Bohmeyer startet "Sanktionsfrei"

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franzi

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Aktion gegen Hartz IV-Sanktionen: Und wenn der Bescheid kommt? Egal. - taz.de

"Bohmeyer und Hannemann wollen einen Fonds gründen, in den jede und jeder einzahlen kann, freiwillig und so viel und so oft, wie jede und jeder kann. Mit dem zusammenkommenden Geld sollen jene Hartz-IV-EmpfängerInnen finanziell unterstützt werden, denen Kürzungen ihrer Bezüge drohen."

Da bin ich ja mal gespannt, ob sich das rechtlich so einfach umsetzen lässt, insbesondere angesichts der geplanten Verschärfungen ...
 

#HIV#

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Da bin ich ja mal gespannt, ob sich das rechtlich so einfach umsetzen lässt, insbesondere angesichts der geplanten Verschärfungen ...

Als Darlehen wie es bereits Boes gemacht hat dürfte es ohne Probleme funktionieren. Ich frage mich nur, wie schnell der Topf dann leer ist wenn sich auch nur 10% der Leute monatlich melden würden, die Sanktionen erhalten. So schnell und viel kann da niemals eingezahlt werden.

Aber ein Anfang ist gemacht, die Idee an sich finde ich sehr gut!
 

franzi

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Ich bezweifle auch, dass da viele Leute in den Fonds einzahlen werden, zumal sie selbst dann nichts heraus bekommen sondern jemand anderer.
 

#HIV#

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Juristisch keine ganz einfache Konstruktion. Hartz-IV-EmpfängerInnen sind gesetzlich verpflichtet, dem Jobcenter alle Einkünfte und Geldgeschenke zu melden, die Einnahmen werden mit dem Sozialgeld verrechnet. Ansonsten begehen sie „Sozialbetrug“, sagt Daniel Schwarz, Anwalt für Sozialrecht in Berlin. Angenommen, das Bündnis würde das Geld den EmpfängerInnen in bar geben und ihnen auch noch raten, das „Geschenk“ zu verheimlichen, würde es „Beihilfe zum Sozialbetrug leisten“. Damit würde „Sanktionsfrei“ illegal arbeiten.

Gerade gesehen, steht sogar im Artikel wie das funktioniert ;)
 

Gallnstein

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Das finde ich absolut Richtig!
Dennoch gebe ich folgendes zu Bedenken.
Ich glaube schon das sich sehr viele Menschen daran beteiligen. Welche Menschen aber sind das?
Es sind vor allem Menschen die sich gerade in dieser Materie auskennen. Betroffene. Eben jene die wissen was es bedeutet "Rationiert" zu werden. Eben jene die selbst kaum über die Runden kommen. Sie geben sozusagen ihr "letztes Hemd". Auch ich würde mit dem eigenem "Verzicht an Luxus" der für mich schon ein neuer Schlafanzug der nicht sein müsste ( wer sieht mich schon in der Nacht ?) sein kann mit 5.00 € beteiligen können.
Ich befürchte das sich unsere HartzIV " Bestrafungsgesellschaft" dann wieder getrost zurücklehen kann und sich ihre DEKADENZ der Vernichtung der Armen weiter leistet.
Kurz die Armen kümmern sich um sich selbst. Was haben wir da schon zu Leisten?
Es ist ein nicht ganz durchdachter Plan.
Nur die Abschaffung ohne wenn und Aber von Sanktionen und ein bedingungsloses Einkommen für Jedermann/Frau/Kind ist das A und O.
Wollen wir wirklich den Menschen so befreien von perverser Bestrafung?
N E I N ! !
 

flandry

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Wenn das, wie von dem Anwalt vorgeschlagen, zurückgezahlt werden muss, kann das als gewerbsmäßige Kreditvergabe angesehen werden. Mit der Folge, dass eine Erlaubnis der BaFin (Bundesanstalt für Finanzaufsicht) eingeholt werden muss.
Von daher müsste irgendwie die Organisationsform und die Ausführung geändert werden.
 

Taunustanne

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Man sollte das jetzt nicht kleinreden und ständig Bedenken äussern.

Einfach erstmal laufen lassen. Und dann sehen, was daraus wird.
 

TazD

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Warum so umständlich, wenn es auch einfacher geht.
Zusammenarbeit mit Anwälten, Hilfestellung bei den Anträgen auf Bewilligung von Beratungshilfe, Vermittlung an Fachanwälte für Sozialrecht, Übernahme der Beratungshilfegebühr in Höhe von 15 Euro

Für Widerspruch und/oder Klage ist anwaltliche Hilfe ohnehin angeraten. Warum dann nicht gleich mit den Instrumenten arbeiten, die der Staat für Bedürftige ohnehin schon bereithält. Dann brauche ich mir auch keine Gedanken wegen Sozialbetrug, BaFin, o.ä. machen.
 

Texter50

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Würd ich auch so sehen: statt den leuts Unterhalt vorzustrecken, den Leuts zu ihrem Recht verhelfen.
Is auch nicht so angreifbar und könnte wirklich was bewegen. :wink:

Außerdem: jedes Urteil für nen ELO kann wieder anderen ELOs helfen. :icon_stop:
 

franzi

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Klageflut soll Hartz IV revolutionieren | MDR.DE

""Sanktionsfrei" beginnt heute mit einer Crowdfunding-Kampagne. Ein solidarischer Spendentopf soll mit 150.000 Euro gefüllt werden, um drei Dinge zu tun: Erstens soll eine Website mit Infomaterial entstehen, auf der zweitens kostenlose Anwälte vor Ort vermittelt werden, die dann gegen den Sanktionsbescheid streiten. Und drittens bekommen die Betroffenen Geld: Notkredite aus dem Spendentopf stocken das gekürzte Hartz IV wieder auf. Der Clou: Diese Soforthilfe zurückbezahlen muss man nur, wenn die Anwälte von "Sanktionsfrei" erfolgreich sind und das Amt nachbezahlt. Das soll die Klageflut loslösen."

Aus meiner Sicht folgender Haken: Wenn man es also nur zurückbezahlen muss, wenn das Amt nachbezahlt, gäbe es also auch Fälle, wo man nicht zurückzahlen muss. Das wäre aber dann kein Darlehen oder "Notkredit" mehr, sondern eine Einnahme, die gemeldet werden muss.

Weitere Details werden bekannt, wie das alles konkret laufen soll:

https://www.deutschlandfunk.de/hart...en-helfen.1769.de.html?dram:article_id=345079

"Die Website soll eine Art Serviceportal für Leistungsberechtigte werden. Hartz-IV-Empfänger sollen Hilfe erhalten, wenn das Jobcenter ihnen die finanzielle Unterstützung kürzt."
 
E

ExitUser

Gast
Die Idee ist gut. Ich bin bei seinem anderen Projekt dabei, dem BGE. Insgesamt spende ich an drei Institutionen einen kleinen Betrag.
Bei seinem Bedingunslosen Grundeinkommen wurde auch gezweifelt und am 22.02. werden 7 Jahreseinkommen verlost.
Der Mann hat wenigstens Ideen und macht sich Gedanken, die anderen suchen das Haar in der Suppe.
 

Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

gestern war Fastnacht, ja Schelm, wer Böses dabei denkt, gell? Man muss Sensationelles erfinden, wobei alle ihre vernebelten Augen und Ohren aufreissen. Der Jungunternehmer und Vereinsgründer Michael Bohmeyer (immer noch Anteilseigner an einem Versandhandel) und der ehemalige Geschäftsführer der Piratenpartei Johannes Ponader finden sich zusammen, um "solidarisch" die Mitmenschen "unberechenbar" ohne Ökonomisierungsdruck nun kreativ vor Bevormundung, Knechtschaft und Hörigkeit mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu idealisieren und zu beglücken. :icon_surprised:

Das wiederum ruft auch Frau I. Hannemann auf den Plan, stets eifrig bemüht, sich neue Initiativen/Kampagnenfelder mit neuen Frontlinern zu offerieren, denn es scheint so, dass die bereits 11jährige sanktionierte Unrechtsregime-Sackgasse (Agenda 2010) nicht lahm zu legen ist, die Missstände greifen in die gravierende existenzielle Verarmung - "Armut per Gesetz" ab 01.08.2016 geht es weiter mit installierten repressiven Gesetzesänderungen - einer massiv sozial ungerechten Schlechterstellung! :icon_stop:

Die betroffenen Menschen klagen ihre Rechte nicht ein? Ja an was das wohl liegen mag? Das ist dann auch quasi dem gerichtlichen Streitwert in Höhe von 750,00 Euro geschuldet. Liegt der Antragsteller/Kläger/Beschwerdeführer darunter, hat man eben mit dem Einstweiligen Rechtschutz oder Klage Pech gehabt. Die Kleinigkeiten werden dazu mal gar nicht transparent transportiert.

Ich bin seit 2009 von KdU-Sanktionen betroffen. Die ganze Bandbreite des JC und des SGB II sowie Rechtsanwälten habe ich durch. Die Klageverfahren bringen nichts Gutes zu Tage. Viele Betroffene zahlen aus dem kargen Regelsatz zur Miete (KdU - § 22 - Kosten der Unterkunft) dazu, nur um nicht ihr gewohntes soziales Umfeld verlassen zu müssen und klagen demnach eben nicht. Was ist mit den zahlreichen Wohnungslosen, die das nicht mehr schafften? Wer fragt danach? Das Hilfesystem mit Placebos "Geschütztes Marktsegment", "Unterbringungspflicht der Kommune" etc. und einem KO-Produzenten, das Jobcenter heißt. Das alles in sich hilflos versagt!

So eine Art "Hilfesystem" - das Kind bekommt einen anderen Namen, alter Wein in neuen Schlächen?

Der Verein in Gründung - DiSi - Dialog Sozialer Initiativen - mit seinen unterschiedlichen Protagonisten Frau I. Hannemann und Herrn L.Große und dem Beisitzer Burkhard Tomm-Bub blieb dann irgendwie auf der Strecke.

So uneigennützig in der Zwischenzeit schrieb Frau I. Hannemann ein Buch. Herr B. Tomm-Bub tat es auch.

https://sanktionsfrei.de/, https://sanktionsfrei.de/impressum

LabourNet Germany » [Kampagne] Sanktionsfrei

Katja Kipping, MdB Linksfraktion: ... der Initiative mein-bge.de

Mein Aufschrei hält sich sehr in Grenzen, denn was wurde in den vergangenen zehn Jahren menschenunwürdig im SGB II Repressionssystem bei den betroffenen Menschen und gerade bei den Kindern beim kargen Existenzminimum gekürzt und vorenthalten, dabei nicht vergessen, die ca. fünf Millionen Menschen, die auf zustehende Leistungen verzichten.
 

TazD

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Die betroffenen Menschen klagen ihre Rechte nicht ein? Ja an was das wohl liegen mag? Das ist dann auch quasi dem gerichtlichen Streitwert in Höhe von 750,00 Euro geschuldet. Liegt der Antragsteller/Kläger/Beschwerdeführer darunter, hat man eben mit dem Einstweiligen Rechtschutz oder Klage Pech gehabt.
Könntest du das mal bitte näher ausführen? Ich gehe richtig davon aus, dass du dich auf § 144 SGG beziehst?
 

wolliohne

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Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei

Sechs Millionen Menschen leben in Deutschland von Hartz IV – darunter 1,7 Millionen Kinder. Der Regelbedarf beträgt 404 € für eine alleinstehende Person. Was viele nicht wissen: Die Jobcenter verhängen gegen Menschen, die sich auf die finanzielle Hilfe des Staates verlassen müssen, Sanktionen. Sie kürzen die monatlichen Leistungen damit unter das Existenzminimum.
Wir finden Sanktionen unangemessen und menschenunwürdig. Ein Existenzminimum muss ein Existenzminimum bleiben. Unser Ziel ist es, mit eurer Hilfe die Sanktionen abzuschaffen.
Im Schnitt ist jede vierte leistungsberechtigte Person einmal pro Jahr von Sanktionierungen betroffen. Dass die Sanktionen dabei häufig gegen Gesetze verstoßen, belegt die hohe Erfolgsquote der Widersprüche: Über 40% Prozent aller Klagen sind erfolgreich. Doch nur fünf Prozent der Betroffenen fordern ihre Rechte ein. Genau hier setzt Sanktionsfrei an: Inge Hannemann und das Berliner Team aus kreativen Querdenkenden um Michael Bohmeyer wollen schaffen, was die Politik seit über zehn Jahren versäumt: das Hartz-IV-System in eine sanktionsfreie Mindestsicherung umgestalten.
Quelle: Sanktionsfrei
 

Dagegen72

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seit gestern ist die website sanktionsfrei.de online :) :icon_daumen:


eine Frage die mich beschäftigt:

Das Existenzminium steht einer entsprechend bedürftigen Person ZU:

wenn sanktioniert wird - sollte das sanktionierte Geld Bedürftigen anderweitig zur Verfügung gestellt werden, bspw. in dem sie es freiwillig für sich selbst in Form von Bildung stecken - in Bildung, die SIE für richtig halten. Noch ein unausgereifter Gedanke, aber dass das Geld dem Betroffenen überhaupt nicht ausgezahlt wird, finde ich nicht ok !

auf n-tv: Aktivisten wollen Alg II revolutzionieren

Menschenwürdige Grundsicherung: Aktivisten wollen Hartz IV revolutionieren - n-tv.de



Hartz IV kürzuen? Nicht mit uns!

Deutschland-Funk

https://www.deutschlandfunk.de/inte...v-kuerzen.1769.de.html?dram:article_id=345079
 

wolliohne

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Zitat aus Taz.de

Beihilfe zum Sozialbetrug?
Juristisch keine ganz einfache Konstruktion. Hartz-IV-EmpfängerInnen sind gesetzlich verpflichtet, dem Jobcenter alle Einkünfte und Geldgeschenke zu melden, die Einnahmen werden mit dem Sozialgeld verrechnet. Ansonsten begehen sie „Sozialbetrug“, sagt Daniel Schwarz, Anwalt für Sozialrecht in Berlin. Angenommen, das Bündnis würde das Geld den EmpfängerInnen in bar geben und ihnen auch noch raten, das „Geschenk“ zu verheimlichen, würde es „Beihilfe zum Sozialbetrug leisten“. Damit würde „Sanktionsfrei“ illegal arbeiten.

Laut Jurist Schwarz gibt es aber eine rechtlich saubere Lösung: Das Bündnis könnte sogenannte zweckgerichtete zinslose Darlehen vergeben, die zurückgezahlt werden müssen. „Das darf auf Hartz IV nicht angerechnet werden, weil es ja wieder zurückgezahlt werden muss“, sagt Schwarz: „Aber das nimmt den Betroffenen den Druck.“
 

Dagegen72

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@wolliohne: aber es gab doch auch mal ein Urteil, dass ein Geld-Geschenk wenn es zweckbestimmt ist, nicht als anrechenbares Einkommen anerkannt wird. Bsp: oma schenkt ihrem Enkel hundert euro akurat für ein Auto = zweckbestimmt.

die Zweckbestimmtheit bei sanktionsfrei.de müsste halt unter irgendwas fallen?

Andersherum: was begehen denn die Jobcenter, wenn sie sanktionieren und das Geld für sich verwenden? Oder wen anderes als den Betroffenen, dem es zusteht?


youtube: Livestream zur sanktionsfrei-Pressekonferenz:

https://www.youtube.com/watch?v=Sme4rT-enj8




ot: Diskussion im Kulturradio: Sind Sanktionen gerechtfertigt?

https://www.kulturradio.de/programm/sendungen/160210/kulturradio_am_mittag_1205.html
 

AnonNemo

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#HIV# meinte:
Ich frage mich nur, wie schnell der Topf dann leer ist wenn sich auch nur 10% der Leute monatlich melden würden, die Sanktionen erhalten.
... und wie lange es dauert, bis die Sanktionierten vom JC den Tipp bekommen:
Beantragt Unterstützung durch den Fond ...

Taunustanne meinte:
Einfach erstmal laufen lassen. Und dann sehen, was daraus wird.
... entschuldige, aber würden wir nicht die, guten und schlechten, Möglichkeiten ausleuchten ..., was würde dann passieren?

Die Helfer würden Sozialbetrug oder (wäre diese Kreditvergabe dann sogar ...) Geldwäsche begehen?
So etwas hat nichts mit kleinreden zu tun!!

Wenn ich höre; Hände in den Schoß legen und abwarten :icon_evil:
Einen besseren Weg gibt es nicht, um dem Gegner den Sieg zu garantieren! :icon_neutral:
 

Surfing

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Ich finde die Idee auch gut, mal schauen wie die Umsetzung anläuft. Beim Newsletter habe ich mich schon angemeldet. Der dafür gegründete Verein wurde als gemeinnützig anerkannt.
 

ladydi12

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Hallo zusammen,

Ich finde die Idee auch gut, mal schauen wie die Umsetzung anläuft. Beim Newsletter habe ich mich schon angemeldet. Der dafür gegründete Verein wurde als gemeinnützig anerkannt.

und ich überlege, ob ich mich finanziell etwas an der Sache beteilige, aber mir fehlen da so einige Informationen und die Webpräsenz von denen ist diesbezüglich auch recht schwammig.:cool:

meint ladydi12
 

Surfing

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