiker J. in Reparatur. Für die Reparatur wurden dem Kläger insgesamt 69 EUR (49 EUR für die Brillenfassung und 20 EUR für das Einarbeiten der Gläser) in Rechnung gestellt. Die Rechnung beglich der Kläger am 08.10.2011 selbst.

Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz
 

TimoNRW

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Das sind Peanuts, ich benötige Neuanschaffung für wesentlich mehr, und ich bin ein Härtefall aufgrund einer chronischen Augenerkrankung mit OPs auf beiden Augen.

Das ist schon richtig, dass es bisher keine einheitliche Rechtssprechung dazu gibt. Dann muss man es eben selbst einklagen und schauen... Oder eben nicht schauen, weil man nix sieht... ;)
 

Maneki Neko

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da meine Sehkraft auch ab und an mehr nachlässt, muss ich mal nen Sehtest machen. Komischweise sehe ich an manchen Tagen besser oder schlechter.

gerade die KK angerufen die meinten, seit 2004 muss man das aus eigener Tasche zahlen. Wie es mit Ausnahmen (Kostenerstattung) ist, wusste sie nicht.

irgendwie werd ich nicht schlau draus. Bezahlt nun das SA die Brille oder nich? Oder nur die Reparatur oder Ersatz?

warum wurde das 2004 abgeschafft? Jeder sollte ein Recht auf eine Sehhilfe haben. Sonst passieren doch Unfälle. Und wenn sich einer das nicht leisten kann, "hat er eben Pech gehabt und bleibt auf den Schadenskosten sitzen" solche Antworten eben.

darf man wenigstens noch das Brillengestell aussuchen oder kriegt man nur häßliche Brillen?
 

joseff

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Hallo Maneki Neko,

ich hatte gelesen das du eine Neurologische Erkrankung hast...evtl. kommen daher deine Sehkraftschwankungen und erkundige dich ob die Brille deshalb übernommen wird.

Ich hab wegen meiner neuro Erkrankungen drei verschiedene Brillen Stärken ...also lesen Hilfen und werd bei meinem nächsten Klinikaufentalt nach fragen wie sich das verhält und mir dies dann mit in den Befundsbrief schreiben lasssen. Mal schauen was die KK bzw. das Grusi-Amt dann sagt wegen der übernahme.


LG Joseff
 

Maneki Neko

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liegt auch an den Antiepileptika das ist richtig. Aber auch schon vor der Verschreibung lange vor meiner Diagnose hatte ich Sehschwächen. Ich kann das kleingedruckte nicht lesen auf den Verpackungen und dauernd mit ner Lupe herumrennen is ja auch nich.

ich sehe mal so mal so das muss tatsächlich mal untersucht werden mein Neuro meint aber bei der Tagesdosis Keppra/levetiracetam ist das nicht der Fall
 
F

FrankyBoy

Gast
Fielmann Brille kaufen.
Diese Empfehlung kann ich nicht teilen - ich habe mir letzten August, meine erste Gleitsichtbrille bei dem Verein, für fast tausend € gekauft und war noch nie so unzufrieden, wie mit Fielmann - das passt gar nicht - habe jetzt das Modell MC 376 Flex CL Titanium von denen, mit sündhaft teuren Gleitsichtgläsern bester Qualität und außer der Optik, die ich auf andere mache bin ich mit der Optik der absolut unzufrieden.

Meine Ersatzbestellung habe ich bei Apollo-Optik gemacht und sehe seither deutlich besser - benötigen tue ich eine Brille aber nur beim Staubwischen und beim Autofahren.
 
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