Blockfrist Krankenkasse - was ist wenn ich wieder Krank werde? (2 Betrachter)

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Daniel312

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Hallo Ihr lieben!

Ich habe ein Problem, die Blockfristen meiner Krankheiten zu berechnen.

Kurz zu mir und zur Vorgeschichte:

Aufgrund Stresssituationen und dahergehender Gürtelrose mit Nervenschmerzen und Erschöpfungszustand war ich vom 30.08.16 bis 27.02.18 durchgehend krank geschrieben.
Nach 78 Wochen wurde ich ausgesteuert.

Die Diagnose bei Feststellung war G53.0V und R53G.
Am 02.02.17 kam F32.9V und G63.0G hinzu.
Am 06.03 B02.2G.

Ab dem 03.05.17 wurde nur noch mit G63.0G und B02.2G krank geschrieben, der Rest ist weggefallen.

Soweit so gut, ich konnte in der Zeit meine Verursacher abstellen, in Therapie wieder runter fahren und Kraft für einen Neustart sammeln.
Direkt nach der Aussteuerung nahm ich einen 450€ Job an und machte mich zeitgleich Selbstständig, allerdings ohne Krankengeldanspruch. Krank war ich seitdem nicht mehr.

Seit Ende 2019 arbeitete ich für den selben Auftraggeber, dieser war so zufrieden das er mich im Dezember 2020 einstellte und ich die Selbstständigkeit beendete.
Ende Februar eröffnete er den Mitarbeitern, dass aufgrund Corona und der Wirtschaftslage mit großer Wahrscheinlichkeit die Firma geschlossen wird.
Da ich im Projektmanagement mit laufenden Projekten tätig bin, kann man sich ja denken wie ich grade rotiere.

Seit der Mitteilung fühle ich mich wie kurz vor der damaligen Erkrankung. Müdigkeit, Niedergeschlagenheit und Erschöpfung.
Ich habe zwar privat noch die ein oder andere Baustelle, konnte damit aber gut umgehen.
Obwohl ich 8 Stunden schlafe, bin ich nach 3 Stunden Arbeit wieder total k.o, kann mich nicht konzentrieren und bin absolut nicht leistungsfähig.
Ich vergesse Dinge, der Kopf ist nur noch bei der Arbeit.

Das ganze habe ich nun 4 Wochen durchgezogen und war heute beim Arzt. Nicht weil ich es wollte, sondern weil mich Freunde dazu drängten.
Ich schilderte das Problem, er schreib mich nun erstmal für 1 Woche krank. Diagnose R53.
Ich bat ihn, mit der Diagnose vorsichtig zu sein, da durch meine Vorerkrankung doch schon einige Diagnosen stehen und Blockfristen laufen.

Hoffentlich bin ich nach dieser Woche wieder fit, ich wünsche es mir.

Trotzdem zerbreche ich mir nun den Kopf darüber, falls ich nicht Gesund werde. Wie geht es weiter, habe ich überhaupt einen Anspruch auf Krankengeld?

So wie ich das lese, läuft dieser 3 Jahreszeitraum seit 30.08.16 bis 30.08.19.
Da die anderen Diagnosen alle in diesem Zeitraum hinzugekommen und weggefallen sind, gilt für diese trotzdem die gleiche Blockfrist, richtig?
Ich bin mehr als 6 Monate Erwerbstätig (Selbstständigkeit + Minijob seit 2018) und zwischen den Blockfristen liegen auch 6 Monate.

Hoffentlich ist diese Diagnose nicht schon einmal in den Jahren zuvor aufgetaucht, sonst würde eine andere Frist laufen.
Oder kann ich schlichtweg bei der Krankenkasse anrufen und Fragen welche Blockfrist grade läuft?

Wäre super wenn mich mal jemand aufklären könnte, sonst komme ich gar nicht mehr zur Ruhe.

Viele Grüße

Daniel
 
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Kerstin_K

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Was war vor deiner Krankheit? Hast du da sozialversicherungspflichtig gearbeitet?
 

Daniel312

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Guten Morgen,

vor dem 30.08.16? Da war ich angestellt, wurde aber im laufe der Zeit dann gekündigt.

Zum jetzigen Zeitpunkt bin ich ebenfalls angestellt.
In der Zeit nach Aussteuerung (2018) bis zur jetzigen Anstellung Minijob und Selbstständig.

Grüße Daniel
 

saurbier

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Hallo Daniel312,

mir scheint dein Problem dürfte die Zeit deiner Selbstständigkeit sein (§ 44 Abs. 2 Nr. 1 SGB V in Verbindung mit § 8 Abs. 3 SGB IV), für welche du offenbar ja eine KV abgeschlossen hast, jedoch ohne KG.

Für einen neuen vollständigen KG Anspruch jetzt als Arbeitnehmer müßtest du wieder mindestens 6 Monate sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zusammen bekommen und dazu reicht es leider nicht, wenn du erst im Dezember wieder als Arbeitsnehmer angefangen hast, leider.

Die Diagnose spielt nach der Blockfrist auch keine Rolle mehr, denn nach dem Ende der ersten Blockfrist ergibt sich eine neue in welcher dann die entsprechend einzelnen Diagnosen zeitlich für sich alleine aufaddiert würden, solange nicht während einer laufenden AUB eine weitere neue Diagnose hinzu treten würde.

Soweit ich den § 44 SGB V verstehe hast du über den Lohnfortzahlungsanspruch seitens deines Arbeitgebers noch keinen ausreichenden KG-Anspruch aufgebaut s.o..

Es scheint aber fraglich warum dein Arbeitgeber jetzt den Betrieb gänzlich einstellen will, denn immerhin bietet die Bundesregierung wegen der Corona-Krise ja Kurzarbeitergeld als Ausweg an. Vielleicht solltet ihr als Arbeitnehmer mal darauf hin wirken.


Grüße saurbier
 

Daniel312

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Hallo @saurbier , danke für dein Feedback.

Sagt der Gesetzgeber nicht, dass man 6 Monate "Erwerbstätig oder der Arbeitsvermittlung" zur Verfügung gestanden haben muss?

Ich arbeite ja noch wie oben geschrieben in einem 450€ Job, Eintrittsdatum 01.05.19.

Dazu habe ich folgenden Passus gefunden:

Eine Voraussetzung für den erneuten Anspruch auf Krankengeld nach Beginn einer neuen Blockfrist ist, dass nach Ablauf des Krankengeld-Höchstanspruchs und dem erneuten Eintritt der Arbeitsunfähigkeit mindestens sechs Monate liegen, in denen wegen der bisherigen Krankheit keine Arbeitsunfähigkeit vorlag. Zudem muss der Versicherte entweder erwerbstätig gewesen sein oder der Arbeitsvermittlung im Sinne des § 138 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) mindestens 15 Stunden wöchentlich zur Verfügung gestanden haben.

"Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 03.11.1993 (Az. 1 RK 10/93) ist als Erwerbstätigkeit jede Erwerbstätigkeit gegen Arbeitsentgelt, selbstständige Tätigkeit mit Arbeitseinkommen und berufliche Umschulung und Fortbildung anzurechnen. Geringfügige Beschäftigungen (im Sinne des § 7 SGB V) sind hierbei ebenfalls anzurechnen."

Darunter dürfte doch eigentlich auch mein Minijob fallen.

Ein Teil wird wohl über Fremdfirmen ausgelagert, ein Teil arbeitet auf Sparflamme weiter. Wie es im Endeffekt weiter geht, zeigen die nächsten Wochen.

Grüße Daniel
 

saurbier

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Hallo Daniel312,

also wie gesagt die Rechtgrundlage ist für KG und darum geht es dir ja, § 44 SGB V.

Und bitte, ein Urteil des BSG aus 1993 wenn es in der zwischenzeit diverse Änderungen im SGB gab ist schon etwas gewagt.

In den o. verlinkten Gesetzen steht ja nicht umsonst, daß ein Minijob mal nicht zählt, denn für einen Minijob zahlst du keine Sozialabgaben, dort wird lediglich seitens des Arbeitsgebers eine pauschale Abgabe getätigt, warum wohl sonst kannst du auch aus diesem keine Sozialleistungen erwarten.

Ich kann dich ja verstehen, nun alleine deswegen kann man die Sache nicht schön reden.

Erwerbsfähigkeit im Sinne vom SGB III stellt auf deine Leistungsfähigkeit hinsichtlich einer Vermittlung ab, heißt das du auch arbeiten nachgehen kannst, denn ohne dies hättest du nicht einmal einen Anspruch auf ALG-I weil du dann schlicht der Vermittlung gar nicht zur Verfügung stündest, hier wäre dann einzig noch § 145 SGB III als Sonderregelung in Betracht zu ziehen.

Und vermische jetzt bitte auch nicht §§ weil es so dann besser paßt, denn § 138 SGB III deviniert wer als Arbeitnehmer(in) arbeitslos ist. Das hat wenig mit dem KG zu tun.

Schau mal hier:

Um von der KK ein KG zu erhalten, sofern zuvor eine Blockfrist Anwendung fand, mußt du mindestens 6 Monate der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestanden haben (arbeitlos) mit Leistungsbezug, oder aber einer sozialabgabenpflichtigen Tätigkeit nachgegangen sein (auch hier wieder mindestens besagte 6 Monate) und das ist bei dir eben noch nicht der Fall.

Dein Problem ist halt, daß du als selbstständiger halt nicht den Sozialversicherungschutz hast, wie ein Arbeitnehmer, es sei denn du bleibst freiwillig den teuren Sozialversicherungen erhalten und zahlst dort freiwillig ein (wie z.B. mein damaliger Arbeitgeber), aber mal ehrlich wer zahlt denn schon freiwillig die teuren Prämien für KK plus KG ab der 6 Woche, der AfA oder der Rentenkasse, doch die wenigsten. Und weil du jetzt noch einen Minijob ausgeführt hast, nun alleine deswegen hast du schon mal gar keinen Anspruch auf KG, wenn überhaupt kannst du damit eine Erwerbsunfähigkeit als auch Reha-Ansprüche aufrecht erhalten, sofern du die Wahlmöglichkeit für deinen eigenen Beitragsanteil wählst.

Um hier ganz genaue Informationen zu erhalten, könntest du allerdings auch bei deiner KK schriftlich nachfragen.


Grüße saurbier
 
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Daniel312

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Hallo @saurbier ,

vielen Dank für deine Antwort.
Die obige Antwort von mir, war das Resultat einer heutigen telefonischen "Beratung".
Ich wurde auf die " Gemeinsame Verlautbarung zur Dauer des Anspruchs auf Krankengeld". hingewiesen, mit dem Hinweis mich daran zu halten.

Wie nun von Dir aufgeklärt..war das wohl falsch.


Mir ist wohl ein grober Fehler unterlaufen, so wie es scheint war ich wohl doch eine kurze Zeit bei der Arbeitsagentur gemeldet.

Ich habe heute den halben Tag telefoniert und stecke mitten im Umzug.
Durch Zufall ist mir ein Steuerbescheid der Arbeitsagentur in die Hände geglitten. Es wird ein Zeitraum aus 2018 ausgewiesen. Dies bestätigte die Arbeitsagentur auch.
Ich hatte mich damals im Anschluss proforma Arbeitssuchend gemeldet, um den Gründerzuschuss zu beantragen.
Zeitgleich startete ich mit dem Gewerbe und meldete mich nach 4 Monaten (ohne Zuschuss) wieder ab.

Bin ich damit nun über diese 6 Monate drüber oder gilt hier 6 Monate Arbeitssuchend ODER 6 Monate Erwebstätig? (nicht kombinierbar?)

Viele Grüße Daniel
 

saurbier

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Nochmals, wenn du nach Ablauf der Blockfrist dich bei der AfA 6 Monate zur Verfügung gestellt hast (im Leistungsbezug derer also auch ALG-I bezogen hast) oder aber selbst eine Arbeit mit Sozialabgaben nachgegangen bist, dann hast du damit wieder einen Anspruch auf KG.

Wichtig ist da halt, das in dem Zeitraum auch Sozialabgaben als Arbeitnehmer getätigt wurden, was die AfA bei Leistungsbeziehern automatisch macht (KK,RV Abgaben) worüber man eigentlich auch seitens der AfA später einen Bescheid erhält. Die 6 Monate müssen nicht zwingend an einem Sück vorliegen, allerdings müssen es halt volle 6 Monate ergeben. Da reicht der KK bereits 1 fehlender Tag für eine Ablehnung.

Wenn du also wie du jetzt schreibst, damals nach dem Ende der Blockfrist (wichtig ist wirklich das Ende der Blockfrist) noch bei der AfA gemeldet warst und von dort auch Leistung bezogen hast, dann kann es durchaus passen. Das muss man dann aber genau nachrechnen.

Ansonsten solltest du halt noch versuchen die fehlenden Wochen zusammen zu bekommen.

Ehrlich gesagt verstehe ich auch nicht, warum dein Arbeitgeber euch lieber entläßt, anstatt Kurzarbeitergeld zu zahlen. Irgendwie schon merkwürdig.
 
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