Blanko-Freifahrtschein für Sanktion im VA (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Cosima

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Hallo,

mein VA ist ein Blankofreifahrschein für Sanktionen und besteht aus
zusammen gewürfelten Gesetzestextbausteinen die nichts mit meinem Profil zu tun haben.


Könntet ihr mal drüberschauen und eventuelle Fehler meinerseits korrigieren.
Widerspruch ist klar. Muss ich für die aufschiebende Wirkung beim SG eine Begründung schreiben?




2. Bemühungen von ……..zur Eingliederung in Arbeit
Sie leisten Einladungen in die Arge 'Folge,
Vorladung ist geregelt in §59 SGB II i.V.m. 309 SGB III, außerdem gibt
es keine Arge mehr.

- Sie melden sich bei Arbeitsunfähigkeit: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen sind spätestens ab
dem 2. Tag der Erkrankung bei der ARGE bzw. dem jeweiligen Maßnahmeträger ohne
Aufforderung lückenlos einzureichen.
AU ist geregelt im SGB

- Sie sind persönlich an jedem Werktag an seinem/ihrem Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthalt
für den zuständigen Träger erreichbar. Sie beantragen Ortsabwesenheit vor Antritt und melden
sich am Tag nach Beendigung der Ortsabwesenheit persönlich zurück.
Persönlich muss ich nix, sondern nur die JC Post lesen und OAW ist im Gesetz geregelt

- Sie nutzen alle Möglichkeiten, um den eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften
zu bestreiten und an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken.
Ist auch per Gesetz geregelt

- Sie nehmen an zumutbaren Arbeitsangeboten und Integrationsmaßnahmen, denen
Sie zugewiesen wurden, regelmäßig teil.
- Sie nehmen an Betrieblichen Trainingsmaßnahmen, denen Sie zugewiesen wurden, regelmäßig
teil.
Das sind unbestimmte Blanko-Verpflichtungen

- Sie teilen Änderungen (z.B. Arbeitsaufnahme, Umzug) unverzüglich mit. Ein Umzug ist nur bei
Genehmigung durch die Leistungsabteilung möglich.
Ich kann auch ohne Genehmigung umziehen wenn ich will

- Sie nehmen bei Bedarf öffentliche/kommunale Angebote zur Unterstützung der Aufnahme einer
Erwerbstätigkeit in Anspruch, z.B.:
* Sie fordern bei Bedarf Angebote (kommunaler und gemeinnütziger Träger) zur Organisation der
Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen ein.
Der Text passt eh nicht zu mir, da Kinder erwachsen und pflegen muss ich auch niemanden. Also was soll der Schmus in meinem VA

* Sie nehmen bei Bedarf Beratungs- und Betreuungsstellen zur Stabilisierung bzw. Verbesserung
der Erwerbsfähigkeit in Anspruch und arbeiten aktiv mit an den dort vereinbarten Zielen.
- Sie geben in Fragen der beruflichen Integration eine Schweigepflichtentbindung ab, z.B. beim
Ärztlichen Dienst, bei Beratungsstellen, etc.
Der Rest dieses Pamphlet besteht auf Freiwilligkeit, ich muss weder Schweigepflichterklärungen abgeben noch muss ich sonstige Stellen aufsuchen

Danke fürs Lesen.
 

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ExitUser

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Hallo..

hattest du die EGV vorher abgelehnt?? oder der VA per Post??

ansonsten wie du es schreibst..

Sie nehmen bei Bedarf Beratungs- und Betreuungsstellen zur Stabilisierung bzw. Verbesserung
der Erwerbsfähigkeit
Erwerbsfähigkeit muss vorher abgeklärt sein...
 

Cosima

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Hallo..

hattest du die EGV vorher abgelehnt?? oder der VA per Post??

ansonsten wie du es schreibst..


Erwerbsfähigkeit muss vorher abgeklärt sein...
Meine Erwerbsfähigkeit wurde nie abgeklärt da meine beiden ersten SB Null Ahnung von Nix hatten.

Die EGV habe ich beim Termin abgelehnt und gleich den VA bekommen ohne Besprechung.
 

Cosima

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dann hätte dir gar kein VA erlassen werden dürfen...
Ich weiß das schon, aber der SB ignoriert es.
Er hat mich nach dem letzten Gespräch aus dem kernigen Ü50 Programm sozusagen entfernt denn plötzlich war die Teilnahme freiwillig. Ich darf zurück ins reguläre JC.
 
E

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ich würde auch aW beim SG machen...punkte haste ja genug...

zur Erwerbsfähigkeit hier ein Urteil...

LSG Rheinland-Pfalz Az.: L 3 ER 175/07 AS
 

Nequitia

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Dein VA enthält auf Seite 3 die Rechtsfolgenbelehrungen für eine Eingliederungsvereinbarung. Ein VA ist aber keine EGV. Somit ist die Rechtsfolgenbelehrung fehlerhaft und Sanktionen hinfällig.
Verweis: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/111070-va-bekommen-keine-leistung-bezogen.html#post1417044

Würde nicht unbedingt gegen einen VA vorgehen, aus dem nicht im Rahmen der SGB sanktioniert werden kann. So gibt man dem JC nur die Chance, einen korrekten VA zu erlassen.
auch eine Möglichkeit..wurde hier auch angesprochen..#45


https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/keine-egv-direkt-va-vorzeitiger-nachweis-bewerbungsbemuehungen-verlangt-111830/index2.html
 

Cosima

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Dein VA enthält auf Seite 3 die Rechtsfolgenbelehrungen für eine Eingliederungsvereinbarung. Ein VA ist aber keine EGV. Somit ist die Rechtsfolgenbelehrung fehlerhaft und Sanktionen hinfällig.
Verweis: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/111070-va-bekommen-keine-leistung-bezogen.html#post1417044

Würde nicht unbedingt gegen einen VA vorgehen, aus dem nicht im Rahmen der SGB sanktioniert werden kann. So gibt man dem JC nur die Chance, einen korrekten VA zu erlassen.
Meine Rechtsfolgenbelehrung ist identisch mit der vom User Hans Dieter, also demnach auch fehlerhaft.
Ich sollte mich mit Rechtsfolgenbelehrungen intensiver beschäftigen.
Doch danke für deinen Tipp schlafende Hunde nicht zu wecken, außerdem kann ich gut auf einen Papierkrieg verzichten. Ich werde eine Nacht drüber schlafen.
 

swavolt

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Dein VA enthält auf Seite 3 die Rechtsfolgenbelehrungen für eine Eingliederungsvereinbarung. Ein VA ist aber keine EGV. Somit ist die Rechtsfolgenbelehrung fehlerhaft und Sanktionen hinfällig.
Verweis: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/111070-va-bekommen-keine-leistung-bezogen.html#post1417044

Würde nicht unbedingt gegen einen VA vorgehen, aus dem nicht im Rahmen der SGB sanktioniert werden kann. So gibt man dem JC nur die Chance, einen korrekten VA zu erlassen.
Nein, die Rechtsfolgenbelehrung ist in Ordnung. Es wird von festgelegten Bemühungen geschrieben.


Ein Urteil wegen Pauschalierung von Maßnahmen(Sie nehmen an vom Jobcenter zugewiesenen Maßnahmen ohne Fehlzeiten teil) :

Bürgerservice Berlin - Brandenburg

Die dem Kläger „vorab" aufgegebene Verpflichtung, zur Erreichung der Eingliederung auch an Arbeitsgelegenheiten teilnehmen zu müssen, ist in dieser vagen Ausprägung rechtswidrig.
 

Nequitia

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Nein, die Rechtsfolgenbelehrung ist in Ordnung. Es wird von festgelegten Bemühungen geschrieben.
Weil "mit Ihnen vereinbarten Eingliederungsbemühungen" != "mit Ihnen festgelegten Eingliederungsbemühungen"? Dann muss ich um Verzeihung für meinen schlechten Tipp bitten.

Obwohl dieses "mit Ihnen festgelegten" im Grunde genommen eine Falschformulierung ist, da nur eine Partei etwas festgelegt hat. Aber wer weiß, ob das auch ein Richter so sehen wird.

Zum Glück krankt dieser VA an genügend anderen, gewichtigen Stellen.

Muss ich für die aufschiebende Wirkung beim SG eine Begründung schreiben?
Klar, aber weniger ausführlich, als in einer Klageschrift.
Mein Vorschlag wäre:

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 86b Abs 1 Nr. 2 SGG


Antragsteller:
xxx


Antragsgegner:
JC


Es wird beantragt:
1. Die aufschiebende Wirkung meines Widerspruches vom xx
.xx.2013 gegen den Verwaltungsakt vom xx.xx.2013 wieder herzustellen.
2. Sämtliche Kosten de
m Antragsgegner aufzuerlegen.

Sachverhalt:
Am xx.xx.2013 wurden mir eine Eingliederungsvereinbarung als ersetzender Verwaltungsakte postalisch zugestellt.


Begründung:

Eingliederungsvereinbarungen sollen nur mit erwerbsfähigen Leistungsbeziehern abgeschlossen werden.
(Verweis: § 15 SGB II)

Da bei mir die Erwerbsfähigkeit noch nicht geklärt ist , ist dieser Verwaltungsakt rechtswidrig.
(Verweis: LSG Rheinland-Pfalz Az.: L 3 ER 175/07 AS)

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gemäß § 58 SGB X in Verbindung mit § 134 BGB nichtig.


"Die Prüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht tauglicher Regelungsgegenstand einer Eingliederungsvereinbarung. Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig."

(Verweis: Hessisches Landessozialgericht L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008)

Der Verwaltungsakt wurde mir weder erläutert, noch begründet. Das ist aber zwingend notwendig.
(Verweis: § 35 SGB X)

Entsprechend den Anforderungen gemäß §§ 33, 35 Abs. 1 SGB X sind in der Begründung die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe anzugeben, die die Behörde zur Entscheidung bewogen haben. Die Behörde ist ebenfalls verpflichtet, bei Ermessungsentscheidungen die Gesichtspunkte der pflichtgemäßen Ermessungsausübung darzulegen.
Hierauf besteht Anspruch. So entspricht die Begründungspflicht bei belastenden Verwaltungsakten den rechtsstaatlichen Grundsatz, wonach der Bürger Anspruch auf Kenntnis der Gründe hat, weil er nur dann seine Rechte sachgemäß verteidigen kann.
(Verweis: BVerfGE 6, 44; 40, 286; 49, 66; BSG, Urteil vom 10.06.1980 - 4 RJ 103/79)


Die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs ist nach § 86 b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGG grundsätzlich ganz anzuordnen, wenn sich einzelne Regelungen eines Eingliederungsverwaltungsakts nach § 15 Abs. 1 S. 6 SGB II als rechtswidrig erwiesen.
(Verweis: LSG: Niedersachsen-Bremen , Beschluss vom 04.04.2012,- L 15 AS 77/12 B ER –)


Hochachtungsvoll,




Anlagen:
Kopien Widerspruch
Kopien Verwaltungsakt
Alles in doppelter Ausführung ans SG. Ausführungen in rot streichen, wenn unzutreffend. Andere Gründe eventuell noch selbst einarbeiten. Die nicht geklärte Erwerbsfähigkeit hat bei mir allein jedoch für die aufschiebende Wirkung ausgereicht.
 
E

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Ich weiß das schon, aber der SB ignoriert es.
Er hat mich nach dem letzten Gespräch aus dem kernigen Ü50 Programm sozusagen entfernt denn plötzlich war die Teilnahme freiwillig. Ich darf zurück ins reguläre JC.
Hallo Cosima,

ich will deinen Thread hier jetzt nicht mit meinen Dingen zerfleddern. Ich habe versucht, dir eine private Nachricht zukommen zu lassen. Das geht aber erst, wenn man als User mehr als 12 beiträge geschrieben hat, was bei mir noch nicht der Fall ist. Entschuldige daher bitte diesen Weg direkt in deinem Thread.

Hier meine private Nachricht:


Hallo Cosima,

habe in einem deiner Post gelesen, dass du aus dem Ü50plus-Programm plötzlich wieder entlassen wurdest, weil die Teilnahme freiwillig ist.
So etwas hatte mir meine SB vor längerer Zeit auch schon einmal gesagt. "Man könne mich nicht dazu zwingen, bei Ü50plus mitzumachen", wurde mir gesagt.
Doch nun erhalte ich eine Vorladung mit RFB direkt von diesem "Altenclub".
Mir droht jetzt ebenfalls die Teilnahme an derartig altersbedingt diskriminierden Maßnahmen. Hierzu habe ich auch schon einen eigenen Thread eröffnet.

Kannst du mir zu der Freiwlligkeit vielleicht etwas Näheres schreiben?
In welcher Form und von wem hast du das erfahren?
Gut wäre etwas Schriftliches, das ich ggf. vorweisen könnte.

Du würdest mir wirklich sehr helfen, wenn du mir hierzu antworten würdest, wirklich!!!

Vielen Dank!


Um deinen Thread nicht zu zerfleddern, ggf. antworte mir darum am besten in meinem Thread oder als private Nachricht (sofern ich diese schon empfangen kann; wobei ich da wieder nicht drauf antworten kann, wegen der 12 Beiträge *grumpf*)
Der Link zu meinem Thread: https://www.elo-forum.org/weiterbildung-umschulung-sinnlose-massnahmen/111948-perspektive-50-plus-ae.html.
 

Cosima

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OT.....@Kurbel...du hast eine PN....OT Ende
 

Cosima

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Nein, die Rechtsfolgenbelehrung ist in Ordnung. Es wird von festgelegten Bemühungen geschrieben.


Ein Urteil wegen Pauschalierung von Maßnahmen(Sie nehmen an vom Jobcenter zugewiesenen Maßnahmen ohne Fehlzeiten teil) :

Bürgerservice Berlin - Brandenburg

Die dem Kläger „vorab" aufgegebene Verpflichtung, zur Erreichung der Eingliederung auch an Arbeitsgelegenheiten teilnehmen zu müssen, ist in dieser vagen Ausprägung rechtswidrig.
Danke für das eingestellte Urteil!

Dergleichen hatte ich schon gesucht, nun kann ich es fürs SG verwerten.

Mit der Rechtsfolgenbelehrung hast du natürlich recht, nach mehrmaligen Lesens bin ich auch der Ansicht sie ist korrekt.
 

Cosima

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Klar, aber weniger ausführlich, als in einer Klageschrift.
Mein Vorschlag wäre:

Alles in doppelter Ausführung ans SG. Ausführungen in rot streichen, wenn unzutreffend. Andere Gründe eventuell noch selbst einarbeiten. Die nicht geklärte Erwerbsfähigkeit hat bei mir allein jedoch für die aufschiebende Wirkung ausgereicht.[/QUOTE]

Danke für deine Mühe!

Die nicht festgestellte Erwerbsfähigkeit kommt mit in den Antrag der aufschiebenden Wirkung sowie noch andere Punkte.
Ich hoffe das müsste ausreichen den VA zu kippen.
Da es sicher noch andere Betroffene in dem Verein gibt die die gleiche EGV/VA bekommen werde ich es durchzuehen.
 

Cosima

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Mein VA wurde in rasanter Weise zurück genommen.
Am 4.7. habe ich Widerspruch beim JC und Antrag auf aufschiebende Wirkung beim SG abgegeben.
Am 5.7. war das Fax vom JC schon bei Gericht obwohl ich im Widerspruch nichts von der Beantragung der aufschiebenden Wirkung erwähnt habe. Das grenzt fast an Hexerei, oder liest hier ein Wichtelmännchen mit:confused:
 

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Nequitia

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Das grenzt fast an Hexerei, oder liest hier ein Wichtelmännchen mit:confused:
Ich denke, die Widerspruchsabteilung und das SG tauschen Dokumente in elektronischer Weise aus, was die Geschwindigkeit erklärt, womit sich die Informationen verbreiten.
 
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