• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

bitte um prüfung meiner EGV

Status
Nicht offen für weitere Antworten.
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
hallo zusammen,

als anhang möchte ich meine EGV einstellen.

irgendwie ist das etwas unbestimmt und offen und ich möchte auf keinen fall diese EGV unterschreiben.

was kann ich am besten schreiben ?

danke ! :icon_daumen:
 

Anhänge

E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#2
Diese EGV sieht eine Zuweisung zur Maßnahme Ganzil vor. DAs ist eine Aktivierungsmaßnahme und nicht so leicht abzulehnen.

Ich schlage vor, du lässt es auf einen Verwaltungsakt ankommen. Mit dem BSG-Urteil[FONT=&quot] B 4 AS 20/09 R vom 17. Dezember 2009 ("[/FONT][FONT=&quot][/FONT][FONT=&quot]Keine Sanktion bei Ablehnung einer Eingliederungsmaßnahme ohne Eingliederungsvereinbarung") kann man sie vielleicht abwehren.

Ansonsten - wenn du aus Hessen oder NRW kommst - kannst du bei VA auch einfach den Pflichten nicht nachkommen (d.h. zur Maßnahme nicht hingehen), dich deswegen sanktionieren lassen und dann im Eilverfahren klagen. Da gibt es Urteile von LSG, die lauten, dass es für die Sanktion bei VA keine rechtlichte Grundlage gibt. Du erhälst dann dein Geld im Eilverfahren zurück.
[/FONT][FONT=&quot][/FONT]
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#3
ok, ist für mich aber mehr eine abschiebung in die bedeutungslosigkeit.

da ich meine weiterbildung durch die BA bevor ich nun IV bekomme abgeschlossen habe.
was will man mich da aktivieren ?

das ist für mich sinnlose statistik bereinigung.

aber da ich aus NRW komme, werde ich es wohl darauf ankommen lassen und dem richter notfalls erklären was und worum es geht.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#4
was ich vergessen habe....

wieviel % sanktion gibt es denn für einen VA der nicht eingehalten wird ?
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#6
30% von der Regelleistung für 3 Monate...
Tja, wenn es denn überhaupt eine Sanktion gibt.
Ich würde auf jeden Fall Widerspruch einlegen und auch E.A. beim SG beantragen.
Einige Richter haben ja schon entschieden, das für eine EGV per VA nicht sanktioniert werden darf.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#7
Damit wir uns richtig verstehen:

Du solltest jetzt erstmal gar nichts machen, bis der VA kommt. Erst wenn der VA kommt, wird Widerspruch eingereicht und evtl. schon geklagt. Man müsste sehen, wie der VA aussieht. Ansonsten müsstest du die Maßnahme nicht antreten und die Sanktion abwarten. Such schon mal nach einem Anwalt.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten