Brauche mal euren Rat , bin sehr verwirrt (Zusammenzug)

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nemesiz

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Hallo Community,

ich brauch mal euren Rat zu meiner/unserer Situation.

So, ich bin nun zu meiner Freundin gezogen (2 Kinder, nicht von mir), sie bekommt ALG2 (keinen Unterhalt, keinen Kindesunterhalt, nur staatliche Unterstützung).

Die Situation ist wie folgt:

Seit dem 01.02.2010 bin ich bei ihr auf dem Wohnungsamt gemeldet, im Mietvertrag stehe ich als 2te Mietpartei auch seit dem 01.02.2010. Gemeldet haben wir das jetzt noch nicht. Ich selbst bin komplett aus der staatlichen Förderung raus, heisst, ich arbeite.

Wie ist denn da nun so der Sachverhalt?

Zum Thema Bedarfsgemeinschaft:
Wir wirtschaften getrennt, heisst, getrennte Konten, getrennte Versicherungen, ich komme für sie nicht auf, sie nicht für mich, ich nicht für ihre Kinder, sie nicht für meinen Wochenendbesuchssohn :icon_twisted:.
Wir sind noch kein Jahr zusammen (erst recht wohnen wir noch nicht so lange zusammen), ich habe sogar meinen eigenen Kühlschrank da ich eine besondere Ernährungsweise lebe.

Somit bin ich nicht der Meinung dass wir eine BG sind und werde das auch extremst bekräftigen und auch notfalls dagegen angehen.

Aber das wichtigste, wie ist das mit dem Melden?
Sind wir nun zu spät? (was kann ihr passieren)
Müssen wir das jetzt melden, oder geht auch später?
Ab wann wird da die ARGE sauer, anzumerken ist hier dass ich noch keinerlei Miete gezahlt habe bzw. wir noch keinen Untermietvertrag gemacht haben.

Notfalls stände das Geld seit der Eintragung in den Mietvertrag als Zweitmieter zur verfügung, wurde von mir halt angespart.

Versteht ihr meine Frage, gilt für die ARGE da der Zeitpunkt seit dem sie was von mir kassiert um sauer zu werden oder können wir da jetzt einfach mit Ruhe nen Termin ausmachen und sagen, ja eingetragen bin ich zwar (oder wir sagens auch nicht so) und haben jetzt ab zb. 01.06.10 einen Untermietvertrag gemacht in dem ich die hälfte an sie zahle (da wird ja dann die ARGE berechtigt anteilig kürzen, das ja klar und richtig).

Wie gesagt es geht um das "können wir jetzt unbesorgt einen Termin ausmachen und ohne große Dräsche sagen dass ich seit 01.02 eingetragen bin , jetzt aber wirklich da wohne und ab jetzt zahle" ?

Vorher war ich eigentlich eher Gast, trotz Eintragung, heisst, selbst gekocht, im Wohnzimmer geschlafen und nur zum schlafen da (9,75h Arbeitstag ^^).

Hoffe ihr versteht was ich eigentlich will und könnt mir nen Tip geben wie das nun ablaufen soll bzw abläuft.
 
G

gast_

Gast
Seit dem 01.02.2010 bin ich bei ihr auf dem Wohnungsamt gemeldet, Das hätte sie sofort melden müssen!

im Mietvertrag stehe ich als 2te Mietpartei auch seit dem 01.02.2010.
Das ist die falsche Entscheidung gewesen - du hättest nur einen Untermietvertrag unterchreiben dürfen
Gemeldet haben wir das jetzt noch nicht.

Wieso nicht?
Ich selbst bin komplett aus der staatlichen Förderung raus, heisst, ich arbeite.

Man wird euch nun wahrscheinlich Ärger machen...

Wie ist denn da nun so der Sachverhalt?

Zum Thema Bedarfsgemeinschaft:
Wir wirtschaften getrennt, heisst, getrennte Konten, getrennte Versicherungen, ich komme für sie nicht auf, sie nicht für mich, ich nicht für ihre Kinder, sie nicht für meinen Wochenendbesuchssohn :icon_twisted:.
Du hast den Mietvertrag mitunterschrieben, damit stehst du im Fall des Falles für ihre Mietschulden ein! Ein Indiz für eine Einstehensgemeinschaft!

Wir sind noch kein Jahr zusammen (erst recht wohnen wir noch nicht so lange zusammen), ich habe sogar meinen eigenen Kühlschrank da ich eine besondere Ernährungsweise lebe.

Somit bin ich nicht der Meinung dass wir eine BG sind und werde das auch extremst bekräftigen und auch notfalls dagegen angehen.

Wovon lebt sie, wenn man ihr die Leistungen volständig einstellt?

Aber das wichtigste, wie ist das mit dem Melden?
Sind wir nun zu spät?

Definitiv ja

(was kann ihr passieren)

Leistungseinstellung, Betrugsvorwurf
Im schlimmsten Fall: eine Betrugsanzeige
Müssen wir das jetzt melden,
Ja
oder geht auch später?


Nein
Ab wann wird da die ARGE sauer, anzumerken
ist hier dass ich noch keinerlei Miete gezahlt habe bzw. wir noch keinen Untermietvertrag gemacht haben.

Deine Anmerkung verstehe ich nicht.

Wieso willst du noch einen Untermietvertrag machen, wenn du als Hauptmieter im Mietvertrag stehst`? Versteh ich gar nicht!


Notfalls stände das Geld seit der Eintragung in den Mietvertrag als Zweitmieter zur verfügung, wurde von mir halt angespart.

???

Versteht ihr meine Frage, gilt für die ARGE da der Zeitpunkt seit dem sie was von mir kassiert um sauer zu werden oder können wir da jetzt einfach mit Ruhe nen Termin ausmachen und sagen, ja eingetragen bin ich zwar (oder wir sagens auch nicht so) und haben jetzt ab zb. 01.06.10 einen Untermietvertrag gemacht in dem ich die hälfte an sie zahle (da wird ja dann die ARGE berechtigt anteilig kürzen, das ja klar und richtig).

Wie gesagt es geht um das "können wir jetzt unbesorgt einen Termin ausmachen und ohne große Dräsche sagen dass ich seit 01.02 eingetragen bin , jetzt aber wirklich da wohne und ab jetzt zahle" ?
Für die Arge zählt nur daß du seit 01.02. Mitmieter bist und sie das nicht gemeldet hat - und dadurch Leistungen bekommen hat, die ihr nicht zustehen.

Vorher war ich eigentlich eher Gast, trotz Eintragung, heisst, selbst gekocht, im Wohnzimmer geschlafen und nur zum schlafen da (9,75h Arbeitstag ^^).

Hoffe ihr versteht was ich eigentlich will und könnt mir nen Tip geben wie das nun ablaufen soll bzw abläuft.
Raten kann ich dir nicht... rechne damit daß sie die Leistungen seit Februar vollständig zurück zahlen muß.
 

nemesiz

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Raten kann ich dir nicht... rechne damit daß sie die Leistungen seit Februar vollständig zurück zahlen muß.

Also nochmal der Korrektheit halber,

zu unrecht erhalten is naja, weiss ja nicht, die Wohnung hatte sie vorher schon unabhängig von mir, die war vorher schon bewilligt, ist also kein "Neueinzug".

Mit im Mietvertrag musste ich sein sonst Terz mit Vermieter

Ich bin "nicht" der Hauptmieter, daher gehört hier ein Untermietvertrag hin bzw. "ein Vertrag über die Teilung der Miete/Strom".
Vllt. falsch ausgedrückt, eben um zu bekräftigen dass wir kein eheähnliches Verhältnis haben.

Ärger machen, naja, mit der BG Sache bin ich schon gut gewattmet, wie gesagt, können sehen dass getrennt gewirtschaftet wird, getrennte konten, getrennte versicherung, jeder kümmert sich um seine kinder, nix da ich kauf für den rest ein, alles auch schriftlich von bank versicherung und co.
deswegen wie gesagt, der vertrag über die teilung der miete/strom.

Nach meiner Auffassung hat sie ja bis jetzt, bzw wir, weder was erschlichen noch hat sie irgendwas zusätzlich bekommen was ihr nich schon vor mir zugestanden hat, wie gesagt es gibt ja keinerlei finanzielle unterstützung von mir, jeder seine Haushaltsführung.

Wichtig für mich ist jetzt eher was wir da sagen,

-hallo, wir wohnen jetzt zusammen, legen den vertrag vor und schaun?

-hallo, ich stehe seit blah drin, haben jetzt erst vertrag gemacht und erste zahlung von mir kommt ab xx?

-hallo, wohn bei ihr (eintragung in mietvertrag wird nicht erwähnt) und haben jetzt einen vertrag üver die teilung blah blah gemacht?
 
G

gast_

Gast
Du hast deine Meinung, die Sbs ihre... stell dich drauf ein, daß die euch Schwierigkeiten machen.

Ich spreche aus eigener Erfahrung...den Fehler mit gemeinsam unterschriebenen Mietvertrag hab ich auch mal gemacht...

wovon lebt sie, wenn die ihr die Leistungen vollständig einstellen?

Ihr hättet euch beraten lassen sollen, bevor ihr so etwas angeht...
 

Erolena

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Für den Umgang mit dem Amt gibt es hoffentlich noch Tipps von anderen.

Hier zur Mietzahlung:
- Du musst ab 1.Febr. Miete zahlen. Dein Mietanteil ist 1/4.
Mutter mit 2 Kids = 3/4 der Miete.
- Die Mutter hat seit 1.2. also 4 Monate lang jeweils 1/4 (=4/4) zuviel KdU erhalten.

Folge: Die KdU werden neuberechnet. Sie müsste dann einmal die kompletten KdU (4/4) zurückzahlen. D.h. du müsstest das übernehmen, weil es dein Mietanteil für zurückliegende Monate ist.

Alternative: Angenommen, das Amt rechnet die Überzahlung auf mit zukünftigen KdU. (mit eurem Einverständnist). Dann würde sie erhalten
im Juni 0 Euro KdU (weil 3/4 d. Miete aufgerechnet, 1/4 fallen auf Dich)
für Juli erhält sie die Hälfte der bisherigen KdU
(1/2 wird ausgezahlt, 1/4 angerechnet, 1/4 fällt auf Dich)
Ab August werden die KdU in neuer Höhe voll gezahlt (3/4 der Miete, 1/4 zahlst du).
Was im Juni / Juli weniger an KdU gezahlt wird, müsstest du übernehmen (weil im Febr bis Mai keine Miete gezahlt).
Du müsstest also im Juni die komplette Miete, im Juli die halbe Miete zahlen. Für August und Folgemonate dann normal ein Viertel der Miete zahlen.
 

nemesiz

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Für den Umgang mit dem Amt gibt es hoffentlich noch Tipps von anderen.

Hier zur Mietzahlung:
- Du musst ab 1.Febr. Miete zahlen. Dein Mietanteil ist 1/4.
Mutter mit 2 Kids = 3/4 der Miete.
- Die Mutter hat seit 1.2. also 4 Monate lang jeweils 1/4 (=4/4) zuviel KdU erhalten.

Folge: Die KdU werden neuberechnet. Sie müsste dann einmal die kompletten KdU (4/4) zurückzahlen. D.h. du müsstest das übernehmen, weil es dein Mietanteil für zurückliegende Monate ist.

Alternative: Angenommen, das Amt rechnet die Überzahlung auf mit zukünftigen KdU. (mit eurem Einverständnist). Dann würde sie erhalten
im Juni 0 Euro KdU (weil 3/4 d. Miete aufgerechnet, 1/4 fallen auf Dich)
für Juli erhält sie die Hälfte der bisherigen KdU
(1/2 wird ausgezahlt, 1/4 angerechnet, 1/4 fällt auf Dich)
Ab August werden die KdU in neuer Höhe voll gezahlt (3/4 der Miete, 1/4 zahlst du).
Was im Juni / Juli weniger an KdU gezahlt wird, müsstest du übernehmen (weil im Febr bis Mai keine Miete gezahlt).
Du müsstest also im Juni die komplette Miete, im Juli die halbe Miete zahlen. Für August und Folgemonate dann normal ein Viertel der Miete zahlen.
Ich weiss ja dass die ARGE immer nen dumme sucht aber da hört schon irgendwie mein Rechtsverständnis auf.
Kann die ARGE eigentlich jemanden dazu verpflichten Miete zu verlangen wenn noch jemand "nachträglich" in eine Wohnung mitzieht? Nur mal so interessenhalber.

Zum Problem,
es ist nun so dass ich also seit dem 01.02 gemeldet bin in ihrer Wohnung, auch beim Vermieter. Allerdings ging das alles zusätzlich, im eigentlichen Mietvertrag steht das nicht drin, deswegen war ja meine Frage

Wie?
Was?
Wann?

melde ich.

Zum Geld, genau das mit der Miete-Rückzahlen war mir ja klar wenn sie von anfang an darauf pochen, deswegen liegt das geld ja da.
 

nemesiz

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Zusatzblatt, ich habe ein Zusatzblatt unterschrieben, im Mietvertrag welcher der ARGE vorliegt steht davon nichts, auch nicht im Mietvertrag meiner Freundin, nur auf dem Zusatzblatt.
 
G

gast_

Gast
Zusatzblatt, ich habe ein Zusatzblatt unterschrieben, im Mietvertrag welcher der ARGE vorliegt steht davon nichts, auch nicht im Mietvertrag meiner Freundin, nur auf dem Zusatzblatt.
Ein Zusatzblatt zum Mietvertrag gehört aber zum Mietvertrag: Damit bist du 2.Hauptmieter!

Untermietvertrag geht dann nicht mehr...
 

Erolena

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Der Bedarfsgemeinschaft steht seit 1.2. nur noch die 3/4 Miete zu.
Sie muss es nicht von dir verlangen. Sie könnte dein Viertel der Miete auch aus ihrem Regelsatz bzw. dem der Kinder bezahlen.
(der Dummheit sind keine Grenzen gesetzt).

Wenn du verdienst ist doch wohl klar, dass du deine eigene Miete bezahlst - oder gibt es daran irgendwelche Zweifel?
 

biddy

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@nemesiz

Ich "kenne" dich schon lange, Du hast ja schon früher hier von Deinem Zuzugswunsch usw. usf. geschrieben ... ich verstehe Dein Verhalten kein Stück - Du hättest es doch besser wissen müssen!
 

nemesiz

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Ein Zusatzblatt zum Mietvertrag gehört aber zum Mietvertrag: Damit bist du 2.Hauptmieter!

Untermietvertrag geht dann nicht mehr...

Nein, stimmt so nicht. Ich selbst hatte das ganze so auch schonmal beim gleichen Vermieter, Hauptmieter bleibt derjenige welcher die Wohnung angemietet hat. Daher gelte ich bei der Vermietergesellschaft auch nur als Mitmieter und nicht als Hauptmieter oder 2ter Hauptmieter.

Wo da nun der Unterschied liegt, keine Ahnung, hatte noch nie den Fall dass darüber nachgedacht werden muss. Wie gesagt, jemand so mit in der Wohnung mitwohnen zu lassen ist "nicht" erlaubt, daher "musste" man diesen Vertrag unterschreiben.

Trotz allem stehe ich nicht im Vertrag welcher der ARGE vorliegt.
 

nemesiz

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Offenbar ja, denn



Ein Gast, der sich auf dem Einwohnermeldeamt anmeldet? :icon_evil:
Vom EMA war bis jetzt nie die Rede ^^, das mit dem Gast war eher gemeint weil ich nicht wirklich dort gewohnt habe sondern nur übernachtet, klar ist das nem ARGE SB egal.
 

nemesiz

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@nemesiz

Ich "kenne" dich schon lange, Du hast ja schon früher hier von Deinem Zuzugswunsch usw. usf. geschrieben ... ich verstehe Dein Verhalten kein Stück - Du hättest es doch besser wissen müssen!
Tja, wurde auch alles zum Thema Zuzug beachtet, ausgenommen nun der Meldezeitpunkt. Sehe gerade dass das Gott sei dank der erste März war nicht Feb. Immerhin.

Wie mehrmals gesagt, Zuzug ohne mit im Mietvertrag zu stehen macht hier massiv Ärger daher blieb nur diese Möglichkeit.

Versteh auch nicht so ganz hier jetzt die Panikmache wegen Geldsperre, Leute ihr widersprecht euch selbst.

Selbst wenn man nun das so hinstellt das was zu unrecht geleistet wurde dann ist es maximal ein Mietanteil, mehr nicht. Wie kommt ihr hier drauf von wegen, oh Gott die Arme, wer kommt nun bei einer ganzen Sperre auf. Frau mit 2 Kindern und Gesammtsperre, das will ich sehen wie lange sowas bestand hätte.

Falls das anders gemeint ist, da sehen wir das beide gleich, das wäre nicht mein Problem, wir sind keine BG, ich komme weder für die Kids noch für sie auf auch gibt es sonst keine gemeinsame Wirtschaft oder sonstiges.

Da kanns Amt ruhig versuchen, ihr bleibt dann immer noch der staatlich bezahlte Anwalt und mir mein Elan aufm Amt.

Fakt ist doch jetzt einfach,

-vielleicht 3 Monate zu spät gemeldet

-Strafe könnte sein, 3 Monate anteilig zurückzuzahlen

-Vllt versuchts Amt eine BG zu unterstellen (sollns mal mache)
Mietvertrag ist meines Wissens noch kein beweiß einer BG (zumindest nach vielen Berichten im Netz)

Richtig soweit?

So, nun nochmals meine Hauptfrage, wie eröffne ich nun am besten die Verhandlungen *g*, sprich, was lege ich nun direkt offen?

Weil mit zuviel Infos kann man sich genauso selbst in den Mist reiten wie mit zu wenigen Infos.

Vllt. kannst ja gerade du mir da nen "Tip" geben´was ich dem SB gleich alles verrate. Vorgesorgt habe ich ja, Beleg über alleinigen Kontozugriff, beleg dass alleine Versichert, Beleg mit Unterschrift von uns beiden dass wir nicht gegenseitig Einstehen, Beleg von uns selbst dass wir uns die Miete und nebenkosten Anteilig teilen. Vllt. fällt mir da ja noch mehr ein. Notfalls bin ich ratzfatz wieder in ner eigenen Bude, so leicht lass ich mir von nem Amt nix aufdrängen nur damit die zahlen stimmen. Wir sind keine BG und fertig, wie ich das dem SB dann notfalls eintrichter muss ich mal sehen.

Mir kann man ja sowieso nix und sie kennt mich, kennt ihre Rechte und kann diese mit Hilfe eines Anwaltes notfalls auch versuchen durchzusetzen.

Traurig nur dass darunter Beziehungen leiden können.

PS: Sorry, wie Quote ich hier mehre Leute in einem Beitrag, irgendwie kapische ich des ned :icon_kinn:
 

hellucifer

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Zusatzblatt, ich habe ein Zusatzblatt unterschrieben, im Mietvertrag welcher der ARGE vorliegt steht davon nichts, auch nicht im Mietvertrag meiner Freundin, nur auf dem Zusatzblatt.
Dann widerrufe doch beim Vermieter die Erklärung und lasse es auf eine Kündigung ankommen, falls der Vermieter einer Untervermietung nicht zustimmt. (Es ist davon auszugehen, dass der Vermieter solange stillhält, wie er pünktlich und in vollem Umfange seine Zahlungen erhält).

Ansonsten kommst du aus der Nummer wohl nicht oder nur sehr schwer raus, weil die Zeit gegen dich arbeitet.
 

nemesiz

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Dann widerrufe doch beim Vermieter die Erklärung und lasse es auf eine Kündigung ankommen, falls der Vermieter einer Untervermietung nicht zustimmt. (Es ist davon auszugehen, dass der Vermieter solange stillhält, wie er pünktlich und in vollem Umfange seine Zahlungen erhält).

Ansonsten kommst du aus der Nummer wohl nicht oder nur sehr schwer raus, weil die Zeit gegen dich arbeitet.
Also, das is natürlich auch ein Weg, Vermieter hat nix gegen Untervermietung nur muss man mit im Vertrag stehen, wisst schon im Notfall dass wenigstens einer Miete zahlt wenn der andere Abhaut.
Trotz allem ist dies kein Beweis für eine BG (wie gesagt, ein böser SB wirds trotzdem versuchen wollen). Diesen Weg schlag ich aber lieber nachträglich ein, wenn se doof kommen dann so oder ich nehm wieder ne eigene Bude, das geht schneller als die nen Bescheid tippen :) .

Ne Strafe kanns anch meiner auffassung ja nicht geben, für mich nicht und für sie auch nicht ausser eben die Anrechnung von mir auf die Miete bzw. Nebenkosten (ich bleib weiter bei der nicht BG Sache).

Das isses kleinste Übel, ich gehe hier von ca 1/4 der Miete aus , dies bis zum Meldetermin, maximal 1/2 der Miete.

Letzteres wurde ja von mir zur Vorsicht beiseite gelegt, von daher tuts ned weh und is sofort erledigt.

Trotzdem, auch wenn hier einige mit ???? dastehen, ich frage mich immer noch ob,
wenn jemand eine Wohnung von der ARGE bekommt, nach 2 Jahren jemand mit hier einzieht, es rechtlich von Seiten der ARGE durchführbar ist durch den ALG2 Empfänger vom Mitmieter anteilig Miete zu verlangen. Denn, es entstehen ja durch mich keine Mehrkosten, Nebenkosten verlangen leuchtet ein aber Miete?
Ob ich nun da bin oder nicht, die Wohnung war ja vorher schon bewilligt auch ohne mich, daher finde ich das eigentlich keine so doofe Frage, interessiert mich schon. Versteht jemand meinen Gedankengang? Die ARGE zahlt ja durch mich nciht mehr, ohne mich nicht weniger, ausgenommen eben Nebenkosten.

Wir wolle ja ned betrüge oder sonstwas, klar wenns heisst ab Mledung die Miete teilweise zahle usw is besser wie von Anfang an, aber beiseite gelegt isses ja
 

catwoman666666

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wenn jemand eine Wohnung von der ARGE bekommt, nach 2 Jahren jemand mit hier einzieht, es rechtlich von Seiten der ARGE durchführbar ist durch den ALG2 Empfänger vom Mitmieter anteilig Miete zu verlangen. Denn, es entstehen ja durch mich keine Mehrkosten, Nebenkosten verlangen leuchtet ein aber Miete?
Ob ich nun da bin oder nicht, die Wohnung war ja vorher schon bewilligt auch ohne mich, daher finde ich das eigentlich keine so doofe Frage, interessiert mich schon. Versteht jemand meinen Gedankengang? Die ARGE zahlt ja durch mich nciht mehr, ohne mich nicht weniger, ausgenommen eben Nebenkosten.
Aber ARGE zahlt weniger, weil du natürlich deinen Mietanteil übernehmen mußt, und das zählt
 

nemesiz

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Aber ARGE zahlt weniger, weil du natürlich deinen Mietanteil übernehmen mußt, und das zählt
Hehe, das ist mir klar, (Sorry das das jetzt halt OT ist aber trotzdem interessant, vllt gibt mir ja auch noch jemand den Tip was ich denen nun direkt preisgebe beim Termin).

Ich frage mich halt nur obs dafür eine rechtliche Grundlage gibt nur weil jemand mit in einer Wohnung wohnt (welche ja vorher so bestand und auch komplett gezahlt wurde), welcher "angenommen" nicht in die BG gehört, von diesem einen Mietanteil zu verlangen (ausgenommen Nebenkosten) bzw. dem ALG Empfänger was zu kürzen falls dieser sie nicht einfordert.

Tun werden sie es, natürlich, aber auf welcher Rechtsgrundlage eigentlich :)

So, Termin ist für übernächste Woche angesetzt, ich weiss halt nur ned wie wir da auftreten und was wir "direkt" offen legen.
 

hellucifer

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Aber ARGE zahlt weniger, weil du natürlich deinen Mietanteil übernehmen mußt, und das zählt
Ich denke, dagegen hat nemesiz auch gar nichts einzuwenden. Damit, dass er nur den Mietanteil übernimmt, damit gibt sich die Arge aber nicht zufrieden. Er soll auch für den Unterhalt seiner Freundin und deren Kinder aufkommen.

Und dem kann er sich nur dadurch entziehen, in dem er einen getrennten Haushalt führt und weder sie noch die Kinder unterstützt. Er muss auch erklären, gegenüber dem Vermieter, dass er auf keinen Fall den Mietanteil seiner Freundin (der 1. Mietpartei) trägt, falls diese ihren Pflichten nicht nachkommt. Die elegantere Lösung wäre daher ein Mietvertrag bzw. ein Untermietvertrag.
 
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