Brief von ARGE wegen ärztl. Stellungnahme

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tonto

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Hallo :)

Ich hoffe, ihr hattet schöne Weihnachtstage :)

Habe heute einen Brief von meinem Sachbearbeiter erhalten.
Die Vorgeschichte:
Ich bin nun seit 3 Jahren in Hartz4-Bezug und teilte meinen in den Jahren wechselnden Sachbearbeitern jedesmal mit, daß ich körperliche (Bandscheibenvorfall) und psychische (Agoraphobie, Depressionen, Angst- und Panikattacken) Erkrankungen habe. Es wurde jedoch von Seiten des Arbeitsamtes keine entsprechenden Untersuchungen gemacht sondern immer auf eine ärztl. Stellungnahme von 1997 hingewiesen die weit vor meinen Erkrankungen lag.
In diesen 3 Jahren ergaben sich immer wieder Sanktionen die meistens wegen der Stellungnahme von 1997 begründet wurden und meine WIdersprüche deswegen abgelehnt wurden.

Jetzt, vor 2 - 3 Monaten, nachdem ich einen Anwalt eingeschaltet und Klage beim Sozialgericht eingereicht hatte, wurden die ARGE aktiv.
Man schickte mir einen Fragebogen, im Brief dazu stand "da ich schon mehrmals meine Erkrankungen erwähnt hätte, müsse man nun prüfen ob..." usw.

Vor 2 Wochen bekam ich ein Schreiben der Leistungsabteilung. Da derzeit eine Erwerbsfähigkeitsprüfung anhand meines Fragebogens und der eingesandten Atteste gemacht werden würde, solle ich sicherheitshalber vorab schon Sozialhilfe beantragen.

So, heute kam nun ein Brief meines Sachbearbeiters mit folgendem, gekürztem Inhalt:
"Die Stellungnahme wurde fertig gestellt. Leider kann ich Sie nur per Post erreichen... (Anmerkung: wegen der Agoraphobie kann ich keine öffentlichen Verkehrsmittel nutzen und habe auch sonst keine Möglichkeit in die ARGE zu kommen).
Aus den Gründen die Sie mitgeteilt haben, gehe ich jedoch davon aus das sie nicht zu einem persönlichen Gespräch erscheinen werden (Anmerkung: klingt für mich erstmal so, als würde man mir nun glauben, oder?).
Eine Zusendung per Post schließe ich aus, da es sich um sensible Daten zu Ihrer gesundheitlichen Situation handelt.
Bitte nehmen Sie, falls Interesse besteht, Kontakt mit mir auf um die Einzelheiten der Stellungnahme zu erleutern. ..."

Falls ich mich nicht bis 15.1. melde, wird mein Fall entsprechend der ärztlichen Stellungnahme weiter betreut...

So, was heißt das denn nun?!
Die eine sagt, ich soll sicherheitshalber schonmal Sozialhilfe beantragen und jetzt dieses Schreiben???

Ich werde am Montag natürlich anrufen um mehr zu erfahren, trotzdem würde ich gerne eure Meinung zu dem Schreiben lesen da ich vorab schon gerne wüsste, was der dann am Montag mir erzählen könnte, wenn ihr versteht, was ich meine...

Danke und Gruß
Schönes Wochenende
Tonto
 

Tinka

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Nun, warscheinlich möchten sie dir nochmal am Telefon erläutern, dass du wg. andauernder Erkrankung aus dem ALGII-Bezug (der nur für erwerbsfähige Personen gedacht ist) in den Sozialhife-Bezug/Grundsicherung verfrachtet werden sollst und damit aus ihrer Zuständigkeit in die eines anderen Amts fällst.

Auf jeden Fall anrufen und dir ganz genau erklären lassen, wie du vorzugehen hast, damit durch den Wechsel deine finanzielle Versorgung nicht unterbrochen wird. Ein Amtsarzt wird möglicherweise auch eingeschaltet werden, da der letzte Befund 10 Jahre alt ist.
 

tonto

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Hi Tinka und danke für Deine Antwort...

Der Fragebogen und alle Atteste waren bereits beim ärztlichen Dienst bzw. beim entsprechenden Arzt von denen...

Naja, finanzielle Versorgung besteht dank einer 100% Sanktion nicht mehr bis Februar. Ab dann is es bis März ca 50% und ab April wieder volle Leistung...

Na wenn ich Sozialhilfe beantragen soll, dann mache ich das natürlich sofort am Montag noch...

Wie sieht das denn dann mit meinem Überprüfungsantrag für die letzten 3 jahre aus? Wenn ich da eine Nachzahlung erhalten sollte (was ich mal stark hoffe) wird das dann auf die Sozialhilfe angerechnet oder ist das dann geschützt weils eine Sozialleistung is die nachbezahlt wird?

Danke und Gruß
Tonto
 
E

ExitUser

Gast
"Eine Zusendung per Post schließe ich aus, da es sich um sensible Daten zu Ihrer gesundheitlichen Situation handelt.
Bitte nehmen Sie, falls Interesse besteht, Kontakt mit mir auf um die Einzelheiten der Stellungnahme zu erleutern. ..."

Was ist denn das für eine eigenartige Begründung? Wie werden sonst sensible persönliche Daten übermittelt, beispielsweise ärztliche Behandlungsunterlagen? Per Sonderkurier, oder sucht dann ein Arzt den anderen persönlich auf?

Das ganze wird doch nicht als Drucksache verschickt, sondern ordentlich per Brief, der dem gesetzlichen Briefgeheimnis unterliegt. Erforderlichenfalls kann man das auch per Einschreiben schicken, eine Behörde sogar als förmliche Zustellung.

Bei mündlichen Erläuterung würde ich wie immer vorsichtig sein, da solche Erörterungen hinterher nicht nachweisbar sind. Ich würde fast vermuten, daß das der wahre Grund ist.
 

Tinka

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Das weiss ich leider auch nicht.

Aber eine Nachzahlung sollte nie mit einer anderen Leistung verrechnet werden, meine ich.

Da wissen andere hier bestimmt besser Bescheid.

Alles Gute für dich

:icon_stern:


P.S. Und natürlich läßt du dir die am Montag telefonisch erhaltenen Aussagen/Anweisungen auch in schriftlicher Form zuschicken.
 

tonto

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Hi Gurkenaugust (Gewürzgurken?)

Naja, Einschreiben wäre bestimmt die beste Idee da schon einige normale Briefe (nicht nur ARGE) und auch Pakete immer wieder mal nicht ankommen...

Ich könnte ja auch meinen Anwalt bitten, dort anzurufen :D

Nachtrag: Sorry, Tinka, hab Deinen Beitrag zu spät entdeckt... Klar lass ich mir das schriftlich nochmal zusenden. Muss ja meinen Anwalt auf dem Laufenden halten...
 
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