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Boes blickt nicht mehr durch

#HIV#

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AW: Ralph Boes spricht auf einer Demonstration zum Thema Harz 4

ja, HIV ist auch nicht schlecht.
Wobei ich HIV noch nicht so betrohlich sehe als Menschenvernichtungsvariatne.
Danke, den Namen hatte ich schon vor deinem Einfall :D
 

Albertt

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#HIV#

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Da bei keinem Jobcenter in ganz Deutschland irgendeine Art der Haftung besteht, können die doch tun und lassen was sie möchten. Wen interessiert es schon? Die Schreiben gehen durch so viele Hände, am Ende wird es keiner direkt gewesen sein.

Ist wie bei den Erschießungen in China, da schießen 10 Soldaten dann auf eine Person, aber nur einer der Soldaten hat am Ende auch mit scharfer Munition geschossen. So trägt keiner die direkte Schuld, sondern das Kollektiv. Genau so läuft es auch in den Jobcentern. Da geht jeder mit einem guten gewissen um 16:30 Uhr nach Hause.
 

Albertt

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Das dauert alles viel zu lange. Im Herbst möchte man, bezüglich der aktuellen Praxis, Vereinfachungen angehen. Vermutlich werden die Sanktionen wieder nicht entschärft/ eingestellt. Das mit der Miete wäre schon gut. Aber wenn man kein Geld zum Essen bekommt, bzw. Sanktionen sofort vollstreckt werden aka Strafen sofort angetreten werden müssen, ohne die Schuld vorher zu ermitteln, dann hat man davon wenig. Man stelle sich nur mal vor, man wird sanktioniert und verstirbt auf dem Weg zum Ziel. Das wäre ein absoluter Skandal. Man hat dann nämlich, kurz vor dem Tod, mit einer Bestrafung leben müssen, die nicht rechtens war.
 

Surfing

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Nun, er hat vor kurzem seine Taktik geändert: Er nimmt keine Darlehen mehr an die seinen Lebensunterhalt sichern sollen. Dem JC-Berlin scheint das angesichts von 8-100% Sanktionen egal zu sein.
 

Sandrine1

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Vor kurzen woanders gelesen und so sehe ich es auch.

Herrn Boes als Aktivisten gegen Hartz IV zu bezeichnen, halte ich für eine Farce.
Ein großer Selbstdarsteller, der sich in der Anteilnahme der Massen seines selbst
geschaffenen Martyriums suhlt. Und dazu benötigt er Publikum - je mehr umso besser.
Mit seinen durchschaubaren Inszenierungen schadet er der Sache mehr, als er ihr nützt.
 
E

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Der Gute nimmt sich selbst viel zu wichtig, als dass er zulassen würde, dass sein großes Ego durch Hunger schrumpft.
 

Neudenkender

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^ Dein Zynismus nervt. Der Mann hält das Thema "Sanktion" (des Existenzminimums) eben auf seine Weise wenigsten etwas in der öffentlichen Diskussion.

Was tust DU dazu? NIX, vermute ich. Und ich ahne auch, wieso ...
 

Dagegen72

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Immerhin ist durch Boes und dem Brandbrief die Sanktions-Frage vom SG Gotha abgelehnt und an das Bundesverfassungsgericht weitergeleitet worden.

Gäbe es noch sehr viel mehr "Selbstinszenierer" käme die Diskussion um Sanktionen und Drec*ämter vielleicht schneller ins Rollen?

Ist Pascal Thüer dann auch ein Selbstinszenierer?

Ich bin für Boes und für Thüer auch :)
 
E

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^ Dein Zynismus nervt. Der Mann hält das Thema "Sanktion" (des Existenzminimums) eben auf seine Weise wenigsten etwas in der öffentlichen Diskussion.

Was tust DU dazu? NIX, vermute ich. Und ich ahne auch, wieso ...
Richtig, ich bin noch unter ALGII.
 

TazD

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^ Dein Zynismus nervt. Der Mann hält das Thema "Sanktion" (des Existenzminimums) eben auf seine Weise wenigsten etwas in der öffentlichen Diskussion.
Genau das ist es ja, was der Sache unter Umständen nicht besonders dienlich ist.

Wenn ich mir seinen Brandbrief so anschaue, dann hat das für mich auch nichts mehr mit einen Vorgehen gegen Sanktionen oder widerrechtliche Bescheide zu tun. Der Brandbrief trieft nur so vor persönlichen Anfeindungen. Eine sachliche und rechtliche Argumentation mit einem substantiierten Vortrag ist was anderes.
Das fängt schon im ersten Absatz an, wenn er die Angestellten des JC nach § 63BBG für persönlich verantwortlich erklärt. Völlig unnötig, klingt aber ganz toll.
Wenn es um eine EGV geht, dann liest man hier doch auch immer wieder, dass das, was eh schon im Gesetz steht in der EGV nicht nochmal durchgekaut werden muss. Genauso ist es hier. Nach § 63 BBG ist der Beamte in der vollen persönlichen Verantwortung. Ich muss das nicht noch zusätzlich erklären.

Dann weiter mit "Totalversagen", "geben Sie die Entscheidung panisch ... ans Sozialgericht ab", "Mein Leben liegt jetzt ganz in IHRER Hand!" .....
Wie gesagt, das ist mir zu persönlich. Außerdem wirft er der Behörde vor, nicht auf seinen Widerspruch eingegangen zu sein. Wenn ich mir den Widerspruch mal anschaue, dann frage ich mich, was er erwartet hat? Wie soll denn das JC auf Vorwürfe wie "sogar meinen Tod in Kauf genommen wird" oder "Ein Gesetz wird durchgezogen, welches aus faschistischen Quellen stammt." reagieren? Ein Widerspruch muss sich nach meiner bescheidenen Meinung auf Gesetze und Rechtsprechung gründen, aber doch nicht auf solche "Argumente". Wenn es dann weitergeht mit "der prinzipiell korrupten Organisation der Jobcenter" sowie "dem durch Hartz VI systematisch vollzogenen Betrug am Steuerzahler", dann darf er gerne diese Meinung haben. Steht ihm unbenommen zu, aber das ist doch keine Widerspruchsbegründung.
Wie sowas besser geht, sieht man hier vielfach im Forum.

Er hat erreicht, dass die Sanktionspraxis in Karlsruhe geprüft wird. Das ist gut und richtig.
Aber der Rest ist Populismus und Meinungsmache und ist einem sachlichen Umgang mit dieser viel zu wichtigen Angelegenheit nicht dienlich.
 

Albertt

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Nun, er hat vor kurzem seine Taktik geändert: Er nimmt keine Darlehen mehr an die seinen Lebensunterhalt sichern sollen. Dem JC-Berlin scheint das angesichts von 8-100% Sanktionen egal zu sein.
Dann wird es Ihm ganz bald, sehr schlecht gehen oder er wird, und das hatte er damals auch als Grund für seinen "Abbruch" angegeben, von staatlichen Organen zwangsbetreut (Stichwort: Selbstgefährdung).

Ist Pascal Thüer dann auch ein Selbstinszenierer?

Ich bin für Boes und für Thüer auch :)
[ironie on]jaaa-haaa! Selbstverständlich.[/ironie off]

Liess mal die Beiträge, in dem Thema, das du dazu erstellt hast. Einige Leute hier im Forum, gehören am Hinterkopf gepackt und Bogenförmig durch die Luft befördert. Am Ende gerne auch mit Einschlag in Trockenbauwände oder ähnliches. Und wehe da wirbelt einer Staub auf, dann gehts gleich wieder bogenförmig durch die Luft, und in die Nächste Trockenbauwand rein. :wink:

Diese ganzen PRO Hartz4 ******* gehen mir so richtig auf die Nerven! Hört auf mit denen zu palabern und klickt Sie sofort in die Igno-Tonne! Dann verpieseln diese sich ganz schnell.
 
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Interessant,
Nach § 63 BBG (Bundesbeamtengesetz) ist der Beamte in der vollen persönlichen Verantwortung. Ich muss das nicht noch zusätzlich erklären.
... dann sage mir doch bitte; An was kann ich - bei einem (Melde-)Termin - erkennen, dass die Person / der/die SB auf der anderen Seite des Tisches ... ein/e Beamter/in ist!!
Ich dachte immer, dass die (meisten) SBs befristet angestellt sind und nicht verbeamtet.

Btw:
in unseren Schreiben ans Amt bzw. Gericht weisen wir nicht nur auf die Urteile/Paragrafen hin, sondern zitieren die relevanten Stellen ... warum wohl???

Ich habe jetzt seinen Brandbrief nicht gelesen, finde es aber - für die Außenstehenden - sinnvoll, dass auf solche Zusammenhänge (Beamte sind persönlich in der Verantwortung) hingewiesen wird!
 

TazD

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@AnonNemo:
Du musst das gar nicht erkennen. Das Gesetz gilt ja nur für Beamte und nicht für dich. Relevant wird das dann z.Bsp in Disziplinarverfahren und der Geschäftsführer sollte schon wissen, wer Beamter und wer Angestellter in seiner Behörde ist.

Es spricht nichts dagegen, relevante Passage zu zitieren. Das habe ich auch nie bestritten, aber R.B. zitiert ja keine Passagen aus relevanten Normen. Er erklärt die Beamten für persönlich verantwortlich. Ich kann jemanden nur zu etwas "erklären", was er nicht automatisch ist. Z.Bsp.: "Ich erkläre den Richter für befangen." Beamte müssen aber nicht erst für persönlich verantwortlich erklärt werden, sie sind es per Gesetz in dem Moment, in dem sie zum Beamten werden.

Aber "Ich erkläre sie nach § 63 BBG für persönlich verantwortlich!" klingt natürlich viel besser, viel dramatischer und viel schärfer als "Ich weise daraufhin, dass sie nach § 63 BBG persönlich verantwortlich sind."
 

Dagegen72

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ich finde auch - es muss nicht mehr diskutiert werden - wtf??

Sanktionen weg - mehr braucht es für den Anfang erst mal nicht, auch wenn ich die SBs so überflüssig wie einen Kropf halte, nicht das Geld! Und die 12000 gebündelten :)rolleyes:) SB-Fuzzis können losgelassen werden - ja, bloß auf wen - ich lasse jedem der Bock drauf hat den Vortritt :biggrin:

Es kann nicht sein, dass man für die bestehenden Grundgesetze sich erst durch meterdicke Gesetzes-Bücher lesen muss und zwar vom Rentner bis zur Kindergärtnerin und zum Bauarbeiter. Sollen sie und dürfen sie ja auch - aber wer das noch gratis natürlich, das ist doch selbstredend für einen Elo :icon_motz: einfordert - obwohl es das Grundgesetz schon gibt, dieses kleine Büchlein für ca 5 Euro im Laden oder im Internet - bei einem sowieso schon am Boden liegenden quasi-Entmündigten / Entrechteten in der Regel hungernden und Mangel an allen Ecken und Enden leidenden (und vorzeitig alternden ggf.) ALG II - Emfpänger - obwohl andere einen Haufen Geld für Rechtstätigkeiten verdienen incl. eines gesellschaftlichen (wtf) nicht-geächteten Erwerbslebens - der hat einen an der WAFFEL aus meiner Sicht.

Der fris*t noch zuviel, dem geht es zu gut, der sitzt zu weich, der macht zuviel Urlaub, der kann sich die Beine noch zu bequem unter seinem Tisch ausstrecken mMn.

NIcht eine Diskussion ist in der Schei*-Sanktions-Frage mehr nötig - und wer das Gegenteil behauptet - bei dem ist Hopfen und Malz verloren - ach ne, den Fuzzi sucht man in irgendeinem Verwaltungs-Angestellten Drec*sjob.

Ich bin für Ralph Boes. Aber sein Leben riskieren - wäre zwar ein Exempel statuiert, dass sollte diese menschenverachtende Sanktionspraxis aber nicht wert sein.. Dafür sollte es doch andere Mittel geben. Nicht um die Gesetze einzuhalten sondern um das Leben von R.B. zu retten.
 

Albertt

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Ich bin für Ralph Boes. Aber sein Leben riskieren - wäre zwar ein Exempel statuiert, dass wäre mir diese menschenverachtende Sanktionspraxis aber nicht wert. Dafür sollte es doch andere Mittel geben. Nicht um die Gesetze einzuhalten sondern um das Leben von R.B. zu retten.
Vorallem: Es würde sich nichts ändern.
 

Dagegen72

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@Albertt:

also ich würde nicht das Leben eines Bürgers, der jahrelang hier gearbeitet und eingezahlt hat auf dem Gewissen haben würde wollen. Irgendwann müsste es doch mal mit dem sanften Ruhekissen für die Befürworter dieser Praxis aus sein?? Wer kann denn da noch ruhig schafen von all diejenigen, die sich an dieser Scheixe beteiligen?

Ich bin für Ralph Boes aber nicht für seinen Hunger-Marathon.

Die Arbeiter der Essener Fabrik (Panasonic?) mussten auch vorzeitig die Bremse ziehen wegen Selbstgefährdung, die Armen :(
 

Surfing

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Man kann das Vorgehen von Boes durchaus kritisch sehen. In der Sache hat er grundsätzlich Recht. Dass das der JC-Fraktion nicht gefällt ist klar.
 
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Albertt

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@Albertt:

also ich würde nicht das Leben eines Bürgers, der jahrelang hier gearbeitet und eingezahlt hat auf dem Gewissen haben würde wollen. Irgendwann müsste es doch mal mit dem sanften Ruhekissen für die Befürworter dieser Praxis aus sein?? Wer kann denn da noch ruhig schafen von all diejenigen, die sich an dieser Scheixe beteiligen?

Ich bin für Ralph Boes aber nicht für seinen Hunger-Marathon.
Das Schicksal einzelner ist der Bundesregierung vollkommen egal.

Für die letzte SB wurde eine Trauerminute eingelegt. Wenn man nun hochrechnet, wie viel eine Arbeitsminute kostet, und wie viele Minuten insgesamt pausiert wurde, um mit einer geheuchelten Trauerminute der getöteten zu gedenken, dann hätte man dem, dem seine Leistungen vorenthalten wurden, selbige einfach auszahlen können und noch einen FETTEN Bonus oben drauf gelegt.
 

Surfing

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Interessant,

... dann sage mir doch bitte; An was kann ich - bei einem (Melde-)Termin - erkennen, dass die Person / der/die SB auf der anderen Seite des Tisches ... ein/e Beamter/in ist!!
Ich dachte immer, dass die (meisten) SBs befristet angestellt sind und nicht verbeamtet.

Btw:
in unseren Schreiben ans Amt bzw. Gericht weisen wir nicht nur auf die Urteile/Paragrafen hin, sondern zitieren die relevanten Stellen ... warum wohl???

Ich habe jetzt seinen Brandbrief nicht gelesen, finde es aber - für die Außenstehenden - sinnvoll, dass auf solche Zusammenhänge (Beamte sind persönlich in der Verantwortung) hingewiesen wird!
Wie sich das mit der Remonstration bei Beamten und Angestellten im ÖD verhält hat Frau Hannemann in einem Video auf ihrer Webseite erklärt. Sie ist der Meinung die Remonstrationspflicht gilt auch für Angestellte im ÖD.

http://de.wikipedia.org/wiki/Remonstration

http://www.youtube.com/watch?v=msBzFcuRl00

Ab Minute 9
 

Dagegen72

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Hl. Geistl:

ER wohl nicht, ander JA
Vor allem, wenn ich solche Urteile dann lese:

JC zahlt die Miete nicht, Mieter tut was er kann um die Mietschulden auszubügeln (Sozialamt, SG, JC) - JC erhält vom SG Auftrag die Mieten zu zahlen, zahlt aber wieder nicht ordentlich und lässt einige Monate aus, der Mieter ist inzwischen gekündigt vom Vermieter wegen der Zahlungsunsicherheiten - und raus ist der Mieter, auf der Straße ode sonstwohin, dass ist doch dem JC wurst

denn: der Mieter sei in der Zahlpflicht und es ist wurscht, ob das JC daran Schuld ist oder nicht, anders wäre es, wenn ein Fehler der Bank das verbockt hätte!!

Pressemitteilung Nr.*172/14 vom*20.11.2014
 

arbeitslos in holland

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Aber "Ich erkläre sie nach § 63 BBG für persönlich verantwortlich!" klingt natürlich viel besser, viel dramatischer und viel schärfer als "Ich weise daraufhin, dass sie nach § 63 BBG persönlich verantwortlich sind."
der hört sich eben gerne selber labern :icon_laber:

wenn ich böse werde, schreibe ich briefe in dritter person

"antragssteller X usw."

es gibt schon einen grund, solche wichtigen schreiben von deinem berufsstand(rechtspfleger)oder vom onkel sozialrechtsanwalt verfassen zu lassen. :wink:
 

Dagegen72

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ist denn nicht auch jede,r x-beliebige Sachbearbeiter, auch wenn er nicht verbeamtet ist höchstpersönlich für seinen Schmonz den er vom Stapel lässt selbst verantwortlich? Seine Unterschrift ist in dem Fall bspw. unter einer EGV?
 

arbeitslos in holland

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nö-die pfosten sind für GARNIX persönlich verantwortlich oder haftbar.

notfalls sind sie nur zu doof für ihren job. dummheit war als angestellter des staates noch nie strafbar.
der staat stellt sich immer vor seine staatsdiener und der bürger ist der gelackmeierte.

wenn der bürger dem pfosten selbst mit dem messer das DANKE auf die brust ritzen will, ist das geschrei wieder groß :icon_hihi:

in den NL wurde heute ein bulle zu einem jahr verknackt, weil er einen fehler machte.
in absurdistan undenkbar
:wink:
 
E

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Hl. Geistl:



Vor allem, wenn ich solche Urteile dann lese:

JC zahlt die Miete nicht, Mieter tut was er kann um die Mietschulden auszubügeln (Sozialamt, SG, JC) - JC erhält vom SG Auftrag die Mieten zu zahlen, zahlt aber wieder nicht ordentlich und lässt einige Monate aus, der Mieter ist inzwischen gekündigt vom Vermieter wegen der Zahlungsunsicherheiten - und raus ist der Mieter, auf der Straße ode sonstwohin, dass ist doch dem JC wurst

denn: der Mieter sei in der Zahlpflicht und es ist wurscht, ob das JC daran Schuld ist oder nicht, anders wäre es, wenn ein Fehler der Bank das verbockt hätte!!

Pressemitteilung Nr.*172/14 vom*20.11.2014
In solchen Fällen werden teilweise auch Vermieter tätig und wenden sich direkt mit entsprechender BG Nummer ans Amt, so diese vorhanden ist auf dem Kontoauszug früherer Zahlungen.
 

Albertt

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ist denn nicht auch jede,r x-beliebige Sachbearbeiter, auch wenn er nicht verbeamtet ist höchstpersönlich für seinen Schmonz den er vom Stapel lässt selbst verantwortlich? Seine Unterschrift ist in dem Fall bspw. unter einer EGV?
Privatrechtlich geht das sicher. Kostet aber Geld, welches die Elos nicht haben.
Viele Elos - und das dürfte das größere Problem sein - haben keinerlei Bewusstsein für Ihre Interessen. 80 - 90% sind unwissend. Stell dir nur mal vor, wenn all die jenigen, die eine Vorladung ins Jobcenter bekommen, dort Fahrtkosten beantragen würden. Bei ca. 1 Mio Einladungen = ca. 5€ Fahrtkosten = 5 Extra Millionen, die das gesamte Konstrukt Hartz 4 zusätzlich belasten würden. So würden dann sicher auch diese ganzen Schwachsinns-Einladungen a la "Über Ihre berufliche Situation reden" ein Ende finden.


Gab es nicht gerade er ein Thema im Forum, wo ein User einen Anwalt eingeschaltet hatte und dann prompt ein Brief ins Hauf flatterte, wo gefragt wurde, wie er sich die Einschaltung einer Anwaltskanzlei leisten könne?
 

Don Vittorio

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ist denn nicht auch jede,r x-beliebige Sachbearbeiter, auch wenn er nicht verbeamtet ist höchstpersönlich für seinen Schmonz den er vom Stapel lässt selbst verantwortlich? Seine Unterschrift ist in dem Fall bspw. unter einer EGV?
Zuerst einmal handelt er im Auftrag des JC.Nur wenn er grob Fahrlässig oder sogar vorsätzlich zum Nachteil seiner Kunden handelt,kann er haftbar gemacht werden.
Der Nachweis dürfte aber in der Regel sehr schwierig sein.
 

Dagegen72

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@ Albertt: die Rückfrage wegen dem Anwalt ist ja heftig.

Aber es gibt doch auch günstige Rechtsschutzversicherungen? Seit EGV habe ich allerdings eine Vertragsphobie :icon_hihi:

@ Don Vittorio: man könnte es wenigstens versuchen, natürlich ohne große Eigenverluste irgendwie.
 

Dagegen72

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und mit Angstmacherei kommt man auch nicht weiter

im Zweifelsfall steht dann Aussage gegen Aussage, wenn kein Zeuge

ich sage ja nicht, dass man es bis zum Äußersten kommen lassen soll, was halt möglich ist oder sein könnte.

Man muss halt auch erst mal irgendwas ausprobieren vielleicht und mitunter.

Ich frage mich, ob ich meinen EGV-VA widersprechen soll und wäge derzeit halt ab *ich habe auch noch anderes zu tun, als mich um Bürokratie zu kümmern*
 
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