Blockupy: Schmerzensgeld nach Freiheitsentziehung

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Martin Behrsing

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Pressemitteilung der Rechtsanwaltskanzlei Hummel/Kaleck (Berlin) Blockupy-Aktionen in Frankfurt/Main: Schmerzensgeld nach Freiheitsentziehung // Polizei zahlt 500,00 € für rechtswidrige Ingewahrsamnahmen Im Rahmen der unter dem Namen „Blockupy“ bekannt gewordenen Aktionstage gegen die europäische Krisenpolitik vom 16. bis zum 19. Mai 2012 in Frankfurt/Main kam es zu einer Vielzahl von offensichtlich rechtswidrigen Ingewahrsamnahmen. Für einige der davon [...]

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gismo41

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500,00 € für 7 stunden ,und bis nach mitternacht Schikane der Polizei sind , meiner Meinung nach zu wenig.

Aber ein kleiner ANFANG ist es schon mal.Unglaublich ,wie die Polizei sich verhalten hat.
 

ZynHH

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Das Geld wäre mir egal. Ich finde, die beteiligten Beamten müssten aus dem Dienst entfernt werden. Nicht nur die Befehlshaber, sondern gerade die unteren Chargen müssten spüren, dass man so nicht gegen die Bevölkerung vorgehen darf. Solange die Polizisten nie Folgen spüren müssen, werden sie weiterhin Unrecht zu Recht machen.
 

Clint

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Das Geld wäre mir egal. Ich finde, die beteiligten Beamten müssten aus dem Dienst entfernt werden. Nicht nur die Befehlshaber, sondern gerade die unteren Chargen müssten spüren, dass man so nicht gegen die Bevölkerung vorgehen darf. Solange die Polizisten nie Folgen spüren müssen, werden sie weiterhin Unrecht zu Recht machen.
Bloß wie kriegse raus welcher Bu... es war? Kennzeichen an Uniformen werden nicht nur von der GdP abgelehnt. Man könnte ja dem Schläger oder seiner Familie etwas antun. Aber Präzidenzfälle sind keine bekannt. In GB hat jeder Uniformierte eine Nummer an seiner Jacke! Wenns schon in einem Land, wos noch nicht mal eine Meldepflicht gibt funzt, warum gehts dann hier nicht? P für Polizei und dann Ort und Nummer. Also zB. PBO-NA97, daß einzige was ich dann von dem Typen in Brockdorf weiß, der mir aus Lust und Laune nen Knüppel übern Kopf gehauen hat, ist daß er aus Bochum kommt. Den Rest weiß dann der Staatsanwalt. Aber leider gibts ja den Esprit de Corps.

LG

Clint
 

hemmi

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Hat en Polizist bei mir auch mal versucht.
War auf ner deutschen Silversterfeier vom Verein.
Polizist macht meine Hochschwangere Frau an, ich stör ihn.
"Was willst Du Würstchen" und holt zum Schlag gegen mich aus.
Sekundenbruchteile späte treffen ihn beide Füsse am Kopf und er fällt um.
Anzeige, Gerichtsverhandlung, mein letztes Wort "Hätte ich gewusst daß er Polizist ist hätte er ne richtige Abreibung bekommen"
Urteil >90 Tagessätze a 120 DM<
Richterin " Was ich doch für ein schlimmer Finger sei."
Verurteilter " Aber Bullen dürfen alles "
Kostete noch mal 100 Mark:biggrin::biggrin::biggrin:
 

hartaber4

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500,00 € für 7 stunden ,und bis nach mitternacht Schikane der Polizei sind , meiner Meinung nach zu wenig.

Aber ein kleiner ANFANG ist es schon mal.Unglaublich ,wie die Polizei sich verhalten hat.

Ist doch üppig..... reguläre Haftentschädigung sind glaube ich € 25,00 am Tag (abzüglich Verpflegung usw.)


25/24= 1,04 die Stunde

500/7= 71,42 die Stunde


Nun ist aber mal gut!:biggrin:
 

hartaber4

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Bloß wie kriegse raus welcher Bu... es war? Kennzeichen an Uniformen werden nicht nur von der GdP abgelehnt. Man könnte ja dem Schläger oder seiner Familie etwas antun. Aber Präzidenzfälle sind keine bekannt. In GB hat jeder Uniformierte eine Nummer an seiner Jacke! Wenns schon in einem Land, wos noch nicht mal eine Meldepflicht gibt funzt, warum gehts dann hier nicht? P für Polizei und dann Ort und Nummer. Also zB. PBO-NA97, daß einzige was ich dann von dem Typen in Brockdorf weiß, der mir aus Lust und Laune nen Knüppel übern Kopf gehauen hat, ist daß er aus Bochum kommt. Den Rest weiß dann der Staatsanwalt. Aber leider gibts ja den Esprit de Corps.

LG

Clint

So läuft das.....

Oliver Neß produzierte für den WDR kritische Sendebeiträge über die Polizei Hamburg. Im Mai 1994 wurde er am Rande einer Demonstration in Hamburg von uniformierten und zivilen Polizisten schwer misshandelt.[1] Laut einem Bericht im Spiegel haben Polizeibeamte den wehrlosen Oliver Neß niedergedrückt, ihm den Schuh ausgezogen und seinen Fuß mit solcher Gewalt verdreht, dass die Bänder rissen.[2] Amnesty International bezeichnete diesen Übergriff auf einen Journalisten erstmals öffentlich als „der Folter gleichkommend“. Nachdem die beteiligten Polizeibeamten 1996 in erster Instanz zu Geldstrafen von mehreren tausend D-Mark verurteilt wurden,[3] [4] sprach der Bundesgerichtshof sie 1998 frei.[5] Der Freispruch beruhte darauf, dass mutmaßlich belastendes Videobeweismaterial im Polizeigewahrsam verschwunden oder unbrauchbar gemacht worden war.[6] Eine Ermittlung, wie dies geschehen konnte, fand nicht statt.


Oliver Neß
 

hartaber4

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Das Geld wäre mir egal. Ich finde, die beteiligten Beamten müssten aus dem Dienst entfernt werden. Nicht nur die Befehlshaber, sondern gerade die unteren Chargen müssten spüren, dass man so nicht gegen die Bevölkerung vorgehen darf. Solange die Polizisten nie Folgen spüren müssen, werden sie weiterhin Unrecht zu Recht machen.


Interne Ermittlungsstellen stecken ja immer noch in den Kinderschuhen....
 

Der Ratlose

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Könnt ihr euch davon mal lösen und darüber nachdenken wer an wen und warum was zahlen muß ?

Und das dann mal aufs SGB II umschlüsseln ?
 

hartaber4

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Könnt ihr euch davon mal lösen und darüber nachdenken wer an wen und warum was zahlen muß ?

Und das dann mal aufs SGB II umschlüsseln ?

Schmerzensgeld ist doch (noch) anrechnungsfrei im SGB II ...

also alle Hartzies auf zu Demos und lasst euch mal gepflegt die Fresse polieren .... danach Verschnaufpause im Polizeigewahrsam!!
 

gismo41

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Schmerzensgeld ist doch (noch) anrechnungsfrei im SGB II ...

also alle Hartzies auf zu Demos und lasst euch mal gepflegt die Fresse polieren .... danach Verschnaufpause im Polizeigewahrsam!!

Nee , lieber nicht ,da ist mir meine Gesundheit zu viel Wert. :biggrin:
 

Clint

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Hat en Polizist bei mir auch mal versucht.
War auf ner deutschen Silversterfeier vom Verein.
Polizist macht meine Hochschwangere Frau an, ich stör ihn.
"Was willst Du Würstchen" und holt zum Schlag gegen mich aus.
Sekundenbruchteile späte treffen ihn beide Füsse am Kopf und er fällt um.
Anzeige, Gerichtsverhandlung, mein letztes Wort "Hätte ich gewusst daß er Polizist ist hätte er ne richtige Abreibung bekommen"
Urteil >90 Tagessätze a 120 DM<
Richterin " Was ich doch für ein schlimmer Finger sei."
Verurteilter " Aber Bullen dürfen alles "
Kostete noch mal 100 Mark:biggrin::biggrin::biggrin:
Genauso ist dat. Das Opfer wird zum Täter.
Obwohl meine Schläger sahen danach nicht mehr gut aus... und ich hab meinen Kumpel angerufen und der kam dann mit seiner grünen Minna... und hat mich in Schutzhaft genommen. Sein Kommentar: Körperverletzung im Amt. Seine "Kollegen" waren
Ruhrgebietsweit als Schläger bekannt. Beim Staatsanwalt kam dann ein Vergleich raus... ich will nix von denen die nix von mir. Naja meine Mutter konnte mich noch erkennen, ich glaub deren Mütter hatten Schwierigkeiten damit. Kampfsport ist halt eben was tolles und wenn man dann noch dicke Arme hat...

LG

Clint
 
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