BONN - Keine Weihnachtsbeihilfe

[Martin Behrsing]

[FONT=verdana,geneva]Bonn - Keine Sonderleistungen zum Weihnachtsfest für Arbeitslosengeld II Empfänger. Wie nicht anders zu erwarten wird es auch in diesem Jahr keine Weihnachtsbeihilfe geben. Entsprechende Ratsanträge werden in der Mehrheit von den Kommunen abgelehnt.[/FONT]
[FONT=verdana,geneva]Wie das Beispiel der Stadt Burghausen in Bayern zeigt, ist die Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe nach Beschluss des Stadtrates als freiwillige Leistung jedoch möglich. Der Regelsatz beinhaltet keinen Posten, der eine die Ansparung eines Betrages für die besonderen Aufwendungen für ein würdiges begehen des Weihnachtsfestes erlaubt. [/FONT]

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[Heiko1961]

Ist Burghausen eigentlich die einzige Stadt, die [FONT=verdana,geneva]Weihnachtsbeihilfe[/FONT] zahlt?

 

[ExitUser]

Ist Burghausen eigentlich die einzige Stadt, die [FONT=verdana,geneva]Weihnachtsbeihilfe[/FONT] zahlt?

in Ostfriesland gibt es auch noch einen kleinen Ort, hab aber den Namen vergessen ... irgentwas mit Glück kam glaube ich im Ortsnamen drin vor

 

[Martin Behrsing]

es soll da noch eine Reihe mehr von Orten geben.

Wir möchten an dieser Stelle aber noch mal betonen, dass unsere Aktion 2005 sehr gut war, wir aber vorher wussten, dass dies nicht durch zusetzen ist und wir auch niemals ernsthaft so etwas "lächerliches" fordern wollten. Dies hätte nämlich bedeutet, Hartz IV zu stabilisieren. Das die Linkspartei so etwas will, sollte eigentlich schon länger klar sein (allein nur ihre Forderug nach einem Regelsatz von 420 EUR). Unsere Absicht war damals, Sand in Getriebe zu schmeißen und die Behörden zu beschäftigen.

Warum das dieses jahr wieder ausgegraben wird und wir zum Teil unseren Antrag wortwörtlich wiederfinden, verstehen wir nicht, da doch eigentlich fast alle LSGs keine positiven Entscheidungen getroffen haben.

wir sollten uns wirklich von derart komischen Forderungen verabschieden. Die sind nicht besser, wie ALG1-verlängerung von Kurt Beck und stabilisieren den Noeliberalismus und Hartz IV.