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brauche Hilfe zu ARGE !!!

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pigbrother

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#1
Hallo Leute,
bin neu hier und brauche Eure Hilfe.

Bis 62 Jahre, seit dem 01.12.09 arbeitslos. Zuvor war ich aus gesundheitlichen Gründen nur Halbtags tätig.
In den letzten Monaten war ich dann im Krankenhaus und längere Zeit krankgeschrieben.
Trotzdem bekam ich ständig eine Aufforderung der SB damit ich zu einem Orientierungskurs gehe.
Dort habe ich mich gemeldet und mitgeteilt dass ich 35 km entfernt wohne, täglich in Therapie bin und maximal halbtags kommen könnte. Die Dame dort hatte Verständnis und hat den Fall wieder an die SB zurückgeleitet.
Diese aber verlangte eine Anhörung warum ich mich dem Kurs verweigere und drohte mit Sperrfrist. Bis zu der Entscheidung sperrte sie aber gleich die Zahlung.
Ich habe der SB alle Unterlagen und Bescheinigungen zugeschickt und nochmals darauf verwiesen das ich ja in der Vergangenheit auch nur stundenweise Tätig war.
Heute kam dann ein Schreiben mit der Mitteilung einer Sperre von 21 Tagen, weil ich mich dem Kurs verweigere und dieser für mich zumutbar war. Danach soll auch keine Zahlung erfolgen weil ich nichts dazu beitrage einen Job zu finden.
Diese Aussage ist aber falsch da ich mich ja verschiedentlich beworben habe.!!!!
So, jetzt der Hammer ….
Gleichzeitig kam ein Blatt AUFHEBEBESCHEID. Rückwirkend zum 09.06.09 weil ich keine Eigenbemühungen nachgewiesen habe.
Den Termin der dafür vorgesehen war hat aber die SB abgesagt, nicht ich.
Demnach wäre ich aus Alg I raus und müsste sofort zu Harz 4
Habe noch heute sofort Wiederspruch eingelegt und mit Unterlagen begründet.
Was ist zu tun ????????? BITTE um HILFE
Wenn dieser Thread falsch ist bitte verschieben …
 

blinky

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#2
An deiner Stelle würde ich so vorgehen:

Zuerst legst Du Wiederspruch gegen den Aufhebungsbescheid ein.

Danach beantragst Du beim Sozialgericht eine Einsweilige Anordnung.
Dafür braucht Du beim Sozialgericht alle Dokumente in zweifacher Ausfertigung. Das währe zum einen der Widerspruch, sowie alle Beweismittel die für deinen Fall nützlich sind. Entweder schreibst Du den Antrag selber für die Einsweilige Anordnung oder gehst zum dortigen Rechtspfleger und schilderst ihn den Fall. Dann setzt er für Dich den Antrag auf.

Wenn Dir die Sache zu kompliziert ist, kannst Du auch beim Amtsgericht einen Beratungsschein holen und dann zum Rechtsanwalt deiner Wahl (am besten Sozialrecht) gehen. Bezahlst dann nur 10 Teuro. Beim Amtsgericht bräuchteste dann dein Bewilligungsbescheid bzw. Aufhebungsbescheid als Nachweis das Du berechtigt bist Beratungsschein im Empfang zu nehmen.

Blinky
 

pigbrother

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#3
Hallo blinky,

DANKE für Deine Antwort. :icon_daumen:

Das Sozialgericht ist in München. Von mir aus ca. 85 km entfernt. :icon_kotz:
Das Amtsgericht immerhin „nur“ 32 km. Werde versuchen mir dort den Beratungsschein zu holen.

Wiederspruch habe ich bereits abgeschickt. Dass ein Amt derart ignorant ist hätte ich nie gedacht. :icon_neutral: :icon_eek:
Werde weiter berichten.
 

blinky

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#4
Dann kommst Du aus Oberbayern?

Das Sozialgericht München ist örtlich zuständig für den Regierungsbezirk Oberbayern mit der Landeshauptstadt München und den Landkreisen Altötting, Bad Tölz-Wolfratshausen, Berchtesgadener Land, Dachau, Ebersberg, Eichstätt, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, Garmisch-Partenkirchen, Landsberg am Lech, Miesbach, Mühldorf am Inn, München, Neuburg-Schrobenhausen, Pfaffenhofen a.d. Ilm, Rosenheim, Starnberg, Traunstein, Weilheim-Schongau sowie den kreisfreien Städten Ingolstadt und Rosenheim
Blinky
 

pigbrother

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#5
EXAKT - - - da ist mit Beratrung Notstand !!
 

blinky

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#6
Dann erkunige Dich am besten wann dein Amtsgericht Beratungsscheine ausgibt. Bei mir z.B. nur an zwei Tagen in der Woche. Nicht das Du da umsonst hinfährst.

Zum Amtsgericht nimmst Du letzten Bewilligungsbescheid und den Aufhebungsbescheid mit. Dann trägst Du dein Fall in der Rechtsantragsstelle vor (Personalausweis nicht vergessen) und sollte das Amtgericht weigern, dir Beratungsschein auszustellen, dann verweise auf die Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht vom letzten Donnerstag. In dieser Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht geht es darum das ALG II Bezieher Beratungshilfe zusteht.

http://www.elo-forum.org/diskussion...n/41031-verfassungsgericht-bvr-1517-08-a.html


Blinky
 

pigbrother

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#7
O.K. TOLL - - DANKE - - werde es gleich morgen um 8°° Uhr angehen und dort anrufen.

Das Amtsgericht ist in Rosenheim. Hoffe nur das der Schein nicht beim zuständigen Sozialgericht in München beantragt weden muss.
 

blinky

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#8
Beratungsscheine werden beim für dein Wohnort zuständigen Amtsgericht beantragt.

Klage dann beim Sozialgericht. Wenn Du den Beratungsschein hast, dann gehst Du damit zu einem Anwalt und er übernimmt das dann für Dich.

Blinky
 

gerda52

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#9
pigbrother sagte :
Bis 62 Jahre, seit dem 01.12.09 (??) arbeitslos. Zuvor war ich aus gesundheitlichen Gründen nur Halbtags tätig.
In den letzten Monaten war ich dann im Krankenhaus und längere Zeit krankgeschrieben.
Trotzdem bekam ich ständig eine Aufforderung der SB damit ich zu einem Orientierungskurs gehe.
Dort habe ich mich gemeldet und mitgeteilt dass ich 35 km entfernt wohne, täglich in Therapie bin und maximal halbtags kommen könnte. Die Dame dort hatte Verständnis und hat den Fall wieder an die SB zurückgeleitet.

Das Verständnis solltest Du lieber nicht zu hoch bewerten, ich denke, Dein Schicksal geht ihr tatsächlich am A.... vorbei. Diesen Bildungs- bzw. Maßnahmeträgern kommt es auf vollbelegte Lehrgänge an. Wer da nun zugewiesen wird ist denen völlig wurscht, sie bekommen ihre Kundschaft ja schubweise frei Haus geliefert. Weißt Du, wie sie Deine Vorstellung wirklich bewertet und weitergegeben hat?

Diese aber verlangte eine Anhörung warum ich mich dem Kurs verweigere und drohte mit Sperrfrist.

Die SB wäre normal die 1. Anlaufadresse gewesen, um die Einwände gegen den Kurs vorzutragen und sich dagegen zu wehren. Wenn Du einen Anwalt beauftragst, solltest Du über ihn vll. auch eine Akteneinsicht beantragen. Dann bekommst Du gleich einen Blick hinter die Kulissen.

Bis zu der Entscheidung sperrte sie aber gleich die Zahlung.
Ich habe der SB alle Unterlagen und Bescheinigungen zugeschickt und nochmals darauf verwiesen das ich ja in der Vergangenheit auch nur stundenweise Tätig war.

Hast Du einen Behindertenausweis oder besser ein Attest über die eingeschränkte Erwerbsfähigkeit?

Heute kam dann ein Schreiben mit der Mitteilung einer Sperre von 21 Tagen, weil ich mich dem Kurs verweigere und dieser für mich zumutbar war. Danach soll auch keine Zahlung erfolgen weil ich nichts dazu beitrage einen Job zu finden.

Diese Aussage ist aber falsch da ich mich ja verschiedentlich beworben habe.!!!!
So, jetzt der Hammer ….
Gleichzeitig kam ein Blatt AUFHEBEBESCHEID. Rückwirkend zum 09.06.09 weil ich keine Eigenbemühungen nachgewiesen habe.
Den Termin der dafür vorgesehen war hat aber die SB abgesagt, nicht ich.

SGB 3 - Einzelnorm

Wie schauts denn damit aus? Wurde irgendetwas verbindlich vereinbart bezügl. Anzahl der Bemühungen und Form des Nachweises? Gibt es eine Rechtsfolgebelehrung bei Zuwiderhandlung?

Demnach wäre ich aus Alg I raus und müsste sofort zu Harz 4

Nein, der Nachweis der Bewerbungsbemühungen kann nachgeholt werden, dann müsste die Entscheidung m.E. zurückgenommen werden. Hilfsweise kannst Du sofort noch einen neuen Antrag auf ALG 1 stellen.

Habe noch heute sofort Wiederspruch eingelegt und mit Unterlagen begründet.

Perfekt!

Was ist zu tun ????????? BITTE um HILFE
Wegen der verhängten Sperrzeit würde ich auch umgehend den Antrag auf ALG II stellen, damit Du lückenlos weiter krankenversichert bist. Hier kann Dir nämlich niemand die zügige Erledigung der Widerspruchsangelegenheit voraussagen. Rechne mal damit, dass das nicht von heut auf morgen vom Tisch ist.
 

pigbrother

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#10
Hi Blinky, hi Gerda,
heute war ich als erstes beim Amtsgericht um mir den Beratungsschein zu holen. Als der „Pfleger“ meine „Beweise“ sah habe ich den Schein innerhalb 5 Minuten bekommen. Er hat zu dem Vorgehen der Arbeitsagentur nur den Kopf geschüttelt. :icon_klatsch:
Leider war der von mir beabsichtigte Anwalt nicht da und so bin ich gleich zur ARGE gefahren um mal dort nachzufragen.
Da kam das Staunen ….!!. :eek: Es war alles anders als befürchtet. Ich wurde sofort freundlich an eine SB verwiesen. Als die meine Unterlagen sah konnte sie auch das Verhalten der Arbeitsagentur nicht verstehen.
Sie hat auch gleich einen Kollegen gerufen und beide haben dann verabredet wie sie mir helfen können. Ich kam aus dem Staunen nicht mehr heraus. :icon_smile:
FAZIT: Ich wurde bei der ARGE sofort erfasst. Mein Anspruch wurde sogar zurückdatiert. Somit bin ich Kranken- und Sozialversichert. Dann wurde mir gesagt dass die ARGE die Zahlungen übernimmt und sich das Geld von der Agentur holt.
Die haben mir sogar ein Gesetz §428 ausgedruckt, denn das Verlangen der SB bei der Agentur war falsch. :icon_daumen:
Jetzt werde ich mit dem RA besprechen was man noch machen könnte…..
 
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