BNW Maßnahme verweigert - was droht mir?

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epic_dong

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Hallo, war gerade das erste mal überhaupt bei dieser Maßnahme. Bei der Vorstellung wurde noch so ein Vertrag untergelegt, den man dann ausfüllen und unterschreiben musste. Da habe ich gefragt, ob man seinen eigenen Laptop mitbringen kann. Dieses wurde jedoch strickt verneint mit irgendeiner Datenschutzbegründung usw. Ich habe mit der Begleitperson noch ein bisschen rumdiskutiert, aber da ließ sich nichts machen. Da habe ich mich geweigert den Wisch zu unterschreiben, hab mich verabschiedet und bin gegangen. Ich weiß, dass mir jetzt Sanktionen drohen, jedoch möchte ich gerne fragen, ob es möglich ist und sich lohnt rechtlich zu wehren. Folgende Gründe führe ich an:

1. Ich weiß, dass ich mit dem Eingliederungsvertrag beim Jobcenter mich verpflichtet habe, daran teilzunehmen. Jedoch wurde mir versichert, dass beim BNW selbstständig gearbeitet wird und, ganz wichtig, einem nicht beigebracht wird, wie man mit einem Computer umgeht.
2. Ich benutze kein Windows und kein Word. Weder habe ich Geld dafür, noch mag ich dieses System. Ich benutze Linux und schreibe meine Bewerbungen mit Latex (ja, ich bin Akademiker). Nun habe ich gefragt, ob man auf deren Rechnern Latex hat oder haben kann, wurde verneint und verweigert ."Man kann eine Bewerbung mit Word schreiben und braucht nichts anderes für", Zitat Ende. Das mag zwar sein, aber mein System und deren System sind grundlegend verschieden und alles, was ich dort mache, kann ich nicht zuhause bearbeiten und vice versa.
3. Und das ist mir persönlich am wichtigsten: Ich habe große Bedenken meine persönlichen Daten an fragwürdigen PCs zu verarbeiten und zu speichern, zu denen im Prinzip jeder Zugang hat.

Nun sehe ich das wirklich so, dass mir das selbständige Arbeiten, wie versprochen, verweigert wurde. Deshalb bin ich von dort auch weggegangen. Was droht mir nun?
Vielen Dank für die Antworten.
 
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Merse

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hab mich verabschiedet und bin gegangen

Falls du das einfach so aus eigenem Antrieb gemacht haben solltest, war das natürlich ein Fehler. Wie hat der MT reagiert, als du dein Recht auf Vertragsfreiheit wahrgenommen hast? Hat man dir mitgeteilt, du könntest dann nicht teilnehmen und du hast daraufhin die Maßnahme verlassen oder bist du wirklich einfach gegangen, ohne eine Reaktion abzuwarten? Wenn man dich ohne Unterschrift nicht teilnehmen lässt und dich daher ausschließt, hast nicht du die Maßnahme abgebrochen.

Eingliederungsvertrag beim Jobcenter

Hast du freiwillig eine EGV unterschrieben oder wurdest du per VA zwangsverpflichtet?
 

epic_dong

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Ich habe gesagt, dass ich nicht damit einverstanden bin meinen Laptop nicht benutzen zu dürfen und die Person meine dann, dass ich nicht teilnehmen muss aber dann dafür sanktioniert werde. Ich würde schon sagen, dass ich freiwillig diesen ersten Wisch beim JC unterschrieben habe, hat mich ja keiner gezwungen. Allerdings wurde mir diese Maßnahme erst hinterher beim Vermittlungsagent erklärt (oder wie die heißen). Was ist eigentlich ein VA?
 

Merse

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Ein VA (Verwaltungsakt) ist ein Ersatz für eine Eingliederungsvereinbarung, welcher dir ohne Mitspracherecht einseitig vom Jobcenter aufgezwungen wird, beispielsweise wenn du die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreibst. Gegen den wäre dann, anders als bei einem freiwillig geschlossenen Vertrag, ein Widerspruch zulässig.
Welche Geräte du im Rahmen der Maßnahme einsetzen darfst, liegt leider im Ermessen des Maßnahmeträgers. Und wenn die Maßnahme den Einsatz von Word auf Windows zum Inhalt hat, kannst du nicht darauf bestehen, dass du andere Programme mit einem anderen OS benutzt. Und wenn du allein deshalb gehst, ist das leider ein selbstverschuldeter Abbruch der Maßnahme.

Möglicherweise lässt sich noch was über die Zuweisung und die EGV machen. Du schreibst, dass dir die Inhalte bei Abschluss nicht bekannt waren. Eine Zuweisung hat aber bis ins Detail bestimmt zu sein - Inhalte, Dauer, zeitliche Verteilung usw. Stell doch mal alles schriftliche dazu anonymisiert ein, evtl findet sich was.
 

gila

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Hallo, es wäre hilfreich du würdest mal die Zuweisung einstellen hier bitte anonymisiere alle Namen von dir Jobcenter Maßnahmeträger Datum Orte und so weiter.

Wenn man dich ohne Unterschrift nicht teilnehmen lässt und dich daher ausschließt, hast nicht du die Maßnahme abgebrochen.

Über diesen Fakt wäre vielleicht noch etwas zu biegen, wenn du von deinem Recht auf Eigennutzung ein bisschen zurück fährst, denn was irgendwann mal mündlich zugesagt wurde oder nicht bezüglich selbständiges Arbeiten lässt sich sicherlich hinterher nicht mehr diskutieren.

Du könntest allenfalls jetzt angeben, dass dir nicht bewusst war, dass du mit einer Fremdfirma einen Vertrag eingehen müsstest wenn Du vom Jobcenter zu so einer Maßnahme geschickt wirst und dass du einen Vertrag mit einer Fremdfirma nicht bereit bist einzugehen.

Das kann man so nicht sanktionieren, denn in Deutschland herrscht Vertragsfreiheit. Und es kann nicht sein, dass die Bundesagentur und Arbeitsministerium eine milliardenschwere Maßnahmen Industrie erschaffen und der Elo muss hierfür Verträge unterschreiben.

Dass du selbstverständlich auch nicht bereit bist deine Daten auf anderen Systemen zu verewigen, wäre dann ein zweiter Diskussionspunkt aber keinesfalls das Hauptaugenmerk!

Kannst du sagen welche Formulare man dir vorgelegt hat und welchen Inhalt die hatten?

Noch eine Frage: wie alt bist du denn und hattest du schon vorher eine Ausbildung oder Beruf? Die Infos über diese Maßnahme sind ja relativ spärlich was sollst du denn da überhaupt? Ist das für dich als Akademiker denn auch geeignet? Denn es gibt auch spezielle Projekte für Akademiker
wie lange bist du denn schon arbeitslos
 

epic_dong

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Bin 34 Jahre alt. Ein Jahr arbeitslos, allerdings habe ich mich erst jetzt beim JC gemeldet. War vorher im Ausland und habe dort mein Glück versucht. Wenn man mich nicht an meinem Laptop arbeiten lässt, dann finde ich das absolut nicht geeignet. Ich habe ein abgeschlossenes Masterstudium in Physik.
 

gila

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Ich habe ein abgeschlossenes Masterstudium in Physik.

Was sollst du denn in dieser Maßnahme machen, erlernen ... ?
Als "was" sollst du denn lt. EGV eingegliedert werden? Steht da was?
Kannst du das alles mal anonymisiert hochladen?

Ich kann dir nicht sagen, ob und ggf. wie man mit dieser "eigenwilligen" (Scherz!) Haltung landen kann oder nicht - ich könnte auf ANhieb
nicht einmal sagen, ob es hier irgendwelche rechtliche Grundlagen gibt oder ggf. auch "Zwang" ausgeübt werden kann - auch mit Leistungskürzung,
wenn mann hier nicht "folgsam" ist - das dürfte ein etwas grenzwertiger Fall sein, da es sicher nur ganz wenige gibt, die hier eine Datenbearbeitung bei einem Maßnahmeträger und auf deren System mit dieser Begründung ablehnen - aber ich kann es gut nachvollziehen!

Ich wüsste mom. nicht, welche Argumentation ein JC oder gar ein Gericht hier verfolgen würden - denn du hast ja nicht prinzipiell die Maßnahme an sich "verweigert", sondern möchtest DEINE Daten nur auf DEINEM System belassen.

ICH pers. sähe da gar keinen Grund dafür, dass mir das verweigert würde - denn ich belaste den MT ja nicht damit, dass ich meinen Laptop benutze.
Und wenn er was "lesen und kontrollieren" will, ggf. eine Bewerbung, dann kann man ihm das ja ausdrucken.

Also hier einen "Sanktionstatbestand" herauslesen stelle ich mir schwierig vor.
 

epic_dong

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Hallo gila,

ich habe den Abschnitt über die Maßnahmenteilnahme im Post Nummer 5 hochgeladen. Oder meinst du ich soll noch was anderes hochladen? Ich habe noch den Flyer, den sie mir mitgegeben haben, das lade ich jetzt auch noch mal hoch, einen Augenblick :)
 

gila

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"Theoretisch" solltest du bekommen haben: eine EGV, eine konkrete ZUWEISUNG zur Maßnahme mit Zeiten und Inhalten - es hätte mit dir besprochen werden sollen, aufgrund welcher Kriterien/Bedarf GENAU DIESE Maßnahme für dich zielführend sein soll - und "nebenbei" eben noch den Infoflyer.
 

Allimente

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epic_dong

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Das und das, was im Post nummer 5 hochgeladen habe, ist alles, was ich dazu habe. Und wie gesagt, Fragen über diese Maßnahme habe ich direkt beim Arbeitsvermittler gestellt und da habe ich es so verstanden, dass mir beim Schreiben von Bewerbungen geholfen wird und keine Zwangserziehung an fremden Systemen stattfindet. Wie man in dem Flyer auch sieht, steht PC mit Internet unter "Angebote" und nicht "Zwang".
 

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gila

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Meine Güte - das ist ein 0-8-15 Bewerbungsgedöns ... BRAUCHST du tatsächlich Hilfe bei deinen Bewerbungen?

Ich frage mich, ob die überhaupt in deinem Segment unterstützen können und auch noch Arbeitgeber finden ...
Qualifizierungsbedarf? Ich muss lachen ... ich denke, das ist eher was für Greti und Pleti damit die Bewerbungsmappen gut ausschauen -
aber in deinem spezielle Fall und Segment?

Wie siehst DU dich denn da?
 

epic_dong

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Ja wie gesagt, ich war schon vorneherein skeptisch. Wollte aber es trotzdem aufgeschlossen ausprobieren. Vorschläge über Formulierungen würde ich herzlich annehmen, aber technisch ist alles tip top und alleine das Umschreiben ins viel schwächere Word würde mir die Galle hochtreiben.

Ein Freund von mir ist schon viele Jahre dort Abteilungsleiter und ebenfalls Physiker. Dort suchen sie händeringend nach geeigneten Mitarbeitern, vielleicht ist ja etwas für dich dabei: Aktuelle Stellenangebote - GNS

Vielen Dank! Werde ich mir heute noch anschauen!
 

gila

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Wie gesagt: damit nicht gleich eine Sanktion kommt, würde ich im Falle einer "Anhörung" das Vertragliche in den Vordergrund stellen.
Dass du keinen Vertrag mit einer Fremdfirma eingehen möchtest, zu der du vom JC geschickt wirst.

Das 2. wäre, dass du "dennoch" hättest teilnehmen wollen - aber die "besprochene" Selbstständigkeit (dein System, dein Laptop)
"unverständlicherweise" nicht akzeptiert wurde. Grund wurde kein schlüssiger angegeben - aber deine Daten möchtest du nicht
auf anderer Leute System...
 

grün_fink

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@gila
Danke, das ist mir völlig neu.
Man lernt nie aus.
Betrifft wahrscheinlich Großstädte, Universitätsstädte, Optionskommunen,
und nicht die Landkreise oder kleineren Städte.
Je nach Wohnort wird man dann unterschiedlich behandelt und "bemaßnahmt".

@epic_dong
Viel Glück und Erfolg,
wahrscheinlich eher ohne die "Beschäftigungstherapie".

Gehe dann mal wieder in den Mitlesemodus.
 

epic_dong

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an dann unterschiedlich behandelt und "bemaßnahmt".

@epic_dong
Viel Glück und Erfolg,
wahrscheinlich eher ohne die "Beschäftigungstherapie".

Gehe dann mal wieder in den Mitlesemodus.

Danke, hab schon Donnerstag ein Probeunterricht für Schüler 10 Klasse. Zwar kein Vollzeitjob, aber immerhin ein Anfang.
 

epic_dong

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Ein kurzes Update: Heute Morgen bekam ich ein Anruf von meiner Beraterperson vom Jobcenter. Eigentlich war das Gespräch ganz nett. Man wollte von mir wissen, was es für Probleme gab. Die habe ich kurz dargelegt und die Beraterperson meinte, dass doch beim Jobcenter auch nur an den PCs gearbeitet werden darf, die da sind. Auf meinen Einwand ob man gezwungen wird persönliche Lebensläufe, Bewerbungen, Fotos dort zu bearbeiten, konnte die Person nichts entgegensetzen und riet mir nochmal beim BNW vorbeizukommen und die Situation zu besprechen. Das Wort "Sanktionen" viel zu keinem Zeitpunkt. Jetzt kommt ja mein Probeunterricht dazwischen und ich habe beim BNW angerufen um nach einem Termin zu fragen. Die BNW Person von gestern war aber schon aggressiv eingestellt: "Haben Sie Ihre Meinung geändert?". Das habe ich verneint. Ich denke, dass das Gespräch zu nichts führen wird, ich aber jetzt den Jobcenterberater eigentlich auf meiner Seite habe (Juraabsolvent). Jetzt möchte ich sogar noch weiter gehen: Wenn ich an der Maßnahme teilnehmen muss, will ich eine schriftliche Erlaubnis für die Benutzung meines Laptops.
 

gila

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Guten Morgen! Na da hattest du heute ja schon ein schönes Telefonat... Wird sich später herausstellen ob der Herr Juraabsolvent sich erstmal bei dir ein bisschen hinein tastet oder irgendwann hinterfotzig mit der Paragrafenkeule um sich schlägt.

Vorsicht ist immer geboten und im Allgemeinen raten wir hier alle im Forum dazu, keine Telefonnummern dem Jobcenter für derartigen Plausch am Telefon zur Verfügung zu stellen. In den allermeisten Fällen bringen diese mündlichen Geschichten eher Ärger als sonst was.

Die BNW Person von gestern war aber schon aggressiv eingestellt: "Haben Sie Ihre Meinung geändert?".

Siehst du bei einem solchen unprofessionellen Verhalten einer Person, die dir was "beibringen" soll überhaupt eine Basis dafür, dass du von so einer Maßnahme profitierst? Ich nicht. Hier wäre bei mir schon Schluss mit lustig und das würde ich allen Beteiligten auch ganz deutlich zu verstehen geben. Ein bisschen Respekt kann man sich schon auch als Erwerbsloser ausbitten, egal ob man arbeitsloser Dachdecker oder Akademiker ist.

Diese Maßnahmengestalten haben ein auskömmliches Gehalt, weil DU keine Arbeit hast und am Existenzminimum herum krabbelst.

ich aber jetzt den Jobcenterberater eigentlich auf meiner Seite habe (Juraabsolvent)

Das hoffe ich für Dich und das täte ich dir wünschen, aber langjährige Erfahrungen lassen einen sehr vorsichtig werden. Ein nettes Anfangsverhältnis führt nämlich immer dazu, dass man leicht mal etwas von seiner persönlichen Meinung zu viel sagt und dann schnappt die Falle zu.

Wenn ich an der Maßnahme teilnehmen muss, will ich eine schriftliche Erlaubnis für die Benutzung meines Laptops.

Ich würde mal sagen, du hast genügend Erklärungen abgegeben, warum du nicht möchtest, dass deine Daten auf fremden Systemen abgelagert werden.
Jetzt ist der Maßnahmeträger daran zu erklären was denn dagegen steht, wenn du mit deinem eigenen Laptop deine eigenen Sachen machst.
Warum will er diesen Datenverbund haben? Wenn er das nicht schlüssig darlegen kann wäre das für mich auch jetzt gestorben.

Und was heißt teilnehmen müssen? Ich würde den Herrn Jura Absolventen einfach mal fragen was genau er von dieser Maßnahme überhaupt kennt, was genau für dich als Physiker und Akademiker hier an Wertschöpfung vorhanden ist, was du nicht schon selbst hingebracht hast.

Des Weiteren würde ich ihn fragen, ob er nichts anderes im Köcher hat als ein Bewerbungstraining, wo du mit willkürlich zusammengewürfelten anderen Elos eine Standard Belehrung bekommst.

Wenn du deine Bewerbungsunterlagen nur auf Stand haben möchtest und selber deine Kontakte und Stellenangebote durchfräsen kannst, gibt es durchaus auch Einzelcoachings von ein paar Stunden, in denen man sich seine Unterlagen erarbeiten kann und fertig. Da würde ich dann lieber nach so einem Einzelcoaching fragen.

Was solltest du denn in dieser Maßnahme machen müssen... wäre es interessant hier mal ein Protokoll zu führen was täglich mit den Erwerbslosen angestellt wird und was in den bunten Prospekten versprochen wird. Oftmals gibt es da eine riesige Diskrepanz. Die Bundesagentur und Jobcenter sind im Grunde verpflichtet hier regelmäßig Qualitätsmanagement und Kontrollen zu machen, tun es aber nicht. Meistens kriegen sie auch keine schriftlichen Rückmeldungen von Erwerbslosen wie es in so manchen Maßnahmen abläuft.
Denn dann wäre sicherlich der ein oder andere Träger weg vom Fenster.

Mein Mann hatte in den wenigen Monaten wo er arbeitssuchend war ein Einzelcoaching bei einer jungen, freundlichen aber relativ unbedarften studierten Megadoppelnamentussi, der er jedes mal erklären musste wie sie ihren Laptop hochfährt und mit dem dann ins Internet kommen.
Nach dem dritten Coaching haben wir dies der Agentur gemeldet und dann war das rum.
 
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ZynHH

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Gila, du lachst, ich habe 20 Jahre als Selbständiger Systemberater gearbeitet und bekam den Kurs ECDL.....

Es stellte sich schnell heraus, wer dort wem etwas beibrachte. Der Kurs sollte mit 4 Prüfungen enden, ich bin, in Absprache mit dem " Dozenten " immer nur zu den Prüfungen gekommen und habe am letzten Tag 4 Prüfungen gemacht und alle 7 Prüfungen gemacht, durch die Bank mit 98%, die Kursteilnehmer lagen bei 50 -60%....

Ein Grossteil der " Dozenten " sind Fachfremd und werden als Selbständige beschäftigt, haben in der Regel noch einen 451€ Job um die Sozialversicherungen bezahlen zu können..... die ecdl dozent war hauptberuflich Schlafwagenschaffnerin.... dann stellte die db die Schlafwagen ein und die dozentin wollte nicht nach österreich zum Folgebetrieb die Wohnung umziehen.... ihr stand dann alg II bevor und die fing an, zu fragen, wie das mit der Antragstellung denn so läuft....
 
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gila

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Unglaublich .. Ist das nicht zum Lachen...? Naja vielleicht eher doch zum Weinen.
Solche Geschichten zeigen jedoch auch die Qualität mancher Maßnahmen und wie sehr die Bundesagentur ihre Verpflichtung zu Qualitätsmanagement und Kontrolle wahrnimmt.
Ich frage mich immer wieder warum machen die nicht sowas ähnliches wie ein Mystery Shopping in der freien Marktwirtschaft. Dann würden sich manche Träger ein bisschen mehr anstrengen wenn sie nicht wissen, ob einer ihrer vereinnahmten gequälten Kreaturen ein Spion von der Bundesagentur ist.
 

epic_dong

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Und was heißt teilnehmen müssen? Ich würde den Herrn Jura Absolventen einfach mal fragen was genau er von dieser Maßnahme überhaupt kennt, was genau für dich als Physiker und Akademiker hier an Wertschöpfung vorhanden ist, was du nicht schon selbst hingebracht hast.
Hallo gila, also ich versuche das Geschlecht der Personen offen zu halten, bin aber auch ein Freund des generischen Maskulinum. Aber ja, den Berater hab ich ja noch nicht persönlich getroffen. Meine Einladung zu dem Termin, bei dem ich meine Bankkonten usw. offen legen muss, ist erst nächste Woche und da hoffe ich mit der Person darüber persönlich zu sprechen.
 
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