Bitte um Prüfung meiner neuen Eingliederungsvereinbarung. Habe ein Angebot zur Teilnahme an einer Vorbereitungsmaßnahme erhalten

Dragonfly_89

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Hallo,

ich habe eine Eingliederungsvereinbarung per Post erhalten, die ich bisher auch nicht unterschrieben habe. Eine gemeinsame Besprechung hat nicht stattgefunden.

Außerdem habe ich vom Jobcenter ein Angebot zur Teilnahme an einer Vorbereitungsmaßnahme bekommen.

Ich habe die Briefe anonym angehängt. Wie soll ich nun am besten reagieren/vorgehen?

Vielen Dank im Voraus.
Dragonfly_89
 

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abcabc

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ich habe eine Eingliederungsvereinbarung per Post erhalten, die ich bisher auch nicht unterschrieben habe.
Sehr gut - weiterhin NICHT unterschreiben.
Klingt so, als ob der SB davon träumt, dass eine EGV existieren würde (steht zumindest so in der Zuweisung). Schlafende Hunde sollte man nicht wecken. Und der Mist enthält so viele Fehler, dass man einen VA problemlos kippen kann - falls denn einer kommen sollte.
Auch die Zuweisung niemals unterschreiben.

Sind die zwei Blatt Papier als Zuweisung alles, was du bzgl. der Maßnahme erhalten hast? Dann wäre die Zuweisung mehr als mangelhaft. Da steht nichtmal eine Uhrzeit. Dann kannst du auch behaupten, dass du am 05.08. um 4:00 morgens oder 23:00 abends da warst, aber wieder gegangen bist, weil die Tür verschlossen war. :LOL:
Über den "Inhalt" der Maßnahme steht dort ebenfalls kein einziges Wort. Und die Steigerung auf 5 Tage pro Woche innerhalb von 6 Wochen ist auch nichtmal ansatzweise definiert.
 

Dragonfly_89

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Danke für die Antwort.

Wenn SB fragt, warum ich nicht unterschrieben habe, was soll ich ihm dann antworten?

Das hier war noch dabei. Die Einladung für eine Informationsveranstaltung. Ich war dort, habe aber nichts unterschrieben. Die Zettel (Hausordnung + Datenschutz) konnte ich aber leider nicht mitnehmen und dort wurde uns müdlich mitgeteilt, wann das dort anfängt.
 

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Kerstin_K

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Ich finde es Strange, als Ziel in eine EGV zu schreiben "Teilnahme an einer Massnahme".
 

abcabc

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Wenn SB fragt, warum ich nicht unterschrieben habe, was soll ich ihm dann antworten?
Du musst dich für garnichts rechtfertigen. Es ist zu 100% freiwillig eine EGV zu unterschreiben.

War das eine Zwangseinladung mit RFB vom JC oder war das eine Einladung vom MT zur Informationsveranstaltung?
Wenn es eine unverbindliche Einladung war, hättest du die auch einfach abheften und ignorieren können - aber dafür ist es jetzt leider zu spät.

Ich war dort, habe aber nichts unterschrieben.
Sehr gut!

Die Zettel (Hausordnung + Datenschutz) konnte ich aber leider nicht mitnehmen
Warum konntest du die nicht mitnehmen? Dreistigkeit siegt: Nehmen, einstecken und dann sagen "Das werde ich erstmal in Ruhe prüfen". Und nicht wieder herausgeben. Die können toben so viel sie wollen, können aber nichts machen. Da kann man dann einfach weiter provozieren und lächelnd fragen "Wollen sie unbedingt einen Herzinfarkt haben oder warum machen sie hier so ein Affentheater und toben rum?" ;)

16i/e - ganz toller Mist. Da findest du hier im Forum viel zu. Solltest du dir gut überlegen, ob du zu den wenigen Ausnahmen gehörst, bei denen es Vorteile bringen kann oder ob der Kram dir nur Nachteile bringen würde.


dort wurde uns müdlich mitgeteilt, wann das dort anfängt.
Dann hätte es trotzdem in der Zuweisung stehen müssen. Das JC muss eine ganz präzise Zuweisung schreiben, die zu 100% verbindlich für den MT ist. Da darf es keine Unklarheiten oder die Willkür vom MT geben, wann/wo/wie die Maßnahme stattfindet.
 
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Dragonfly_89

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War das eine Zwangseinladung mit RFB vom JC oder war das eine Einladung vom MT zur Informationsveranstaltung?
Eine Einladung vom MT. Vom JC heißt es nur, dass es am 05.08. anfängt. An einer ganz anderen Adresse, als dort wo die Informationsveranstaltung war bzw wo die Maßnahme dann stattfinden soll.

Warum konntest du die nicht mitnehmen?
Weil sie mir es schneller wieder weggenommen hat, als ich gucken konnte.

16i/e - ganz toller Mist. Da findest du hier im Forum viel zu. Solltest du dir gut überlegen, ob du zu den wenigen Ausnahmen gehörst, bei denen es Vorteile bringen kann oder ob der Kram dir nur Nachteile bringen würde.
Danke für den Hinweis. Ich werde mich gleich mal etwas einlesen.
 

Ghansafan

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Hallo @Dragonfly_89,

willkommen im Forum:)

Das Maßnahmeangebotsschreiben ist separat zu betrachten,auch ohne unterschriebene EGV bzw. EGV/VA musst Du somit die Maßnahme am 5.8. antreten.

Ein Angebotsschreiben zu einer Maßnahme gemäß § 45 SGB III ist leider kein Verwaltungsakt, also ist dagegen kein Widerspruch möglich.

Ein zulässiges Rechtsmittel wäre eine Feststellungsklage beim zuständigen Sozialgericht.

Maßnahme ist nicht hinreichend bestimmt ( Maßnahmeinhalte, zeitliche Verteilung), weder in der EGV noch im Angebotsschreiben.

EGV, Punkt 5, Mitwirkungspflichten haben nicht Bestandteil einer EGV zu sein, die werden eigenständig geregelt im SGB I. Ebensowenig hat die Meldepflicht etwas in der EGV zu suchen.
 
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Dragonfly_89

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Ich finde es Strange, als Ziel in eine EGV zu schreiben "Teilnahme an einer Massnahme".
Ja das finde ich auch sehr seltsam. Vorher stand immer als Ziel „berufliche eingliederung“ oder so ähnlich.

willkommen im Forum
Danke :)

Das Maßnahmeangebotsschreiben ist separat zu betrachten,auch ohne unterschriebene EGV bzw. EGV/VA musst Du somit die Maßnahme am 5.8. antreten.
Ja das dachte ich mir schon. Da kann man wohl leider nichts machen...

Ein zulässiges Rechtsmittel wäre eine Feststellungsklage beim zuständigen Sozialgericht.
Das muss ich mir erstmal durch den Kopf gehen lassen...

Ich hab noch eine Frage, wenn ich die EGV und die Zuweisung nicht unterschreibe, bekomme ich trotzdem die Fahrtkosten?
 

avrschmitz

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Also dann muss ich die EGV also doch unterschreiben?
Ich würde eher auf die paar Euro Fahrtkosten verzichten, bevor ich die EGV unterschreibe.

Beantrag doch einfach die Fahrtkosten und warte ab aus welchem Grund die ablehnen. Wenn Du Glück hast, liefern die Dir weitere Argumente für Deine Vorgehensweise. Vielleicht gibt es als Antwort, dass es nur ein Angebot und damit nicht verpflichtend war.
 

Dragonfly_89

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Beantrag doch einfach die Fahrtkosten und warte ab aus welchem Grund die ablehnen. Wenn Du Glück hast, liefern die Dir weitere Argumente für Deine Vorgehensweise. Vielleicht gibt es als Antwort, dass es nur ein Angebot und damit nicht verpflichtend war.
Ich bin gerade dabei den Fahrtkostenanstrag zu schreiben und werde ihn dann auch gleich per Fax wegschicken. Dann muss ich erstmal abwarten. Danke.
 

abcabc

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Fahrtkosten gibt es grundsätzlich nur bei unterschriebener EGV.
Er meint wohl eher die Fahrtkosten zur Maßnahme (und nicht zu Vorstellungsgesprächen).
Die müsen auch OHNE EGV natürlich zu 100% übernommen werden. Vollkommen unabhängig von irgendwelchen Unterschriften. Genauso die Fahrtkosten zu Meldeterminen beim JC: Die müssen immer übernommen werden (außer man wohnt zu nah am JC).
 

Kerstin_K

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Ich hab noch eine Frage, wenn ich die EGV und die Zuweisung nicht unterschreibe, bekomme ich trotzdem die Fahrtkosten?
Was gibt es denn an einer ZUweisung zu unterschreiben? Bitte genau lesen, was du da mit deiner Unterschrift bestätigen/einwiligen sollst.
 

Ghansafan

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Das muss ich mir erstmal durch den Kopf gehen lassen...
Hallo @Dragonfly_89,

ja, das mach mal. Wir helfen Dir bei der Feststellungsklage, so Du möchtest.

Eine postalische Übersendung der EGV ist auch nicht zulässig. Vor dem Anbieten einer EGV hat eine Potenzialanalyse durchgeführt zu werden.

Fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit 15.7 (Persönliche Gespräche) zu § 15 SGB II:

(2) Im persönlichen Gespräch ist sich vor Abschluss der EinV über die individuelle Integrationsstrategie mit der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen zu verständigen. Die postalische Übersendung einer EinV als Vorschlag zur Unterschrift ist nicht zulässig.
Quelle: https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-15---20.10.2016.pdf

FH der BA 15.3 (Profiling) zu § 15 SGB II:

Eine vollständige Potenzialanalyse ist Voraussetzung für den Abschluss einer EinV (vgl. § 15 Abs. 2 Satz 1).
Quelle: s.o.

Der Gesetzgeber hat wegen Corona auch keine Regelung geschaffen, die eine postalische Übersendung der EGV billigt.
 
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Ghansafan

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Wie sehen denn meine Chancen aus, dass ich gewinnen würde? Und was wäre, wenn ich verlieren würde?
Hallo @Dragonfly_89,

das kann ich leider auch nicht voraussagen. Das Verfahren am Sozialgericht ist kostenlos, so Du verlieren solltest, würdest Du also ,nur, auf Deinen außergerichtlichen Kosten sitzen bleiben, also Porto- Einschreibegebühr für die Versendung der Klage zum Sozialgericht z.B.

Noch hast Du ja nur eine EGV ( nicht unterschrieben), sollte dann aber ein EGV/ VA kommen, müsste man gegen den auch angehen, da die Teilnahme an der Maßnahme darin auch Bestandteil ist.
 

AnonNemo

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abcabc meinte:
Dann wäre die Zuweisung mehr als mangelhaft.
Ist ja auch keine Zuweisung, sondern ein Angebot welches durch die unterschriebene EGV verbindlich gemacht werden soll.

Nach meiner Meinung, eine ganz miese Masche, weil mit der EGV das Bestimmtheitsgebot umgangen wird.
~> Unterschreibst du die EGV hast du dich freiwillig bereit erklärt das - unbestimmte - Maßnahmenangebot anzunehmen.

Oha, Vorbereitungsmaßnahme § 16ei ~> da steckt dann eine geförderte Stelle gemäß § 16e SGB II oder § 16i SGB II dahinter.
Danke, ABER nein danke!

Dragonfly_89 meinte:
Weil sie mir es schneller wieder weggenommen hat, als ich gucken konnte.
Sehr seriös. :icon_evil:
Ein alter und wehrhafter Maßnahmenhase wäre aufgestanden und hätte mit einer spitzen Bemerkung den Raum verlassen.

Ghansafan meinte:
Das Maßnahmeangebotsschreiben ist separat zu betrachten,auch ohne unterschriebene EGV bzw. EGV/VA musst Du somit die Maßnahme am 5.8. antreten.
Quatsch, HIER ist es einer der seltenen Fälle, wo die Maßnahme an eine unterschriebene EGV gebunden ist ... ähm, werden soll.

Ramteid meinte:
Nein, das hat mit einer EGV nichts zutun, sondern werde ich vom JC wo einbestellt mit Rechtsfolgenandrohung, dann haben sie auch die Fahrtkosten zu übernehmen.
Hier haben wir weder eine Meldeeinladung noch eine Maßnahmenzuweisung. :icon_motz:

abcabc meinte:
Er meint wohl eher die Fahrtkosten zur Maßnahme (und nicht zu Vorstellungsgesprächen).
Fahrten zum VG können aus dem Vermittlungsbudget erstattet werden.
Funktioniert auch ohne gültige EGV. Da reicht ein vorher gestellter Antrag auf Fahrtkostenerstattung vollkommen aus.

Solange die EGV nicht unterschrieben ist habe ich meine Zweifel, dass die Fahrtkosten zu DIESER Maßnahme erstattet werden.
Bisher ist es ein Maßnahmenangebot!

abcabc meinte:
Genauso die Fahrtkosten zu Meldeterminen beim JC: Die müssen immer übernommen werden (außer man wohnt zu nah am JC).
Es gibt keine Bagatellgrenze.
D. h.: Wenn es sinnvoll ist (egal aus welchen Gründen) den ÖPNV oder ein Auto zu nutzen, dann müssen die entstandenen Fahrtkosten erstattet werden. PUNKT!
~> Immerhin hat SB es in der Hand ein milderes Mittel (als einen Meldetermin) zu nutzen.

Eine Bitte an die alten Hasen, namentlich auch @Ghansafan:
Erinnert euch daran, wie versucht wurde die ESF-geförderten Maßnahmen per EGV zur Pflicht zu machen.
HIER sehe ich den vergleichbaren Fall.
 

Dragonfly_89

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Noch hast Du ja nur eine EGV ( nicht unterschrieben), sollte dann aber ein EGV/ VA kommen, müsste man gegen den auch angehen, da die Teilnahme an der Maßnahme darin auch Bestandteil ist.
Wie lange dauert es, bis ein EGV/VA kommt?

Erinnert euch daran, wie versucht wurde die ESF-geförderten Maßnahmen per EGV zur Pflicht zu machen.
HIER sehe ich den vergleichbaren Fall.
Das klingt interessant. Warum sollten die Maßnahmen zur Pflicht gemacht werden?
 

abcabc

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Wie lange dauert es, bis ein EGV/VA kommt?
Von morgen bis nie ist alles möglich. Mit etwas Glück vergisst der SB das oder glaubt, dass eine EGV existiert. Bloß keine schlafenden Hunde wecken...

Warum sollten die Maßnahmen zur Pflicht gemacht werden?
Bei der ESF Förderung mit EU Mitteln mussten alle Teilnehmer freiwillig teilnehmen - ansonsten wäre es ein Verstoß gegen die ESF-Richtlinien gewesen. Es reichte also dick und fett auf den Vertrag zu Schreiben "Zwangsteilnahme gegen meinen Willen" (falls man denn überhaupt etwas unterschrieben hat), wodurch man "leider" nicht weiter teilnehmen durfte, da der MT sonst massive Probleme bekommen hätte, wenn der Zwangsteilnehmer sich hinterher beschwert hätte (und es durch die Anmerkung beweisen konnte).
Das JC hat kein Interesse, dass ein "Kunde" etwas entscheiden kann und einfach "Nein" sagen kann.
 

AnonNemo

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abcabc meinte:
Bei der ESF Förderung mit EU Mitteln mussten alle Teilnehmer freiwillig teilnehmen - ansonsten wäre es ein Verstoß gegen die ESF-Richtlinien gewesen. Es reichte also dick und fett auf den Vertrag zu Schreiben "Zwangsteilnahme gegen meinen Willen" (falls man denn überhaupt etwas unterschrieben hat), wodurch man "leider" nicht weiter teilnehmen durfte, da der MT sonst massive Probleme bekommen hätte, wenn der Zwangsteilnehmer sich hinterher beschwert hätte (und es durch die Anmerkung beweisen konnte).
Das JC hat kein Interesse, dass ein "Kunde" etwas entscheiden kann und einfach "Nein" sagen kann.
Deine Erklärung ist leider unvollständig.
[Btw] Du hast erklärt, wie man eine ESF-Maßnahme abwehren kann.
Mir ging es darum, wie SB mit einer EGV eine - eigentlich - auf Freiwilligkeit basierende Maßnahme zur Pflichtveranstaltung machen kann. [/Btw]

Hat der HE eine spezielle ESF-Maßnahmen-EGV unterschrieben, ist es - indirekt - AUS mit der Freiwilligkeit.

Der HE steht dann vor der Wahl:
Beim MT freiwillig alles zu unterschreiben und zu bestätigen, dass er freiwillig teilnimmt,
oder
eine Sanktion kassieren, weil gegen die EGV verstoßen wurde.
 

Dragonfly_89

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Ein kurzes Update.

Ich war bis jetzt erst einen Tag dort. Es sollte eigentlich um 8 Uhr anfangen, aber der Projektleiter kam erst gegen 8:20 Uhr. Erstmal rumsitzen und zuhören, dann bin ich mit einer Mitarbeiterin in einen anderen Raum, wo sie mir ein paar Fragen gestellt hat. Schule, Arbeit und Privatleben. Und dann wollte sie noch eine Telefonummer von jemandem, den sie im Notfall erreichen können, falls irgendwas ist. Dann war Pause, die ich drinnen verbracht habe, weil draußen zu warm und ich keine Lust hatte, mich mit den anderen in die Raucherecke zu stellen. Nach der Pause kurz nach Stellen geguckt und gelangweilt herumgesessen bis wir dann endlich gegen 11:30 Uhr gehen konnten.

SB hat meinen Fahrtkostenantrag auch endlich weiter gereicht und meinte, im Anschluss werden die Kosten vom JC erstattet. Wegen der nicht unterschriebenen EGV hat SB aber bisher kein Wort verloren.
 
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