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Barbarossa

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#1
Guten Abend allerseits,

vorab möchte ich einigen für ihre konstruktiven Hinweise und Ratschläge danken die mich (hoffentlich) die richtigen Worte für die geplante Dienstaufsichtsbeschwerde finden ließen.

Ich bitte Euch nunmehr um Eure Meinung zu meinem Schreiben und danke vorab schon mal mich auf Form/-sonstige Fehler darin aufmerksam zu machen. Für weitere Vorschläge bin ich jederzeit offen und dankbar.

In Anlage befinden sich die Beschwerde.

Nochmals vielen Dank


Hier das Schreiben in Textform zur besseren Möglichkeit es zu zitieren;

An die Geschäftsführung des
Jobcenter Eschwege
Arbeitsförderung Werra Meißner
Fuldaerstrasse 6
D- 37269 Eschwege

Zu Händen von


Persönliche Abgabe beim Jobcenter, gegen Eingangsbestätigung


Sehr geehrte …………..,

ich möchte hiermit, wie es mir das Petitionsrecht nach Art 17 GG einräumt, eine Überprüfung der Sache in Form einer Dienstaufsichtsbeschwerde über Ihren Sachbearbeiter ……………. einlegen und seine durchgängige Verfahrensweise in Frage stellen.

Begründung:

Herr …… hatte vor jeglicher Feststellung beruflicher Qualifikation (bis dato nicht erfolgt!) nach etwaigen gesundheitlichen Einschränkungen gefragt. Aufgrund meiner Angaben hierzu wurde von ihm ein Gutachten des Ärztlichen Dienstes in Auftrag gegeben und auch erstellt. Dieses Gutachten wurde mir am 10.11.2011 eröffnet. Den genauen Verlauf (in Kurzform) des Gesprächs entnehmen Sie bitte dem Schreiben das ich Herrn ……….. am 12.11.11 geschickt habe. Siehe Anlage. Leider warte ich bis zum heutigen Tage, trotz Fristsetzung vergebens auf eine Stellungnahme von Herrn ………..

Wie Sie dem Schriftstück entnehmen können vermittelt mich Herr ……….. entgegen den schwerwiegenden, dauerhaften Leistungseingrenzungen des Gutachtens vom Ärztlichen Dienst, ignoriert schwerwiegende Defizite vollends und unterdrückt die ihm vorliegende Urkunde. Ein Verstoß gegen § 10 SGB II worin die Zumutbarkeit von Arbeit geregelt ist liegt somit nachweislich vor. Weiter ist ein Vorsatz der Nachteilszufügungsabsicht unwiderlegbar da bereits in drei Fällen entgegen der Gutachten Vermittlungsvorschläge unterbreitet wurden.

Es muss nicht erwähnt werden dass jeder durchschnittlich, vernunftbegabt denkende Mensch nicht wüsste dass Küchenarbeiten u. dgl. unmissverständlich mit genau diesen Merkmalen behaftet sind die laut Gutachten und Attest auszuschließen sind.

Nun wirft sich für mich die Frage auf weshalb Herr ……….. sofort unter Androhung von Sanktionen mich nunmehr zum dritten Mal dazu nötigt für ungeeignete Arbeitsstellen Bewerbungen erstellen zu müssen? Aus ärztlicher Sicht heraus bin ich bei Ausübung von Tätigkeiten bei denen vorgenannte Ausschlüsse nicht berücksichtig werden erheblich gefährdet. Bei der Vermittlung von Arbeitsplätzen sind Vorgenannten Kriterien unbedingt einzuhalten! Hierzu liegt ein weiteres Attest zu meiner gesundheitlichen Situation diesem Schreiben bei.

Es liegt erkennbar das Fehlverhalten des Herrn ...... vor. Aufgrund dessen bitte ich seine für mich subjektiv nicht erkennbare Qualifikation hinsichtlich der Eignung mit Leistungsbezieher über deren soziale, berufliche und gegebenenfalls damit zusammenhängende gesundheitliche Probleme zu sprechen und im wohlverstandenen positiven Interesse der Betroffenen für sie tätig werden zu können, schriftlich nachzuweisen. (§§ 13 - 15 SGB I, §§ 33 und 35 SGB X)

Hierdurch teile ich weiter mit Herrn …………….als Sachbearbeiter bis zur Klärung der Sachlage und dem Nachweis der Qualifikation abzulehnen.

Um meinerseits Pflichtverletzungen auszuschließen bitte ich schnellstmöglich um die erbetenen Nachweise etwaiger Qualifikation des Herrn ……….., bzw. Zuteilung eines entsprechend ausgebildeten Sachbearbeiters.

Ich möchte Sie bitten, mir eine Stellungnahme zukommen zulassen, weitere rechtliche Schritte behalte ich mir ausdrücklich vor.




Mit freundlichen Grüßen



Anlagen:

Schreiben ……
Attest ….
 

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Muzel

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#2
Vorsatz heißt Wissen und Wollen des tatbestandlichen Erfolges. Im Gegensatz heißt grobe Fahrlässigkeit mit der Möglichkeit des Erfolgseintritts rechnen (hier dein Gesundheitszustand verschlechtert sich) aber darauf vertrauen, dass der Erfolg nicht eintritt. Grobe Fahrlässigkeit liegt in jedem Fall vor. Den Vorsatz kannst du nicht unterstellen.
 

Barbarossa

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#3
Vorsatz heißt Wissen und Wollen des tatbestandlichen Erfolges. Im Gegensatz heißt grobe Fahrlässigkeit mit der Möglichkeit des Erfolgseintritts rechnen (hier dein Gesundheitszustand verschlechtert sich) aber darauf vertrauen, dass der Erfolg nicht eintritt. Grobe Fahrlässigkeit liegt in jedem Fall vor. Den Vorsatz kannst du nicht unterstellen.

Ist denn kein Voratz gegeben wenn der SB trotz besseren Wissenes immer wieder rechtswidrig zu vermitteln versucht? Ich hatte ihn mit SChreiben vom 12.11.11 darauf hingewiesen dass seine Vermittlungen gegen die Gutachten sprechen - Resultat: Keine Reaktion sondern erneute Vermittlungsversuche entgegen dem Attest und den Gutachten. Also, immmer noch kein VORSATZ??
 

Muzel

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#4
Weiter glaube ich nicht, dass du einen Anspruch hast, zu erfahren, was dein SB gelernt hat. Du kannst ihm aber vorwerfen, dass er sich kundig machen müsste, welche Anforderungen (auch gesundheitliche) an deinen Beruf gestellt werden. Wenn du Krankenschwester bist, wird in der Regel im 3 Schichtsystem gearbeitet, wenn du das nicht mehr leisten kannst, darf man dich nur auf Stellen verweisen, in denen kein 3 Schichtsystem vorliegt. Du dürftest so einen Job ja nicht einmal annehmen, denn wenn du das tätest und es passiert etwas, trifft dich ja noch ein Übernahmeverschulden.
 

Muzel

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#5
Für den mildesten Vorsatz heißt es, dass der Täter den tatbestandlichen Erfolg billigend in Kauf nehmen muss. Jeder, der wie ein Wilder auf der Autobahn rast, weiß dass es zu einem schweren Unfall kommen kann. Aber der wilde Raser handelt trotzdem nicht mit Vorsatz, sonst wäre er doch lebensmüde.
 

sicky

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#6
vielleicht solltest du den namen des sachbearbeiters hier aus dem text nehmen?
 

Barbarossa

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#7
Weiter glaube ich nicht, dass du einen Anspruch hast, zu erfahren, was dein SB gelernt hat.

Kann schon sein das Du damit Recht hast aber wie sollte ich denn sonst durch die Blume mitteilen dass ich der Auffassung bin das der SB von nichts eine Ahnung hat?

Du kannst ihm aber vorwerfen, dass er sich kundig machen müsste, welche Anforderungen (auch gesundheitliche) an deinen Beruf gestellt werden.

Meinen Beruf an sich kann ich nicht mehr ausüben weil ich seit über 20 Jahren aus der Praxis bin.Die letzten jahrzehnte war ich selbständiger Unternehmer mit 42 Angestellten. Wegen SCheidungund karnkheuitsbedingten Gründen bin ich momentan da wo ich derzeit bin. BEIM JOBCENTER ! Aus ALL den Gutachten geht hervor das ich -eigentlich- garnichts mehr machen kann. Das liegt dem SB schriftlich vor jedoch ignoriert er jegliches Attest oder Gutachten.

Eines dieser weitern Gutachten hänge ich zur Einsicht meinen Zeilen hier an. Sag mal bitte objektiv- was gibts denn noch für Arbeitsplätze die dies alles ausschließen?
 

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Barbarossa

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#8
vielleicht solltest du den namen des sachbearbeiters hier aus dem text nehmen?
Oh je das habe ich total übersehen-kann es jedoch nicht ändern weil die Korekturfunktion nicht mehr gegeben ist....DAnke für den Hinweis
 

Muzel

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#9
Du kannst ihm aber vorwerfen, dass ihm berufskundliche Erfahrungen fehlen. Weiter könntest du ihm vorwerfen, dass er sich nur mangelhafte Kenntnisse verschafft über das Stellenanforderungsprofil.
 

jette

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#11
Sag mal bitte objektiv- was gibts denn noch für Arbeitsplätze die dies alles ausschließen?
Bürotätigkeiten gehen damit auf jedenfall. Und sicherlich auch noch andere, aber das ist mir jetzt zu spät um die noch alle aufzuzählen.
 

Barbarossa

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#12
Bürotätigkeiten gehen damit auf jedenfall. Und sicherlich auch noch andere, aber das ist mir jetzt zu spät um die noch alle aufzuzählen.
Da hast du sicherlich Recht.Ich hoffe nur dass mich auch der Leistungsträger noch auf sowas umschult.Ich bin über 50 da wird das sicherlich nicht einfach eine Umschulung zu bekommen und danach auch noch eine Arbeitsstelle. Danke für Deinen Kommentar.
 

BigBen

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#13
Hallo Barbarossa,

ich würde Dein schreiben ein bißchen umformulieren. Dann klingt es weniger emotional.
Leider ist mein Text hier gerade verschwunden. :icon_neutral:
Ich setze mich aber nochmal dran.
 
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