Brennstoffzuschuss zurück zahlen, habe jetzt einen Job zum 01.12.17 gefunden, wer kann einen Hinweis geben?

[Majulan]

Hallo,

ich beziehe seit September ALG II. Da ich meinen Brennstoff selbst beschaffen muss und dieser bei Antragstellung schon knapp war, habe ich mit dem Hauptantrag auch gleich einen Antrag auf Übernahme der Brennstoffkosten gestellt. Hier wurden mir auch x Liter für den Zeitraum von 6 Monaten bewilligt. Den Brennstoff habe ich beschafft, die Rechnung wurde vom Lieferanten direkt ans Jobcenter gestellt.
Nun habe ich glücklicherweise einen Job gefunden, durch den ich ab 1.12. aus dem Bezug falle. Muss ich nun die Kosten für den Brennstoff (teilweise) zurück zahlen?
Vielen Dank,
Gruß
Majulan

 

[Seepferdchen 2010]

Hallo @Majulan

Den Brennstoff habe ich beschafft, die Rechnung wurde vom Lieferanten direkt ans Jobcenter gestellt.

Hier eine kurze Frage, wann wurde die Rechnung bezahlt?

Du bist jetzt noch im Leistungsbezug und erst ab 01.12. durch deinen Job nicht mehr, somit besteht auch keine teilweise Erstattungspflicht.

Viel Glück im neuen Job

 

[Majulan]

Hallo @Majulan

Geliefert wurden der Brennstoff Anfang Oktober - ich gehe davon aus, dass das JC die Rechnung zeitnah gezahlt hat, lief ja nicht über mich, sondern direkt Lieferant - JC.
Ich bin mir halt nicht sicher, da die Bewilligung für einen Zeitraum von 6 Monaten geht - im Grunde habe ich die Heizkosten, die man normalerweise monatlich erhält, in einem Betrag als Übernahme der Brennstoffkosten bekommen. Da ich nun nach 3 Monaten schon wieder "aussteige", wäre es ja theoretisch logisch, die Kosten anteilig zurück zu fordern. Da ich (logischerweise) so viel Geld nicht auf der hohen Kante habe, mache ich mir darüber natürlich Gedanken.
Andererseits: falls das JC berechtigt sein sollte, die Kosten anteilig zurück zu fordern - könnte ich dann sagen "Geld habe ich nicht, aber ihr könnt gerne die x Liter Heizöl haben"? 😂
Schließlich wurde mir ja auch keine Summe Geld bewilligtbewilligt, sondern die Anzahl der Liter... 😁

 

[Seepferdchen 2010]

Nun schau doch bitte auch mal in deinen Bewilligungsbescheid.

Und

7.6
Rückzahlung von KdU - Leistungen
Entfällt ein Leistungsanspruch nachträglich, dann sind künftig auch die
erhaltenen KdU -Leistungen zu 100 % (bisher nur 44 Prozent) zu erstatten (Streichung der Sonderregelung des § 40 Abs. 4 SGB II alt). Mit der bisherigen Regelung sollte , dass den Leistungsberechtigten ein
Wohngeldanspruch entgangen sein kann, da sie mit Hartz IV die „falsche“
Sozialleistung beantragten.
Die Regierung begründet die Streichung damit,
dass seit der zum 1.1.2016 in Kraft getretenen Wohngeldreform Wohngeld nun auch rückwirkend bezogen werden kann.
Diese Änderung tritt erst zum 1.1.2017 in Kraft.

Quelle: https://www.harald-thome.de/fa/harald-thome/files/KOS-Zusammenfassung-Rechtsvereinfachung.pdf

aber das trift nicht für Heizkosten und Warmwasser zu, bitte hier nachlesen, darauf verweist der Anwalt H. Hildebrandt in seinem Beitrag extra:

Ruckforderung von ALG II: 56 % der Leistungen fur die Unterkunft durfen i.d.R. nicht zuruckgefordert werden! | Sozialberatung Kiel

 

[Majulan]

Nun schau doch bitte auch mal in deinen Bewilligungsbescheid.

Habe ich. Die Leistungen wurden für 6 Monate bewilligt. Beinhalten Regelleistung für die Personen, KdU und alle Nebenkosten außer Heizkosten.
Für die Heizkosten (=Kosten zum Heizölkauf) habe ich einen separaten Bescheid erhalten. Für die Zeit von September bis April stehen mir x Liter Heizöl zu, die darf ich beim Lieferanten anfordern, Rechnung soll ans JC gestellt werden. Heizöl wurde bestellt, geliefert und wohl auch vom JC bezahlt.

Und

Quelle: https://www.harald-thome.de/fa/harald-thome/files/KOS-Zusammenfassung-Rechtsvereinfachung.pdf

Wenn das nicht für Heizkosten gilt und auch nur bis 31.12.16 galt, bringt mich das auch nicht wirklich weiter, oder überlesen ich da etwas?

 

[Seepferdchen 2010]

@Majulan

Die Heizkosten sind davon nicht betroffen, die Änderung beinhaltet die
Miete.

Bei Wohngeld ist keine Heizung dabei nur die Miete und die kalten Betriebskosten.

 

[Majulan]

@Majulan
Die Heizkosten sind davon nicht betroffen, die Änderung beinhaltet die Miete.

Also kann ich daraus schließen, dass die mir im voraus gewährten Heizkosten nicht zurück verlangt werden können?

 

[Seepferdchen 2010]

Du bist noch im Leistungsbezug und hier wurden dir die Heizkosten bewilligt.

Ich bin mir halt nicht sicher, da die Bewilligung für einen Zeitraum von 6 Monaten geht

Und somit hättest du eine Weiterbewilligung stellen müßen, nach Ablauf der 6 Monate.

Heizöl wurde bestellt, geliefert und wohl auch vom JC bezahlt.

Für 6 Monate richtig?

 

[Majulan]

Du bist noch im Leistungsbezug und hier wurden dir die Heizkosten bewilligt.

Nein. Nochmal:
Ich beantragte erstmals zum 1.9. ALG II und gleichzeitig die Übernahme der Heizölkosten, da ich selbst tanken muss und es fast leer war.
ALG II wurde wie üblich für 6 Monate (bis 04/18) bewilligt. Ebenso wurde in einem separaten Bescheid bewilligt, dass mir für die Zeit 09/17-04/18 x Liter Heizöl zustehen, welche ich dann auch getankt habe.
Nun habe ich ab 12/17, also vor Ablauf des Bewilligungszeitraums, wieder Arbeit und scheide aus dem Bezug aus, werde also auch kein Aufstocker.
Somit habe ich quasi "zuviel" Heizöl erhalten. Ist das nun Pech fürs Jc oder Pech für mich - sprich: kann das Jc die Kosten für das Heizöl zurück verlangen?

 

[Seepferdchen 2010]

Du bist noch im Leistungsbezug und in diesem Zeitraum wurde dir
der Brennstoffzuschuss bewilligt, daher keine Rückzahlung.