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Doni

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#1
Hallo liebe Forumgemeinde,

ich habe von einer bekannte einen Bescheid für 2012 bekommen den ich mir anschauen sollte.
Leider komme ich selbst nicht so damit klar und bin unsicher ob die Angaben stimmen, bei ihr ist das so, dass sie Wohngeld,Kindergeld und Unterhalt für die Kinder bekommt und da sind Abzüge aus allen Ecken und ich weiß nicht genau ob die Angaben richtig sind.
Ich kenne mich selbst nicht richtig damit aus.

Könnte den vielleicht jemand so lieb sein und sich das mal ansehen?

Mich wundert auch bei der Einkommensbereinigung auf Seite 5 von 12, da wird 30,- abgezogen.Warum?

Sie weisst nicht warum und ich leider auch nicht:icon_kinn:

Vorab vielen Dank.
LG Doni
 

biddy

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#2
Die 30 € in der Zeile "Einkommensbereinigung" sind die Versicherungspauschale, die ihr gewährt wird, weil sie Einkommen aus Kindergeldübertrag hat. Die Kinder benötigen ja jeweils nur 66 € ihres Kindergeldes, der Rest des Kindergeldes (je Kind 184€ - 66€ = 118 €) geht an die Mutter als Kindergeldberechtigte zurück. Ihr werden aber nicht die kompletten 236 € als Einkommen angerechnet, sondern 30 € weniger, also 206 €. 30 € hat sie also mehr als Alg-II-Bezieher ohne jegliches Einkommen.

Bis auf die Tatsache, dass es fraglich ist, ob eine Anrechnung des "überschüssigen" Kindergeldes bei der Mutter überhaupt rechtens ist (mehr zum Thema z.B. hier: *klick* - wird wohl m. E. durch mehrere Instanzen durchgeklagt werden müssen), finde ich jetzt keinen "Fehler".
Die Kinder beziehen doch tatsächlich auch "Kinderwohngeld" und es wurde nicht nur ein Betrag eingesetzt nach Aufforderung, Wohngeld für die Kinder zu beantragen, oder? Die anerkannten, also als Bedarf angesetzten Kosten der Unterkunft und Heizung jeweils auf Seite 1 der Berechnungsbögen entsprechen dem Betrag, den die Mutter auch tatsächlich für Miete, Betriebskosten und Heizkosten zahlt?
 

Doni

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#3
Hallo biddy,
erstmal vielen Dank für deine Antwort:icon_daumen:

Was ist mit dieser Versicherungspauschale gemeint?
Hatte hier schon gesucht aber bekomme keine Antwort zu meiner Frage.

Beim Kinderwohngeld hat sie damals vom JC die Aufforderung bekommen, Wohngeld zu beantragen.
Das hat sie gemacht aber zu deiner Frage ist sie jetzt überfordert, sie weiß selbst nicht genau, sie kennt sich mit solchen Dingen überhaupt nicht aus.

Ja sie zahlt für die Miete 510 € warm, so wie es im Berechnungsbogen steht.Das steht so auf Seite 1 und 2.
 

biddy

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#4
Was ist mit dieser Versicherungspauschale gemeint?
Die Versicherungspauschale ist ein Pauschalbetrag für private Versicherungen (es wird nicht geprüft, ob überhaupt eine vorhanden ist). Die 30 € werden wie gesagt pauschal vom Einkommen Volljähriger (und Minderjähriger, wenn sie eine eigene Versicherung haben) abgesetzt.

Daneben kann aber auch noch u. a. die Kfz-Haftpflicht als gesetzlich vorgeschriebene Versicherung - falls vorhanden - abgesetzt werden.

Alg II-Verordnung
...

§ 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende
Beträge

(1) Als Pauschbeträge sind abzusetzen
...

4. von dem Einkommen volljähriger Leistungsberechtigter ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, die nach Grund und Höhe angemessen sind, ...
Quelle

Angemessene private Versicherungen (Randziffer 11.134):

Mitglieds einer Bedarfsgemeinschaft werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30 EUR monatlich abgesetzt (§ 6 Absatz 1 Nummer 1 Alg II-V). Die Pauschale kann auch vom Kindergeld eines 18- bis 24-jährigen Kindes abgesetzt werden. Auch auf Nachweis können keine höheren Beiträge berücksichtigt werden.
Quelle
 
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