Bremer kämpft gegen Diskriminierung als arbeitsloser Rentner

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Kaleika

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Sozialrecht

Kein Job, keine Rente

Harald Braun kämpft gegen die Diskriminierung arbeitsloser Rentner. Was für Ver.di „aussichtlos“ ist, ist für ihn der Kampf gegen einen Verfassungsbruch.

BREMEN taz | Herr Braun hat gut 1.000 Euro im Monat zum Leben. Seiner Rentenversicherung gilt er damit als „überversorgt“. Nun soll er ihr fast 4.200 Euro zurückzahlen. Weil er nicht nur Rentner, sondern auch arbeitslos ist. Hätte er einen Job, bekäme er, klare Sache, auch die Rente.
(...)
Sozialrecht: Kein Job, keine Rente - taz.de
 

Roter Bock

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Ich habe das 2 mal lesen müssen um es zu verstehen. Wie so vieles im SGB Bereich, kann das nur komplett kranken Gehirnen entsprungen sein. Wenn er also arbeitet bekommt er diese Rente ansonsten - wenn er die braucht, weil er vielleicht keinen Rentnerjob findet kriegt er nix.

Von Verdi habe ich nichts anderes erwartet. Die Gewerkschaft als Vorhaut der Arbeiterklasse. Wenn es ernst wird zieht sie sich zurück...

Roter Bock
 
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Hat jemand entdeckt, wie alt er ist? Wegen 300 Euro EMR bei vorherigem Verdienst von 1800. Ist der erst Anfang zwanzig oder wie kommt das?
 

Anna B.

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ganz ehrlich?

ich hab das ganze nicht verstanden...meine zwar, ich kenne mich im SGB etwas aus...
aber das übersteigt meinen Horizont..habe nicht einmal den Artikel verstanden...
 
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Da glaubt man fast, daß extra keine näheren Angaben gemacht wurden.
 
E

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Hat jemand entdeckt, wie alt er ist? Wegen 300 Euro EMR bei vorherigem Verdienst von 1800. Ist der erst Anfang zwanzig oder wie kommt das?

Die Rente hat er "seit ein paar Jahren" wegen eines Bandscheibenvorfalls. Ergo ist er weder zwanzig noch geht es um eine volle Erwerbsminderung, wegen der er dann wohl auf dem Sozialamt säße.
 
E

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ich hab das ganze nicht verstanden ... meine zwar, ich kenne mich im SGB etwas aus ...

Da stellt sich jetzt die Frage, ob auch die EMR eine bedürftigkeitsabhängige Leistung ist und welche der beiden (Rente und ALG2) vorrangig wäre.

Beispiel Kindergeld/Kinderfreibetrag und ALG2:
Das Kindergeld oder wahlweise der Kinderfreibetrag sollen das Existenzminimum des Kindes sichern, wenn die Eltern abhängig beschäftigt sind und ihr Einkommen besteuert wird. Dann darf der Staat nicht mit der ESt das für das Existenzminimum des Kindes erforderliche Geld abgereifen. Zahlt der Staat aber schon mit dem (angeblich korrekt bemessenen) Regelsatz für die Bedürfnisse des Kindes, gibbet kein Kindergeld obendrauf.

Wenn jetzt im Fall des Rentners sowohl die EMR, als auch das ALG2 den Lebensunterhalt sichern sollen und auf keines von beidem ein Rechtsanspruch auf Grund eines Versicherungsvertragsverhältnisses besteht, ist mit der Deckung dieser Bedürfnisse durch den (angeblich korrekt bemessenen) Regelsatz Schluß.
Demgegenüber steht dann freilich die Frage, weshalb ein Teilzeitbeschäftigter die Rente bekäme, wenn der seine Bedürfnisse in Höhe von Regelsatz und KdU durch das Nettogehalt gesichert hätte.
 

Kaleika

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Musterprozess gegen Benachteiligung von arbeitslosen Menschen

Liebe Freunde und Mitstreiter(innen), am Freitag, dem 31. Juli 2015, findet um 11:30 Uhr vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mein Prozess gegen die Rentenversicherung statt (Am Wall 198, Saal 4 im Erdgeschoss). Wie in der ersten Instanz würde ich mich wieder über zahlreiche Unterstützung freuen! Ich klage gegen die Rentenversicherung, die meine Rente für die Zeit meiner Arbeitslosigkeit zurückfordert.
Es geht um 4.169,65 Euro für die Zeit vom 1. März 2011 bis zum 31. Mai 2012. Sie verlangt die Rente zurück, obwohl ich deutlich unter der Hinzuverdienstgrenze lag. Dem liegt eine ungerechte, arbeitslose Menschen benachteiligende Auslegung des § 96a SGB VI zugrunde.
(...)
527. Bremer Montagsdemonstration am 13. 07. 2015

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Es war allerdings kein Prozess, sondern eine Anhörung.

Vielleicht wird es nun verständlicher.
Diesen Text schrieb Harald Braun selbst.
Er arbeitet inzwischen wieder, war aber eine Zeit lang erwerbslos und ist noch immer berufsunfähig (nicht arbeitsunfähig)
 
E

ExitUser

Gast
Aber wird Sozialgeld nicht auch mit der Rente verrechnet?
Mir wurde die EMR zum April bewilligt, aber die erste Zahlung erhielt ich erst im Juli.
 
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