Brauche Infos zum Widerspruch wegen Sperre

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MrsNorris

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Hallo, ich brauche Infos für eine Bekannte. Sie ist zum 21.06.2009 erwerbslos geworden, da der Vertrag nicht verlängert wurde.
Sie hat sich pronto beim AA gemeldet, jedoch fehlte noch die Bescheinigung vom Arbeitgeber.
Den ersten Termin hatte sie am 2. Juli, den sie leider verschwitzt hat. Der darauf folgende Termin war am 27 Juli, wo sie allerdings schon vorher Bescheid gesagt hat, dass sie an dem Tag nicht kann, da sie gerade eine geringfügige Beschäftigung angefangen hat.
Heute war dann der nächste Termin, und der übliche Ärger fing an. Die SB meinte, ihr geringfügiger Job wäre kein Grund gewesen, den letzten Termin nicht wahr zu nehmen, und deswegen würde ihr das Geld für zwei Wochen gesperrt werden. Eine Woche für den erschwitzten ersten Termin, eine Woche für den letzten zweiten Termin.
Meine Frage wäre, ob sie deswegen einen Widerspruch mit Aussicht auf Erfolg einreichen kann? Wenn ja, wie am Besten formulieren? Gibt es irgendwelche Paragraphen dazu?
 

Martin Behrsing

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Beim ALG1 ist es nun mal so, dass man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss und jederzeit die Behörde aufsuchen muss. Daran ändert auch eine geringfügige Beschäftigung, denn die darf keineswegs mit anderen Sachen kollidieren. Ansonsten gilt sie nicht als arbeitslos und hat somit keinen Anspruch auf das ALG1.

Anders ist dies beim ALG II. Hier hat die Verringerung der Hilfebedürftigkeit Vorang, weshalb auch ein Minijob ein wichtiger Grund ist.
Hallo, ich brauche Infos für eine Bekannte. Sie ist zum 21.06.2009 erwerbslos geworden, da der Vertrag nicht verlängert wurde.
Sie hat sich pronto beim AA gemeldet, jedoch fehlte noch die Bescheinigung vom Arbeitgeber.
Den ersten Termin hatte sie am 2. Juli, den sie leider verschwitzt hat. Der darauf folgende Termin war am 27 Juli, wo sie allerdings schon vorher Bescheid gesagt hat, dass sie an dem Tag nicht kann, da sie gerade eine geringfügige Beschäftigung angefangen hat.
Heute war dann der nächste Termin, und der übliche Ärger fing an. Die SB meinte, ihr geringfügiger Job wäre kein Grund gewesen, den letzten Termin nicht wahr zu nehmen, und deswegen würde ihr das Geld für zwei Wochen gesperrt werden. Eine Woche für den erschwitzten ersten Termin, eine Woche für den letzten zweiten Termin.
Meine Frage wäre, ob sie deswegen einen Widerspruch mit Aussicht auf Erfolg einreichen kann? Wenn ja, wie am Besten formulieren? Gibt es irgendwelche Paragraphen dazu?
 

MrsNorris

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Und wenn bei dem Mini-Job eine Vollzeit-Stelle raus springen würde? Sie wollte ja nicht gleich einen schlechten Eindruck hinterlassen und nicht gleich fehlen.
 
E

ExitUser

Gast
Nach der DA 8 zum früheren § 145 SGB III kann ein wichtiger Grund u.a. sein:

Übernahme einer unaufschiebbaren, geringfügigen Nebenbeschäftigung, soweit dadurch die Verfügbarkeit nicht beeinträchtigt wird.
Quelle: Ulrich Stascheit, Ute Winkler - Leitfaden für Arbeitslose, 26. Auflage
 

ShankyTMW

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Beim ALG1 ist es nun mal so, dass man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss und jederzeit die Behörde aufsuchen muss. Daran ändert auch eine geringfügige Beschäftigung, denn die darf keineswegs mit anderen Sachen kollidieren. Ansonsten gilt sie nicht als arbeitslos und hat somit keinen Anspruch auf das ALG1.

Anders ist dies beim ALG II. Hier hat die Verringerung der Hilfebedürftigkeit Vorang, weshalb auch ein Minijob ein wichtiger Grund ist.

Du vergisst da eine Kleinigkeit Martin. Bei Minijob heißt es auch, das man nur weniger als 15 Stunden arbeiten darf ohne den Leistungsanspruch zu verlieren. Daneben kann auch die BA schlecht verlangen einen solchen Job aufzugeben wenn dieser in deren Amtszeiten zu einem Termin liegt udn noch weniger wqenn es dem SB anscheinend bekannt gemacht wurde. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Man könnte daneben auch in die Begründung einarbeiten, das man sich die Arbeitszeiten des Minijobs auch nicht immer aussuchen kann, diesen Job nur als Übergangslösung sieht und bereit ist ihn aufzugeben, sollte sich tatsächlich ein Vollzeit Beschäftigungsverhältnis einstellen.

Was wir auch nicht Wissen ist, welcher Art Beschäftigungsverhältnis jene Bekannte von MrsNorris nachgehen möchte - 30 Stunden, 20 Stunden??? Dann würde das unter umständen auch kaum ein Problem sein, solange da nicht irgendwelche Maßnahmen von der BA plötzlich auf Sie zukommen. Dann wäre der Minijob tatsächlich im Weg.

Das jetzt nur als Ergänzung meinerseits. Und Terminabsprachen könnte man in diesem Fall ebenfalls versuchen einzubringen.

Obs klappt ist allerdings eine andere Frage. Ich drück da einfach mal die Daumen :icon_daumen:
 

MrsNorris

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Der Mini-Job ist auf 40/Woche. Könnte denn das AA eine Bescheinigung verlangen, dass sie Montag wirklich arbeiten war?
 

ShankyTMW

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Der Mini-Job ist auf 40/Woche. Könnte denn das AA eine Bescheinigung verlangen, dass sie Montag wirklich arbeiten war?

Was heißt das: 40 EUR/Woche oder 40 Stunden/Woche?

Im letzten Fall sollte Sie den sofort aufgeben da sie damit Ihren Leistungsanspruch verliert (siehe meinen Post vorher mit der Stundenregelung - würd ich persönlich auch so nie Anfangen, da das Vollzeitjobs wären die man dadurch verdrängt und der Verdienst dem nicht gerecht wäre).

Und zu Deiner Frage: Ja können Sie, aber den Arbeitsvertrag mit den Zeitenregelungen, sogfern darin vermerkt, vorlegen sollte auch als NAchweis reichen.
 

haef

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hallo,

1. warum sollte sie sich melden (Text), ging es um die fehlende Arbeitsbescheinigung und hatte sie diese zu dem Zeitpunkt (1., 2., 3. Meldeaufforderung) nachweislich (Arbeitgeberauskunft) schon erhalten?
2. gab es eine nicht nur formelhafte, sondern, bezogen auf den Zweck der Meldung, eindeutige und verständliche Rechtsbehelfsbelehrung?
3. wem und wie hat sie die Terminabsage übermittelt?
4. sind ihre Aussagen zu den Meldeversäumnissen dokumentiert?

Grundsätzlich muss die BA den Erhalt der Meldeaufforderungen beweisen. Das ist bei einfacher Postzustellung unmöglich. Es können also durchaus einmal 1, 2 Meldeaufforderungen verloren gehen.
Zu bejahen, dass man Meldeaufforderungen erhalten hat, ohne dies ganz genau zu wissen :icon_smile:, ist leichtfertig, da der SB keinen Ermessensspielraum hat. :icon_evil:
Bei nur geringsten Zweifeln ist es, auch im Nachhinein, sicherer, den Erhalt nicht zu bestätigen. :icon_eek:

Ansonsten bieten die Punkte 1 und 2, sofern nicht penibel durch die BA beachtet, durchaus Möglichkeiten des Widerspruchs.

Merksätze BSG:
An die Belehrungspflicht habe die Rechtsprechung hohe Anforderungen gestellt; sie dürfe sich insbesondere nicht auf eine formelhafte Wiederholung des Gesetzestextes beschränken. Eine wirksame Rechtsfolgenbelehrung liege nur vor, wenn sie konkret, richtig und vollständig sei und dem Arbeitslosen in verständlicher Form zutreffend erläutere, welche unmittelbaren und konkreten Auswirkungen aus dem versicherungswidrigen Verhalten resultierten.

frdl. Grüße
Horst
 

MrsNorris

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Ich meinte 40 stunden /Woche.
Sie hat telefonisch abgesagt, jedoch dachte sie da noch, dass sie an dem Tag zum Arzt müsste. Nun hatte sie da aber schon den Job.
 
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