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Bräuchte mal Hilfe! Trag ich meinen Freund ein, und wo, oder

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Filly

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Hallo,

ich habe folgendes Problem, ich stecke im Hartz, habe seit Anfang des Jahres einen Freund, der Arbeitslosengeld I bekommt. Bis dahin kein Problem, doch dann wurde ihm die Wohnung gekündigt ( er war Teilselbständig und bekam einige Beträge nicht) und er zog im August bei mir ein. Hätte er die Wohnungskündigung nicht erhalten, wären wir nicht so schnell zusammengezogen. Jetzt muss ich einen Folgeantrag stellen fürs Hartz, wo muss ich ihn eintrage, da er ja seperat Alg. I beantragen wird. Von eheähnlich kann man hier ja wohl noch nicht ausgehen, freu mich von Euch zu lesen. :idee:

LG Filly
 

Arania

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Leider ist es nicht so das Du von eheähnlich ausgehen musst, sondern die ARGE davon überzeugen musst das es nicht so ist und das sieht heutzutage ziemlich schlecht aus.

Du musst halt genau angeben wie Ihr zusammen lebt und wie die getrennte Haushaltsführung stattfindet und das auch belegen können.

Es gibt hier schon sehr viele Threads mit Tipps zu dem Thema, lies Dich mal durch ;)
 
E

ExitUser

Gast
Fily, zunächst muß einmal geklärt werden, wie lange dein Freund/Bekannter schon bei dir wohnt. Ist er als Besucher da, also nicht länger als 6 Wochen oder länger und als Untermieter gemeldet? Liegt das Einverständnis des Vermieters vor, dass du untervermieten darfst?

Wenn er dein Untermieter ist, bildet ihr zunächst einmal eine WG. Dabei zählt der Untermieter nur. Die Wohnung teilen sich also zwei Personen, falls du nicht noch ein Kind hast. Du gibst also an, wieviel m² der Wohnung untervermietet sind. Für diese Fläche muß der Untermieter die KdU übernehmen. Er müßte ja auch woanders Miete zahlen.

Ansonsten füllst du das Formular "Widerlegung einer eäG" aus. Auf keinen Fall, auch wenn das Formular scheinbar keine andere Möglichkeit läßt, deinen Bekannten als Lebensgefährten angeben, es sei denn, ihr wirtschaftet aus einem Topf und ihr habt einen notariellen Vertrag, aus dem die gegenseitige Unterhaltspflicht hervorgeht. Denn weigert sich dein Bekannter für dich Unterhalt und Krankenversicherung bei Ablehnung von Alg 2 zu zahlen, stehst du im Regen.

Leicht macht es die Arge denen, die gemeinsam in einer Wohnung Wohnenden oftmals nicht. Sinn der Gesetzesänderung ist jedoch die eingetragenen Lebensgemeinschaften wie Ehepaare zu behandeln. Nur die Argen legen wiedermal alles für sich aus. Dagegen muß man sich wehren.
 

Filly

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Hallo, danke für die Antworten,
mein Freund wohnt seit September bei mir, vorher war er Besuch, also er hat sich für den 01.09. bei der Stadt umgemeldet und ist gerade in diesem Moment auf dem Arbeitsamt um sein Arbeitslosengeld von Erlangen hierher zu verlagern. Ich habe heute mit meinem Vermieter gesprochen, sie haben keinen Untermietverträge, aber ich bezahle 2,50€ Untermieterzuschlag, der wegfallen würde, wenn wir heiraten würden, na wegen diesem Betrag renn ich auf kein Standesamt. Und darüber könnte mir mein Vermieter eine Bescheinigung ausstellen. Oh die Sache arbeitet mich noch auf. Kann schon kaum mehr schlafen. :cry: Wir wirtschaften nicht aus einem gemeinsamen Topf, dass könnten wir garnicht. Ich muss für meine beiden Kinder aufkommen, mehr ist nicht drin. Er, hat Schulden von der Selbständigkeit, läuft noch Lohn, den er nicht bekam hinterher und hat auch für zwei Kinder Unterhalt zu zahlen. Das Arbeitsamt zahlt das Geld von ihm auf sein Konto ein, auf dem eine Pfändung läuft, also wie sollte er uns noch unterstützen????? Ein notarieller Vertrag liegt nicht vor.
Also wäre es wohl am besten wir würden beide dieses Formular "Widerlegung einer eäG" ausfüllen und einreichen, ist das richtig?
Soll ich dann die Bescheinigung das ich diese 2,50€ Untermieterzuschlag zahle weg lassen? Wo trag ich ihn dann genau ein? Also unter welchem Punkt?

LG Filly
 
E

ExitUser

Gast
Den Untermieterzuschlag trägst du bei den KdU ein. Denn er gehört ja zu den Kosten der Unterkunft.

Auch wenn es sich sehr formal anhört, ihr seid keine eäG, nur weil du jemanden davor bewahrst, dass er unter der Brücke schlafen muß. Auch wenn du den noch so nett und sympathisch findest.

Am besten ihr vermesst den Raum, in dem er wohnt. Darüber und über die gemeinsame Küchen- und Badbenutzung (es sei denn eine 2. Toilette evtl. mit Dusche ist in der Wohnung) macht ihr einen Untermietvertrag.

Und laß dir nicht einreden, ihr dürft euch nicht gegenseitig in eueren Zimmern besuchen. Wie ihr euern Tagesablauf gestaltet, geht vom Amt niemanden etwas an. Das Amt ist weder Tugendwächter, noch Portier, der die Besuche nach 22.00 Uhr registriert.
 

Filly

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Hallo Barney,

vielen Dank für die Antwort,

also ok, ich trage die 2,50€ unter KdU ein. Das ist klar.

Das mit dem Raum vermessen, ist so eine Sache, er hat zwar seinen Pc und Unterlagen usw. im Zimmer meiner Tochter, aber schlafen tun wir im gemeinsamen Bett. Wie soll ich es also anstellen mit dem Vermessen?
Müssen wir dann selbst einen Untermietervertrag aufsetzten?

Jetzt muss ich nochmal fragen, wo in meinem Hartz Antrag soll ich seinen Namen eintragen? :?:

LG Filly
 

Filly

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Hallo Arania,

ich will damit beweisen das wir keine EäG sind,

wir wohnen erst seit 01.09.06 zusammen,
haben keine gemeinsamen Kinder, die betreut werden,
haben keine Kontovollmachten,
sind nicht bei Versicherungen eingetragen als Erben,
und haben kein Einstehen im Bedarfsfall! Wie denn auch?



Lg Filly
 

Arania

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trotzdem wird das schwer sein wenn er kein eigenes Zimmer hat, seit dem 01.08. sind die Argen da schwer von zu überzeugen, wenn man nicht konkret alle Ausgaben getrennt vorlegen kann , bei diesen Angaben wird die ARGE das sicher in Augenschein nehmen wollen :(
 

Arco

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Arania schrieb:
trotzdem wird das schwer sein wenn er kein eigenes Zimmer hat, seit dem 01.08. sind die Argen da schwer von zu überzeugen, wenn man nicht konkret alle Ausgaben getrennt vorlegen kann , bei diesen Angaben wird die ARGE das sicher in Augenschein nehmen wollen :(
... nur eine kurze Anmerkung -

(also ich weiß das ihr keine EäG seid und auch nicht seien wollt, aber die Arge wird es erstmal anders sehen was selbstverständlich eigentlich nicht seien darf ;) )

sooooo, es gibt mittlerweile 1 oder 2 neue Gerichtsurteile die das Ansinnen der Arge auf eine EäG abgeschmettert hat - da wurde aber expliziet darauf hingwiesen das BEIDE je ein Zimmer(Schlafzimmer) für sich haben und nur der Rest der Wohnung gemeinschaftlich genutzt werden.

Also es wird sehr sehr schwer und es wird wohl viel Ärger geben ...... auch wenn Ihr RECHT habt .....
 

Koelschejong

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Eines der von Arco erwähnten Urteile.
http://www.elo-forum.org/forum/ftopic13928.html
Interessant ist hier, dass das LSG der Vermutung einer eheähnlichen Gemeinschaft doch recht enge Grenzen gesetzt hat - dies widerspricht aber nicht den von Arco ausgesprochenen Warnungen - so klug und weise war ein Landessozialgericht und der Weg dahin ist lang, steinig und nervenaufreibend und ob das nächste LSG die Sache ähnlich vernünftig sieht? :kinn: :kinn: :kinn:
Ich tendiere jedenfalls auch dazu, leicht absehbarem Ärger möglichst weiträumig aus dem Weg zu gehen.
 

Filly

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Na toll, da kann ich mich dann drauf gefaßt machen, dass ich in kurzer Zeit auf der Straße sitze! :cry:

Dennoch, wo im Hartz Folgeantrag soll ich ihn jetzt angeben um mich nicht gleich in die Nesseln zu setzten??

Lg Filly
 

Filly

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Dennoch, wo im Hartz Folgeantrag soll ich ihn jetzt angeben um mich nicht gleich in die Nesseln zu setzten??


Lg Filly
 

Arco

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Filly schrieb:
Dennoch, wo im Hartz Folgeantrag soll ich ihn jetzt angeben um mich nicht gleich in die Nesseln zu setzten??


Lg Filly
... die Frage ist nicht so leicht zu beantworten, denn wenn man sich den Fortzahlungsantrag sich ansieht

http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/Fortz.pdf

dann kann man einen Zuzug in die Wohnung nur ankreuzen wenn derjenige in die BG dann zuzieht ..... schlau gemacht ! !

Aber das willst du ja nicht .....

Andersherum keine Angabe wäre tödlich, da er ja in jeden Fall deine Mietkosten schmälert .....

Da hilft es nur den Zuzug gesondert mitteilen und die Erklärung

http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/wibg.pdf

dazuzulegen ....

Aber dann geht der Ärger los :( :(
 

Filly

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Hallo Arco,

danke, dann werd ich es so machen und dieses Beiblatt einlegen, bin gespannt was dann kommt, außerdem werde ich noch die Kündigung der Wohnung meines Freundes beilegen!


Drückt mir die Daumen!


Vielen Dank für die Info! :klatsch:

LG Filly
 
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Gast
Filly schrieb:
Dennoch, wo im Hartz Folgeantrag soll ich ihn jetzt angeben um mich nicht gleich in die Nesseln zu setzten??


Lg Filly

Nirgendwo namentlich. Ich seid eine Wohngemeinschaft. In einer Wohngemeinschaft hat üblicherweise jeder mindestens einen Raum für sich. In vielen WGs wird die Küche und ein Kühlschrank gemeinsam benutzt, in dem jeder seine Sachen unterstellt. Auch das Bad. Ab und an wird gemeinsam gekocht, weil das einfach billiger ist. Jeder trägt dann einen bestimmten Anteil der Kosten. Kann dies nachgewiesen werden, umso besser.

In einem haben aber alle hier Recht: Einen eigenen Raum sollte dein Freund schon haben. Du bist als Mieterin der Wohnung diejenige, die den Untermietvertrag mit ihm abschließt. Für die Quadratmeter, die du untervermietest, muß dein Untermieter die Kosten tragen. Anteilig auch Warmwasser, Heizung und Strom.(Gesamtfläche 100 % - Anteilig durch Untermieter genutzt x %) Strom interessiert die Arge nicht, sollte aber, falls es mal verlangt wird, nachweisbar an dich gezahlt worden sein.

Laß dich nicht verrückt machen. Ich schrieb schon, die Arge ist nicht berechtigt, in fremden Betten zu schnüffeln. Wo dein Freund schläft, ist allein seine Sache und wen du in dein Schlafzimmer läßt, auch.

Ich habe die Definition der eäG schon so oft ins Forum gestellt, da kommt es auf einmal mehr oder weniger schon nicht mehr an:

Die Frage, wann eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 entschieden und diese Rechtsprechung auch mehrfach bestätigt, so bereits zum SGB II mit Beschluss vom 02-09.2004- 1 BvR 1962/04; auch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes stimmt damit überein - BSG vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R.

Nach diesen Kriterien ist eine eheähnliche Gemeinschaft allein die auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft eines Mannes und einer Frau, die daneben keine weiteren Lebensgemeinschaften gleicher Art zulässt und sich - im Sinne einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Paare füreinander begründen, also über eine reine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht. Kriterien für die Ernsthaftigkeit einer Beziehung im vorbezeichneten Sinn sind insbesondere deren Dauerhaftigkeit und Kontinuität und eine bestehende Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, daneben aber auch weitere Umstände, etwa die gemeinsame Versorgung von Angehörigen. Dagegen setzt die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht die Feststellung voraus, dass zwischen den Partnern geschlechtliche Beziehungen bestehen.

Eine eheähnliche Gemeinschaft liegt nur dann vor, wenn die Lebensgemeinschaft auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindung auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehung in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinaus gehen.

Nur wenn sich die Partner der Gemeinschaft so sehr miteinander verbunden fühlen, dass sie zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden, ist ihre Lage mit derjenigen nicht getrennt lebender Ehegatten im Hinblick auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen vergleichbar.

Das Fehlen der Bereitschaft hierzu wird von der höchstrichterlichen Rechtsprechung als ein Indiz gewertet, aus dem auf das Nichtbestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft geschlossen werden muss (so ausdrücklich im Urteil des BverwG vom 17.05.1995 [ Az. 5 C 16/ 93 ] ).
Nun sehen tatsächlich einige Argen dies anders und versuchen ihren Standpunkt durchzusetzen. Wenn man da anderer Meinung ist, muß man dagegen halten. Und da haben nun wieder alle meine Vorschreiber recht: Dies ist ein langer Weg. Trotzdem sollte man ihn gehen. Um ans Geld zu kommen, müssen dann eben ab und an EAs herhalten. Alles in allem ein recht steiniger Weg, zugegeben. Aber was bleibt dir übrig, wenn du nicht möchtest, dass noch ein Mensch "Platte macht".
 

Arco

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Filly schrieb:
Hallo Arco,

danke, dann werd ich es so machen und dieses Beiblatt einlegen, bin gespannt was dann kommt, außerdem werde ich noch die Kündigung der Wohnung meines Freundes beilegen!


Drückt mir die Daumen!


Vielen Dank für die Info! :klatsch:

LG Filly
... alles Gute und spätestens (leider) bis nach der Abgabe und ersten Reaktion der Arge :pfeiff: :pfeiff: da werden dann neue Fragen auf uns hier im Forum zukommen ;) ;)
 

Filly

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Hallo Barney,

ich danke dir nochmals für die Informationen, auch wenn Sie hier im Forum schon oft auftauchen.

Ich werde jetzt einfach dieses Beiblatt ausfüllen das wir keine EäG sind und dazu noch die Kündigung der Wohnung meines Freundes, ansonsten werde ich ihn nirgends eintragen.


Ich danke Euch für Eure mithilfe und sicherlich melde ich mich wieder.... :kratz:


Eine gute Nacht wünsch Filly
 
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